Antisemitismus
13. November 2022, Berlin: Antisemitismus im Berliner Fußball
Nach einem A-Jugend-Spiel werden Fußballer des deutsch-jüdischen Vereins TuS Makkabi bedroht, der Hitlergruß gezeigt.
25. November 2022, Düsseldorf: Festnahme nach antisemitischen Anschlägen
Eine Woche nach den Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen gibt es weitere Hinweise auf versuchte antisemtische Anschläge im Ruhrgebiet.
28. November 2022, Köln: Mann nach Anschlag in Köln vor Gericht
Auf den jüdischen Friedhof in Köln-Vogelsang soll ein 46-Jähriger einen Brandanschlag verübt haben. Am Montag (28. November 2022) beginnt der Prozess.
29. November 2022, Potsdam: Prozess gegen Horst Mahler
Schon mehrfach wurde der Holocaust-Leugner Horst Mahler wegen Volksverhetzung verurteilt und hat bereits lange Haftstrafen verbüßt. Nun muss sich der 86-Jährige erneut wegen antijüdischer Schriften vor Gericht verantworten.
29. November 2022, Duisburg: Nazi-Vergleiche bei Impfgegner-Demo in Duisburg
Bei einer Impfgegner-Demo in Duisburg wurden Vergleiche mit der Nazi-Zeit gezogen.
Rassismus
23. November 2022, Hanau: Vater des Attentäters droht Schülern
Erneut gibt es Aufregung um den Vater des Attentäters vom 19. Februar in Hanau. Der Mann soll sich Schülern genähert und sie anschließend bedroht haben. Eltern sind nervlich am Ende.
- https://www.op-online.de/region/hanau/heine-schule-terror-hanau-vater-attentaeter-droht-schuelern-heinrich-zr-91937206.html
- https://www.belltower.news/hanau-der-nie-endende-schrecken-143465/
23. November 2022, Suhl: Rassistisches Verhalten des Wachpersonals in einer Erstaufnahmeeinrichtung
Flüchtlinge der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl beklagen die Zustände dort. Es gebe keine ordentliche Verpflegung und keine medizinische Hilfe. Dazu kommen Vorwürfe über rassistisches Verhalten des Wachpersonals.
26. November 2022, Hamburg: Rassismus-Vorwürfe gegen Choreographen
Kopenhagener Balletttänzer erheben Rasissmus Vorwürfe gegen John Neumeier wegen der Othello-Inszenierung des Hamburger Choreografen mit Affen-Lauten.
26. November 2022, Magdeburg: Pärchen schreit rassistische Beschimpfungen
Am Samstagabend kam es im Magdeburger Allee-Center zu einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung mit rassistischem Hintergrund.
27. November 2022, WM 2022: Rassismus-Vorwürfe gegen ZDF-Experte
Der Kommentator Oliver Schmidt und Experte Sandro Wagner verfolgten das Spiel Deutschland gegen Spanien aus dem Stadion im Emirat. Dabei machte der ehemalige Nationalspieler rund 15 Minuten vor dem Ende des Spiels eine Aussage, die ihm heftige Kritik einbrachte.
28. November 2022, Koblenz: Angeklagter im Yeboah-Prozess hat sich erstmals geäußert
Beim zweiten Prozesstag um den Mordfall Samuel Yeboah hat der Angeklagte zum ersten Mal ausgesagt. Am Montag machte Peter S. vor dem Oberlandesgericht Koblenz jedoch nur Angaben zu seiner Person. Informationen zu seinen Beziehungen in die rechte Szene wird es erst beim nächsten Verhandlungstag geben. Der Generalbundesanwalt wirft S. Mord und 20-fachen versuchten Mord vor.
29. November 2022, Erfurt: Prozess um Angriff auf Männer aus Guinea in Erfurt
Im Prozess wegen eines mutmaßlich rechtsmotivierten Angriffs in Erfurt hat einer der Angeklagten Vorwürfe gegen die Opfer erhoben. Der Vorsitzende Richter der zuständigen Kammer des Landgerichts Erfurt und eine Staatsanwältin zweifelten die Angaben des Mannes allerdings am Mittwoch in Details an.
- https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/prozess-um-angriff-auf-maenner-aus-guinea-in-erfurt-18498113.html
- https://www.belltower.news/neonazi-angriff-in-erfurt-prozess-gegen-zehn-tatverdaechtige-gestartet-143455/
Rechtsextremismus
16. März 2019, Berlin: Video belastet Neuköllner Nazi
Aufnahmen von einer Grafitti-Aktion mit Morddrohung zeigen vermutlich Sebastian T.
4. Februar 2022, Eisenach: Rechte Kampfsportgruppe
Sie bedrohten Polizisten und planten in Eisenach einen „Nazi-Kiez“. Dokumente zeigen, wie straff organisiert und brutal eine rechtsextreme Kampfsportgruppe war.
25. November 2022, Frankfurt (Oder): Betrunkener Mann droht mit Waffe und zeigt Hitlergruß
Ein stark betrunkener Mann hat in der Innenstadt von Frankfurt (Oder) Menschen mit einer Waffe bedroht.
25. November 2022, Berlin: Rechte Angriffe in Berlin-Neukölln
Im Abgeordnetenhaus wurden am Freitag Expertinnen zu der Serie Neuköllner Attacken angehört. Sie schilderten Versäumnisse der Behörden.
