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Presseschau … 24.10.2016

 

+++ Hunderte rassistische Kommentare nach Tod eine jungen Flüchtlings in Schmölln +++ Brandanschlag mit Molotow-Cocktail auf Moschee in Wesel (NRW) +++ Affenlaute im Stadion: Rassistische Geste seitens Fans des FSV Zwickau +++ Berlin-Hohenschönhausen: Hakenkreuz an Flüchtlingsunterkunft gesprüht +++

 

Hunderte rassistische Kommentare nach Tod eine jungen Flüchtlings in Schmölln

Die Polizei in Thüringen hat eine hetzende Stimmung während eines Suizids eines jungen Flüchtlings in Schmölln bestritten. „Wir haben dort keine Person brüllen hören oder ähnliches“, sagte ein Sprecher der Landespolizei am Sonntag. Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD) hatte auf einer Pressekonferenz am Samstag und auf seiner Facebook-Seite berichtet, es sollen „Spring doch“-Äußerungen gefallen sein. Fakt ist: Im Internet finden sich hunderte Kommentare, die den tödlichen Zwischenfall wahlweise herunterspielen, den Tod für richtig halten oder den jungen Geflüchteten als „Kriminellen“ bezeichnen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029677.hunderte-rassistische-kommentare-nach-tod-in-schmoelln.html

Wurde der Suizid eines Flüchtlings herbeigeklatscht? Der Leiter der Einrichtung, in der der Somalier lebte, stellte sich dagegen hinter seine Mitarbeiterin, die angab, derartiges gehört zu haben. Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert Aufklärung.

http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/ermittlungen-nach-suizid-fluechtling-schmoelln-100.html

 

Brandanschlag mit Molotow-Cocktail auf Moschee in Wesel (NRW)

Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Sonntag versucht, einen Brandanschlag auf die DITIP-Moschee des Türkisch-Islamischen Kulturvereins in Wesel (Nordrhein-Westfalen) zu verüben. Zeugenberichten zufolge warfen sie einen oder auch mehrere Molotow-Cocktails gegen das Gebäude, die aber gegen die Fassade prallten und keinen weiteren Schaden anrichteten. Menschen wurden bei der Tat nicht verletzt.

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-wesel-hamminkeln-und-schermbeck/brandanschlag-auf-moschee-in-wesel-id12298868.html

 

Affenlaute im Stadion: Rassistische Geste seitens Fans des FSV Zwickau

Die Drittliga-Partie des FSV Frankfurt in Zwickau am Samstag hat ein unsportliches Nachspiel. FSV-Trainer Roland Vrabec erhebt vor laufenden TV-Kameras Rassismusvorwürfe gegen Fans des Gegners: „Wenn unser Spieler Shawn Berry am Ball ist und dann Affenlaute gerufen werden, die ganz klar in die rassistische Richtung gehen, kann ich es einfach nicht tolerieren“, sagte Roland Vrabec am Samstag dem MDR-Fernsehen sichtlich aufgebracht. „Das ist für mich das schlechteste Publikum, das ich je erlebt habe.“

http://hessenschau.de/sport/fussball/fsv-frankfurt/fsv-coach-vrabec-erhebt-rassismusvorwuerfe-gegen-zwickau-fans,vrabec-rassismus-100.html

 

Berlin-Hohenschönhausen: Hakenkreuz an Flüchtlingsunterkunft gesprüht

Ein Unbekannter hat in der Nacht auf den vergangenen Freitag ein Hakenkreuz auf eine Wohnungstür in Neu-Hohenschönhausen gesprüht. Das teilte die Polizei mit. In dem Gebäude werde eine Gruppe von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen betreut.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/hohenschoenhausen–hakenkreuz-an-fluechtlingsunterkunft-gesprueht-24951990

 

