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Presseschau … 26.09.2019

+++ Brandenburg: Rassistischer Übergriff auf einen Paketboten +++ Sachsen: Mutmaßlicher „Reichsbürger“ attackiert Polizisten +++ Landtagswahlen Thüringen: CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring erhält Morddrohung +++ Brand im Kieler Klima-Camp, Verdacht auf rechtsextremes Motiv +++ NPD-Ortsvorsteher soll am 22. Oktober abgewählt werden +++ BfV darf „Identitäre“ nicht „gesichert rechtsextremistisch“ nennen +++ Förderung mehrerer Berliner Projekte gegen Diskriminierung wird eingestellt +++

Baden-Württemberg: Männer rassistisch beleidigt und bedroht

Als „scheiß Ausländer“ und „Kanacken“ beleidigt ein einschlägig vorbestrafter 36-Jähriger zwei Männer und droht ihnen Schläge an. „Selbst einer hinzugerufenen Streifenwagenbesatzung gegenüber zeigte sich der 36-Jährige immer noch ausfallend und ließ an seiner ausländerfeindlichen Gesinnung keinen Zweifel“, so die Polizei. Der einschlägig polizeibekannte Mann, der zur Tatzeit mit etwa 2,3 Promille deutlich unter Alkoholeinfluss stand, gelangt entsprechend zur Anzeige.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/09/25/friedrichshafen-maenner-rassistisch-beleidigt-und-bedroht/

Brandenburg: Rassistischer Übergriff auf einen Paketboten

Eine Auseinandersetzung zwischen drei beteiligten Männern ereignete sich am Montagnachmittag in Mühlenbeck. Nachdem ein Paketzusteller rassistisch von einem Anwohner beleidigt wurde kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, an der sich noch ein dritter Mann beteiligte.

https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Polizeimeldung-Koerperliche-Auseinandersetzung-zwischen-Paketboten-und-Anwohner

USA: Synagoge mit Nazi-Symbolen verschmiert

An der Synagoge Beth Israel in Racine im amerikanischen Wisconsin wurden ein Hakenkreuz und andere Nazi-Symbole entdeckt. Sie sind mit roter Sprayfarbe hingeschmiert worden. Synagogenpräsidentin Joyce Placzkowski erklärte gegenüber dem «Wisconsin Jewish Chronicle», dass die Sicherheitsvorkehrungen erhöht werde würden.

https://www.tachles.ch/artikel/news/synagoge-mit-nazi-symbolen-verschmiert

NRW: Rassistische Äußerung eines Brakeler Arztes jetzt bekannt

Ein deutschstämmiger Arzt aus Brakel soll sich rassistisch geäußert haben – der genaue Inhalt der Aussage war bisher allerdings nicht bekannt. Nun sind Vertreter des Arbeitskreises Ökumenische Flüchtlingshilfe in die Offensive gegangen und haben den Inhalt der Äußerung veröffentlicht. Nach ihren Schilderungen hat sich der Vorfall schon am 30. Januar zugetragen. An diesem Tag sei der Arzt zur Flüchtlingsunterkunft in der Märsch gerufen worden, um zu begutachten, ob ein Flüchtling, der andere angegriffen und beleidigt hatte, nach dem „Psychisch-Kranken-Gesetz“ (PsychKG; siehe Info-Kasten) eingewiesen werden müsse.

https://www.nw.de/lokal/kreis_hoexter/brakel/22571452_Rassistische-Aeusserung-eines-Brakeler-Arztes-jetzt-bekannt.html

Sachsen: Mutmaßlicher „Reichsbürger“ attackiert Polizisten

Er soll einen Polizeiwagen gerammt und einen Beamten attackiert haben: Das sächsische LKA stieß bei einem Einsatz auf heftige Gegenwehr eines mutmaßlichen „Reichsbürgers“.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/sachsen-mutmasslicher-reichsbuerger-attackiert-polizisten-a-1288567.html

Landtagswahlen Thüringen: CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring erhält Morddrohung

