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Presseschau … 25.01.2018

+++ Mordversuch aus Rassismus +++ Judenhass im Klassenzimmer +++ Werhahn-Prozess +++ Video-Aufnahmen sind teils illegal: Datenschützer greift bei Identitären in Halle durch +++ Die Ausschussvorsitzenden der AfD +++ Antisemitische Hetzmusik am Holocaust-Gedenktag +++ Solidarität mit Peter Fischer +++ Fasnächtler spotten über ertrinkende Flüchtlinge +++

 

 

Mordversuch aus Rassismus

Oberasbach. Ein Mann soll versucht haben, die Mitarbeiterin einer Eisdiele vor ein fahrendes Auto zu stoßen. Ab heute muss er sich vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wegen versuchten Mordes und Körperverletzung verantworten.

https://www.radio8.de/oberasbach-mordversuch-aus-rassismus-24609/

 

Frau rassistisch beleidigt – Polizei sucht BVG-Fahrer

Der U-Bahn-Fahrer soll am Kottbusser Tor eine Frau rassistisch beleidigt haben. Der Vorfall könnte für ihn erhebliche Folgen haben.

https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article213198287/Frau-rassistisch-beleidigt-Polizei-sucht-BVG-Fahrer.htmlhttps://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/01/frau-rassistisch-beleidigt-u-bahn-fahrer-gesucht.html

 

Unbekannte beschmieren Wände in Kissing mit Nazi-Symbolen

In der Zeit von Samstagnachmittag bis Dienstagfrüh um 8 Uhr haben Unbekannte an verschiedenen Orten in Kissing rechtsradikale Graffiti und Aufkleber angebracht.

https://www.stadtzeitung.de/kissing/blaulicht/unbekannte-beschmieren-waende-in-kissing-mit-nazi-symbolen-d36586.html

 

Judenhass im Klassenzimmer

Wenn Rechte und Muslime hetzen: Das Staatliche Schulamt will Lehrer für das Thema Antisemitismus sensibilisieren.

http://www.fr.de/rhein-main/antisemitismus-judenhass-im-klassenzimmer-a-1433783

 

Prozessbeginn wegen Volksverhetzung im Amtsgericht in Gera

Vor dem Amtsgericht in Gera muss sich ab heute ein 39 Jahre alter Mann wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. Die Anklage wirft ihm unter anderem vor, auf seinen Internetseiten ein Buch zum Download angeboten zu haben, in dem die systematische Verfolgung und Ermordung von Juden während der Nazizeit geleugnet wird.

http://www.t-online.de/nachrichten/id_83110510/prozessbeginn-wegen-volksverhetzung-im-amtsgericht-in-gera.html

 

Prozess nach Anschlag auf jüdische und osteuropäische Zuwanderer

Fast 18 Jahre nach dem Sprengstoffanschlag auf jüdische und osteuropäische Zuwanderer am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn beginnt am Donnerstag der Prozess. Angeklagt ist ein mittlerweile 51-jähriger Mann, der aus Fremdenhass gehandelt haben soll.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/prozessbeginn-anschlag-wehrhahn-duesseldorf-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/wehrhahnprozess-101.html

 

„Reichsbürger“ wehrt sich in Erfurt gegen Festnahme

Die Polizei musste sich in der Nacht zu Mittwoch mit einem sogenannten „Reichsbürger“ auseinandersetzen. Weit brachte ihn sein widerspenstiges Verhalten aber nicht.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Reichsbuerger-wehrt-sich-in-Erfurt-gegen-Festnahme-891945358http://www.t-online.de/nachrichten/id_83105108/-reichsbuerger-wehrt-sich-in-erfurt-gegen-festnahme.html

 

„Reichsbürger“ leistet Widerstand gegen Polizisten

In der Nähe von Waren hat sich ein sogenannter Reichsbürger eine Auseinandersetzung mit der Polizei geliefert. Der 29-Jährige wollte die Beamten am Dienstag daran hindern, seine Mutter festzunehmen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Waren-Reichsbuerger-leistet-Widerstand-gegen-Polizisten,nordost130.htmlhttps://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article172811075/Reichsbuerger-im-Schlafanzug-hindert-Polizei-an-Festnahme.html

 

Hünxe: Anklage gegen drei Reichsbürger erhoben

In Dinslaken müssen sich bald zwei Männer und eine Frau des „Vereins für bioenergetisches Leben“ wegen Betrugs vor Gericht verantworten.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/huenxe-anklage-gegen-drei-reichsbuerger-erhoben-aid-1.7341989

