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Presseschau … 26.11.2019

Gebürtige Bremerin wird im Supermarkt Opfer von Fremdenhass +++ AfD-Streit: Unbekannte Flüssigkeit vor Haus des Feuerwehr-Präsidenten gefunden +++ Tatverdächtiger nach fremdenfeindlicher Attacke identifiziert +++ Offenbar rechte Propaganda auf Wormser Weihnachtsmarkt +++ Grenzüberschreitendes „Gelbwesten“-Spektakel +++ Militante Hetze gegen Medienvertreter +++ Antisemitismus in Brandenburg: Mehr Übergriffe auf jüdische Einrichtungen als 2018 +++ Tödlicher Angriff auf Amadeu Antonio jährt sich zum 29. Mal +++ PayPal stoppt Zahlungen an Pro Chemnitz +++ Rechte Gemeindevertreter in Groß Krams: Die Landnahme +++ Bauernproteste gegen Umweltauflagen: Die Lügen der Bauernflüsterer +++ Generalstaatsanwaltschaft Celle: Ermittlungen gegen „Die Rechte“ angeordnet +++ Nach Attentat in Halle: Berliner Fahnder nehmen Ego-Shooter ins Visier +++ Berlins Polizei rätselt über die rechten Anschläge in Neukölln +++ Drohendes Personal-Chaos bei der AfD: Ein Geist namens Dr. Curio +++ Ein 19-Jähriger für das bunte Rügen: Die größte Demo seit dem Mauerfall +++ Was vom Lehrer-Pranger geblieben ist +++ Des Teufels Generäle – Der Geschichtsrevisionismus der AfD liegt offen auf dem Tisch +++ Brutale Chats entfachen neuen Streit in Landes-AfD +++ NRW-Landtag: Soll man die AfD grüßen? +++ National, rechts, extrem: Machtkampf in der AfD +++ Weiter Streit um AfD-Mitglieder in der Wolfsburger IG Metall +++ AfD erhebt Beschwerde gegen zwei Braunschweiger Schulen +++ Linker Antisemitismus: Arafats Komplizen +++ Holocaust-Überlebende schreibt offenen Brief an Olaf Scholz +++ „Wir haben andere Dinge zu tun“ +++ Gutachten über tendenziöse Doku: Antiziganismus bei Sat.1 +++ Incels und antifeministischer Terrorismus +++ Hass und Hetze kommen überwiegend von rechts +++ Fakten gegen Fake News: Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie zerstören +++ Hass und Hetze gegenüber Andersdenkenden: Gewalt ist Gift für die Demokratie +++ Wie rechts ist die Feuerwehr? +++ Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Nur Fakten können wahr oder falsch sein +++ Gesellschaftliche Großkonflikte: Ist der Liberalismus noch zu retten? +++ Schuld ohne Sühne: Ein Student jagt NS-Richter +++ USA: Rechtsextremist wegen geplantem Synagogen-Anschlag vor Gericht +++ Der Mann, der Hitlers Zylinder kaufte

 

Gebürtige Bremerin wird im Supermarkt Opfer von Fremdenhass

Sie lebt in Ritterhude, ist gebürtige Bremerin und trägt als Muslimin Kopftuch. In einem Supermarkt wurde sie deshalb nun mit rassistischen Bemerkungen verbal angegriffen. Sie zeigte den Mann an.

https://www.weser-kurier.de/region/osterholzer-kreisblatt_artikel,-gebuertige-bremerin-wird-im-supermarkt-opfer-von-fremdenhass-_arid,1878180.html

 

AfD-Streit: Unbekannte Flüssigkeit vor Haus des Feuerwehr-Präsidenten gefunden

Der wegen seiner strengen Abgrenzung zur AfD in die Kritik geratene Feuerwehrpräsident Hartmut Ziebs kommt nicht zur Ruhe. Am Montagmorgen kam es vor dem Privathaus des Vorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) im nordrhein-westfälischen Schwelm zu einem Polizeieinsatz. Beamte des Staatsschutzes stellten eine bislang unbekannte Flüssigkeit sicher. „Die Substanz wird zurzeit chemisch untersucht“, sagte eine Sprecherin der zuständigen Polizei Hagen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Flüssigkeit soll angeblich allergische Reaktionen auf der Haut auslösen.

