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Presseschau … 20.10.2016

+++ Georgensried (Franken): „Reichsbürger“ schießt auf Polizisten – ein Toter +++ Wieder Nazi-Angriff in Dortmund-Dorstfeld – Angreifer (21) in Haft +++ Zwei antisemitische Vorfälle in Berlin: Israelis antisemitisch beleidigt  +++ Weiterer Vorfall in Berlin: Touristin rassistisch beleidigt +++

 

Georgensried (Franken): „Reichsbürger“ schießt auf Polizisten – ein Toter

In Franken wollten Polizisten einem sogenannten Reichsbürger Waffen abnehmen. Der Mann schoss auf die Beamten, verletzte vier von ihnen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-10/georgensgmuend-razzia-wohnungsdurchsuchung-schuesse-polizisten

Einer der Beamten ist nun seinen schweren Verletzungen erlegen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nach-angriff-eines-reichsbuergers-polizist-erliegt-seinen-schweren-verletzungen-a-1117460.html

 

Wieder Nazi-Angriff in Dortmund-Dorstfeld – Angreifer (21) in Haft

Ein 21-jähriger Dortmunder, der laut Polizei zur rechten Szene gehört, sitzt jetzt in Haft. Der Mann hatte einen 17-Jährigen in der Nacht zu Sonntag in Dorstfeld bedroht – eine Zivilstreife ging rechtzeitig dazwischen. Der hochgradig aggressive Angreifer ließ mit mehrfachen „Sieg Heil“-Rufen und dem Zeigen des Hitlergrußes keine Zweifel an seiner politischen Einstellung übrig.

http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44149-Dorstfeld~/Wittener-Strasse-Angriff-in-Dorstfeld-Nazi-21-sitzt-in-Haft;art2577,3134472

 

Zwei antisemitische Vorfälle in Berlin: Israelis antisemitisch beleidigt

In Berlin sind am Dienstag zwei israelische Touristen Opfer antisemitischer Beleidigungen geworden. In einem ersten Fall wurde ein 35-jähriger Israeli von einem Kontrolleur eines Sicherheitsunternehmens, dass für die Berliner S-Bahn tätig ist, mit einem abgelaufenen Ticket erwischt. Nach dem Zeigen seines israelischen Reisepasses und der Aufnahme seiner Personalien hätten die zwei als südländisch beschriebenen Kontrolleure den Touristen antisemitisch beleidigt.Ein weiterer antisemitischer Vorfall ereignete sich gegen 19 Uhr in einer Burger-King-Filiale am Alexanderplatz. Als sich ein 51-jähriger israelischer Tourist dort einen Kaffee bestellen wollte, verweigerte ein 29-jähriger Angestellter die Bedienung mit den Worten „I don’t serve Jews“.

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/26751

 

Weiterer Vorfall in Berlin: Touristin rassistisch beleidigt

Ebenfalls am Dienstag soll ein Mann eine japanische Touristin an einer Bushaltestelle in Berlin-Friedrichshain rassistisch beleidigt haben. Als alarmierte Polizisten eintrafen, reagierte der 32-Jährige äußerst aggressiv und beleidigte die Beamten.

http://www.focus.de/regional/berlin/berlin-polizei-ermittlungen-wegen-beleidigung-und-volksverhetzung_id_6089715.html

 

Polizeiaktion gegen Reichsbürger: Die krude Welt des Wolfgang P.

Wolfgang P. wollte keine Steuern zahlen, der „Reichsbürger“ wollte überhaupt nichts mit dem deutschen Staat zu tun haben, den er für illegal hält. Nun eröffnete er das Feuer, als die Polizei kam. Was ist das für ein Mann?

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/reichsbuerger-aus-georgensgmuend-die-krude-welt-des-wolfgang-p-a-1117421.html

 

Rechtsextreme Bewegung:: Wer sind die „Reichsbürger?

