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Presseschau … 26.09.2018

+++ Frau rassistisch beleidigt und beschimpft +++ Eberbach : Schmierereien und Flugblätter mit rassistischen Parolen +++ Sprayer hinterlassen rassistische Parolen in Barntrup +++ Die meisten Attacken in Zeitz waren rassistisch motiviert +++ Hitlergruß bei Pegida-Kundgebung +++ Wie die Oberpfalz zum neuen Neonazitreffpunkt wird +++ „Reichstrunkenbold“ auf der Bühne +++ Petr Bystron (AfD) plant mit Stephen Bannon eine internationale, rechtsextreme Allianz +++ Neonazis in Spandau: die Akte Aufarbeitung +++ Der schwierige Umgang von Wirten und Gemeinden mit der AfD +++ Seit 38 Jahren unaufgeklärt +++ Wirbel um die »Anarcho-Postille« +++

 

Frau rassistisch beleidigt und beschimpft

Eine 32-jährige Frau ist am Montag von einer Gruppe rassistisch beleidigt worden. Zudem haben die Personen Naziparolen gegrölt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

https://www.hessenschau.de/panorama/naziparolen-gegroelt-frau-fremdenfeindlich-beschimpft,kurz-naziparolen-100.html

 

Eberbach : Schmierereien und Flugblätter mit rassistischen Parolen

Unbekannte Täter haben Hauswände mit blauer und weißer Farbe mit rassistischen Parolen beschmiert. Auf dem Gehweg wurde mit weißer Farbe der Schriftzug “NPD” aufgebracht. An einem Auto wurden Flugblätter mit rassistischen Parolen angebracht. Ein  anderes Gebäude wurde mit dem Schriftzug “NSU” und “NPD” in weißer Farbe beschmiert und an einem weiteren Fahrzeug mehrere Flugblätter mit fremdenfeindlichen Parolen festgestellt.

https://rheinneckarblog.de/25/schmierereien-und-flugblaetter-mit-fremdenfeindlichen-parolen/143681.html

 

Sprayer hinterlassen rassistische Parolen in Barntrup

https://www.lz.de/lippe/barntrup/22253345_Geschaefte-und-Autos-mit-fremdenfeindlichen-Parolen-in-Barntrup-beschmiert.html

 

Hitlergruß bei Pegida-Kundgebung

Wie die Beamten am Dienstag mitteilen, hatte der Mann den Hitlergruß in Richtung einer Gegendemonstration gezeigt und wurde daraufhin vorläufig festgenommen.

https://www.sz-online.de/nachrichten/hitlergruss-bei-pegida-kundgebung-4020305.html

 

Wie die Oberpfalz zum neuen Neonazitreffpunkt wird

Im Osten von Bayern konnte sich so eine Neonazigruppe formieren, ohne auf Widerstand zu stoßen. Harmlos sind rechtsextreme Musikevents nicht: Zum einen weist die Rechtsrockszene traditionell eine hohe Militanz auf.  Die Konzerte können sich schnell zu einer erheblichen Belastung entwickeln. Es könnte der Anfang von etwas viel Größerem sein.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/09/25/wie-die-oberpfalz-zum-neuen-neonazi-treffpunkt-wird_27284

 

„Reichstrunkenbold“ auf der Bühne

Sonneberg – Im Raum Sonneberg (Thüringer Wald) soll es Ende des Monats einen Liederabend mit einem rechten Musiker geben, der unter dem Künstlernamen „Reichstrunkenbold“ auftritt.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/reichstrunkenbold-auf-der-b-hne

 

Petr Bystron (AfD) plant mit Stephen Bannon eine internationale, rechtsextreme Allianz

Am Wochenende traf sich der AfD-Rechtsaußen Petr Bystron mit dem tschechischen Präsidenten Milo? Zeman und Trumps Ex-Strategen Stephen Bannon. Ihr gemeinsames Ziel: Eine transatlantische rechtsextreme Allianz.

http://www.belltower.news/artikel/petr-bystron-afd-plant-eine-internationale-rechtsextreme-allianz-14282

 

Neonazis in Spandau: die Akte Aufarbeitung

Laut Sicherheitsbehörden wurde beim Rudolf Heß Marsch in Spandau: „nicht das Gedenken der Person Rudolf Heß im Vordergrund stand, sondern die Aufklärung der Todesumstände und die damit verbundene Aufforderung der für diese Aufklärung notwendigen Freigabe der Akten“.

https://leute.tagesspiegel.de/spandau/macher/2018/09/25/57806/neonazis-in-spandau-die-akte-aufarbeitung/

 

„Juden in der AfD“ – ein durchsichtiges Manöver

In ganz Europa buhlen rechte Bewegungen mit der Warnung vor dem Dreischritt Migration-Islam-Antisemitismus bei Juden um Sympathie. Sie setzen darauf, dass die Angst der Juden vor muslimischem Antisemitismus größer ist als deren Abneigung gegenüber Rassismus, Geschichtsrevisionismus, Nationalismus.

https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitismus-juden-in-der-afd-ein-durchsichtiges-manoever/23112704.html

 