https://www.landeszeitung.de/blog/nachrichten/politik/2653784-afd-streit-unbekannte-fluessigkeit-vor-haus-des-feuerwehr-praesidenten-gefunden

 

Tatverdächtiger nach fremdenfeindlicher Attacke identifiziert

Ende Juli wurde ein junger Ägypter am Bahnhof Charlottenhof angegriffen. Mehrere Menschen hatten den Tatverdächtigen auf einem Foto erkannt. Jetzt stellte sich der Mann.

https://www.pnn.de/potsdam/fahndungserfolg-fuer-die-polizei-tatverdaechtiger-nach-fremdenfeindlicher-attacke-identifiziert/25267054.html

 

Offenbar rechte Propaganda auf Wormser Weihnachtsmarkt

Nach einer Verkaufsaktion eines mutmaßlich rechten Standbetreibers auf dem Wormser Weihnachtsmarkt will die Stadt die Regeln für Betreiber verschärfen. Sie reagiert damit auf Fotos eines Standes.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Stadt-will-Regeln-verschaerfen-Offenbar-rechte-Propaganda-auf-Weihnachtsmarkt-Worms,weihnachtsmarkt-worms-regeln-100.html

 

Grenzüberschreitendes „Gelbwesten“-Spektakel

Rund 150 teils rechte bis rechtsextreme „Gelbwesten“ aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden haben am Samstag im niederländischen Grenzort Vaals laut eigener Angaben für Frieden und gegen Gewalt demonstriert.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/grenz-berschreitendes-gelbwesten-spektakel

 

Militante Hetze gegen Medienvertreter

In Hannover marschierten rund 100 Neonazis gegen namentlich genannte bei ihnen verhasste Personen auf. Die Redebeiträge auf der Kundgebung beinhalteten vor allem Drohungen.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/militante-hetze-gegen-medienvertreter

 

Antisemitismus in Brandenburg: Mehr Übergriffe auf jüdische Einrichtungen als 2018

Brandenburg verzeichnete in den ersten neun Monaten dieses Jahres doppelt so viele Übergriffe auf jüdische Einrichtungen wie im gesamten Vorjahr.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/antisemitismus-in-brandenburg-mehr-uebergriffe-auf-juedische-einrichtungen-als-2018/25269428.html

 

Tödlicher Angriff auf Amadeu Antonio jährt sich zum 29. Mal

29 Jahre ist es her, dass Amadeu Antonio von Neonazis in Eberswalde verprügelt wurde und kurz darauf starb. Die Tat beschäftigt die Stadt bis heute. Im vergangenen Jahr wurde eine Studentin rassistisch bedroht, aber inzwischen regt sich auch die Zivilgesellschaft.

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2019/11/29-Jahre-nach-dem-Tod-von-Amadeu-Antonio.html

 

PayPal stoppt Zahlungen an Pro Chemnitz

Mehr als 100.000 Menschen sind mit einer Petition gegen Überweisungen an das rechtsextreme Bündnis Pro Chemnitz vorgegangen. Mit Erfolg: Das Konto ist nun gesperrt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/neonazis-pro-chemnitz-paypal-spenden

 

Rechte Gemeindevertreter in Groß Krams: Die Landnahme

Im mecklenburgischen Groß Krams haben sich Rechtsextreme als Gemeindevertreter etabliert. Unter den Dorfbewohner*innen regt sich Protest.

https://taz.de/Rechte-Gemeindevertreter-in-Gross-Krams/!5640877/

 

Bauernproteste gegen Umweltauflagen: Die Lügen der Bauernflüsterer

Am Dienstag demonstrieren Landwirte in Berlin gegen Umweltauflagen. Mitorganisator ist ein Bauernverband, der auf Facebook Desinformationen verbreitet.

https://taz.de/Bauernproteste-gegen-Umweltauflagen/!5642349/

 

Generalstaatsanwaltschaft Celle: Ermittlungen gegen „Die Rechte“ angeordnet

Verdacht der Volksverhetzung: Anlass ist Wahlplakat mit der Aufschrift „Zionismus stoppen. Israel ist unser Unglück!“

