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Presseschau … 23.01.2017

+++ Messerangriff auf Geflüchteten in Templin: 25-jähriger Syrer attackiert +++ Pfungstadt (Hessen): Flüchtlingsunterkunft mit rassistischen Parolen beschmiert +++ Angriff auf Landarzt in Brandenburg: „Ich habe den Hass nicht erkannt“ +++ Razzia: Täuschten Identitäre Angriff auf sich selbst vor? +++

 

Messerangriff auf Geflüchteten in Templin: 25-jähriger Syrer attackiert

Noch weiß niemand, warum in Templin ein 19-Jähriger mit dem Messer auf einen Asylbewerber losgegangen ist. Fakt ist nur, dass er die Rettungskräfte rief, bevor er zustach. Der 19-jährige Tatverdächtige habe vor dem Angriff die Rettungskräfte alarmiert. Der Syrer wurde durch Messerstiche erheblich, jedoch nicht lebensbedrohlich verletzt, hieß es.

http://www.nordkurier.de/templin/templiner-attackiert-25-jaehrigen-syrer-2226865701.html

 

Pfungstadt (Hessen): Flüchtlingsunterkunft mit rassistischen Parolen beschmiert

Unbekannte haben eine Flüchtlingsunterkunft in Pfungstadt (Hessen) kurz vor ihrer geplanten Eröffnung mit rassistischen Parolen beschmiert. Das Staatschutzkommissariat ermittelt. Der Bürgermeister spricht von einer „erschreckenden“ Tat. „Fuck Islam“, „No Refugees“, „Go Away“ und „Go Home“ wurde mit weißer Farbe auf eine Außenwand und die Eingangstüre gesprüht.

http://hessenschau.de/gesellschaft/fluechtlingsunterkunft-mit-fremdenfeindlichen-parolen-beschmiert,pfungstadt-schmierereien-100.html

 

Angriff auf Landarzt in Brandenburg: „Ich habe den Hass nicht erkannt“

Amin Ballouz ist Landarzt in der Uckermark, der Mann aus dem Libanon ist bekannt und beliebt. Jetzt wurde sein Haus angegriffen. Vor der Tür lag ein Stein mit aufgemaltem Hakenkreuz.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-landarzt-aus-dem-libanon-wehrt-sich-nach-angriff-gegen-vorurteile-a-1129905.html

 

Razzia: Täuschten Identitäre Angriff auf sich selbst vor?

Besuch am frühen Morgen erhielten vor ein paar Tagen drei Angehörige der Identitären Bewegung aus dem schwäbischen Balingen. Die Behörden verdächtigen die jungen Männer, einen angeblich linksmotivierten Angriff auf sich selbst vorgetäuscht zu haben. Auf der Suche nach Beweisen nahmen die Polizei Computer und Speichermedien mit.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/baden-wuerttemberg/artikel/razzia-taeuschten-identitaere-angriff-auf-sich-selbst-vor.html

 

Ein Herz für Blondi: Ärger um braune Tierheim-Offensive

Sei die politische Mission auch noch so neonazistisch: Jede rechtsextreme Gruppierung versucht zuweilen, sich durch soziale und wohltätige Aktionen einen Platz im Herzen potentieller Unterstützer zu sichern. So auch die Splitterpartei Der Dritte Weg. Durch Futter- und Barspenden an Tierheime sollte jüngst in verschiedenen Bundesländern für die nationale Sache geworben werden. Doch die Tierfreunde setzten sich entrüstet zur Wehr.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/sonstige-1/artikel/ein-herz-fuer-blondi-aerger-um-braune-tierheim-offensive.html

 

Rechtsrock-Ikone dichtet Hymne für Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“

Der frügere Sänger der verbotenen Rechtsrock-Kultband „Landser“ aus Berlin, Michael Regener, besser bekannt unter seinem Szene-Namen „Lunikoff“, soll offenbar das Interesse aus dem rechten Musikspektrum an der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ ankurbeln. Neuerdings wird eine Parteihymne mit dem Titel „Der 3. Weg marschiert!“ beworben, die Regener eingesungen hat.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsrock-ikone-als-zugpferd

