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Presseschau … 29.07.2019

+++ Antisemitischer Angriff: Kippa-Träger in Potsdam bespuckt +++ Mann beleidigt U-Bahn-Fahrgäste in Berlin homophob +++ Rassismus in Sachsen: Die Machete des Thomas F. +++ Ku-Klux-Klan im Rems-Murr-Kreis: Wie Achim Schmid zum Klan-Anführer wurde +++ Trumps Ratten-Tweet zu Baltimore: CNN-Moderator kämpft mit den Tränen +++ 

Antisemitischer Angriff: Kippa-Träger in Potsdam bespuckt

Erst kürzlich warnt der Antisemitismus-Beauftragte der Regierung, als Jude in Deutschland eine Kippa zu tragen. Nun kommt es in Potsdam wieder zu einem antisemitischen Vorfall gegen einen 25-jährigen. Die Polizei ermittelt nun gegen einen Syrer wegen Volksverhetzung.

https://www.n-tv.de/politik/Kippa-Traeger-in-Potsdam-bespuckt-article21173296.html

Mann beleidigt U-Bahn-Fahrgäste in Berlin homophob

Berlin (dpa/bb) – Ein Betrunkener hat in der Berliner U-Bahn mehrere Fahrgäste bedroht und beleidigt. Zwei Männer, die T-Shirts mit Regenbogenflaggen getragen hätten, seien Zeugenaussagen zufolge am Samstagabend mehrfach von dem 19-Jährigen in einem Zug der Linie U3 homophob bepöbelt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann sei mit seiner ebenfalls betrunkenen Mutter unterwegs gewesen.

https://www.sueddeutsche.de/news/panorama/kriminalitaet—berlin-mann-beleidigt-u-bahn-fahrgaeste-homophob-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190728-99-243149

Betrunkene beleidigen Migranten am Leipziger Hauptbahnhof und zeigen Hitlergruß

Zwei Männer haben am Leipziger Hauptbahnhof Jugendliche mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt. Auch der Hitlergruß wurde gezeigt.

https://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Betrunkene-beleidigen-Auslaender-am-Leipziger-Hauptbahnhof-und-zeigen-Hitlergruss

Rassistisches Banner in Neubrandenburg

Unbekannte schmierten einen fremdenfeindlichen Slogan auf ein Bettlaken und befestigten dieses am Zaun eines Maschinen-Vertriebs in Neubrandenburg. Die Polizei sucht nun Zeugen.

https://www.nordkurier.de/neubrandenburg/fremdenfeindliches-banner-in-neubrandenburg-2736242607.html

Rassismus in Sachsen: Die Machete des Thomas F.

In Dresden greift ein Mann seine libyschen Nachbarn an. Ein Video aus der Opferperspektive zeigt die Attacke.

https://taz.de/Rassismus-in-Sachsen/!5613516/

Hatte Hussam Hussein etwa kein Messer in der Hand?

2016 wurde der irakische Flüchtling Hussam Hussein von einem Polizisten in Berlin erschossen – er habe ein Messer in der Hand gehabt. An dieser Darstellung bestehen erhebliche Zweifel, jetzt wird nachermittelt, berichten das ARD-Magazin Kontraste und der „Spiegel“.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/07/polizeigewalt-fluechtling-moabit-erschossen-messer-zweifel-.html

Ku-Klux-Klan im Rems-Murr-Kreis: Wie Achim Schmid zum Klan-Anführer wurde

Waiblingen. Achim Schmid wurde im Rems-Murr-Kreis vom Ku-Klux-Klan rekrutiert. Fast zwei Jahre lang führte er seinen eigenen Klan-Ableger von Schwäbisch Hall aus. Er hat mit unserer Redaktion über seine Radikalisierung, das Gefahrenpotenzial des rassistischen Geheimbundes und seine Abkehr von der rechtsextremen Szene gesprochen.

https://www.zvw.de/inhalt.ku-klux-klan-im-rems-murr-kreis-wie-achim-schmid-zum-klan-anfuehrer-wurde.9447f75f-1acc-40ce-83e5-57fb06c657c3.html?fbclid=IwAR3NyTkVIHgzgG6zrM50pBLTn2kQGWQQRNKsUERjqSTUqkvvUdBapwgBtkg

Trump beschimpft schwarzen Demokraten als Rassisten

Der amerikanische Präsident Donald Trump beschimpft den schwarzen Demokraten Elijah Cummings jetzt als Rassisten.

