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Presseschau … 22.01.2018

+++ Neonazi pöbelt in Rettungsstelle und läuft vor Polizei davon +++ In Steglitz wurde ein BVG-Mitarbeiter rassistisch beleidigt +++ Verdacht der Volksverhetzung auf einem Spielplatz +++ Rechte attackieren Journalisten bei Demo in Cottbus +++ Bedrohung in Wurzen hat Nachspiel +++ 200 Demonstranten übertönen Rechtsextreme in Bamberg +++ Sieben Jahre Haft für Waffenlieferanten von Münchner Amokläufer +++ Kritik an AfD-Teilnahme an „Meile der Demokratie“ +++

 

 

Neonazi pöbelt in Rettungsstelle und läuft vor Polizei davon

Der alkoholisierte 34-Jährige forderte in Biesdorf pöbelnd eine ärztliche Behandlung ein und spielte lautstark Nazi-Musik ab. Dabei soll er auch die rechte Hand gehoben und „Heil Hitler“ gebrüllt haben.

https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article213175667/Neonazi-poebelt-in-Rettungsstelle-und-laeuft-vor-Polizei-davon.htmlhttp://www.tagesspiegel.de/berlin/fremdenfeindlichkeit-in-steglitz-und-biesdorf-staatsschutz-ermittelt-wegen-rechtsradikaler-aeusserungen/20871010.html

 

In Steglitz wurde ein BVG-Mitarbeiter rassistisch beleidigt

Ein alkoholisierter 19-Jähriger hat einen Sicherheitsmitarbeiter der BVG (37) rassistisch beleidigt und versucht, ihm einen Kopfstoß zu verpassen. Der Vorfall ereignete sich an der Bushaltestelle Albrechtstraße, nahe der U-Bahnstation Rathaus Steglitz. Der Sicherheitsmitarbeiter und sein 53-jähriger Kollege drückten den jungen Mann auf den Boden und übergaben ihn der Polizei. Er sieht nun einem Ermittlungsverfahren wegen versuchter Körperverletzung und Beleidigung entgegen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/fremdenfeindlichkeit-in-steglitz-und-biesdorf-staatsschutz-ermittelt-wegen-rechtsradikaler-aeusserungen/20871010.html

 

Verbandsliga-Handballer der TSG Harsewinkel rassistisch beleidigt

„Aber dieser 19 Jahre alte Junge ist die ganze Zeit mit Affenlauten und rassistischen Bemerkungen von der Tribüne beleidigt worden.“ Der Harsewinkeler Coach ließ dieses „ungeheuerliche Benehmen der Zuschauer“ im Spielbericht festhalten.

http://www.nw.de/sport/lokalsport/kreis_guetersloh/guetersloh/22038035_Verbandsliga-Handballer-der-TSG-Harsewinkel-rassistisch-beleidigt.html

 

Frau pöbelt: Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Eine 57 Jahre alte Frau hat in der Bahnhofsmission in Halle mehrere Menschen attackiert. Wie die Polizei mitteilte, beleidigte sie am Sonntag einen Mann mit dunkler Hautfarbe mit rassistischen Sprüchen. Auf eine 77 Jahre alte Frau schlug sie ein, einem Mitarbeiter der Bahnhofsmission spuckte sie an. Gegen die Frau wird wegen Körperverletzung und Volksverhetzung ermittelt. Bei ihr wurde ein Alkoholwert von 1,68 Promille gemessen.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83087728/frau-poebelt-ermittlungen-wegen-volksverhetzung.html

 

Verdacht der Volksverhetzung auf einem Spielplatz

Am Sonntagvormittag wurden auf einem Kinderspielplatz in Dahlem antisemitische Fotos entdeckt. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-dahlem-verdacht-der-volksverhetzung-auf-einem-spielplatz/20871694.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/vater-entdeckung-juden-hass-bilder-volksverhetzung-spielplatz-zaun-dahlem-berlin-staatsschutz-428409

 

Rechte attackieren Journalisten bei Demo in Cottbus

Der Verein „Zukunft Heimat“ hat in Cottbus eine Demo initiiert, bei der es am Sonnabend zu Übergriffen auf Journalisten gekommen. Anlass für den Protestzug waren die Ereignisse der vergangenen Wochen, in denen es zu Gewalttaten durch Flüchtlinge kam. Unter den Demonstranten war auch eine AfD-Landtagsabgeordnete.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076876.anti-fluechtlings-demonstration-angriff-auf-journalisten-bei-rechter-demo-in-cottbus.htmlhttp://www.maz-online.de/Brandenburg/Rechte-attackieren-Journalisten-bei-Demo-in-Cottbushttp://www.tagesspiegel.de/berlin/uebergriffe-bei-demo-in-cottbus-rechte-beschimpfen-und-attackieren-journalisten/20870410.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/cottbus-wieder-konflikte-zwischen-deutschen-und-auslaendern-15410011.html

