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Presseschau … 31.05.2018

Tattoos mit Nazi-Symbolen bringen ihren Trägern Anzeigen ein +++ Hakenkreuze überall: Thüringer Polizei von Nazi-Fällen überrollt +++ Sachsen: Zahl der Neonazis und Reichsbürger wächst deutlich +++ Mehr rechte Straftaten im Landkreis Bautzen +++ Hunderte Neonazis aus ganz Deutschland versammeln sich in Goslar +++ Nazi-Vorwürfe gegen CSD-Ordner +++ Signal gegen die rechte Stimmung +++ Dresdens Grüne verurteilen Anschlag auf Asylheim in Klotzsche +++ Anetta Kahane: Ist bald jeder Opfer? +++ Sachsens AfD-Spitze verhängt Parteistrafen gegen eigene Mitglieder +++ AfD-Landtagskandidat mit rechtsextremen Kontakt +++ Die AfD will Böhmermann loswerden – und stellt dazu eine Anfrage im Bundestag +++ AfD-Demo: Blick in eine triste Zukunft +++ Bestseller-Autorin über Antisemitismus: „Das Leid der Anderen verstehen“ +++ Klein fordert Verbot der Al-Kuds-Demonstration +++ Rheinland-Pfalz und Saarland: Kooperation mit Yad Vashem +++ Maas zu Solingen: „Ein Auftrag für uns alle – nicht zu vergessen, nicht wegzusehen und nicht zu schweigen“ +++ Debatte 25 Jahre nach Solingen: Die Gefahr ist eher größer geworden +++ Bundesländer wollen Homo- und Transsexuellen-Rechte im Grundgesetz +++ So hart will Sachsen künftig gegen „Reichsbürger“ vorgehen +++ Verfassungsschutz: Zwickau ist Hochburg der Reichsbürger +++ Termin steht schon: Neonazi-Festival in Ostritz soll bald wieder stattfinden +++ Zwischen den Zeilen: Sprachliche Codes im Rechtsrock +++ Rechter Liedermacher: Geburtstagsfeier mit „Barny“ +++ Dreitägiges Festival „Offenes Neukölln“ setzt ein Zeichen gegen rechts +++ Synode: „Nazi-Glocken“ müssen ausgetauscht werden +++ Warum Tommy Robinson wirklich einsitzt +++ Ku-Klux-Klan nicht gekannt: Warum Polizisten den Nazi-Spuk in Cottbus zuließen +++ Vor der WM: Russische Hooligans drohen Schwulen und Trans*menschen mit Mord +++ Italiens Rechtspopulisten profitieren von Neuwahlen: Die Machtoptionen des Scharfmachers +++ Trump und der Triumph der Lüge

 

Tattoos mit Nazi-Symbolen bringen ihren Trägern Anzeigen ein

Gleich zwei Personen, eine 18 Jahre alte Frau sowie einen 27-jährigen Mann, stellte die Polizei am gestrigen Dienstag in Gotha und Ohrdruf fest, weil sie verfassungsfeindliche Tattoos in der Öffentlichkeit zur Schau stellten.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Tattoos-mit-Nazi-Symbolen-bringen-ihren-Traegern-Anzeigen-ein-1157558811

 

Hakenkreuze überall: Thüringer Polizei von Nazi-Fällen überrollt

Am Dienstag wurden in Thüringen diverse Fälle unter anderem in Gotha, Saalfeld und Gera bekannt geworden, die in unmittelbaren Zusammenhang mit Nazi-Symbolik stehen. Von Tattoos über Graffiti bis hin zu beschmierten Matratzenschonern war alles dabei.

https://www.thueringen24.de/thueringen/article214438003/Hakenkreuze-ueberall-Thueringer-Polizei-von-Nazi-Faellen-ueberrollt.html

 

Sachsen: Zahl der Neonazis und Reichsbürger wächst deutlich

Der Verfassungsschutz sieht in Sachsen den Rechtsextremismus weiterhin auf einem konstant hohen Niveau. Im vergangenen Jahr habe es allerdings einige Verschiebungen innerhalb der Szene gegeben. So stellten die Verfassungsschützer einen Ausbau von Neonazi-Strukturen fest. Zur Reichsbürger-Szene liegen weiterhin wenige Information vor.

https://www.endstation-rechts.de/news/sachsen-zahl-der-neonazis-und-reichsbuerger-waechst-deutlich.html

 