25. November 2022, Leipzig/Eilenberg: Verfassungswidrige NS-Symbole in Leipzig und Eilenburg
In der Nacht zu Freitag hatten Unbekannte in Eilenburg NS-Symbole an ein Geschäft gesprüht. Am gleichen Tag hatte die Polizei in Leipzig einen 32-Jährigen gestellt, nachdem er mehrfach den verbotenen Hitlergruß gezeigt hatte.
25. November 2022, Bayern: Tatverdächtige wegen antisemitischen Graffitis festgenommen
Im Landkreis Schwandorf kam es in den vergangenen Monaten zu etlichen Sachbeschädigungen. An zahlreichen Wänden wurden teils antisemitische Äußerungen mit Graffiti angebracht.
26. November 2022, Erzgebirge: „Sieg Heil“ skandiert
Eine Gruppe rechtsradikaler Fußballfans aus Leipzig hat einen Skiort im Erzgebirge unsicher gemacht, warf Schneebälle auf Polizisten und floh in einem Bus.
26. November 2022, Brandenburg: Dutzend Hakenkreuze auf Fahrzeuge und Stromkästen geschmiert
Unbekannte haben in Pritzwalk (Landkreis Prignitz) zahlreiche Autos, Stromkästen und weitere Gegenstände mit Hakenkreuzen und Strichen beschmiert. In der Nacht von Freitag auf Samstag malten sie mit schwarzer Farbe in der Stadt rund ein Dutzend Hakenkreuze, wie ein Polizeisprecher am Sonntag mitteilte.
26. November 2022, Allgäu: Mann zeigt Hitlergruß bei AfD-Mahnwache im Allgäu
26. November 2022, Leipzig: „Querdenker“ fährt mit Auto in Sitzblockade
Während einer rechten Demo in Leipzig soll ein Mann mit seinem Auto linke Gegendemonstranten angefahren haben. Er berichtet, bedrängt worden zu sein.
28. November 2022, Bayern: Mutmaßlicher Reichsbürger löst Großeinsatz im Rottal aus
Spezialeinsatzkräfte der Polizei hat am Montag, 28. November, ein Mann aus Huldsessen (Landkreis Rottal-Inn) auf den Plan gerufen. Der Anfang 50-Jährige soll laut Mitteilung des Polizeipräsidiums Niederbayern der sogenannten Reichsbürgerbewegung angehören.
28. November 2022, Karlsruhe: Polizist muss Foto mit Neonazi-Abzeichen auf Uniform hinnehmen
Ein Bundespolizist, der auf einem rechtsextremen „SS-Festival“ umstrittene Abzeichen auf seiner Uniform trägt, muss Presseberichte mit unverpixeltem Foto hinnehmen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Polizist habe selbst zur Berichterstattung beigetragen durch das private Tragen der Abzeichen.
28. November 2022, Essen: Prozess gegen terrorverdächtigen Essener Schüler startet
Nach dem vereitelten Terroranschlag auf ein Gymnasium in Essen soll in der kommenden Woche der Prozess gegen einen rechtsradikalen Schüler starten. Das hat eine Sprecherin des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Montag mitgeteilt. Demnach beginnt der Prozess am 9. Dezember, zehn Verhandlungstage seien geplant.
29. November 2022, Halle: Umfangreiche neue Anklagen gegen Rechtsextremist Liebich
Die Staatsanwaltschaft Halle hat mehrere Anklagen gegen Sven Liebich erhoben. Es geht unter anderem um Vorwürfe der Volksverhetzung und des Hausfriedensbruchs. Das zuständige Amtsgericht prüft derzeit, ob es die Anklagen zulässt. Liebich hatte ähnliche Vorwürfe in der Vergangenheit stets zurückgewiesen.
29. November 2022, Nordrhein-Westfalen: Geldstrafe für Soester Ex-AfD-Politiker
Schlug ein Soester Ratsherr und Kreistagsmandatsträger absichtlich zu, als er am Rande einer Wahlveranstaltung mit Björn Höcke in Paderborn auf eine linke Gegendemonstrantin traf? Nach Überzeugung des Amtsgerichtes: Ja.
30. November 2022, Berlin: Gruppe wollte Lauterbach in Talkshow kidnappen – und plante Umsturz mit Putins Hilfe
Eine Terrorgruppe plante die Entführung von Karl Lauterbach. Dank eines verdeckten Ermittlers gibt es nun neue Details.
30. November 2022, Berlin: Razzia wegen Hasspostings im Internet
Beleidigende, volksverhetzende und rassistische Kommentare im Internet sind strafbar. In neun Wohnungen im ganzen Berliner Stadtgebiet beschlagnahmte die Polizei Handys und Computer.
30. November 2022, München: Hakenkreuz und Hass gepostet
Im Kampf gegen Hassbotschaften im Netz hat die bayerische Polizei sechs Objekte im Freistaat durchsucht.
30. November 2022, Zwickau: Waffen bei Durchsuchung gefunden
Am bundesweiten Aktionstag gegen Hass-Postings im Internet haben am Mittwoch auch in Sachsen Ermittler neun Wohnungen durchsucht sowie mehrere Beschuldigte vernommen. Bei einem mutmaßlichen Neonazi im Bereich Zwickau entdeckten die Beamten zahlreiche Waffen und Nazi-Devotionalien.
30. November 2022, Mannheim: Hakenkreuz-Abbildungen verschickt
Die Staatsanwaltschaft hat Strafbefehle gegen vier Mitarbeiter des Mannheimer Gefängnisses beantragt. Sie sollen verfassungsfeindliche Symbole in WhatsApp verwendet haben.