 

Bedrohung in Wurzen hat Nachspiel

Szenebekannte Rechtsextreme bedrohten am Rande einer Kundgebung politische Gegner und Journalisten. Die Proteste am Sonnabend in Wurzen könnten für mindestens einen der Beteiligten rechtliche Konsequenzen haben. Wie die Polizei auf Anfrage von MDR SACHSEN mitteilte, hat sie gegen eine Person Anzeige wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Waffengesetz erstattet.

https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/anzeige-wurzen-kundgebung-100.html

 

200 Demonstranten übertönen Rechtsextreme in Bamberg

Eine Kundgebung der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“ stieß in Bamberg auf Widerstand: 200 Gegendemonstranten setzten am Gabelmann ein Zeichen.

http://www.infranken.de/regional/bamberg/200-demonstranten-uebertoenen-rechtsextreme-in-bamberg;art212,3142063

 

Jusos und Linkspartei Konzert in Kerpen wird von rechten Protesten begleitet

Das Neujahrskonzert der Jusos und jungen Mitglieder der Linkspartei sorgte für mehr Aufmerksamkeit als erwartet: Zwischen der Gaststätte Lohmeyer und der Stiftskirche trafen sich rund 20 Mitglieder der Partei „Die Rechte“, um gegen den „Rock gegen Rechts“ zu protestieren. Die Parteimitglieder forderten per Megafon ein Verbot der SPD wegen „politischer Indoktrination der Jugend“. Vor Konzertbeginn löste sich die Demonstration dann aber wieder auf.

https://www.ksta.de/region/rhein-erft/kerpen/jusos-und-linkspartei-konzert-in-kerpen-wird-von-rechten-protesten-begleitet-29530086

 

Polizei durchsucht Reichsbürger-Wohnung

Polizisten haben in der Wohnung eines sogenannten Reichsbürgers im Münchner Stadtteil Freimann Messer und Wurfsterne sichergestellt. Nach Angaben vom Freitag waren die Beamten auf den 51-Jährigen aufmerksam geworden, nachdem dieser den Kleinen Waffenschein beantragt hatte. Weil sein Antrag abgelehnt worden war, schrieb der Arbeitslose an das Münchner Verwaltungsgericht, er sei ab sofort nicht mehr «Angehöriger der BRD GmbH». Neben Wurfsternen und Messern fanden die Beamten auch eine Sturmmaske, einen Einsatzgürtel und einen massiven Kugelschreiber aus Metall.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article172639192/Polizei-durchsucht-Reichsbuerger-Wohnung.html

 

Erste Urteile nach Angriff auf Connewitz

Mehr als 100 Beschuldigte sind bereits angeklagt, viele davon aus der Neonazi- und der Hooligan-Szene.

http://www.sz-online.de/sachsen/erste-urteile-nach-angriff-auf-connewitz-3864932.html

 

Rechtsextremer Brief beschäftigt Ermittler

Ein Schreiben mit Maschinengewehr im Briefkopf kursiert in Neumünster. Die Ermittler prüfen, ob es sich tatsächlich um ein rechtsextremes Netzwerk handelt. Ein anonymes, rechtsextremes Schreiben sorgt seit Anfang der Woche in Neumünster für Empörung und Bestürzung bei zahlreichen Vertretern aus Politik und öffentlichem Leben. Das zweiseitige Papier, das auch an den Holsteinischen Courier ging, wurde unter dem Absender „Bund wehrhafter Neumünsteraner“ per Post unter anderem an mehrere Fraktionsvorsitzende gesandt.

https://www.shz.de/18858226http://www.kn-online.de/Lokales/Neumuenster/Neumuenster-Extremistischer-Rundbrief-ruft-Verfassungsschutz-auf-den-Plan

 

Ein Jahr Unterausschuss zu den Aktivitäten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern

Das erste Jahr des Unterausschusses im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist vorüber. Nach elf Ausschusssitzungen wird deutlich, dass die rechtlichen Möglichkeiten begrenzt sind und das Versprechen des Innenministeriums zu einer umfänglichen Aufklärung beizutragen nicht gehalten worden ist. Eine Chronologie.

