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Presseschau … 28.11.2017

+++ Somalier in Neubrandenburg zusammengeschlagen +++ Morddrohungen gegen „Zentrum für Politische Schönheit“ +++ 179 Frauen sind 2016 durch häusliche Gewalt ums Leben gekommen +++ Mehr rassistische Straftaten in Brandenburg +++ AfD-Fraktionsvize an Herstellung antisemitischer Videos beteiligt +++ Die Eltern von Halit Yozgat waren die letzten Zeugen des NSU-Untersuchungsausschusses +++

 

Gewalt und Bedrohung +++ Rassismus und Antisemitismus +++ AfD +++ NSU +++ Ausland +++ Pegida +++ Fußball

 

Gewalt und Bedrohung:

 

Somalier in Neubrandenburg zusammengeschlagen

Zwei Somalier sind in der Neubrandenburger Oststadt beleidigt, einer von ihnen zusammengeschlagen worden. Die Polizei ermittelt – und schließt einen rassistischen Hintergrund nicht aus.

https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/somalier-in-neubrandenburg-zusammengeschlagen-2730522911.html

 

Rassistisch beschimpft, geschlagen und beraubt

Gegen 6 Uhr befand sich der 36-Jährige an einer Bushaltestelle, als ihn zunächst zwei Unbekannte rassistisch beschimpft und festgehalten haben sollen. Dann sollen zwei weitere Täter dazu gekommen sein und auf ihn eingeschlagen haben. Einer des Quartetts soll ihm zudem in die Schulter gebissen haben. Nach Schreien des Angegriffenen sollen alle Täter geflüchtet sein. Zuvor soll einer noch seine Sonnenbrille an sich genommen haben. Der 36-Jährige erlitt Schmerzen an der Schulter und gab an, selbst einen Arzt aufsuchen zu wollen. Die Kriminalpolizei ermittelt.

http://www.focus.de/regional/berlin/polizei-berlin-fremdenfeindlich-beschimpft-geschlagen-und-beraubt_id_7903288.html

 

Messer-Attacke auf Bürgermeister von Altena: So reagiert die Politik

Mit Entsetzen haben Politiker auf die Messer-Attacke auf den Bürgermeister Andreas Hollstein reagiert. Der Hintergrund des Angriffs könnte rassistisch motiviert sein.

https://www.bz-berlin.de/deutschland/messer-attacke-buergermeister-altena-andreas-hollstein-reaktionenhttps://www.wr.de/politik/bestuerzung-ueber-messerattacke-auf-buergermeister-von-altena-id212672991.html

Auch Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker äußerte sich. Sie war selbst vor zwei Jahren mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/henriette-reker-zum-attentat-auf-buergermeister-in-altena-aid-1.7231767

 

“Sieg Heil” und Hakenkreuz-Hintergrund: Polizei ermittelt nach Derby wegen Hitlergrußes

Weihnachtsmarkt, Revierderby und mittendrin rechtes Gedankengut samt Hitlergruß und Hakenkreuz. Im Getümmel des Dortmunder Hauptbahnhofs fiel Samstagabend ein 21-jähriger Mann aus Schwelm auf, der offen rechtsradikale Gesinnung zeigte. Die Polizei ermittelt jetzt gegen ihn.

http://www.focus.de/regional/dortmund/dortmund-sieg-heil-und-hakenkreuz-hintergrund-polizei-ermittelt-nach-derby-wegen-hitlergrusses_id_7900688.html

 

Morddrohungen gegen Künstlerkollektiv

Das „Zentrum für Politische Schönheit“ erhält Morddrohungen. Mailschreiber drohen etwa mit Vergasung, ein Anrufer meint, er vertrete die „AfD-Totenkopfstandarte“. Das Künstlerkollektiv hatte ein symbolisches Holocaust-Mahnmal neben Höckes Grundstück aufgestellt.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/zentrum-fuer-politische-schoenheit-morddrohungen-gegen.1013.de.html?dram:article_id=401735

 

179 Frauen sind 2016 durch häusliche Gewalt ums Leben gekommen

Wegen des Dauerregens blieben die vom Zonta Club Weinheim vorbereiteten 179 Paar rote Schuhe am Samstag zwar in ihren Kartons verpackt. Stattdessen leuchtete aber – wie das Empire State Building und der Eiffelturm – das Alte Rathaus am Abend in Orange als Hinweis auf die von Zonta Weinheim genannte Zahl von 179 Frauen, die 2016 durch häusliche Gewalt ums Leben gekommen sind.