Die „Reichsbürger“ werden in der Öffentlichkeit oft als Spinner abgetan. Allerdings beinhaltet ihr bizarres Weltbild ein beträchtliches Gewaltpotenzial. Angesichts der Schüsse auf Polizisten ist die Frage: Wurde die Aggressivität der „Reichsbürger“ unterschätzt?

http://www.tagesschau.de/inland/reichsbuerger-117.html

Warum „Reichsbürger“ keine Spinner sind – sondern gefährlich

http://www.morgenpost.de/politik/article208456021/Warum-Reichsbuerger-keine-Spinner-sind-sondern-gefaehrlich.html

Audio: Melange aus rechten Gedanken und Verschwörungstheorien

http://www.deutschlandradiokultur.de/reichsbuerger-melange-aus-rechten-gedanken-und.2165.de.html?dram:article_id=369001

 

Frauke Petry traf sich mit Marine Le Pen

Die AfD-Chefin hat sich mit der Anführerin des Front National getroffen. Petry hatte eine Zusammenarbeit bisher abgelehnt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/afd-frauke-petry-marine-le-pen-front-national-treffen

 

„Tagesschau“ nennt AfD nicht immer „rechtspopulistisch“

In den Nachrichtensendungen der ARD wird die AfD nicht länger stets mit dem Zusatz „rechtspopulistisch“ versehen. ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke sagte dem Tagesspiegel, man verzichte bereits seit einiger Zeit darauf, bei jeder Nennung der AfD das Attribut „rechtspopulistisch“ zum Parteinamen hinzuzufügen. Teile des Publikums hätten „die permanente Nennung der ‚rechtspopulistischen AfD‘ als Versuch einer Bevormundung empfunden“.

http://www.tagesspiegel.de/medien/nachrichtensendungen-der-ard-tagesschau-nennt-afd-nicht-immer-rechtspopulistisch/14709042.html

 

Neonazi-Angriff am 1. Mai in Saalfeld: 2 Verdächtige angeklagt – 25 Personen bleiben straffrei

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera sagte dem MDR, gegen den mutmaßlichen Haupttäter sei Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben worden. Ein zweiter werde demnächst angeklagt, Prozesstermine stünden aber noch nicht fest. 25 weitere Personen kommen straffrei davon. Sie standen in Verdacht, an dem Überfall beteiligt gewesen zu sein; „mangels Tatnachweis“ werde nicht mehr ermittelt, so der Sprecher. Am 1. Mai 2015 waren drei Punks im Umfeld eines Aufmarschs der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ aus einer Gruppe von rund 80 Rechtsextremen heraus angegriffen und zum Teil schwer verletzt worden.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Neonazi-Angriff-am-1-Mai-in-Saalfeld-2-Verdaechtige-angeklagt-25-Personen-bl-1243124555

 

Dresden: Mann wirft Böller auf Solidaritätsdemo für Geflüchtete – Bewährungsstrafe

Am 24. Juli 2015 kam es vor dem Asylcamp an der Bremerstraße zu heftigen Krawallen. Aus den Reihen der Flüchtlingsfeinde flogen Feuerwerkskörper, Steine, Glasflaschen und Warnbaken in Richtung einer Solidaritätsdemo und auf die Polizei. Der 25-jährige Tom Z. war an den Krawallen beteiligt, bei einer Hausdurchsuchung fanden Polizisten Pyrotechnik wie sogenannte La Bombas und Kugelbomben. Er wurde wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie Verstößen gegen das Versammlungs- und Sprengstoffgesetz zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Boellerwerfer-von-Bremer-Strasse-verurteilt

 

Neonazi für Internet-Show „FSN-TV“ abgestraft

Der Schuss ging nach hinten los: Neonazi Patrick Schröder aus Mantel (Kreis Neustadt/Waldnaab) wehrte sich am Dienstag vor dem Verwaltungsgericht Regensburg erfolglos gegen einen Bescheid, der zwei Episoden seiner rechtsextremen Online-TV-Show beanstandet und Gebühren von 1.500 Euro mit sich bringt. Nun bleibt der Kläger nicht nur auf den Gebühren, sondern auch auf den Gerichtskosten sitzen.

http://www.idowa.de/inhalt.regensburg-neonazi-fuer-internet-show-abgestraft.1dd4726c-abb9-4ad8-a215-50d067637305.html

 

Nach den Internet-Razzien: Was bei den Ermittlungen ans Tageslicht kommt

Sechs Personen aus Bayern wurden im Juli zum Ziel einer bundesweiten Razzia, die sich gegen die Urheber von Hassbeiträgen richtete. Nun hat das bayerische Innenministerium erste Hintergründe zu den Online-Hetzern und deren Kontakten in die rechte Szene bekanntgegeben.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/ermittlungen-wegen-volksverhetzung

 

NSU verherrlicht? Freispruch für rechten Liedermacher

Ein Zwickauer Liedermacher aus der rechten Szene ist Mittwoch vor dem Amtsgericht Zwickau vom Vorwurf der Billigung von Straftaten freigesprochen worden. Der 30-Jährige, der seine Lieder unter dem Pseudonym „Freilich Frei“ veröffentlicht, war von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden, in einem Songtext die Taten des NSU verherrlicht zu haben. Richter Jürgen Dietel begründete den Freispruch damit, nicht ausschließen zu können, dass es sich tatsächlich um eine Satire handelt, welche von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Im April 2015 waren bei Razzien in fünf Bundesländern mehr als 400 Tonträger beschlagnahmt worden.