 

Datenauswertung zu Rechtsextremen dauert Monate

Die Auswertung der bei vier mutmaßlichen Rechtsextremen in Mittelhessen sichergestellten Daten wird sich noch eine Weile hinziehen. Bis alle Ergebnisse vorliegen, könne es Wochen bis Monate dauern, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt, Nadja Niesen, am Mittwoch.

http://www.fnp.de/rhein-main/Datenauswertung-zu-Rechtsextremen-dauert-Monate;art1491,2887211https://www.wetterauer-zeitung.de/regional/hessen/Hessen-Nach-Durchsuchungen-Was-ueber-die-rechtsextreme-Gruppe-im-Lahn-Dill-Kreis-bekannt-ist;art189,379303https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/schlag-gegen-rechte-im-lahn-dill-kreis

 

Rechtsextreme Gruppe mit Hooligan-Verbindungen

Die im Lahn-Dill-Kreis vorübergehend festgenommenen Anführer einer rechtsextremen Gruppe haben nach Recherchen von hr-iNFO Verbindungen in die Hooligan-Szene. Auch sonst sind sie vernetzt.

http://www.hessenschau.de/gesellschaft/rechtsextreme-gruppe-in-mittelhessen-mit-hooligan-verbindungen,recherche-hooligans-100.html

 

Video-Aufnahmen sind teils illegal: Datenschützer greift bei Identitären in Halle durch

Sachsen-Anhalts oberster Datenschützer geht gegen die rechtsextreme Identitäre Bewegung in Halle vor: Der Datenschutz-Beauftragte Harald von Bose schränkt die Video-Überwachung ein, die die Identitären an ihrem Quartier am Campus der Universität installiert haben.

https://www.mz-web.de/29552552

 

Verschwörungen, Macheten und Fußballschläger: Die Ausschussvorsitzenden der AfD

Ein Verschwörungsideologe im Haushaltsausschusses, jemand der Andersdenkenden mit einer Machete droht im Rechtsausschuss und ein wegen schwerer Körperverletzung verurteilter „Fußballfan“ im Tourismusausschuss.

http://www.belltower.news/artikel/verschwoerungen-macheten-und-fussballschlaeger-das-sind-die-ausschussvorsitzenden-der-afd-13223http://www.taz.de/!5479646/

 

AfD schickt homophobe Hetzerin ins Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung

Nicole Höchst, die gegen die Ehe für alle oder queere Schulaufklärungsprojekte kämpft, soll die rechte Fraktion in der Bundesstiftung vertreten.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=30513

 

Das braune Netzwerk

„Gruppe Freital“ war mit anderen Gruppen verquickt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077309.das-braune-netzwerk.html

 

Blockade-Aufruf bei Heidenau-Demo

Der Prozess gegen die „Freie Kameradschaft Dresden“, eine rechtsextreme Gruppe, wird deutlich länger dauern als zunächst geplant. Die „Freie Kameradschaft Dresden“ (FKD) wird die Justiz noch eine ganze Weile beschäftigen. Im aktuellen Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und Anführer der rechtsextremen Schlägertruppe hat die Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden mit den Angeklagten und ihren 14 Verteidigern nun weitere Sitzungstage bestimmt: bis Ende dieses Jahres.

http://www.sz-online.de/nachrichten/blockade-aufruf-bei-heidenau-demo-3867269.html

 

Die Staatsanwälte und die rechte Gewalt

Rosa-Luxemburg-Stiftung prämierte eine Masterarbeit zum NSU-Komplex und zum Oktoberfest-Attentat.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077303.die-staatsanwaelte-und-die-rechte-gewalt.html

 

Antisemitische Hetzmusik am Holocaust-Gedenktag

Lokale Nazigegner befürchten, dass auf einem Neonazi-Konzert in Hamm am 27. Januar – dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust – auch antisemitische Songs gespielt werden könnten.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/antisemitische-hetzmusik-am-holocaust-gedenktag

 