Mehr rechte Straftaten im Landkreis Bautzen

Laut Verfassungsschutz nehmen vor allem Angriffe auf den „politischen Gegner“ seit drei Jahren stark zu.

https://www.sz-online.de/nachrichten/mehr-rechte-straftaten-im-landkreis-3945420.html

 

Hunderte Neonazis aus ganz Deutschland versammeln sich in Goslar

Ein Großaufgebot von mindestens 2000 Polizisten trennt die Rechtsradikalen am Samstag von den 2500 Gegendemonstranten. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert die Stadt.

https://www.peiner-nachrichten.de/niedersachsen/article214433557/Hunderte-Neonazis-aus-ganz-Deutschland-versammeln-sich-in-Goslar.html

 

Nazi-Vorwürfe gegen CSD-Ordner

Nach dem Dresdner Christopher Street Day gibt es Vorwürfe, unter Ordnern seien Nazis gewesen. Der Organisator dementiert dies.

http://www.taz.de/!5509738/

 

Signal gegen die rechte Stimmung

In Bremen setzt sich die Fraktion der Grünen für ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein.

http://www.taz.de/!5508938/

 

Dresdens Grüne verurteilen Anschlag auf Asylheim in Klotzsche

Angesichts Dutzender rechter Straftaten in Dresden mahnt der Stadtverband, derartige Vorfälle nicht einfach hinzunehmen. Mit einer neuen Arbeitsgruppe wollen die Grünen selbst einen Beitrag für mehr Aufklärung leisten.

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Dresden-Gruene-fordern-mehr-Engagement-gegen-Rassismus

 

Anetta Kahane: Ist bald jeder Opfer?

Die Diskussion, ob Ostdeutsche nicht auch Migranten sind, verdeckt mehr als sie zutage fördert.

https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/31754

 

Sachsens AfD-Spitze verhängt Parteistrafen gegen eigene Mitglieder

Der AfD-Landesvorstand Sachsen hat beschlossen, mehrere Strafen gegen Mitglieder einer internen Chatgruppe zu verhängen. Diese hatten neonazistische und gewaltverherrlichende Nachrichten in einer geschlossenen Whatsapp-Gruppe ausgetauscht.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/vogtland/parteiausschluss-afd-vogtland-chat-100.htmlhttps://www.berliner-zeitung.de/politik/neonazis-afd-spitze-verhaengt-parteistrafen-gegen-mitglieder-von-chatgruppe-30541494

 

AfD-Landtagskandidat mit rechtsextremen Kontakt

Selbst wenn die AfD bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde kommen sollte – ein umstrittener Kandidat würde sicher ein Abgeordnetenbüro in Wiesbaden beziehen: Andreas Lichert, Platz 5 der AfD-Landesliste. Lichert vertritt den rechten Flügel der Partei und pflegt auch Kontakte in die rechte Szene.

https://www.hessenschau.de/tv-sendung/afd-landtagskandidat-mit-rechtsextremen-kontakt,video-63412.html

 

Die AfD will Böhmermann loswerden – und stellt dazu eine Anfrage im Bundestag

Was in den Medien passiert, ist eigentlich nicht Sache der Bundesregierung. Die AfD hat trotzdem ein paar Fragen – und fordert indirekt den Rauswurf des Satirikers.

http://www.nw.de/blogs/games_und_netzwelt/22151393_Die-AfD-will-Boehmermann-loswerden-und-stellt-dazu-eine-Anfrage-im-Bundestag.html

 

AfD-Demo: Blick in eine triste Zukunft

Die Zahl der Teilnehmer der Demonstration »Zukunft Deutschland« in Berlin blieb weit hinter den Erwartungen der AfD zurück. Einige Demonstranten trugen Kippa und Israel-Fahnen. Andere zogen es vor, Nazisymbole auf ihren T-Shirts zu präsentieren.

https://jungle.world/artikel/2018/22/blick-eine-triste-zukunft

 

Bestseller-Autorin über Antisemitismus: „Das Leid der Anderen verstehen“

Zwischenmenschliche Beziehungen und persönliche Erfahrungen sind besonders wichtig im Kampf gegen Antisemitismus, findet Deborah Feldman.

http://www.taz.de/!5505772/

 

Klein fordert Verbot der Al-Kuds-Demonstration

Antisemitismus-Beauftragter spricht sich für eine genauere Erfassung antisemitischer Übergriffe junger Muslime aus.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1089599.antisemitismus-klein-fordert-verbot-der-al-kuds-demonstration.html