Es sind nur noch wenige Wochen bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und nun bekam CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring eine Morddrohung per Postkarte. „Er ist die Nummer Zwei, die demnächst einen Kopfschuss von uns erhält = kein Witz“, heißt es dort.

https://www.tag24.de/nachrichten/morddrohungen-gegen-mike-mohring-luebcke-bezug-erfurt-thueringen-cdu-politik-lka-1226056

Brand im Kieler Klima-Camp, Verdacht auf rechtsextremes Motiv

Das Klima-Camp der Organisation „Fridays for Future“ in Kiel bietet seit Freitag für eine Woche Workshops und Vorträge an. Jetzt wurde ein Banner angezündet – die Organisatoren vermuten einen rechtsextremen Hintergrund.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article200957714/Fridays-for-Future-Brand-im-Kieler-Klima-Camp-Verdacht-auf-rechtsextremes-Motiv.html

Brandstiftungs-Prozess gegen Ex-NPDler: Plädoyers erwartet

Im Revisionsprozess gegen den früheren NPD-Politiker und mutmaßlichen Brandstifter Maik Schneider werden heute die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung erwartet. Schneider soll im August 2015 eine Sporthalle in Nauen (Havelland) angezündet haben, in die Flüchtlinge einziehen sollten. Zunächst sollten die Plädoyers am vergangenen Freitag gehalten werden. Der Angeklagte erschien aufgrund einer Erkrankung jedoch nicht zur Verhandlung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-potsdam-brandstiftungs-prozess-gegen-ex-npdlerplaedoyers-erwartet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190925-99-33698

Berliner Verwaltung verbietet Auftritt zweier Anti-Israel-Rapper

Die Innenverwaltung hat den Auftritt von zwei palästinensischen Rappern am Brandenburger Tor unterbunden. Die Künstler sollten am Mittwoch ab 17 Uhr an einer sogenannten „Solidaritätskundgebung“ für Palästina unweit des Holocaust-Mahnmals teilnehmen. Über einen Dolmetscher wurden Künstlern vor Ort verkündet, dass ihr Auftritt verboten wurde. Die beiden zogen daraufhin ab.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/songs-ueber-gewalt-gegen-juden-berliner-verwaltung-verbietet-auftritt-zweier-anti-israel-rapper/25051314.html

Lübcke-Mord: Hinweise auf rechte Gesinnung bei drittem Verdächtigen

Auch bei dem dritten Verdächtigen im Mordfall Lübcke haben die Ermittler Hinweise auf eine rechte Gesinnung. Elmar J., der dem Hauptverdächtigen Stephan E. die Tatwaffe verkauft haben soll, solle aber nicht durch politisch motivierte Straftaten aufgefallen sein, erfuhren die Mitglieder des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Abgeordneter von einem Vertreter der Bundesanwaltschaft. Auch dem Verfassungsschutz war der Trödler, der auch mit Waffen gehandelt haben soll, wohl nicht bekannt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-berlin-luebcke-mord-hinweise-auf-rechte-gesinnung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190925-99-32638

NPD-Ortsvorsteher soll am 22. Oktober abgewählt werden

Nach einigem Hin und Her hat sich der Ortsbeirat in Altenstadt-Waldsiedlung auf einen Termin für die Abwahl des Ortsvorstehers Stefan Jagsch verständigt. Die Ortsbeiratssitzung für die geplante Abwahl des NPD-Ortsvorstehers von Altenstadt-Waldsiedlung soll am 22. Oktober stattfinden. Das teilte die Wetteraugemeinde am Mittwoch mit. Zunächst war der 1. Oktober angekündigt. Die Sitzung wurde dann auf einen Termin nach den Herbstferien verschoben.

https://www.hessenschau.de/politik/npd-ortsvorsteher-soll-am-22-oktober-abgewaehlt-werden,abwahl-jagsch-termin-100.html

Gericht: BfV darf „Identitäre“ nicht „gesichert rechtsextremistisch“ nennen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) muss laut einem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts eine Mitteilung widerrufen, die Identitäre Bewegung werde als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ eingestuft. Die Kölner Richter gaben mit ihrer Entscheidung am Mittwoch einem Eilantrag der Identitären Bewegung statt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

https://www.welt.de/newsticker/news1/article200939190/Justiz-Gericht-BfV-darf-Identitaere-nicht-gesichert-rechtsextremistisch-nennen.html

