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Presseschau … 27.11.2019

Hakenkreuze an türkischen Laden geschmiert +++ Hakenkreuze in Magdeburger Hochschule: Hörsaal gesperrt +++ Wie ist das, wenn man auf Hasslisten von Neonazis steht, Frau Becker? +++ Braunkohleproteste in der Lausitz: Nazis bedrohen Klimaaktivist*innen +++ Neonazi-Randale: Urteil gegen angehenden Juristen erwartet +++ Angriff auf Türken Junge Frau gesteht Schlag mit einer Flasche +++ „Ahnenstätte Seelenfeld“ in Brandenburg hat Verbindungen zur Neonazi-Szene +++ Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Frauen zum SEK, weniger Rechtsextreme? +++ Hannibal-Netzwerk in Meck-Pomm: Rechtsextreme Elitepolizisten +++ „AfD wird nicht trotz, sondern wegen ihrer Inhalte gewählt“ +++ Flügel-Treffen: Abgeschottet auf Rügen +++ Rechtsextreme Gruppen außen vor? AfD-Mitglieder fordern laxeren Umgang +++ Feine Sahne Fischfilet in Zwickau: Werte-Union fordert Konzert-Absage +++ Paypal sperrt „Pro Chemnitz“: Öffentlicher Druck wirkt +++ Schmusekurs der Neuen Rechten +++ Offenbach: Antisemitismus im Klassenraum +++ Fast 140 Demokratie-Initiativen gehen leer aus +++ Antifaschisten pochen auf Gemeinnützigkeit +++ Gedenken an Neonazi-Opfer in Greifswald: „Wir alle haben versagt“ +++ Rechter Hass im Netz: Nichts zu lachen

 

Hakenkreuze an türkischen Laden geschmiert

Islamfeinde schmieren Parolen und Hakenkreuze an türkischen Laden. Die Tat könnte Teil einer langen Serie muslimfeindlicher Straftaten in Günzburg sein.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/11/26/guenzburg-islamfeinde-schmieren-hakenkreuze-an-tuerkischen-laden/

 

Hakenkreuze in Magdeburger Hochschule: Hörsaal gesperrt

In einem Hörsaal der Hochschule Magdeburg-Stendal sind Hakenkreuze an eine Wand gekritzelt worden. Wie ein Sprecher der Hochschule am Dienstag erklärte, wurden zwei Nazi-Symbole „mit einem Stift klein und krakelig neben einer Kleiderhakenleiste“ an die Wand gezeichnet.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-magdeburg-hakenkreuze-in-magdeburger-hochschule-hoersaal-gesperrt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191126-99-895065

 

Wie ist das, wenn man auf Hasslisten von Neonazis steht, Frau Becker?

Warum taucht Maria Becker auf den Droh- und „Todeslisten“ von Rechtsradikalen auf? Die 67-jährige Sozialdemokratin aus Degersen weiß es nicht. Aber sie fühlt sich auch nicht bedroht oder verfolgt. Und um zu zeigen, dass sie sich nicht einschüchtern lässt, wendet sie sich mit ihrer Geschichte an die HAZ.

https://www.haz.de/Umland/Wennigsen/Wennigsen-Wie-ist-das-wenn-man-auf-Hasslisten-von-Neonazis-steht-Frau-Becker

 

Braunkohleproteste in der Lausitz: Nazis bedrohen Klimaaktivist*innen

Gegen Ende Gelände formiert sich breiter Gegenprotest auch von rechten Gruppierungen. Aktivist*innen reagieren mit Sicherheitskonzepten.

https://taz.de/Braunkohleproteste-in-der-Lausitz/!5640609/

 

Neonazi-Randale: Urteil gegen angehenden Juristen erwartet

Heute (ab 9.00 Uhr) könnte ein Urteil im Fall eines Leipziger Rechtsreferendars fallen, der sich im Januar 2016 an Krawallen von Neonazis und Hooligans im Leipziger Stadtteil Connewitz beteiligt haben soll. Vom Amtsgericht Leipzig war der 27-Jährige vor etwa einem Jahr wegen Landfriedensbruchs zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt worden.

https://www.welt.de/regionales/sachsen/article203847640/Neonazi-Randale-Urteil-gegen-angehenden-Juristen-erwartet.html

 

Angriff auf Türken: Junge Frau gesteht Schlag mit einer Flasche

In Handschellen wird eine korpulent wirkende junge Frau von zwei Justizbeamten in den Gerichtssaal des Amtsgerichtes Aschersleben geführt. Anna F. (Name geändert) verbüßt gerade eine Ersatzfreiheitsstrafe in einer Justizvollzugsanstalt, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt hat.