https://www.endstation-rechts.de/news/ein-jahr-unterausschuss-zu-den-aktivitaeten-des-nsu-in-mecklenburg-vorpommern.html

 

Sieben Jahre Haft für Waffenlieferanten von Münchner Amokläufer

Im Prozess um die Waffenlieferung an den Münchner Amokläufer David S. ist der Angeklagte zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht München I sprach Philipp K. am Freitag unter anderem der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung sowie des illegalen Waffenhandels schuldig. Mit dem Urteil folgte das Gericht annähernd der Staatsanwaltschaft, die Angehörigen der Opfer hatten dagegen wesentlich längere Haftstrafen gefordert und kündigten Revision an. Die Staatsanwaltschaft hatte zwei Monate mehr Haft für K. gefordert, die Verteidigung dagegen nur eine Strafe von dreieinhalb Jahren Haft wegen illegalen Waffenhandels. Die Verteidiger sagten, die Taten dürften nicht als fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung bewertet werden.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article172634475/Justiz-Sieben-Jahre-Haft-fuer-Waffenlieferanten-von-Muenchner-Amoklaeufer.htmlhttp://www.taz.de/!5478550/

 

Prozess gegen den mutmaßlichen Moscheebomber beginnt Ende Januar

Dem 30-jährigen Angeklagten wird unter anderem versuchter Mord vorgeworfen. Das Landgericht Dresden hat 13 Sitzungstage eingeplant.

http://www.sz-online.de/nachrichten/prozess-gegen-den-mutmasslichen-moscheebomber-beginnt-ende-januar-3864933.html

 

Schlammschlacht vor Parteigründung

Am Sonnabend soll die Partei „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ gegründet werden. Am Freitag bahnte sich eine Schlammschlacht zwischen dem möglichen Vorsitzenden in spe, Michael Bertram, und früheren Parteikollegen von der AfD an. Nach Angaben von AfD-Landtags-Fraktionsvize Ralph Weber, soll Bertram während seiner Zeit in der AfD in einem Nachrichtenchat Hitler- und Hakenkreuzbilder verschickt haben. Auch der Staatsschutz habe gegen den Unternehmer aus Greifswald ermittelt, schrieb Weber gestern auf Facebook.

https://www.svz.de/18859086

 

Betriebsräte laut Woidke im Visier von Rechtsextremen

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat Gewerkschaften zu einer klaren Haltung gegen Rechtsextremismus ermuntert. Derzeit versuchten rechtspopulistische und rechtsextreme Bewegungen, in Betriebsräte zu dringen. „Wir lassen nicht zu, dass Gewerkschaften diffamiert oder unterwandert werden“, sagte Woidke am Samstag auf der alle vier Jahre veranstalteten Bezirkskonferenz des DGB Berlin-Brandenburg in Potsdam.

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2018/01/dgb-woidke-betriebsraete-warnt-vor-rechtsextremen.html

 

Keine neuen Flüchtlinge für Cottbus

Versuch der Deeskalation. Das Land Brandenburg teilt der Stadt vorerst keine weiteren Asylbewerber zu. In Cottbus war es zuvor zu mehreren Auseinandersetzungen mit Flüchtlingen gekommen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/brandenburg-cottbus-fluechtlinge-aufnahme-stopphttps://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/versuch-der-deeskalation-das-land-schickt-keine-asylbewerber-mehr-nach-cottbus-29523058https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/cottbus-nimmt-keine-fluechtlinge-mehr-auf

 

Kritik an AfD-Teilnahme an „Meile der Demokratie“

Seit 2009 gibt es in Magdeburg die „Meile der Demokratie“. Die Veranstaltung stellt sich gegen rechte Gruppen und Parteien. Doch dieses Jahr dürfte vielen der langjährigen Organisatoren nicht zum Feiern zumute sein. Die AfD ist mit dabei und deutet die zentralen Werte des Festes für sich um.

http://www.deutschlandfunk.de/anti-rechts-fest-in-magdeburg-kritik-an-afd-teilnahme-an.1769.de.html?dram:article_id=408760https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/zehnte-meile-der-demokratie100.htmlhttps://www.mz-web.de/magdeburg/-meile-der-demokratie–polizei-loest-friedliche-kundgebung-gegen-afd-auf-29526382https://www.neues-deutschland.de/artikel/1076877.demokratiefest-in-magdeburg-meile-mit-mauer.html

 

Wie rechts ist Zehdenick?

