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Presseschau … 28.05.2018

+++ Moschee-Neubau in Erfurt: Sprecher rassistisch bepöbelt +++ Rassismusvorwurf gegen Berliner Polizei und Fast-Food-Kette – Beamte widersprechen +++ Über 300 rechte Straftaten in Dresden +++ „Die AfD entwickelt sich neofaschistisch“ +++ Warum über 80 Prozent der AfD-Anhänger schwarz für Deutschland sehen +++

 

Moschee-Neubau in Erfurt: Sprecher rassistisch bepöbelt

Nach mutmaßlich rassistischen Pöbeleien auf dem Baugelände der in Erfurtgeplanten Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. «Der Sprecher der Gemeinde hat auch von Beschimpfungen berichtet, aber vieles ist noch in der Schwebe», sagte ein Sprecher der Landeseinsatzzentrale der Polizei am Samstag. Ermittelt wird gegen Unbekannt wegen Beleidigung. Weitere Details zu den Vorfällen vom Freitag konnte die Polizei zunächst nicht nennen.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Mutmassliche-Drohungen-auf-Marbacher-Moscheebaugelaende-Polizei-ermittelt-94068791https://www.tag24.de/nachrichten/marbach-erfurt-thueringen-sprecher-von-moschee-neubau-fremdenfeindlich-angegriffen-polizei-605367

 

Rassismusvorwurf gegen Berliner Polizei und Fast-Food-Kette – Beamte widersprechen

Eine Gruppe dunkelhäutiger Briten ist in Berlin von der Polizei aus einem Fast-Food-Restaurant geworfen worden. Auf Facebook beklagen die Betroffenen Rassismus, die Polizei hält dagegen.

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/rassismusvorwurf-gegen-berliner-polizei-und-kentucky-fried-chicken-7996248.htmlhttps://www.welt.de/politik/deutschland/article176625942/KFC-Dunkelhaeutige-Touristen-muessen-Filiale-in-Berlin-verlassen.html

 

Über 300 rechte Straftaten in Dresden

Insgesamt 322 Einträge hat das Papier – eine ellenlange Übersicht, gespeist mit Daten aus dem sächsischen Innenministerium, über rechte Straftaten in Dresden im vergangenen Jahr. Es ist die mit Abstand längste Liste dieser Art in Sachsen. Denn in keiner anderen Stadt und in keinem anderen Kreis im Freistaat wurden im vergangenen Jahr mehr rechte Straftaten gezählt. Hakenkreuzschmierereien, Beleidigungen und immer wieder auch Gewalt.

http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Ueber-300-rechte-Straftaten-in-Dresden

 

Bundeswehr hat seit 2011 mehr als 100 Extremisten ausgesiebt

Seit 2011 hat die Bundeswehr in ihren Reihen 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten überführt. In drei Fällen laufen noch Verfahren, alle anderen Betroffenen wurden vorzeitig entlassen oder schieden aus dem Dienst aus. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium unserer Redaktion mit.

https://www.nrz.de/politik/bundeswehr-hat-seit-2011-mehr-als-100-extremisten-ausgesiebt-id214390943.htmlhttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-05/bundeswehr-rechtsextreme-pruefung-verfahren-islamist

 

Freiheitsstrafe nach rechtem Angriff in Ueckermünde

Weil ein 59-jähriger Mann am 7. September 2016 im Bus zwischen Pasewalk und Ueckermünde eine schwarze Frau und ihr Kind drangsalierte und im Anschluss einen jungen Mann aus Afghanistan mit einer Bierflasche ins Gesicht schlug, musste er sich am Donnerstag vor dem Amtsgericht in Pasewalk verantworten. Dieses verurteilte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten auf Bewährung und einer Entschädigungszahlung.

https://www.endstation-rechts.de/news/freiheitsstrafe-nach-rechtem-angriff-in-ueckermuende.html

 

Nach Vorfall in Zug: Grüne für verschärfte Fan-Regeln

Die rassistischen Pöbeleien einiger Fußballanhänger des SSV Ulm 1846 Fußball haben nun auch ein stadtpolitisches Nachspiel. Die Grünen fordern in einem Antrag an OB Czisch eine Ausweitung der Stadionordnung. Künftig sollen auch Stadionverbote gegen Personen verhängt werden können, „die rechtskräftig wegen eines Delikts mit rassistischem, fremdenfeindlichem, extremistischem, diskriminierendem, rechts- oder linksradikalem Hintergrund verurteilt worden sind“.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/gruene-fuer-verschaerfte-fan-regeln-26837768.html

 

„Normalisierung von offen ausgedrückter Fremdenfeindlichkeit“

Die Sozialpsychologin Beate Küpper sieht einen Anstieg von Rassismus in Deutschland. Lange habe es ein Bewusstsein gegeben, dass Fremdenfeindlichkeit nicht mit unseren ethischen und demokratischen Grundsätzen vereinbar sei, so Küpper im Dlf. Heute werde Rassismus offen als politische Strategie benutzt.