Nun droht der 23-Jährigen, die aus Rheinland-Pfalz stammt, womöglich sogar noch ein Nachschlag. Sie muss sich wegen Körperverletzung verantworten.

Im März 2018 soll die Frau am Ascherslebener Markt gegen 23 Uhr vor einem Dönerimbiss einen türkischstämmigen Mann erst mit den Fäusten und dann mit Hilfe einer Bierflasche geschlagen und ihm dabei erhebliche Schmerzen zugefügt haben, heißt es in der Staatsanwaltschaft Magdeburg.

https://www.mz-web.de/aschersleben/angriff-auf-tuerken-junge-frau-gesteht-schlag-mit-einer-flasche-33522406

 

„Ahnenstätte Seelenfeld“ in Brandenburg hat Verbindungen zur Neonazi-Szene

Die umstrittene „Ahnenstätte Seelenfeld“ in Petershagen weist nach neuesten Erkenntnissen zweier Historiker Verbindungen zu der als rechtsextremistisch eingestuften Vereinigung „Artgemeinschaft“ auf. Eine in diesem Jahr erschienene Zeitschrift der neuheidnisch ausgerichteten Gruppierung rate ihrer Klientel zu einer Bestattung auf dem Privatfriedhof, berichteten die Forscher Karsten Wilke und Thomas Lange am Montagabend in Petershagen. Die Wissenschaftler legten ihren von der Stadt Petershagen in Auftrag gegebenen Forschungsbericht zu Geschichte und Gegenwart der „Ahnenstätte“ vor.

https://www.nw.de/lokal/kreis_minden_luebbecke/petershagen/22624026_Ahnenstaette-Seelenfeld-hat-Verbindungen-zur-Neonazi-Szene.html

 

Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Frauen zum SEK, weniger Rechtsextreme?

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier zieht Konsequenzen nach rechten Umtrieben in Spezialeinsatzkommando des Landes.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129231.mecklenburg-vorpommern-mehr-frauen-zum-sek-weniger-rechtsextreme.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-schwerin-innenminister-wechselt-nach-sek-skandal-fuehrungskraefte-aus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191126-99-892250

 

Hannibal-Netzwerk in Meck-Pomm: Rechtsextreme Elitepolizisten

Laut einer Expertenkommission hat es beim SEK der Polizei Mecklenburg-Vorpommern eine rechtsextreme Gruppe gegeben.

https://taz.de/Hannibal-Netzwerk-in-Meck-Pomm/!5644720/

 

„AfD wird nicht trotz, sondern wegen ihrer Inhalte gewählt“

Vor Bundesparteitag in Braunschweig am Wochenende rufen verschiedene Gruppen zu Protesten gegen die Rechten auf. Ein Gespräch mit Ingo Mertens.

https://www.jungewelt.de/artikel/367654.afd-wird-nicht-trotz-sondern-wegen-ihrer-inhalte-gew%C3%A4hlt.html

 

Flügel-Treffen: Abgeschottet auf Rügen

Zwei Wochen, nachdem das radikale Lager auf dem Parteitag der AfD Mecklenburg-Vorpommern eine schwere Niederlage einstecken musste, kamen erstmals Anhänger des Flügels zusammen und feierten Hauptredner Björn Höcke. Auch wurden Chat-Nachrichten publik, in denen angeblich ein Parteimitglied Landeschef Holm Gewalt angedroht haben soll.

https://www.endstation-rechts.de/news/fluegel-treffen-abgeschottet-auf-ruegen.html

 

Rechtsextreme Gruppen außen vor? AfD-Mitglieder fordern laxeren Umgang

Wer bestimmten rechtsextremen Gruppen angehört, darf nicht in die AfD eintreten. So sieht es eine Unvereinbarkeitsliste der Partei vor. Nicht alle Mitglieder empfinden das als sinnvoll. Sie fordern, dass die Regelung auf dem anstehenden Parteitag abgeschafft wird.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-Mitglieder-fordern-laxeren-Umgang-article21420855.html

https://www.fr.de/politik/afd-rechte-afd-vertreter-wollen-auch-mitglieder-naehe-rechtsextremen-aufnehmen-13251549.html