Hundehalterin nach Attacke auf Geflüchtete in Dresden ermittelt

Zwei Wochen nach einer Hundeattacke auf eine äthiopische Asylsuchende in Dresden haben Ermittler die Tierhalterin und einen weiteren Verdächtigen ermittelt. Gegen die 23-Jährige werde wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der sächsischen Stadt mit. Sie und ein Begleiter sollen die junge Frau beleidigt und einen großen Hund auf sie gehetzt haben.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1077273.rassismus-hundehalterin-nach-attacke-auf-gefluechtete-in-dresden-ermittelt.html

 

Rechte feiern sich

In Wien findet erneut der „Akademikerball“  statt. Proteste richten sich gegen Regierungspolitik.

https://www.jungewelt.de/artikel/326032.rechte-feiern-sich.html

 

Ermittlungen nach Hakenkreuz und Hitler-Gruß

Polen. TV-Recherchen über die Organisation „Stolz und Moderne“ sorgen seit dem Wochenende für Aufsehen, Hitler-Huldigung inklusive. Aufmerksam wird auch die Reaktion der Regierung verfolgt: Ihr wurde oft vorgeworfen, rechtsradikale Gruppierungen gewähren zu lassen. Doch das ist dieses Mal anders.

http://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-in-polen-ermittlungen-nach-hakenkreuz-und.795.de.html?dram:article_id=409077https://www.tagesschau.de/ausland/polen-neonazis-101.htmlhttp://www.taz.de/!5479974/

 

Staatsanwaltschaft: Neo-Nazi plante Macheten-Anschlag zum CSD

Im Norden Englands steht ein Rechtsextremist vor Gericht, weil er einen Terroranschlag auf ein CSD-Event geplant haben soll.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=30510

 

Rechtsextrem? Wirbel um Thiem-Bezwinger Sandgren

Tennys Sandgren geriet nach seinem Aus bei den Australian Open in die Negativ-Schlagzeilen. Dem Bezwinger von Dominic Thiem wird die Nähe zur ultrarechten amerikanischen Bewegung „Alt Right Movement“ vorgeworfen. Er bestreitet jegliche Verbindung mit den Rechtsextremen.

http://www.krone.at/1621964https://www.mz-web.de/sport/homophob-und-rechtspopulistisch–tennis-star-sandgren-wehrt-sich-gegen-sein-image-29549532

 

Fasnächtler spotten über ertrinkende Flüchtlinge

Die Hülsnerbuben Dietschwil sorgten mit ihrem Fasnachtswagen und den Schildern „Asylparadies Schweiz“ beim Umzug in Aadorf TG für Aufsehen. Trotz Kritik darf die Gruppe auch an der Fasnacht in Gähwil SG teilnehmen.

https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/wagen-in-aadorf-tg-war-nicht-rechtsradikal-gemeint-fasnaechtler-spotten-ueber-ertrinkende-fluechtlinge-id7883273.html

 

„Judenschweine“-Rufe ohne Strafe

Antisemitismus beim Derby wird nicht bestraft. Antisemitische Sprüche stehen in sächsischen Stadien nicht unter Strafe. Das legen die am Dienstag veröffentlichten Sanktionen des Nordostdeutschen Fußballverbands (NOFV) gegen Chemie und Lok über ihre zwei Regionalligabegegnungen in dieser Saison nahe, bei denen Platzsturm und Pyrotechnik geahndet wurde. Ein mehr als bedenklicher Umstand, lobte doch der DFB-Präsident Reinhard Grindel höchstselbst vor wenigen Monaten die Sensibilität und Entschiedenheit des hiesigen Sportgerichtsvorsitzenden gegenüber Rassismus und Diskriminierung.

https://kreuzer-leipzig.de/2018/01/24/judenschweine-rufe-ohne-strafe/

 

Solidarität mit Peter Fischer

Das Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ sammelt Unterschriften für den Eintracht-Präsidenten.

http://www.fr.de/sport/eintracht/aufstehen-gegen-rassismus-solidaritaet-mit-peter-fischer-a-1433352

 

An alle Menschen, die glauben, dass ich mir Rassismus nur einbilde

„Ich bin ja kein Nazi, aber“ – doch, das bist du.

http://www.huffingtonpost.de/entry/rassismus-deutschland-alltag-auslaender-migration-hintergrund-beleidigung-gewalt_de_5a6858b4e4b0e5630074defa

 

Ausstellung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus

Rechtsextremismus – was ist das eigentlich? Wie zeigt sich eine solche Gesinnung? „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ heißt die Wanderausstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article213218093/Ausstellung-fuer-Demokratie-und-gegen-Rechtsextremismus.html

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