„Wir wollen damit ein deutliches Zeichen setzen und ein Bewusstsein dafür schaffen, dass Gewalt gegen Frauen ein globales Problem ist und zugleich vor unserer eigenen Haustür stattfindet“, erklärt Zonta-Präsidentin Gudrun Antoni die weltweite Aktion „Orange the World“, an der sich erstmals auch die bundesdeutschen „Zontians“ beteiligten.

https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-zonta-club-in-weinheim-179-frauen-sind-2016-durch-haeusliche-gewalt-ums-leben-gekommen-_arid,319336.html

 

 

Rassismus und Antisemitismus:

 

Rassistisches Klima ist in Jüterbog normal

Einige Einwohner trauen sich aus Angst vor Neonazis nicht, ihre Solidarität mit Flüchtlingen offen zu zeigen

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1071441.urteil-nach-brandanschlag-rassistisches-klima-ist-in-jueterbog-normal.html

 

Die Zahl rassistischer Straftaten in Brandenburg nimmt wieder zu

Nach dem Rekordjahr 2016 hatte sich die Lage in Brandenburg zunächst beruhigt. Doch jetzt nimmt die rechte Gewalt wieder zu, auch die Zahl rechtsextremer Demonstrationen und Kundgebungen ist im Verlauf dieses Jahres in Brandenburg wieder gestiegen.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1237379/https://www.morgenpost.de/berlin/article212637303/Zahl-rechter-Aufmaersche-in-Brandenburg-gestiegen.htmlhttps://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/wieder-vermehrt-fl-chtlinge-angegriffen

 

Rassismus-Affäre an der Uni Leipzig

Der Streit um den Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher und seine rassistischen Tweets geht in eine neue Runde. Der Dekan der juristischen Fakultät, Tim Drygala, relativiert eigene Interview-Aussagen, in denen er Rauscher eine Nähe zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) unterstellt hatte. An der Sache sei „leider“ nicht viel dran, gibt Drygala zu. „Außer der häufigen Verwendung des Begriffs ,Ethnopluralismus'“ habe er „keine Belege dafür, dass Herr Rauscher der IB nahesteht“, erläutert Drygala dem Tagesspiegel.

http://www.tagesspiegel.de/politik/rassismus-affaere-an-der-uni-leipzig-dekan-relativiert-eigene-vorwuerfe-gegen-jura-professor-rauscher/20635066.html

Nach dem Willen vieler Studenten der Universität Leipzig soll der umstrittene Hochschulprofessor seine Lehrtätigkeit aufgeben. Das Studierendenbündnis „Rauscher – rausch ab!“ wird am Dienstag dem Rektorat der Universität eine entsprechende Petition vorlegen. Dem Jura-Professor wird vorgeworfen, sich in seinen Vorlesungen und über seinen Twitteraccount rassistisch und sexistisch geäußert zu haben.

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Fall-Rauscher-in-Leipzig-Studenten-Buendnis-uebergibt-Petition

 

Dem Hass Grenzen setzen

Die Klagen über antisemitische Übergriffe nehmen zu. Eine Schande. Niemand sollte Angst wegen seiner Religionszugehörigkeit Angst haben müssen.

https://www.waz.de/meinung/dem-hass-grenzen-setzen-id212669375.htmlhttps://www.wr.de/politik/du-jude-so-waechst-der-antisemitismus-in-deutschland-id212670869.html

 

ARD verbannt Konzerte von Roger Waters aus Hörfunkprogramm

Unterstützt Roger Waters, Mitgründer der britischen Band Pink Floyd, antisemitische Aktionen? ARD-Sender wollen seine Deutschland-Konzerte deshalb nicht mehr übertragen.