Das Problem des Verfassungsschutzes ist er selbst

Die Auflösung des umstrittenen Bundesamtes wäre ein Akt praktischer Vernunft. Ein wirksamer Schutz für die Demokratie könnte der „Republikschutz“ sein. Er stellt politisch motivierte Gewalttaten, und nicht die politische Gesinnung in den Vordergrund.

https://causa.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-ausbauen-umbauen-abbauen/das-problem-des-verfassungsschutzes-ist-er-selbst.html

 

Der schwierige Umgang von Wirten und Gemeinden mit der AfD

Darf man die AfD behandeln wie jede andere Partei auch? Soll man sie in Stadthallen, Vereinsheime und Wirtshaussäle lassen? Im ganzen Freistaat wird erbittert um diese Fragen gerungen. Zum Beispiel in Püchersreuth in der Oberpfalz. Die AfD wollte im Ortsteil Wurz eine Halle anmieten, die von zwei Vereinen betrieben wird. Zuerst wollte man die Partei reinlassen, nach Protesten lud der Hallenmanager die Rechten wieder aus.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/der-schwierige-umgang-von-wirten-und-gemeinden-mit-der-afd,R4g4agI

 

Der Umgang mit Rechtsaußen

Vergangenen Sonnabend in Rostock: Die AfD hat zu einer Demonstration aufgerufen – Stargast: Rechtsaußen-Politiker Björn Höcke. Gefolgt sind dem Aufruf 700 Anhänger – darunter auch Rechtsextremisten. Rostocks Polizeichef Michael Ebert signalisiert deutlich: „Wir dulden keine Gewalt.“ Die AfD-Demonstration wird eng von behelmten Beamten begleitet. Wasserwerfer, Räumpanzer und berittene Polizei stehen bereit. Auch für die 4.000 Gegendemonstranten gibt es kein Durchkommen Richtung AfD.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Der-Umgang-mit-Rechtsaussen,afd1826.html

 

Rechtsextremismus: Mobile Beratungsstellen mit Basisarbeit

Mobile Beratungsstellen seit zehn Jahren in NRW aktiv. Experten für rechte Szene geben Argumentations- und Verhaltenstipps. Immer öfter brauchen Flüchtlingshelfer Beistand.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/beratungsstellen-rechtsextremismus-100.html

 

Seit 38 Jahren unaufgeklärt

Jahrestag des Oktoberfest-Attentats: Ermittlungen laufen offiziell noch

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/340573.strategie-der-spannung-seit-38-jahren-unaufgekl%C3%A4rt.html

 

AfD-Abgeordneter musste wegen NPD-Kontakten gehen

Knapp eine Woche nach dem Rausschmiss des AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller hat die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag den Grund dafür genannt: Kontakte zur rechtsextremen NPD.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/afd-abgeordneter-in-mainzer-landtag-musste-wegen-npd-kontakten-gehen_aid-33267525

 

Staatsforschung gegen Linksradikale

Die Schwerpunkte sind dabei die Subkultur, Symbole und Ideen der radikalen Linken. Es soll ein Gesamtbild der Szene erschlossen werden. Daher wird sich auf die soziale Zusammensetzung und die Funktionsweise konzentriert. Auch mit dem Ziel, Ausstiegs- und Präventionsprogramme zu erarbeiten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1101623.goettinger-institut-fuer-demokratieforschung-staatsforschung-gegen-linksradikale.html

 

Wirbel um die »Anarcho-Postille«

»Bild« und AfD hetzen gegen die »Graswurzelrevolution«, weil der Verfassungsschutz Thüringen aus einem Text zitiert, der dort erschienen ist

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1101575.wirbel-um-die-anarcho-postille.html

 

Österreichs rechte Regierung schlägt gegen die freie Presse

Österreichs rechte Regierung folgt dem Vorbild von Ungarn und Polen und setzt beharrlich kleine, aber bedeutende Schritte zur Einschränkung der unabhängigen und  kritischen Berichterstattung. Seit ihrem Amtsantritt vor zehn Monaten schüchtert die Rechtsaußen-Partei FPÖ Journalisten ein und gängelt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Koalitionspartner ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz übt sich inzwischen in Schweigen – und erntet die Früchte der autoritären Taktiken.

https://netzpolitik.org/2018/oesterreichs-rechte-regierung-schlaegt-gegen-die-freie-presse/

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2014-09-29-hogesa-fer-start

Ho.Ge.Sa – Hooligans islamfeindlich vereint

Erst waren sie nur eine Facebook-Gruppe – inzwischen treten die „Hooligans gegen Salafisten“ (Ho.Ge.Sa.) auch im wirklichen Leben in Erscheinung, zuletzt am Wochenende in Dortmund mit 300 Beteiligten beim „Kennlerntreffen“. Bei aller Islamfeindlichkeit, Schwarz-Rot-Weiß-Gestaltung und Wikingersprüchen möchte zumindest der Facebook-Gruppengründer diskutieren, wie rechtsextrem die „Hooligans gegen Salafisten“ werden wollen. Die Anhänger haben wenig Abgrenzungsprobleme.

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