Die Kleinstadt Zehdenick im Kreis Oberhavel ist durch das Buch „Deutschboden“ des Zeit-Autoren Moritz von Uslar berühmt geworden. Nun steht die Stadt erneut im Mittelpunkt.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Wie-rechts-ist-Zehdenick

 

Klinikum Chemnitz ruft Zeitschrift aus ethischen Gründen zurück

Das Klinikum Chemnitz hat die neueste Ausgabe seiner Unternehmenszeitschrift „Klinoskop“ zurückgerufen.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/klinikum-ruft-zeitschrift-zurueck-100.html

 

Kubitschek zieht Klage gegen Lischka zurück

Der rechte Ideologe Götz Kubitschek hat eine Klage gegen den Landeschef der SPD in Sachsen-Anhalt Burkhard Lischka zurückgezogen.

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/rechts-populist-kubitschek-zieht-klage-gegen-lischka-zurueck

 

„Bezüge zur rechten Szene“: Bergheimer wehren sich gegen „Gesundheits-Kongress“

Bereits im Herbst 2016 stand eine Veranstaltung im Medio in der Kritik. Nach dem rechtspopulistischen „Quer-denken-Kongress“ in Bergheim ist es nun der „Akasha-Kongress Back2Health“ vom 11. bis 13. Mai, in dem es um alternative Heilmethoden gehen soll.

https://www.rundschau-online.de/29523256 ©2018

 

Alexander Dugin in Wien: Wer ist der rechtsradikale Guru?

Alexander Dugin soll am 25. und 26. Januar in Wien auftreten. In seinen Büchern und Vorträgen vertritt er eine autoritäre und radikal antiliberale Ideologie. Westliche Medien bezeichneten den bärtigen Russen zeitweise als „Einflüsterer“ oder gar „Chefideologen“ Putins. Das mag übertrieben sein, doch Dugin gehört ohne Zweifel zu den Vordenkern der weltweiten Neuen Rechten.http://www.belltower.news/artikel/alexander-dugin-wien-wer-ist-der-rechtsradikale-guru-13203 

 

“88” als Wunschkennzeichen: Wirbel um Salzburger FPÖ-Politiker

Ein Flachgauer FPÖ-Funktionär ist mit einem Wunsch-Autokennzeichen mit der Zahl “88” unterwegs, was von den Grünen heftig kritisiert wird. Das berichtete das ORF Radio Salzburg am Samstag. Die Ziffernfolge gilt als Nazi-Code für “Heil Hitler”.

http://www.salzburg24.at/88-als-wunschkennzeichen-wirbel-um-salzburger-fpoe-politiker/5184590

 

Graz: 400 Demonstranten gegen Akademikerball

Rund 400 Personen haben am Samstag an der Demo gegen den Grazer Akademikerball teilgenommen. Der Protest wandte sich auch gegen ein Treffen der Identitären und verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle.

http://steiermark.orf.at/news/stories/2890506/

 

Antisemitismus lässt sich nicht abschieben

Wie lässt sich Antisemitismus bekämpfen? Diese Frage wird zurzeit in Berlin intensiv diskutiert. Holger Michel meint, vor allem der Kontakt mit jüdischen Mitbürgern sei das Mittel, um Antisemitismus gar nicht erst entstehen zu lassen.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/juden-in-deutschland-antisemitismus-laesst-sich-nicht.1005.de.html?dram:article_id=408869

 

Kraftvoll für Vielfalt und Liebe

Protest gegen das Symposium der „Ehe für alle“ in Kelsterbach: Das linke und alternative Spektrum macht mal wieder in Frankfurt mobil, bei der Demo der Vielfalt und Liebe.

http://www.fr.de/frankfurt/demo-der-vielfalt-und-liebe-in-frankfurt-kraftvoll-fuer-vielfalt-und-liebe-a-1431064

 

Wie definiert sich rechte Musik?

Musik ist ein perfektes Mittel, um eine Botschaft zu transportieren. Nicht nur in der Werbung wird das vielfach ausgenutzt. Auch rechtsextreme Gruppierungen wollen mit Musik neue Anhänger finden und ihre Ideologie verbreiten. Doch funktioniert diese Strategie? Darüber wurde am Wochenende auf einem wissenschaftlichen Kongress diskutiert, den die Musikhochschule Rostock in Kooperation mit der Hochschule Magdeburg-Stendal veranstaltet hat.

https://www.svz.de/18858306 https://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/rechtsradikalismus-musik-100.html

  

 

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