 

Inventur bei Sachsens Rechtsextremen: Große Anfrage der Linksfraktion in Dresden

Es ist eine Chronik des Schreckens: Von Anfang 2011 bis zum ersten Halbjahr 2016 wurden im Freistaat Sachsen rund 10 300 rechtsmotivierte Delikte begangen. Während die Zahl über die ersten Jahre bei etwa 1600 gelegen habe, sei sie 2015 auf fast 2500 gestiegen. Dieser Trend setzte sich auch 2016 fort. Auch die Zahl der Körperverletzungen steige deutlich. Immer mehr Übergriffe würden sich gegen staatliche Einrichtungen, politische Gegner und Asylunterkünfte richten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1039393.inventur-bei-sachsens-rechtsextremisten.html

 

Es war nicht immer der Osten – Wo Deutschland rechts wählt

Im September ist Bundestagswahl. Erstmals seit den 50er-Jahren wird eine Partei rechts von der CDU/CSU ins Parlament einziehen. Wir zeigen, in welchen der rund 11.000 Gemeinden bisher rechts gewählt wurde – und unterziehen geläufige Thesen einem Faktencheck.

https://interaktiv.morgenpost.de/wo-deutschland-rechts-waehlt/

 

Amtsgericht Günzburg verurteilt 73-Jährigen „Reichsbürger“

Wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Nötigung und anderer Vergehen ist ein Mann aus Kammeltal im Landkreis Günzburg, der der „Reichsbürger“-Bewegung zugerechnet wird, zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Außerdem soll er zwei Polizisten Schmerzensgeld zahlen. Die Freiheitsstrafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt. Die Richterin sah die Vorwürfe der Anklage als erwiesen an. Der Mann soll demnach eine Gerichtsvollzieherin daran gehindert haben, einem Pfändungsauftrag nachzukommen und ihr danach in verschiedenen Briefen mit finanziellen Folgen gedroht haben. Der für das Gericht gravierendste Fall war die Körperverletzung zweier Polizeibeamten. Sie hatten den Bezirkskaminkehrer zu gesetzlich vorgeschriebenen Schornsteinfegerarbeiten zum Angeklagten begleitet. Der Rentner attackierte die Beamten nach einem kurzen Wortwechsel vor seiner Haustür mit einem Pfefferspray.

http://www.br.de/nachrichten/schwaben/inhalt/reichsbuerger-guenzburg-gefaengnis-100.html

 

Prozess gegen Neonazi-Band „Kaltes Judenleder“: Freispruch

Mit einem Freispruch für alle Angeklagten endete am Montag der Prozess gegen die rechtsextreme Band „Kaltes Judenleder“. Langwierige Ermittlungen waren der Verhandlung vorausgegangen, für den Prozess selbst waren am Amtsgericht Betzdorf Termine bis in den März anberaumt. Doch bereits nach dem zweiten Verhandlungstag fiel das Urteil, in dessen Begründung die Vorsitzende Richterin Melanie Neeb konstatierte: „Die Beweislage ist einfach nicht ausreichend“.

http://www.siegener-zeitung.de/siegener-zeitung/Kaltes-Judenleder-Freispruch-84ee365f-04dc-4666-b756-85a4896acf14-ds

 

NSU-Ausschuss Hessen: Kritik am Umgang mit Temme

Der NSU-Ausschuss widmet sich dem Disziplinarverfahren gegen den Ex-Verfassungsschützer Andreas Temme. Unter den Mitgliedern herrscht Unverständnis darüber, dass es eingestellt wurde.

http://www.fr-online.de/neonazi-terror/nsu-ausschuss-hessen-kritik-am-umgang-mit-temme,1477338,35097908.html

 