 

Feine Sahne Fischfilet in Zwickau: Werte-Union fordert Konzert-Absage

Die Gruppierung versteht sich als konservative Stimme in der CDU – und verlangt, dass der Auftritt in der Stadt untersagt wird.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/feine-sahne-fischfilet-in-zwickau-werte-union-fordert-konzert-absage-artikel10668066

 

Paypal sperrt „Pro Chemnitz“: Öffentlicher Druck wirkt

Mehr als 100.000 Menschen haben den Bezahldienst PayPal aufgefordert, das Konto der rechtsextremen Organisation „Pro Chemnitz“ zu sperren – offenbar mit Erfolg. Solche Aktionen könnten die Rechten durchaus treffen, meint die Journalistin Karolin Schwarz.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/paypal-sperrt-pro-chemnitz-oeffentlicher-druck-wirkt.1008.de.html?dram:article_id=464369

 

Schmusekurs der Neuen Rechten

Wenn auch sonst nichts auf der Höhe der Zeit ist, das Marketing ist es schon: Die Identitäre Bewegung wirbt mit Katzen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.joerg-schellers-kolumne-schmusekurs-der-neuen-rechten.6a93ac43-0e8c-4338-8bbb-32c5048b95e3.html?reduced=true

 

Offenbach: Antisemitismus im Klassenraum

Alina R. lebt seit 23 Jahren in Offenbach. Sie ist hier zur Schule gegangen und weiß, dass das Miteinander von 160 Nationen und vielen Religionen nicht immer einfach ist. Doch nach antisemitischen Sprüchen an einem Gymnasium hat die Mutter von fünf Kindern, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will, jetzt die Konsequenzen gezogen.

https://www.fr.de/rhein-main/offenbach/offenbach-ort29210/offenbach-antisemitismus-klassenraum-zr-13250311.html

 

Fast 140 Demokratie-Initiativen gehen leer aus

2019 wurden nach SZ-Informationen noch 325 Modellprojekte gefördert – für die nächste Förderperiode kommen nur 93 Träger zum Zuge. Das Ministerium begründet die Umstrukturierung mit den Ergebnissen einer Programmevaluation. Es wird deutlich mehr Geld als bisher in die Kommunen fließen. Dadurch aber bleibt nur ein Viertel der Gesamtsumme für die Modellprojekte übrig.

https://www.sueddeutsche.de/politik/demokratie-leben-giffey-foerderprogramm-1.4698069

 

Antifaschisten pochen auf Gemeinnützigkeit

Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ sammelt Unterschriften und bittet um Spenden. Damit errichtet die Organisation Gedenkstätten und Erinnerungsorte. Jetzt sieht sie ihre Existenz bedroht.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/steuerliche-belastung-antifaschisten-pochen-auf-gemeinnuetzigkeit-16504211.html

 

Gedenken an Neonazi-Opfer in Greifswald: „Wir alle haben versagt“

Das Greifswalder Bündnis „Schon vergessen?“ erinnerte vor etwa 100 Teilnehmern an die Ermordung des Obdachlosen Eckard Rütz durch drei Neonazis. Verschiedene Redner forderten mehr Zivilcourage und die Bekämpfung von Rechtsextremismus.

https://www.ostsee-zeitung.de/Vorpommern/Greifswald/Aktionswoche-Gedenken-an-Neonazi-Opfer-in-Greifswald-Wir-alle-haben-versagt

 

Rechter Hass im Netz: Nichts zu lachen

Ein Zeichen, ein Bild, ein Meme, ein Krieg: Die Rechten und ihre Symbole im Netz.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129175.rechter-hass-im-netz-nichts-zu-lachen.html

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Nazi-Taktik auf Facebook Seriösität per „Gefällt mir“-Klick –aber: Freunde kann man sich aussuchen!

Neonazis versuchen immer wieder, mit unauffällig wirkenden Seiten in Sozialen Netzwerken mit Menschen in Kontakt zu treten, die mit offenem Rechtsextremismus nichts zu tun haben wollen. Eine neue, perfide Technik ist dabei: Seriöse Seiten per „Gefällt mir“-Funktion angeben, um den rechtsextremen Ursprung zu verbergen. Doch die so missbrauchten Seiten können aktiv werden. Wir sagen, wie!

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