http://www.deutschlandfunk.de/rassismus-in-deutschland-normalisierung-von-offen.694.de.html?dram:article_id=418841http://www.deutschlandfunk.de/sozialpsychologin-kuepper-fremdenfeindlichkeit-tritt-wieder.2849.de.html?drn:news_id=886776

 

„Homophobie bedarf keiner bösen Absicht“

Mit seinem Buch „Ich hab ja nichts gegen Schwule, aber…“ hat Johannes Kram eine neue Diskussion über LGBT-Feindlichkeit ausgelöst.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=31243

 

„Die AfD entwickelt sich neofaschistisch“

Der Berliner Pianist Igor Levit sieht im Protest gegen die Rechtspopulisten „gelebte Zivilcourage“. Die Partei habe sich schon zu sehr radikalisiert, um sie noch demokratisch einzubinden.

http://www.sueddeutsche.de/kultur/angekuendigte-demos-die-afd-entwickelt-sich-neofaschistisch-1.3992627

 

AfD-Landtagskandidat mit rechtsextremen Kontakte

Die AfD zieht mit einem Kandidaten in den hessischen Landtagswahlkampf, der Kontakte zur rechtsextremen Szene pflegt. Die AfD Hessen sieht formal kein Problem.

https://www.hessenschau.de/politik/afd-landtagskandidat-mit-rechtsextremen-kontakten,afd-landesliste-104.html

 

„Rattenfänger der AfD“ bringen Antisemitismus in Parlamente

In einem Gastbeitrag für die „BamS“ hat CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer der AfD Antisemitismus vorgeworfen. Dort agierten „Rattenfänger“. Der AfD-Vorsitzende Meuthen reagierte sofort auf den Vorwurf.

http://www.tagesschau.de/inland/afd-debatte-101.htmlhttps://www.welt.de/politik/deutschland/article176707248/Annegret-Kramp-Karrenbauer-Rattenfaenger-der-AfD-bringen-Antisemitismus-in-Parlamente.html

 

Warum über 80 Prozent der AfD-Anhänger schwarz für Deutschland sehen

Eine aktuelle Studie zeigt: AfD-Anhänger sind mehrheitlich Pessimisten. Die Partei hält das für Unfug. Dabei liegt liegt der düstere Zukunftsblick auf der Hand.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-warum-ueber-80-prozent-der-afd-anhaenger-schwarz-fuer-deutschland-sehen/22607370.html?ticket=ST-28387-gRBP4OcLaBefZNDOXsNJ-ap4

 

Habeck: Politiker machen „dumme Fehler“ im Umgang mit der AfD

Der Grünen- Vorsitzende Robert Habeck beklagt ein Einknicken aller Parteien vor der AfD und ihren Positionen. „Seit drei Jahren bestimmt die AfD den Diskurs über Flucht und Einwanderung. Die Angst vor dem Rechtspopulismus treibt Politiker zu dummen Fehlern“, sagte Habeck dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

http://www.waz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Habeck-Politiker-machen-dumme-Fehler-im-Umgang-mit-der-AfD

 

AfD-Mann Poggenburg versteht Witz im Landtag nicht – und blamiert sich

Ein Grünen-Politiker hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anspielung auf den Roman “Per Anhalter durch die Galaxis” gemacht. AfD-Politiker Poggenburg bewies nach der Sitzung auf Twitter seine Lücken im Bereich Popkultur.

https://www.focus.de/panorama/panorama-afd-mann-poggenburg-versteht-witz-im-landtag-nicht-und-blamiert-sich_id_8989307.html

 

„Hope Speech muss mehr sein als Friede, Freude, Eierkuchen

Auch Christen verbreiten Hate Speech, Hassrede, in den Sozialen Medien. Die Evangelische Akademie zu Berlin hat reagiert und seit Oktober das Projekt #netzteufel gestartet: „Der Teufel auch im Netz“. Gegen den Hass soll Hoffnung gesetzt werden.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/evangelische-akademie-im-kampf-gegen-hassrede-hope-speech.1278.de.html?dram:article_id=418833

 

Mit Maschinen gegen den Hass

Künstliche Intelligenz verspricht Lösungen für viele Probleme der digitalisierten Welt. Kann sie helfen, die Eskalation von Hassrede im Internet zu verstehen?

https://www.tagesspiegel.de/medien/media-lab-mit-maschinen-gegen-den-hass/22608642.html

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Rechtsterrorismus Rädelsführer von „Revolution Chemnitz“ wegen Volksverhetzung vor Gericht

In Chemnitz stand am Mittwoch der vermutliche Rädelsführer der rechtsterroristischen Gruppe „Revolution Chemnitz“ Christian K. wegen Volksverhetzung vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen ein Bild auf seine Facebook-Seite gestellt zu haben, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost. K. bestreitet die Vorwürfe, weshalb der Prozess heute vertagt wurde.

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Die Lunikoff Verschwörung

„Die Lunikoff Verschwörung“ ist eine seit dem Jahr 2004 existente Band rund um den ehemaligen Sänger von „Landser“ – Michael Regener. Dessen Spitzname „Lunikoff“ war in der DDR der Name eines billigen Wodkas.

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