Klimaschutz-Gegner gründen Facebook-Gruppe „Fridays For Hubraum“

Auf Facebook hat eine Gruppe, die sich als Gegenbewegung zu den Klimaaktivisten von Fridays for Future versteht, in wenigen Tagen Hunderttausende Mitglieder gesammelt: Sie nennt sich „Fridays For Hubraum“. Nach Aussage der Administratoren will die Gruppe, die laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ von Autofans gegründet wurde, „dem überhand nehmenden Klima-Wahn mit Spaß entgegentreten“. Deutschland könne nicht „auf Kosten von tausenden Arbeitsplätzen die Welt retten“, schrieben sie.

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article227202255/Autofans-gruenden-Facebook-Gruppe-Fridays-For-Hubraum.html

Förderung mehrerer Berliner Projekte gegen Diskriminierung wird eingestellt

Zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Diskriminierung und für Demokratie stehen harte Zeiten bevor. Mehrere Berliner Vereine erhielten letzte Woche Absagen auf ihre Bewerbungen für das Programm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums – und müssen nun um ihre Zukunft bangen. Zahlreiche Initiativen, die in der vergangenen Förderperiode noch unterstützt wurden, erhielten nun eine negative Antwort auf ihre Interessensbekundung an einer Weiterförderung. Während das Programm im Jahr 2019 insgesamt 115,5 Millionen Euro umfasste, wurden die Mittel für das Jahr 2020 um fast ein Zehntel auf 107,5 Millionen Euro gekürzt.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1126312.demokratie-leben-fatales-signal-an-zivilgesellschaft.html

Bundesweites Stadionverbot und strafrechtliche Konsequenzen

Erste Konsequenzen nach dem Böller-Wurf beim Spiel Köln gegen Mönchengladbach: Der offenkundig aus der rechtsradikalen Szene stammende Täter erhält laut eines Medienberichts ein bundesweit gültiges Stadionverbot. Zudem drohen auch Regressforderungen.

https://www.faz.net/aktuell/sport/bundesweites-stadionverbot-fuer-boeller-werfer-von-koeln-16403964.html

Staatsschützer in Sorge vor Bürgerwehren

Sie streifen durch die Metropolen an Rhein und Ruhr, spielen sich als Hüter der Sicherheit und Ordnung auf, tatsächlich bestehen viele Vereinigungen angeblich besorgter Einwohner aus Rechtsradikalen, Hooligans und gewalttätigen Rockern, die für Fremdenhass und gegen das demokratische System agitieren. Die Staatsschützer reagieren äußerst besorgt.

https://www.focus.de/politik/deutschland/zahl-radikaler-buergerwehren-steigt-fuer-fremdenhass-und-gegen-die-demokratie-staatsschuetzer-in-sorge-vor-buergerwehren_id_11183850.html

Nazi-Verbrechen: Ermittlungen gegen 97-jährige ehemalige Aufseherin in Hamburg

Sie war damals um die 20 Jahre alt und als Aufseherin in dem Konzentrationslager Bergen-Belsen (Landkreis Celle). Jetzt laufen die Ermittlungen gegen die alte Frau in Hamburg. Die heute 97-Jährige soll 1945 an einem Todesmarsch von KZ-Häftlingen beteiligt gewesen sein, bei dem 1400 Frauen ermordet wurden. Aktuell laufen deutschlandweit 29 Strafverfahren gegen mutmaßliche Nazi-Verbrecher, wie das NDR-Politikmagazin „Panorama 3“ berichtet. Die Beschuldigten sind vor allem Wachleute in Konzentrationslagern gewesen.

https://www.mopo.de/hamburg/nazi-verbrechen-ermittlungen-gegen-97-jaehrige-ehemalige-aufseherin-in-hamburg-33215160