Stadt Oberhausen will Stadthalle nicht an AfD vermieten

Seit Tagen schon hatte es heftige Diskussionen in Oberhausen gegeben. Die AfD möchte ihren Landesparteitag nächste Woche Sonntag (29.01.2017) in der Luise-Albertz-Halle abhalten. Doch die Stadt und die Kommunalpolitiker wollen dies nicht hinnehmen. Die Sorgen vor einem Imageschaden für die Stadt Oberhausen und die Ablehnung der rechtspopulistischen Inhalte der AfD werden als Gründe für die Entscheidung angeführt. Der Landesvorstand der Alternative für Deutschland will nun rechtliche Schritte prüfen. In ähnlichen Fällen hatten Parteien bereits erfolgreich geklagt, denn demokratische Parteien haben ein Recht, kommunale Hallen anzumieten.

http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/afd-landesparteitag-aerger-in-oberhausen-100.html

 

Trennt sich die AfD von Björn Höcke?

Mit Äußerungen zum Umgang mit dem Holocaust-Gedenken in Deutschland sorgte der AfD-Politiker Höcke zuletzt für große Aufregung. Nun könnte ihm sogar ein Parteiausschlussverfahren drohen. Der AfD-Bundesvorstand will angeblich an diesem Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beraten.

http://www.dw.com/de/trennt-sich-die-afd-von-björn-höcke/a-37234215

 

Nach ENF-Kongress: Europas neue Rechte streiten über Israel

„Israel ist unsere Zukunft“: diese Äußerung von AfD-Funktionär Pretzell sorgt für Debatten – innerhalb der AfD und quer durch das rechtspopulistische Spektrum. Ein Konzept mit Konfliktpotential. Für einige Rechtspopulisten, wie beispielsweise den Niederländer Geert Wilders, ist der weltweit einzige jüdische Staat ein vermeintlicher Bündnispartner gegen den Islam. Der Feind meines Feindes ist mein Freund, so die Denkweise. In Deutschland sammeln sich die Anhänger dieser Strömung beispielsweise auf der Internet-Seite „PI-News“. Das in der rechten Bewegung äußerst populäre „Compact-Magazin“ um den ehemaligen Linksradikalen Jürgen Elässer setzt hingegen eindeutig auf antiamerikanische und antiisraelische Propaganda.

http://www.tagesschau.de/inland/populisten-koblenz-101.html

 

Koblenz: Tausende demonstrieren gegen Kongress der Rechtspopulisten

Unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt“ kamen nach Angaben von Polizei und Veranstaltern rund 3000 Menschen in der Stadt zusammen – mehr als anfänglich erwartet wurden. Bis zum Samstagmittag blieb es ruhig. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Auch eine Sitzblockade von 40 Demonstranten verlief friedlich, wie die Polizei mitteilte. Die Demonstranten blockierten den Angaben zufolge eine von mehreren Zufahrtstraßen zur Kongresshalle, ohne den Ablauf zu stören.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koblenz-tausende-demonstrieren-gegen-rechtspopulisten-a-1131084.html

 

Neonazi-Rap-Konzert in Thüringen soll Prozesskassen füllen

Wieder ein Neonazi-Event in Thüringen: Am 4. Februar 2017 sollen unter dem Motto „Rap am Kreuz“ in der „Erlebnisscheune“ in der Gemeinde Kirchheim im Ilmkreis die Neonazi-Rapper Makss Damage, Mic Revolt und Villain 051 auftreten. Der Inhaber des Kontos, auf das die Eintrittsgelder überwiesen werden sollen, spielt eine wichtige Rolle in der „Hausgemeinschaft Jonastal“ und ist bestens vernetzt innerhalb der Thüringer Neonaziszene.

https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2017/01/21/neonazi-rap-konzert-in-kirchheim-soll-kassen-fuellen-veranstalter-gehoert-zur-szene-um-ballstaedt/

 