Niedersächsischer AfD-Kommunalpolitiker: Kreistagsmitglied mit brauner Vita

Auf der Liste der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist bei der niedersächsischen Kommunalwahl ein 30-Jähriger mit neonazistischer Vergangenheit in zwei Kommunalparlamente eingezogen.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/lokalpolitiker-mit-brauner-vita

 

Mecklenburg-Vorpommern: Ein Facebook-Like für die AfD kostet den Ministerjob

Sascha Ott von der CDU wird nicht wie geplant Justizminister. Der Grund: Er hatte auf der Facebook-Seite der AfD Nordwestmecklenburg den Button „Gefällt mir“ geklickt.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/mecklenburg-vorpommern-afd-facebook-like-kostet-ministeramt

 

Neonazi-Konzert in der Schweiz: Geld fließt an mutmaßlichen NSU-Helfer Wohlleben

Die Hintermänner stammen aus Ostdeutschland – sie sammeln Geld für den momentan als mutmaßlicher Unterstützer der Terrorgruppe NSU angeklagten früheren Thüringer NPD-Funktionär Ralf Wohlleben.

http://sonntagszeitung.ch/read/sz_23_10_2016/nachrichten/Neonazi-Konzert-Geld-fliesst-an-NSU-Helfer-76289

 

Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“: Hip, internetaffin und aggressiv

Wenn es so etwas wie rechte Hipster geben sollte, dann passt dieser Begriff wohl am besten auf die sogenannte Identitäre Bewegung. Deren Mitglieder sind jung, gebildet, gegen das Establishment, sehr internetaffin – und stramm rechts-deutschnational. Mit zum Teil makaberen Aktionen machen sie auf sich aufmerksam.

http://www.deutschlandfunk.de/rechtsextreme-identitaere-bewegung-hip-internetaffin-und.724.de.html?dram:article_id=369227

 

Auch Berliner Polizei ließ Chance verstreichen, NSU-Terroristen zu fassen

Ein Wachmann sah die mutmaßliche NSU-Terroristin 2000 im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg und meldete sie der Polizei. Die reagierte nicht.

http://www.morgenpost.de/berlin/article208475869/Polizei-liess-Chance-verstreichen-NSU-Terroristen-zu-fassen.html

 

Schüsse auf Asylbewerberheim in Niesky (Sachsen) bleiben ungeklärt

Die drei Jugendlichen aus dem Raum Niesky (Sachsen), denen die Schüsse aus einem Pkw heraus auf das Asylbewerberheim der Stadt in der Nacht zum 23. Juli vorgeworfen wurden, sind nicht die Täter. Das teilte die Staatsanwaltschaft Görlitz mit. Demnach konnte zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass es sich bei den beiden 15 und 19 Jahre alten Jungen und dem 16-jährigen Mädchen nicht um die Täter handelt.

http://www.sz-online.de/sachsen/schuesse-auf-asylbewerberheim-in-niesky-bleiben-ungeklaert-3522510.html

 

Neustadt (Franken): 900 Euro Geldstrafe für Mann mit SS- und „Sieg Heil“-Tattoos

Auf seinem Haupt war während einer Verkehrskontrolle ein „SS-Totenkopf“ und der Wahlspruch der SS „Meine Ehre heißt Treue“ entdeckt worden, an den Händen stand „Sieg heil“. Ursprünglich hielten die Polizisten das Auto des Mannes an, weil sowohl er selbst als auch seine mitfahrenden Kinder nicht angeschnallt waren. Die Richterin folgte dem Plädoyer des Verteidigers zu einer milden Geldstrafe über 90 Tagessätze á 10 Euro.

http://www.infranken.de/regional/coburg/Neustadter-muss-fuer-Nazi-Tattoos-gleich-doppelt-bezahlen;art214,2269337

 

Abtrimo: Über das rechte Netzwerk einer Hamburger Band

Die Band „Abtrimo“ und das folgend aufgeführte Umfeld stehen hier nur exemplarisch für eine Teilstruktur in einem über Jahre gewachsenen, internationalen Netzwerk bestehend aus vielen Bands, Gruppen und Einzelpersonen der extremen Rechten. Dennoch soll anhand der Bandvorstellung ein Teil des militanten Rechtsrock-Netzwerks Norddeutschlands skizziert werden.