AfD-Alterspräsidentin im Brandenburger Landtag

Am Mittwoch hat sich der neue Brandenburger Landtag konstituiert. Eröffnet wurde die erste Sitzung des neu gewählten Parlaments im wiederaufgebauten Stadtschloss in Potsdam durch die AfD-Abgeordnete Marianne Spring-Räumschüssel als Alterspräsidentin.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-alterspraesidentin-im-brandenburger-landtag-spring-raeumschuessel-hat-zweifel-an-parlamentarischer-demokratie/25053182.html

Tod im Gewahrsam: Tatort Polizeistation

Eine Nacht im Februar 2019: Die Polizei nimmt den 22-jährigen Rooble Wasame, der im Ankerzentrum in Schweinfurt lebt, nach einem Streit mit einem anderen Bewohner in Gewahrsam. Das ist um 4.45 Uhr. Um 7.30 ist der Somalier tot. Laut Polizei handelt es sich um einen Suizid. Bekannte und Angehörige bestreiten das. Immer wieder sterben nicht weiße Menschen in Gewahrsam. Dem will die antirassistische Kampagne „Death in Custody“ etwas entgegensetzen.

https://taz.de/Tod-im-Gewahrsam/!5630024/

München: Resolut gegen rechts

Das Zeichen sollte eindeutig sein, die Botschaft unmissverständlich, deshalb wandte sich Christian Vorländer (SPD) direkt an die Empfänger. „An die alten und die neuen Nazis, die leider auch bei uns im Rathaus sitzen.“ Die Demokraten, wie in diesem Fall der Münchner Stadtrat, würden sich auch von Morddrohungen oder Schmäh-E-Mails nicht davon abhalten lassen, gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu kämpfen. „Eure Versuche, Angst zu machen, werden scheitern.“ Der Verwaltungs- und Personalausschuss beschloss als Bekräftigung dafür eine Resolution für Toleranz und Integration, für die das Bündnis „München ist bunt“ mehr als 4000 Unterschriften gesammelt hatte.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-stadtrat-gegen-rechts-beschluss-1.4615566

Thüringer Landtag: Enquete-Kommission stellt Abschlussbericht vor

Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtages hat am Mittwoch ihren Abschlussbericht vorgestellt. Zuvor wurde das Papier Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) übergeben. Darin heißt es, Rassismus und Diskriminierung nehme zu in Thüringen. Uneinigkeit herrscht dagegen bei den beschlossenen Handlungsempfehlungen der Kommission. Hier hätte sich der Kommissionsvorsitzende Christian Tischner (CDU) mehr Konsens gewünscht.

https://www.mdr.de/thueringen/abschlussbericht-enquete-kommission-rassismus-diskriminierung-100.html

Straucheln alle Populisten irgendwann?

Trump und Johnson scheinen momentan fast aussichtslos in der Defensive. Etliche ihrer Gesinnungsgenossen sind bereits aus hohen Ämtern gepurzelt. Ein Experte erklärt, warum Populisten an der Macht früher oder später Probleme bekommen – und warum das kein Grund zur Erleichterung ist.

https://www.landeszeitung.de/blog/nachrichten/politik/2627537-straucheln-alle-populisten-irgendwann

Eure AfD-Versteherei ist klassistisch und nervt

Es ist längst Zeit, zuzugeben, dass wir von rassistischen Arschlöchern umzingelt sind. Stattdessen kommt gefühlt jeder zweite Heini des Landes mit langweiliger AfD-Wähler:innen-Versteherei daher. Die würden ja nur so wählen, weil sie »abgehängt« seien, oder »aus Protest«. Und nur weil man rechtsradikale Rassisten wählt, wäre man nicht gleich rassistisch. Man muss erstmal paar Moscheen abfackeln und auch dann ist es nur »mutmaßlich« rassistisch, oder was?