http://www.zeit.de/kultur/musik/2017-11/ard-pink-floyd-roger-waters-boykott

 

AfD:

 

AfD-Fraktionsvize an Herstellung antisemitischer Videos beteiligt

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland, Peter Felser, ist an der Herstellung antisemitischer und volksverhetzender Wahlkampfspots für die rechtsradikale Partei Die Republikaner beteiligt gewesen. Unter anderem ging es in den Fernseh- und Hörfunkspots um scheinbar zu hohe Diäten für den Zentralrat der Juden und dessen angebliche Macht über die Regierung.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-11/peter-felser-afd-bundestagsfraktion-antisemitismus-volksverhetzung-wahlwerbespots-republikaner

 

Holm und Komning legen ihre Landtagsmandate nieder

Die in den Bundestag gewählten AfD-Politiker Leif-Erik Holm und Enrico Komning legen ihre Landtagsmandate zum 30. November nieder. „Wir hatten von Beginn an deutlich gemacht, dass wir die Landtagsmandate selbstverständlich abgeben werden, sobald es in Berlin in die Vollen geht“, erklärten Holm und Komning in einer gemeinsamen Mitteilung vom Montag. Mit der nun erfolgten Einsetzung der ersten Ausschüsse und der Etablierung der Arbeitskreise in der Fraktion sei es jetzt soweit.

https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/holm-und-komning-legen-ihre-landtagsmandate-nieder-id18431536.html

 

AfD-Mitglieder gründen „Alternative Mitte Sachsen“

Um konservative AfD-Mitglieder zu bündeln existiert seit Sonntag die „Alternative Mitte Sachsen“. Gemäßigte Mitglieder der Partei haben sich in dem Bündnis zusammengeschlossen. Zu den Ex-AfDlern um Frauke Petry soll aber eine Linie gezogen werden.

http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/AfD-Mitglieder-gruenden-Alternative-Mitte-Sachsen

 

Pressefreiheit: Journalisten wehren sich gegen die AfD

Die Landespressekonferenz (LPK) hat den zeitweisen Ausschluss der Medien beim Parteitag der Hamburger AfD kritisiert. Mit der Aktion habe die AfD „erneut ihr ablehnendes Verhältnis zu einer freien Berichterstattung und damit zur Pressefreiheit unter Beweis gestellt“, hieß es am Montag in einem Brief des LPK-Vorsitzenden Jürgen Heuer an den neuen AfD-Landeschef Dirk Nockemann. „Als neuen Vorsitzenden Ihrer Partei möchten wir Sie auffordern, derartiges in Zukunft zu unterlassen.“

https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article212665843/AfD-waehlt-neuen-Chef-Oeffentlichkeit-ausgeschlossen.html

 

»AfD will Gegner einschüchtern«

Tim van Slobbe, der Vorsitzende des Kreisausländerbeirats, hat Aktionen der AfD als „rechtsextremistisch“ bezeichnet. Kurz darauf hatte er zwei Gerichtsprozesse an der Backe.

http://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/Kreis-Giessen-AfD-will-Gegner-einschuechtern;art457,353308

 

Magdeburger Meile: Erste Absage wegen der AfD

Weil die AfD wohl für Magdeburgs Meile der Demokratie am 20. Januar 2018 zugelassen wird, drohen langjährige Teilnehmer abzuspringen.

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/aktion-im-januar-magdeburger-meile-erste-absage-wegen-der-afd

 

NSU:

 

Die Eltern von Halit Yozgat waren die letzten Zeugen des NSU-Untersuchungsausschusses

Es war eine Geste der Achtung vor den Opfern des Rechtsterrorismus, des Bedauerns über das, was sich am 6. April 2006 in Kassel ereignete hatte: Als letzten Zeugen hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages Ismail Yozgat geladen, den Vater des vom NSU ermordeten Halit Yozgat. Es ist eine Sitzung, in der viel Platz für Gefühle und wenig für die ansonsten strengen Regeln des Ausschusses blieb. Geladen war zwar nur der Vater. Doch auch die Mutter, die mit ihm angereist war, schildert den Abgeordneten, wie sie sich nach dem gewaltsamen Tod des Sohnes fünf Jahre lang zu Hause eingeschlossen hatte, weil sie psychisch aus dem Gleichgewicht geraten war. Der Mord: „Für mich das Ende der Welt“, sagt sie.