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ermittlungen-gegen-die-rechte-angeordnet/

https://www.zeit.de/news/2019-11/25/plakat-von-rechter-kleinstpartei-loest-ermittlungen-wegen-volksverhetzung-aus

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Volksverhetzung-Ermittlungen-gegen-Die-Rechte,antisemitismus214.html

 

Nach Attentat in Halle: Berliner Fahnder nehmen Ego-Shooter ins Visier

Brutale Killerspiele werden jetzt zu einem Fall für den Verfassungsschutz. Die Berliner Landesbehörde will sogenannte Ego-Shooter und die Internet-Spielszene stärker ins Visier nehmen. Grund: Attentäter Stephan B. (27), der in Halle zwei Menschen erschoss, war in der Szene aktiv und fand im Netz Kontakt zu Gleichgesinnten.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/nach-attentat-in-halle–berliner-fahnder-nehmen-ego-shooter-ins-visier-33513658

 

Berlins Polizei rätselt über die rechten Anschläge in Neukölln

Eine Ermittlungsgruppe soll in dem Bezirk eine Serie von Bränden und Sachbeschädigungen aufklären. Doch Pannen, alte Technik und riesige Massen an Daten erschweren die Arbeit.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlins-polizei-raetselt-ueber-die-rechten-anschlaege-in-neukoelln-li.2039

https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextreme-anschlagsserie-in-neukoelln-polizei-ueberpruefte-hunderte-personen-als-potenzielle-ausspaeh-opfer/25264854.html

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/11/rechtsextreme-berlin-neukoelln-innenausschuss.html

 

Drohendes Personal-Chaos bei der AfD: Ein Geist namens Dr. Curio

Der für scharfe Reden bekannte Innenpolitiker Gottfried Curio kandidiert als AfD-Chef. Damit mischt er alle Absprachen der Parteispitze auf.

https://taz.de/Drohendes-Personal-Chaos-bei-der-AfD/!5642935/

 

Ein 19-Jähriger für das bunte Rügen: Die größte Demo seit dem Mauerfall

Marvin Müller bringt im Ostseebad Binz über 600 zum Protest gegen die AfD auf die Straße. Es ist dort der erste Protestzug seit Jahrzehnten.

https://taz.de/Ein-19-Jaehriger-fuer-das-bunte-Ruegen/!5640377/

https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Hunderte-demonstrieren-auf-Ruegen-gegen-AfD-Treffen

 

Was vom Lehrer-Pranger geblieben ist

Auf umstrittenen AfD-Meldeportalen sollen deutsche Schüler namentlich Missstände an Schulen oder „politisch inkorrekte“ Lehrer melden. Doch werden diese Plattformen überhaupt genutzt? Eine Zwischenbilanz nach einem Jahr.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/afd-meldeportale-werden-diese-plattformen-ueberhaupt-genutzt-16501860.html

 

Des Teufels Generäle – Der Geschichtsrevisionismus der AfD liegt offen auf dem Tisch

Auch wenn der ungeschminkte Geschichtsrevisionismus aus der zweiten Reihe kommt: Die Merkmale der AfD-Ideologie sind viel geschlossener vertreten, als es die Mär vom innerparteilichen Richtungskampf behauptet. Welches sind die Säulen der Rechtsradikalität dieser Partei?

https://www.nzz.ch/feuilleton/geschichtsrevisionismus-der-afd-liegt-offen-auf-dem-tisch-ld.1523714

 

Brutale Chats entfachen neuen Streit in Landes-AfD

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern kommt nicht zur Ruhe. Ein neuer parteiinterner Streit wird möglicherweise ein Fall für die Gerichte. Parteimitglieder belegen sich gegenseitig mit Vorwürfen und Anzeigen. Es geht um einen angeblichen WhatsApp-Chat des AfD-Kreisvorsitzenden von Vorpommern-Rügen, René Kruschewski. Darin soll Kruschewski gegenüber einem Parteifreund dem AfD-Landesvorsitzenden Leif-Erik Holm Gewalt angedroht haben.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Brutale-Chats-entfachen-neuen-Streit-in-Landes-AfD,afd2444.html

 

NRW-Landtag: Soll man die AfD grüßen?