NPD: Der neue Feind heißt Höcke

Die NPD ist legal, aber verfassungsfeindlich. Die Führungskräfte versuchen, den Makel zu kaschieren – und bereiten die Partei auf den Kampf mit der AfD vor. Dabei zeigt sich auch, wen die NPD zur neuen Hassfigur auserkoren hat: den AfD-Nationalisten Höcke. Höcke spiele auf der „nationalen Klaviatur“, ärgert sich Kommunalpolitiker Jürgen Gansel, und „macht uns Wähler abspenstig“. „Schuldkult!“, ruft er in Riesa in den Saal, „das ist doch ein NPD-Begriff!“.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/npd-bernd-hoecke-afd-verbot-konkurrenz-populismus

 

AfD in Bitterfeld: Hier herrscht Klassenkampf

In der Arbeiterstadt Bitterfeld ist die AfD stärkste Partei. Ihre Wähler haben nicht nur mit Flüchtlingen ein Problem, sondern auch mit dem Kapitalismus.

http://www.zeit.de/2017/02/afd-bitterfeld-fluechtlinge-kapitalismus-arbeiterstadt/komplettansicht

 

Ehemaliger Neonazi: „Für mich waren Ausländer keine Menschen“

„Ausländer waren für mich kriminell, faul und schmutzig. Wenn ich in der Schlange im Supermarkt stand und die Frauen mit den Kopftüchern vor mir sah, bekam ich einen Wutanfall und habe gedacht: Wenn die alle abgeschoben wären, dann müsste ich jetzt hier nicht warten. Für mich waren Ausländer keine Menschen. Für mich waren die Dreck. Schlimmer als Dreck.“ Der Abschied von Oliver Riek aus der Neonazisszene war ein langer Prozess.

http://www.mopo.de/hamburg/ein-ex-nazi-packt-aus–fuer-mich-waren-auslaender-keine-menschen–25580668

 

Kommentar Rechtspopulismus: Europa soll angesteckt werden

Die europäischen Nationalisten wollen Trumps Erfolg auf die EU übertragen. Ihre Rhetorik ist pure Beschwörung.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/rechtspopulismus-trump-le-pen-petry-wilders-europa

 

Kommentar zu drastischer Online-Aktion „Yolocaust“: Leichenberge, bäm!

Ja, es gibt Probleme mit der deutschen Erinnerungskultur. Das kann man kritisieren. Aber Shahak Shapiras drastische Online-Aktion „Yolocaust“ will nur den großen Effekt.

http://www.zeit.de/freitext/2017/01/21/yolocaust-shahak-shapira-erinnerungskultur

 

Der antisemitische Hintergrund von Trumps zentraler Aussage „America first“

Schon im Wahlkampf bat eine jüdische Organisation Donald Trump, den Slogan „America first“ nicht zu verwenden. Die „Anti-Defamation-League“ betont den antisemitschen Kontext. „America First“, das waren die Worte der US-Anti-Kriegsbewegung im Zweiten Weltkrieg. Also derjenigen Politiker und Wirtschaftsführer, die sich gegen einen Einsatz gegen Hitlers Nazi-Deutschland stellte. Der Slogan wurde von Menschen wie Charles Lindbergh geprägt – Lindbergh beschuldigte US-amerikanische Juden, das Land in den Krieg drängen zu wollen.

http://www.stern.de/politik/america-first–der-antisemitische-hintergrund-zu-trumps-zentraler-aussage-7293066.html

 

„Womans March“: Hundertausende auf den Straßen – nicht nur in US-Städten

Hunderttausende Menschen haben am Tag nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten in der Hauptstadt Washington protestiert. Auch Popstar Madonna zählte zu den prominenten Demonstranten. Weltweit sind Menschen dem Vorbild des „Women’s March on Washington“ gefolgt und haben gegen Sexismus, Rassismus und für die Rechte von Minderheiten  demonstriert.

http://www.br.de/nachrichten/proteste-gegen-trump100.html

 

Rechtsextreme Frauen in der DDR – „Angeblich friedliebend“

Die Historikerin und Kuratorin einer Berliner Ausstellung Henrike Voigtländer erklärt im Interview, wie Geschlechterrollen die Aufklärung rechter Verbrechen bis heute verhindern.