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1126337.umgang-mit-rechts-eure-afd-versteherei-ist-klassistisch-und-nervt.html

Brandenburg: Die Pfarrerin geht, der Neonazi bleibt

Ein kleines Dorf in der Oberlausitz. Hier macht ein rechtsextremer Versandhändler hohe Umsätze. Der Verfassungsschutz warnt vor dem Unternehmer aus Lindenau – im Dorf traut sich inzwischen niemand mehr, ihn zu kritisieren.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/lindenau-in-brandenburg-die-pfarrerin-geht-der-neonazi.1001.de.html?dram:article_id=459510

Andreas Geisel über die BDS-Bewegung: „Sie stellen das Existenzrecht Israels in Frage“

Berlins Innensenator Andreas Geisel hält die umstrittene pro-palästinensische Bewegung BDS für antisemitisch. Er will, dass der Verfassungsschutz genauer hinsieht.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/andreas-geisel-innensenator-berlin-bds-bewegung-verfassungsschutz

Sachsen-Anhalt: TuS Bismark setzt ein Zeichen

Gegnerische Spieler oder Spielerinnen werden rassistisch beleidigt, es werden antisemitische Parolen im Stadion gesungen, Frauen werden nicht ernst genommen und Homosexualität wird lieber geheim gehalten – aus Angst vor Ausschluss und Gewalt. „Rassismus ist in unserem Verein immer wieder Thema. Wir wollen uns als Verein deutlich davon distanzieren“, erzählt Phillip Grempler, der nach dem Auftakt des Netzwerks RESPEKT im März direkt Kontakt zu Maike Simla aufgenommen hatte, und ergänzt: „Bei Champions League Spielen wird zu Beginn immer auf die Wichtigkeit von Antidiskriminierung hingewiesen, daher sollten auch wir als Basis damit anfangen und ganz klar Flagge zeigen.“

https://www.volksstimme.de/sport/lokalsport/stendal/fussball-tus-bismark-setzt-ein-zeichen

„AfD-Watch Hamburg“ geht online

Die Hamburger AfD bekommt eine Kontra-Internetseite: Der Blog „AfD-Watch Hamburg“ geht am Mittwoch online und basiert auf den jahrelangen Recherchen des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ in der extrem rechten Szene. Seit 2005 berichtet die Organisation über Rechtsradikale, aber auch über die Aktivitäten der Hamburger AfD. Vor allem wird die konkrete Arbeit der Rechtspopulisten in der Bürgerschaft dokumentiert sowie die Menschen, Gruppen und Initiativen, die immer wieder ins AfD-Visier geraten.

https://www.mopo.de/hamburg/gegen-rechts-blog–afd-watch-hamburg–geht-online-33210242

Eschede macht am Samstag gegen Neonazis mobil

Sonnwendfeiern werden in Eschede ebenso wie Erntedankfeste seit Jahren regelmäßig auf dem Hof des Landwirts Joachim Nahtz veranstaltet. Im Juni dieses Jahres ist der Hof nicht mehr in privater Hand – der NPD-Landesverband hat ihn gekauft. Für das Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus, das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus und den Deutschen Gewerkschaftsbund Nordost-Niedersachsen ist das erst recht ein Grund, gegen das Treffen der Neonazis auf die Straße zu gehen. Am Samstag, 28. September, findet erneut ein Erntedankfest auf dem früheren Nahtz-Hof statt – und wieder ist eine Demonstration gegen die Zusammenkunft der Rechten geplant.

https://www.cellesche-zeitung.de/Celler-Land/Eschede/Demo-vor-Hof-Nahtz-Eschede-macht-am-Samstag-gegen-Neonazis-mobil

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„Das konnte ich doch nicht wissen!“

Sei es nun der Begriff „Dönermorde“ oder das ewige Bild von einer Frau mit Kopftuch, wenn es um vermeintliche Ausländerinnen…

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Antisemitische Attentate in Kansas Eine Spurensuche in der militanten Neonazi-Szene

Das Attentat auf jüdische Einrichtungen in Kansas, bei dem drei Menschen ihr Leben ließen, zeigt die Gefahr, die nach wie vor von militanten Neonazis in den USA ausgeht. Der Attentäter, Frazier Glenn Miller, handelte zwar allein, ist aber fest in der rechtsradikalen Szene verwurzelt – online wie offline.

Von Joschka Fröschner

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