Die Landtagsfraktion der AfD fühlt sich ausgegrenzt von allen anderen Parteien. Unklar ist, was dies für parlamentarische Folgen haben kann: eine Radikalisierung der Partei, eine Abschreckung der Wähler – oder beides?

https://www.welt.de/regionales/nrw/article203799530/Soll-man-die-AfD-gruessen.html

 

National, rechts, extrem: Machtkampf in der AfD

Vor dem Bundesparteitag in Braunschweig Ende November formieren sich die Lager. Es geht um die Macht des Flügels, einer parteiinternen Gruppierung am rechten Rand.

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-national-rechts-extrem-100.html

 

Weiter Streit um AfD-Mitglieder in der Wolfsburger IG Metall

Soll und kann die Wolfsburger IG Metall „Kader“ der AfD rauswerfen? SPD-Politiker Falko Mohrs sagt: Wer gewählt wurde, ist noch kein Demokrat.

https://www.wolfsburger-nachrichten.de/wolfsburg/article227747009/Weiter-Streit-um-AfD-Mitglieder-in-der-Wolfsburger-IG-Metall.html

 

AfD erhebt Beschwerde gegen zwei Braunschweiger Schulen

Die Landtagsfraktion sieht in Demo-Aufrufen anlässlich des AfD-Parteitags die Neutralitätspflicht verletzt – die Plakate wurden nun entfernt.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article227746103/AfD-erhebt-Beschwerde-gegen-zwei-Braunschweiger-Schulen.html

 

Linker Antisemitismus: Arafats Komplizen

Jeffrey Herf erklärt die antizionistische und antisemitsche Agitation der DDR und BRD-Linker. Diese unheilige Allianz fand sogar: Ihre Feindschaft zu Israel sei eine Form des Antirassismus.

https://www.sueddeutsche.de/politik/zeitgeschichte-arafats-komplizen-1.4694554

 

Holocaust-Überlebende schreibt offenen Brief an Olaf Scholz

Der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt. Die Entscheidung stößt auf heftige Kritik und Unverständnis.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/vereinigung-nazi-verfolgter-nicht-mehr-gemeinnuetzig-holocaust-ueberlebende-schreibt-offenen-brief-an-olaf-scholz/25259718.html

 

„Wir haben andere Dinge zu tun“

Bundesgeschäftsführer Thomas Willms zum Verlust der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129130.vvn-bda-wir-haben-andere-dinge-zu-tun.html

 

Gutachten über tendenziöse Doku: Antiziganismus bei Sat.1

Der Zentralrat der Sinti und Roma befand eine Sat.1-Doku als diskriminierend. Ein Gutachten des Politologen Hajo Funke bestätigt das nun.

https://taz.de/Gutachten-ueber-tendenzioese-Doku/!5640545/

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/verdacht-der-volksverhetzung-zentralrat-der-sinti-und-roma-prueft-anzeige-gegen-tv-dokumentation/25266676.html

 

Incels und antifeministischer Terrorismus

Antifeminismus will die Errungenschaften der (queer)feministischen Bewegungen zurückdrehen: durch Begriffsumdeutungen, durch Angriffe auf reproduktive Rechte, Ressourcen und Gleichstellungsmaßnahmen. Das gemeinsame Feindbild vereint Akteurinnen und Akteure unterschiedlicher politischer Spektren, von der extremen Rechten über Konservative bis hin zur vermeintlichen gesellschaftlichen Mitte. Sie treffen sich in einer Ideologie von Frauenhass, Homo-, Inter- und Transfeindlichkeit, dem Wunsch nach einer binären patriarchalen Geschlechterordnung und einer Männlichkeit, die gemeinhin als „toxisch“ bezeichnet wird. Dieser Glaube an die männliche Vorherrschaft stellt die Grundlage für Beziehungsgewalt, sexualisierte Gewalt, Femizide und antifeministischen Terrorismus dar. Antifeminismus ist nicht nur gefährlich, sondern kann auch tödlich sein.

https://www.derstandard.de/story/2000111479165/incels-und-antifeministischer-terrorismus

 