https://www.antifainfoblatt.de/artikel/abtrimo-über-das-rechte-netzwerk-einer-hamburger-band-0

 

Neudrossenfeld (Nordbayern): Proteste gegen AfD-Versammlung

Drei Strafanzeigen hatte die Polizei im Umfeld des AfD-Treffens am Donnerstagabend im Bräuwerck in Neudrossenfeld aufgenommen. Doch ein Fall, das Zeigen einer Siegrune auf einem Protestplakat der Gegen-Demonstranten, ist nicht strafbewehrt, stellte sich am Freitag heraus.

http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/afd-polizei-ermittelt-zwei-fallen_522618

 

Thüringer Nazis und die Verbindung zur Schweiz

Rechtsrockkonzerte in Thüringen gehören mittlerweile zum Tagesgeschäft. Ob in Kirchheim oder im Eichsfeld – überall finden sie statt. Außerhalb Thüringens mischen Thüringer Neonazis bei der Organisation derlei Veranstaltungen mit. Zuletzt am vergangenen Wochenende offenbar in der Schweiz.

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Nazis-und-die-Verbindung-zur-Schweiz-1795217532

 

Berliner Polizei entlässt „Reichsbürger“

Die Berliner Polizei hat einen Mitarbeiter entlassen, der „sich als Reichsbürger bekannt hat“. Dies teilte das Polizeipräsidium dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. Zuvor hatte die bayerische Polizei bekannt gegeben, zwei Beamte suspendiert zu haben, die den „Reichsbürgern“ nahestehen. Auch in Sachsen-Anhalt gab es bereits drei Suspendierungen.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/suspendierung-berliner-polizei-entlaesst-reichsbuerger/14727266.html

 

Bautzener OB hält an Treffen mit Rechten fest

Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens (parteilos) hält weiterhin an einem geplanten Gespräch mit Vertretern rechtsextremer Gruppen fest. Nach den Krawallen in der Innenstadt Mitte September hatten verschiedene Nazi-Gruppen übers Internet einen Verzicht auf weitere Demonstrationen angekündigt und im Gegenzug ein Handeln der Politik gefordert. Daraufhin hatte Alexander Ahrens seine Bereitschaft zu einem Gespräch signalisiert – es soll im Rahmen einer Bürgersprechstunde stattfinden.

https://www.sz-online.de/nachrichten/ob-haelt-an-treffen-mit-rechten-fest-3523772.html

 

Die pädophile Rechte

Kindesmissbrauch wurde nicht nur bei der Mördertruppe des NSU praktiziert – es handelt sich vielmehr um ein szenetypisches rechtes Verbrechen. Die schockierende Enthüllung ist – wie so oft bei rechtsextremen Exzessen in Deutschland – schon längst wieder aus den Schlagzeilen verschwunden.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49759/1.html

 

Meinung: Die NSU-Ermittlungspannen sind ein Skandal

Die Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ haben das Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörden erschüttert. Denn die Ermittler hätten die Rechtsterroristen, nachdem sie 1998 in den Untergrund abgetaucht waren, schon ergreifen müssen, bevor sie im Jahr 2000 mit dem Morden begannen. Chancen hatten sie genug.

http://www.morgenpost.de/meinung/article208476289/Die-NSU-Ermittlungspannen-sind-ein-Skandal.html

 

Kein Job für Kommunisten? Ein Hauch von Kaltem Krieg weht durch die Münchner Uni

Kerem Schamberger soll eine halbe Stelle an der LMU München antreten. Die Universität und der vorgesetzte Professor sind einverstanden. Schamberger ist Kommunist, darum muss nach einem alten Gesetz der bayerische Verfassungsschutz seine Einstellung absegnen. Die Antwort steht seit Monaten aus. Schamberger unterstellt gar absichtliche Verzögerung.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kein-job-fuer-kommunisten-ein-hauch-von-kaltem-krieg-weht-durch-die-lmu-1.3214909