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/NSU-verherrlicht-Rechter-Liedermacher-von-Vorwuerfen-freigesprochen-artikel9661183.php

 

„Identitäre“ Aktivitäten in Dessau-Rosslau

Es begann im Juni mit einer Augenbinde, die dem Denkmal des Alten Dessauers auf dem Schloßplatz umgelegt wurde. „Blind in den Untergang?“ stand auf einem Schild. Zu inzwischen mehreren ähnlichen Aktionen hat sich die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ bekannt. Sie zählt zur Neuen Rechten und ist in Dessau-Roßlau unter verschiedenen Namen seit dem Sommer aktiv.

http://www.mz-web.de/dessau-rosslau/fremdenfeindliche-aktionen-die–identitaeren–im-visier-24939850

 

Rechtes Polit-Magazin „Tichys Einblick“: Dreimal „deutsch“ in einem Satz

Das Heft soll Merkel-Gegner ansprechen, ohne nach Pegida zu klingen. Das misslingt „Tichys Einblick“ – sieht aber nicht übel aus. Seit letzter Woche steht das neue politische Meinungsmagazin Tichys Einblick am Kiosk.

http://www.taz.de/!5347431/

 

„Thüringen-Monitor“: Weniger rechtsextreme Einstellungen, gemischte Gefühle zu Geflüchteten

Jährlich untersucht eine Studie im Auftrag der Landesregierung die Einstellungen der Thüringer. In diesem Jahr stand die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Erste Vorabergebnisse zeugen von gemischten Gefühlen der Thüringer. Auch gegenüber den Medien ist die Haltung der Befragten zwiespältig. Einen Rückgang verzeichneten die Forscher bei rechtsextremen Einstellungen.

http://www.mdr.de/thueringen/thueringen-monitor-gemischte-gefuehle-100.html

 

Experten zerlegen Bayerns Konzept gegen Rechtsextremismus

Das Konzept des Freistaats gegen Rechtsextremismus sei „unzeitgemäß“ und „einseitig“. Zu diesem Ergebnis kamen Experten am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags. Seit sieben Jahren gibt es das Handlungskonzept der Staatsregierung gegen rechts. Nun äußerten sich zum ersten Mal Experten und Wissenschaftler in einer Anhörung dazu und fanden nicht viel Positives.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/landtag-experten-zerlegen-bayerns-konzept-gegen-rechtsextremismus-1.3213143

 

Asylheime: Feuer, Steine, Sprengsätze

Es sind brennende Häuser, beschmierte Wände, eingeschlagene Scheiben: Die Gewalt gegen Asylsuchende und deren Unterkünfte nimmt in erheblichem Maß zu. Auch empörend daran: Die ganz große Empörung bleibt aus.

http://www.dw.com/de/asylheime-feuer-steine-sprengsätze/a-36084811

 

Der Fall Peggy: Gibt es Verbindungen zu NSU-Rechtsterroristen?

Der Fall Peggy ist ein ungelöstes Puzzle – das immer mehr Fragen aufwirft: War der NSU-Mann Uwe Böhnhardt auch an ihrem Mord beteiligt? Zwischen den beiden undurchsichtigen Fällen tauchen unerwartete Verbindungen auf. Ein Puzzle an Indizien, die sich nur schwer zusammenfügen. Die deutlichste Spur: der Fund von Böhnhardts DNA.

http://www.br.de/nachrichten/peggy-nsu-rechtsterroristen-102.html

 

NSU und Fall Peggy: Brandenburgs Polizei überprüft nun auch Kindsmorde

Hat der Nationalsozialistische Untergrund Kinder auf dem Gewissen? Nach Thüringens Polizei prüfen nun auch Brandenburger Beamte, ob es zwischen alten Fällen und dem NSU einen Zusammenhang gibt.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1123697/

 

Kommentar ARD-Sprachregelung zur AfD: Ein Adjektiv ändert nichts

In der Tagesschau wird die AfD schon seit einiger Zeit nicht mehr permanent als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Und das ist richtig.

http://www.tagesspiegel.de/politik/ard-sprachregelung-zur-afd-ein-adjektiv-aendert-nichts/14711612.html