Hass und Hetze kommen überwiegend von rechts

In der Debatte über Hasskommentare sprechen Kritiker seit Langem von einer einseitigen Betrachtung des Themas. Unter anderem „Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt betonte jüngst, die Hetze von linker Seite werde dabei oft übersehen. Einige unserer Nutzerinnen und Nutzer im Internet haben sich ähnlich geäußert. Wir sind dem Vorwurf einmal nachgegangen.

https://www.deutschlandfunk.de/nachgefragt-hass-und-hetze-kommen-ueberwiegend-von-rechts.2852.de.html?dram:article_id=464241

 

Fakten gegen Fake News: Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie zerstören

Es ist, als hätte jemand den Geist aus der Flasche gelassen, die zerstörerischen Alpträume herausgelassen, und nun zermürben sie die Demokratie: Hass, Beleidigung, Lüge, Verleumdung. Diskussionen entgleisen, Menschen werden zu Trollen und Berserkern und sind für realistische Berichterstattung kaum noch erreichbar. Aber was können Medien dagegen noch tun? Patrick Gensing, der seit 2017 beim Projekt ARD-faktenfinder arbeitet, versucht, es zu erklären.

https://www.l-iz.de/bildung/buecher/2019/11/Fakten-gegen-Fake-News-Wie-Desinformationskampagnen-unsere-Demokratie-zerstoeren-305499

 

Hass und Hetze gegenüber Andersdenkenden: Gewalt ist Gift für die Demokratie

Zunehmend werden Menschen, die ihre Meinung öffentlich äußern, eingeschüchtert. Das sei eine massive Bedrohung für die Demokratie, meint die Publizistin Jagoda Marinić. Dabei müsse vor allem die Politik Menschen schützen und stärken.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/hass-und-hetze-gegenueber-andersdenkenden-gewalt-ist-gift.1005.de.html?dram:article_id=464220

 

Wie rechts ist die Feuerwehr?

Der Chef des Feuerwehrverbands hat eine Debatte um die angebliche AfD-Nähe eines Funktionärs ausgelöst. Nun soll er zurücktreten. Geht es nur um einen Machtkampf?

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/feuerwehr-vorstand-afd-rechtsextremismus

 

Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Nur Fakten können wahr oder falsch sein

ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen in Zeiten von Polarisierung und Populismus Tatsachen von Meinungen unterscheiden.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/zukunft-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks-nur-fakten-koennen-wahr-oder-falsch-sein/25266232.html

 

Gesellschaftliche Großkonflikte: Ist der Liberalismus noch zu retten?

„Das Ende der Illusionen“: Der Soziologe Andreas Reckwitz erzählt in seinem neuen Buch vom Scheitern der liberalen Fortschrittserzählung.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/gesellschaftliche-grosskonflikte-ist-der-liberalismus-noch-zu-retten/25266944.html

 

Schuld ohne Sühne: Ein Student jagt NS-Richter

Nach dem Sieg wollten die Alliierten das öffentliche Leben in Deutschland von den Nazis säubern. Die Entnazifizierung scheiterte aber. Viele NS-Täter kehrten in die Justiz zurück. Ein Student sagte ihnen den Kampf an.

https://www.dw.com/de/schuld-ohne-s%C3%BChne-ein-student-jagt-ns-richter/a-51107749

 

USA: Rechtsextremist wegen geplantem Synagogen-Anschlag vor Gericht

Der 27-jährige Mann soll laut Anklage versucht haben, Ende Oktober das historische Gotteshaus in Pueblo im US-Bundesstaat Colorado in die Luft zu sprengen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm neben versuchter Brandstiftung auch vor, er habe die Gemeinde an ihrem Recht auf Religionsausübung hindern wollen.

https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/rechtsextremist-wegen-geplantem-synagogen-anschlag-vor-gericht/

 

Der Mann, der Hitlers Zylinder kaufte

Abdallah Chatila hat bei einer Versteigerung in München Nazi-Andenken im Wert von 600 000 Euro gekauft. Jetzt spendet er sie – an eine israelische Stiftung.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/hitler-israel-nazi-andenken-abdallah-chatila-1.4696209

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So war der 1. Mai in Hof

Rund 420 Neonazis zogen am zurückliegenden Dienstag, den 1. Mai, unter dem Motto „Zeitarbeit abschaffen – Soziale Ausbeutung stoppen!“ durch…

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