http://www.wiesbadener-tagblatt.de/politik/hessen/die-eltern-von-halit-yozgat-waren-die-letzten-zeugen-des-nsu-untersuchungsauschusses_18350695.htmhttp://www.focus.de/regional/wiesbaden/extremismus-nsu-ausschuss-geht-in-die-schlussphase_id_7899293.htmlhttp://www.fnp.de/rhein-main/NSU-Ausschuss-geht-in-die-Schlussphase;art1491,2837034

 

Was hat der NSU-Untersuchungsausschuss herausgefunden?

Die wichtigsten Fragen für die Hinterbliebenen und die Öffentlichkeit konnte auch der Ausschuss nicht klären: Warum wurden die beiden Hessen Halit Yozgat und Enver Simsek als Opfer ausgewählt? Wer hat dem NSU-Trio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe bei der Vorbereitung geholfen? Warum war der hessische Verfassungsschützer Andreas Temme am Tattag in dem Kasseler Internetcafé, in dem Halit Yozgat erschossen wurde? Darauf gibt es keine befriedigenden Antworten.

http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/nsu-neonazi/nsu-ausschuss-in-hessen-was-hat-der-nsu-ausschuss-herausgefunden-a-1396282

 

Ausland:

 

Was treibt Polens Rechtsextreme an?

In einem Altbau in der Mitte von Warschau stehen 35 junge Menschen und beten: „Herr, allmächtiger Gott, gib uns die Kraft und den Willen, im Kampf um Polen beständig zu bleiben, wir verschreiben ihm unser Leben.“ Mateusz Marzoch steht ganz vorn, den Rücken zur Wand, er schaut in die Gesichter seiner „Kollegen“, wie er sie nennt. Die Allpolnische Jugend trifft sich an diesem Donnerstag zum ersten Mal seit dem Aufmarsch der Nationalisten am 11. November: An Polens Unabhängigkeitstag hatten sich in der Hauptstadt nach offiziellen Angaben etwa 60.000 Demonstranten getroffen. Sie marschierten durch Warschaus Straßen, schwenkten polnische Flaggen und skandierten teils rassistische Sprüche wie „Für ein weißes Polen“. Viele der Teilnehmer waren rechte Aktivisten, viele waren aus dem Ausland angereist, wie zum Beispiel Tommy Robinson, Gründer der rechtspopulistischen „English Defence League“ und Pegida-Redner.

https://www.jetzt.de/politik/rechtsextreme-in-polen

 

In Frankreich entsteht eine neue rechte Partei

Nach der Bildung einer eigenen Parlamentsfraktion haben die Constructifs mit der Gründung einer neuen Partei den Bruch mit der Rechtspartei Les Républicains vollzogen. Ihr Platz zwischen Regierung und Opposition ist schmal.

https://www.nzz.ch/international/neue-risse-in-frankreichs-rechter-ld.1333206

 

Italien: Wahlkampf beginnt mit übler Propaganda

Das Foto zeigt eine Trauergemeinde, in vorderster Reihe Italiens Parlamentspräsidentin Laura Boldrini und Abgeordnete der sozialdemokratischen Regierungspartei PD. „Seht mal, wer da war, um Toto Riina die letzte Ehre zu erweisen“, steht in großen weißen Lettern darauf. Der Facebook-Post wurde in Italien innerhalb weniger Stunden 1600 Mal geteilt. Spitzenpolitiker waren bei der Beerdigung des kürzlich verstorbenen sizilianischen „Bosses der Bosse“, suggeriert er; Staat und Mafia sind folglich eins. In Wahrheit wurde das Foto bei der Trauerfeier für einen nigerianischen Flüchtling aufgenommen, der in der Kleinstadt Fermo von einem rassistischen Hooligan ermordet worden war. Eine Beerdigungsfeier für Riina hat dagegen nie stattgefunden. Die Facebook-Falschmeldung ist das jüngste Beispiel aus einer Flut von Internet-Propaganda, die sich gegen die Mitte-Links-Regierung und die PD, gegen Migranten und Muslime, gegen Politiker und Institutionen generell richtet. Wenige Monate vor der Parlamentswahl und nach den Erfahrungen aus den USA und aus Großbritannien wächst deshalb die Sorge, dass gezielte Desinformation, teils aus russischer Quelle, auch in Italien Wahlkampf und Wahlergebnis beeinflussen könnten.