 

Hinter dem Volksbegriff des heutigen Rechtspopulismus lauert die „Rasse“

Der neue Rechtspopulismus hat kaum etwas mit Nation und Vaterland zu tun. Die Gemeinschaft, die er beschwört, ist einerseits die Familie und das Lokale, und andrerseits etwas Transnationales und zugleich Vorpolitisches: Die alte Rechte nannte es die „Rasse“.

http://geschichtedergegenwart.ch/transnationaler-nationalismus-hinter-dem-volksbegriff-des-heutigen-rechtspopulismus-lauert-die-rasse/

 

Sorge vor Brexit-Folgen: Britische Juden beantragen deutschen Pass

Vor 75 Jahren begannen die Nazis damit, Juden systematisch zu verschleppen. Viele flohen ins Ausland, verloren ihren deutschen Pass. Diesen können die Opfer und ihre Nachfahren aber zurückbekommen. Diese Regelung wollen einige Briten angesichts des Brexits jetzt nutzen.

http://www.tagesschau.de/ausland/brexit-auswanderung-juden-101.html

 

Raubkunst: Briefe von Nazi-Kunsthändler Gurlitt entdeckt

Der Kunstfund in der Wohnung von Cornelius Gurlitt löste 2013 eine Debatte um Raubkunst aus. Jetzt sind Briefe von Gurlitts Vater, dem Nazi-Kunsthändler Hildebrand Gurlitt, bei Abrissarbeiten an einem Holzhaus in Mecklenburg-Vorpommern aufgetaucht.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/briefe-von-nazi-kunsthaendler-hildebrand-gurlitt-entdeckt-a-1116971.html

 

NS-Psychiatrie: Wie eng waren Verstrickungen niedersächsischer Ärzte in das System?

Das Sozialministerium will die Vergangenheit der psychiatrischen Landeskrankenhäuser in Niedersachsen aufarbeiten lassen. Unter anderem soll geklärt werden, welchen Einfluss Ärzte mit NS-Vergangenheit in der Nachkriegszeit hatten.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Psychiatrie-Aerzte-mit-Nazi-Vergangenheit,landeskrankenhaeuser102.html

 

Gedenken an erste Deportationen der Berliner Juden

Rund 200 Menschen haben am Mittwoch in Berlin an den Beginn der Deportationen von Berliner Juden vor 75 Jahren erinnert. Am 18. Oktober 1941 hatte der erste sogenannte Osttransport den Berliner Bahnhof Grunewald in Richtung Litzmannstadt, dem heutigen Lodz, verlassen.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/10/gedenken-deportation-berliner-juden-75-jahren-grunewald-lammert.html

 

„Wunsiedel ist bunt“: Auszeichnung für kreatives Engagement gegen Neonazis

Es sind Bilder, die um die Welt gingen: Rechtsextreme marschierten 2014 mit düsteren Gesichtern durch Wunsiedel – und mit jedem Schritt, den sie machten, floss Geld in die Kasse des Neonazi-Aussteiger-Programms „Exit“. An diesem Donnerstag „Wunsiedel ist bunt“ sie nun im Landtag für ihr ebenso kreatives wie stetiges Kontrastprogramm zu Neonazi-Aufmärschen geehrt. Die Initiative erhält eine Sonderauszeichnung im Rahmen des Bürgerpreises 2016, dotiert mit insgesamt 5000 Euro.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/ehrung-ausgezeichnetes-engagement-1.3213161

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2017-05-04_ML-aufmacher

Wie ein Erdogan-Fan den Argumenten eines 13-Jährigen unterliegt

Debunking: Der Israel-Hasser und Erdogan-Propagandist, Martin Lejeune, hat nach einer #FreeDeniz-Veranstaltung mit einem 13-jährigen türkischen Erdogan-Gegner diskutiert. Der Schüler entlarvt die spekulativen und verschwörungsideologischen Argumente des ehemaligen Journalisten. Eine absurde, aber zugleich herrliche Debatte.

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Deutschland-WM

Diskriminierende Entgleisungen der WM

Momentan findet die Fußball-WM in Russland statt. Dass diese nicht ohne rassistische Zwischenfälle ablaufen würde, war zu erwarten. Beim gemeinsamen Fußballschauen offenbaren sich die Abgründe des unverkrampften Nationalismus. Wir dokumentieren menschenfeindliche Entgleisungen der WM: Rassismus, Sexismus, Homo- und Transfeindlichkeit.

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