https://www.welt.de/politik/ausland/article197612773/Eklat-um-Baltimore-Tweets-Trump-beschimpft-schwarzen-Demokraten-als-Rassisten.html

Trumps Ratten-Tweet zu Baltimore: CNN-Moderator kämpft mit den Tränen

„Kein menschliches Wesen würde hier wohnen wollen“, twittert Trump über Baltimore – und nennt es ein „widerliches, von Ratten und Nagern befallenes Drecksloch“. Als CNN-Moderator Blackwell die Sprache des Präsidenten analysiert, muss er plötzlich stocken und ist sichtlich bewegt.

https://www.n-tv.de/politik/CNN-Moderator-kaempft-mit-den-Traenen-article21173444.html

Prozess zu Turnhallen-Brandstiftung in Nauen: Zeuge widerruft Aussage

Auch knapp vier Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen gibt es noch kein rechtskräftiges Urteil gegen den geständigen Ex-NPD-Politiker Schneider. Beweisanträge ziehen das Verfahren in die Länge.

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/5846710-5173360-prozess-zu-turnhallenbrandstiftung-zeuge.html

Ausstellung von Iris Brankatschk: Rassismus gegen Sorben

Die slawische Minderheit der Sorben lebt seit Jahrhunderten in Deutschland. Und trotzdem war und ist sie ständig rassistischen Anfeindungen ausgesetzt, wie die Künstlerin Iris Brankatschk in ihrer Arbeit „vermessen“ zeigt.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ausstellung-von-iris-brankatschk-rassismus-gegen-sorben.1013.de.html?dram:article_id=454980

Die AfD driftet nach rechts draußen

Wird sie zur neuen NPD, droht ihr das Parteiverbot. Denn wenn Neonazis das Fell der AfD überziehen, ist es Zeit für die Waffen des Grundgesetzes.

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-die-afd-driftet-nach-rechts-draussen-1.4540706

Rechtsextremismus der AfD: Söders Antifaschismus

Bayerns Ministerpräsident warnt beim CSU-Parteitag vor der AfD, die zur wahren NPD werde. Bleibt abzuwarten, ob diese Haltung die Ost-Wahlen überlebt.

https://taz.de/Rechtsextremismus-der-AfD/!5609131/

Nazi-Todeslisten: Kleinreden, verharmlosen, ignorieren – bis es zu spät ist

Sascha Lobo: der Debatten-Podcast #103 – Feindeslisten von Rechtsextremen: Das Problem der deutschen Politik heißt Nazi-Ignoranz

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/nazi-todeslisten-panikmache-oder-echter-terror-podcast-a-1278925.html

Grünenpolitikerin Schulze über Hass im Netz“Ich lasse mich nicht einschüchtern“

Verleumdungen, Beleidigungen, Morddrohungen: Katharina Schulze ist in sozialen Medien regelmäßig Opfer rechter Hetze. Im Interview erklärt die bayerische Grünen-Fraktionschefin, wie sie damit umgeht.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katharina-schulze-die-gruenen-politikerin-ueber-hass-von-rechts-interview-a-1278944.html

Pressetat: Beschwerden wegen „Bild“-Artikel über Kita-Speiseplan

Erneut sind beim Presserat Beschwerden über das Boulevardblatt „Bild“ eingegangen – diesmal wegen angeblichen Schweinefleisch-Verboten in Kitas. Experten attestieren dem Blatt einen Überlebenskampf im rechtspopulistischen Lager.

http://www.migazin.de/2019/07/29/presserat-beschwerden-bild-artikel-kita/

„Wann wenn nicht jetzt“ in Bautzen: Bunt in brauner Provinz

Die linke Konzerttour hat in Bautzen haltgemacht. Die sächsische Stadt ist sonst vor allem für ihre Neonazis bekannt.

https://taz.de/Wann-wenn-nicht-jetzt-in-Bautzen/!5609726/

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Selbstjustiz im Blaumann Die Reichsbürger sind wieder unterwegs

Die Reichsbürgerbewegung entlockt vielen Menschen zunächst ein Schmunzeln: Da stellen sich deren Mitglieder Ausweise und Führerscheine aus, gründen Fantasiekönigreiche oder schwadronieren auf einem der zahllosen Blogs über die scheinbare Nicht-Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch sollte diese Nische rechtsextremer Weltanschauung ernst genommen werden – auch von den Behörden.

Von Johannes Baldauf

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