http://www.fr.de/politik/italien-wahlkampf-beginnt-mit-uebler-propaganda-a-1396319

 

Schwedens Nationalisten sprechen abwertend über Muslime

Die rechtsnationalen Schwedendemokraten geben sich Mühe, als respektable konservative Kraft und potenzielle Partner des politischen Zentrums wahrgenommen zu werden. Doch allzu oft blitzt ihre extremistische Vergangenheit auf.

https://www.nzz.ch/international/wie-rassistisch-sind-schwedens-nationalisten-ld.1333025

 

Rechte Politiker kümmern sich seit Jahren um ein Nazi-Grab

Das Wiener Grab des NS-Offiziers Walter Nowotny ist eine Pilgerstätte der extremen Rechten. FPÖ-Funktionäre sind seit Jahren ganz vorne mit dabei.

https://www.vice.com/de/article/9kqx7z/rechte-politiker-kummern-sich-seit-jahren-um-ein-nazi-grab-am-zentralfriedhof

 

Pegida:

 

Pegida-Anhänger wollen wieder singen

An der Pegida-Demo haben am Montagabend am Theaterplatz etwas mehr als 1 000 Menschen teilgenommen. Thema war unter anderem die Terrorgefahr bei Weihnachtsmärkten. Pegida-Chef Lutz Bachmann sagte, es sei künftig wichtig, Patrioten verstärkt in Betriebsräten von Unternehmen zu installieren. Bei einer Konferenz des Compact-Magazins in Leipzig habe ein Betriebsratsmitglied von Daimler Benz wertvolle Tipps gegeben. Etwa 100 Gegendemonstranten zeigten, dass Pegida nicht unwidersprochen durch Dresden spaziert.

http://www.sz-online.de/nachrichten/pegida-anhaenger-wollen-wieder-singen-3827119.html

 

Genau hinsehen!

Die Doku »Montags in Dresden« stellt drei Pegida-Anhänger vor

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1071452.film-montags-in-dresden-genau-hinsehen.html

 

Fußball:

 

Rassismus: FIFA kündigt drastische Strafen an

Im Kampf gegen Rassismus in Fußball-Stadien geht die FIFA einen revolutionären Schritt nach vorne. Wer sich Verfehlungen leistet, muss mit harten Konsequenzen rechnen.

http://www.t-online.de/sport/fussball/id_82784166/rassismus-fifa-kuendigt-drastische-strafen-an.html

 

Neuer Sponsor des SV Bautzen sorgt für Diskussion

Als Steffen Grundmann vor wenigen Tagen am Sportplatz an der Bautzener Thrombergstraße vorbei spazierte, traute er seinen Augen nicht. Am Metallgeländer vor dem Vereinshaus des SV Bautzen entdeckte er die Werbung eines offenbar neuen Sponsors: des Nordland-Ladens aus Wilthen. Ein Blick auf die Facebook-Seite des Vereins verriet ihm, dass die Fußballer schon seit einigen Spielen mit dem Logo des neuen Sponsors auflaufen. „Ich war überrascht, was für einen Sponsor sich der SV da angelacht hat. Die Marken, die der Laden verkauft, sind bei Menschen aus der rechten Szene beliebt“, sagt Grundmann. In seiner Funktion als Stadtrat der Linken-Fraktion schrieb der 38-Jährige eine Nachricht an die Stadtverwaltung und wies auf die öffentliche Förderung des Vereins durch die Stadt Bautzen hin. „Vielleicht haben wir darüber die Chance, kritisch mit dem Verein ins Gespräch zu kommen.“

https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/sponsoring-sv-bautzen-100.html

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