Im Selbstbild der DDR war der Faschismus ausgemerzt. Wie können wir uns die Existenz von Rechtsextremismus in der DDR also vorstellen?

In der offiziellen Vorstellung der DDR sollte es Rechtsextremismus nicht geben. Trotzdem gab es über das ganze Bestehen der DDR hinweg rechtsextreme Einstellungen und Gewalttaten. Zum Beispiel äußerte sich das in Schmierereien von Hakenkreuzen und in der Schändung von jüdischen Friedhöfen schon seit Ende des Zweiten Weltkriegs. In den 1970er Jahren kam es dann zu einem starken Anstieg von Gewalt vor allem gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund.

http://ze.tt/rechtsextreme-frauen-in-der-ddr-angeblich-friedliebend/

 

Neubrandenburg: Prozess gegen Ex-KZ-Sanitäter abermals vertagt

Der Neubrandenburger Prozess gegen einen ehemaligen SS-Sanitäter aus dem Konzentrationslager Auschwitz verzögert sich weiter. Ursache sind zwei medizinische Gutachten, die die Schwurgerichtskammer inzwischen in Auftrag geben musste, wie ein Sprecher des Landgerichtes gestern in Neubrandenburg erklärte. Der Prozess sollte ursprünglich im Frühjahr 2016 starten. Dem ehemaligen Landarbeiter aus der Nähe von Neubrandenburg wird Beihilfe zum Mord in mindestens 3681 Fällen vorgeworfen.

http://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/prozess-gegen-ex-kz-sanitaeter-vertagt-id15895931.html

 

Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook: „Dieses Selfie darf mein Leben nicht zerstören“

Im September 2015 machte Anas Modamani ein Foto von sich und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein Fotograf hielt die Szene fest – seitdem führt das Bild im Internet ein Eigenleben. Anfang 2016 wurde der Syrer auf Facebook beschuldigt, an den Brüssel-Attentaten beteiligt gewesen zu sein. Im Dezember 2016 soll er einer der Syrer gewesen sein, die einen Obdachlosen in Berlin anzünden wollten. Nun will Anas Moadamani gemeinsam mit einem Fachanwalt für IT-Recht gegen Facebook vorgehen.

http://www.sueddeutsche.de/digital/fluechtlinge-dieses-selfie-darf-mein-leben-nicht-zerstoeren-1.3342515

 

In der Filterfalle: Zum Facebook-Nazi in 13 Tagen

Eigentlich war Christian nur ein schnell erstelltes Fake-Profil. Die Idee war es, zu schauen, wie schnell sie sich aufbaut, die vieldiskutierte Filterblase. Die Echokammer, die sich um einen Internetnutzer zieht, der sich nur in seiner kleinen Nische im Netzwerk bewegt. Oder kurz gesagt: Kann Facebook dazu beitragen, Menschen zu radikalisieren?

http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/und-taeglich-gruesst-das-hitlerbild-zum-facebook-nazi-in-13-tagen-id15557576.html

 

Zwei Frauen, ein Shitstorm: Dunja Hayli, Anja Reschke – Die Wutprobe

Zwei Frauen, ein Shitstorm: Dunja Hayali und Anja Reschke gerieten seit 2015 in einen Strudel aus Beleidigungen und Hass. Hier erzählen sie erstmals gemeinsam davon.

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/dunja-hayali-und-anja-reschke-im-interview-die-wutprobe/19282264.html

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Am 4. September gab die Kampagne „Kein Bock auf Nazis“ gemeinsam mit Pro Asyl und dem extra eingeflogenen Gitarristen „Breiti“…

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