 

Bettina Kudla: Ins Abseits getwittert

Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla wird von ihrer Basis nicht wieder aufgestellt. Den drängenden Journalisten sagt sie kurz darauf, mit diesem Votum habe sie nicht gerechnet, sie sei „sehr, sehr enttäuscht“.

http://www.sz-online.de/nachrichten/ins-abseits-getwittert-3523980.html

 

Debatte um Genozid in „Deutsch-Südwestafrika“: Eine Entschädigung ist dringend geboten

Vor über 100 Jahren verübten Deutsche einen Genozid an Nama und Herero. Eine Entschädigung für die Nachkommen ist zwingend geboten.

http://www.taz.de/Debatte-Genozid-in-Deutsch-Suedwestafrika/!5347919/

 

Streit um NS-Historie des Konzerns: Chef-Historiker von VW muss gehen

Volkswagen ist erneut in den Schlagzeilen. Doch diesmal geht es nicht um Abgaswerte oder Verkaufszahlen, sondern um eine Studie über die NS-Vergangenheit des Audi-Vorgängers „Auto Union“.

http://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5106802/Streit-um-NaziStudie_ChefHistoriker-von-VW-muss-gehen

 

Facebook zögerte bei Löschen von Nazi-Profil „Hagen Kreuz“

Bei Facebook gibt es offenbar weiterhin Probleme bei der Sperrung von Profilen, die durch rechte Parolen und hetzerische Aussagen auffallen. Jüngster Fall: Ein Fake-Profil namens „Hagen Kreuz“. Der angebliche User sei maskulin, arbeite als „Führer bei der Waffen-SS“ und sei zuvor als „Heizer“ im Konzentrationslager Auschwitz tätig gewesen, konnte man der Seite entnehmen. Ein User hatte vergangene Woche das Profil gemeldet und veröffentlichte anschließend die enttäuschende Antwort von Facebook, das Profil verstoße nicht gegen Gemeinschaftsstandards. Nach viel Empörung wurde das Profil schließlich doch gelöscht.

http://www.berliner-zeitung.de/kultur/medien/aufschrei-im-netz-facebook-zoegerte-bei-loeschen-von-nazi-profil–hagen-kreuz–24960616

 

Feierstunde in der Paulskirche: Wie Emcke den Friedenspreis zum Powerriegel machte

Früher hat Carolin Emcke die Friedenspreis-Vergabe mit ihren Eltern am Fernseher angeschaut. Am Sonntag bekam sie ihn selbst verliehen. In ihrer Rede ging es um Liebe, Fußball, Dragqueens – vor allem aber: uns alle.

http://hessenschau.de/kultur/buchmesse/rede-in-der-paulskirche-wie-emcke-den-friedenspreis-zum-powerriegel-machte,friedenspreis-an-emcke-verliehen-100.html

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Land Unter? Das steckt hinter völkischer Ideologie

Die neue Handreichung der Amadeu Antonio Stiftung „Land Unter? Handlungsempfehlungen zum Umgang mit völkischen Siedler*innen. Ein Auszug.

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Bundeskongress der Jungen Alternative (JA) für Deutschland

Der Vogelschiss der AfD

Gauland scheißt drauf. Auf die größten Metzeleien in der Menschheitsgeschichte mit zwei Weltkriegen. Er scheißt auf die kaltherzig geplanten und heißblütig exekutierten Morde an Juden und vielen anderen. Gauland schaut herab auf die Ereignisse, auf diese winzigen Menschlein, wie sie verzweifelt um ihr Leben rennen. Von da oben gesehen wabert unten eine schreiende Menschenmasse, auf die er getrost einen lassen will.

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