 

Rheinland-Pfalz und Saarland: Kooperation mit Yad Vashem

Die Nachbarländer Rheinland-Pfalz und das Saarland wollen in den Schulen die Erinnerung an den Holocaust verstärkt wachhalten. Beide Länder unterzeichneten in Jerusalem mit der Gedenkstätte Yad Vashem und dem israelischen Bildungsministerium eine Absichtserklärung, um die Erinnerungsarbeit an Schulen zu intensivieren. Geplant sind auch Lehrerfortbildungen und mehr Austausch zwischen der Gedenkstätte und den Schum-Städten Speyer, Worms und Mainz.

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article176823219/Rheinland-Pfalz-und-Saarland-Kooperation-mit-Yad-Vashem.html

 

Maas zu Solingen: „Ein Auftrag für uns alle – nicht zu vergessen, nicht wegzusehen und nicht zu schweigen“

Auch heute noch – 25 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Solingen mit fünf Todesopfern – würden türkischstämmige Menschen in Deutschland diskriminiert, sagt Außenminister Heiko Maas. „Es ist beschämend.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandanschlag-in-solingen-heiko-maas-ruft-zu-kampf-gegen-fremdenhass-auf-a-1210008.html

 

Debatte 25 Jahre nach Solingen: Die Gefahr ist eher größer geworden

Die unmoralische Asylpolitik von 1993 hat Folgen, die bis heute reichen. Rechte Ressentiments sind weit in die bürgerliche Mitte gewandert.

http://www.taz.de/!5506017/

 

Bundesländer wollen Homo- und Transsexuellen-Rechte im Grundgesetz

Mit einer Änderung des Grundgesetzes wollen fünf Bundesländer die Rechte von homo- und transsexuellen Menschen stärken. Berlin, Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz und Thüringen leiteten eine entsprechende Initiative dem Bundesrat zu, wie die Länderkammer am Mittwoch twitterte.

https://www.merkur.de/politik/bundeslaender-wollen-homo-und-transsexuellen-rechte-im-grundgesetz-zr-9912603.htmlhttps://ze.tt/werden-queere-personen-bald-ausdruecklich-vom-grundgesetz-geschuetzt/

 

So hart will Sachsen künftig gegen „Reichsbürger“ vorgehen

Lange wurden „Reichsbürger“ als eher harmlose Spinner abgetan. Doch die Zahl der Anhänger nimmt zu – und Behörden fühlen sich hilflos. Sachsen will die Szene nun konsequenter bekämpfen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-beschliesst-massnahmenpaket-gegen-reichsbuerger-15613695.html?premium

 

Verfassungsschutz: Zwickau ist Hochburg der Reichsbürger

Die Landesregierung stellt neue Erkenntnisse über die sogenannten Selbstverwalter vor. Die Szene entwickelt sich weiter.

https://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Verfassungsschutz-Zwickau-ist-Hochburg-der-Reichsbuerger-artikel10220000.php

 

Termin steht schon: Neonazi-Festival in Ostritz soll bald wieder stattfinden

Die Kleinstadt Ostritz kommt nicht zur Ruhe: Erst im April trafen sich hier über 1000 Neonazis, feierten den Geburtstag Adolf Hitlers. Nun soll es eine zweite Auflage geben: Für den zweiten und dritten November ruft Organisator Thorsten Heise (48, NPD) wieder zum Treffen auf.

https://www.tag24.de/nachrichten/ostritz-neonazi-festival-organisator-kampfsport-musik-bands-versammlung-613417

 

Zwischen den Zeilen: Sprachliche Codes im Rechtsrock

Die Strategie, knallharte Inhalte codiert zu präsentieren, geht auf: Wo etwa von »Erbgut« die Rede war, konnte das Landgericht Memmingen vergangene Woche einen Bezug auf »irgendeine Rassenlehre« nicht erkennen und sprach den Betreiber von Oldschool Records frei. Die Szene aber versteht. Die vom Angeklagten verbreitete Musik ist nach Auffassung der Staatsanwaltschaft gefährlich, weil sie zu gewalttätigen ausländerfeindlichen Ausschreitungen anstifte.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2018/05/30/zwischen-den-zeilen-sprachliche-codes-im-rechtrock/

 

Rechter Liedermacher: Geburtstagsfeier mit „Barny“

Am 27. und 28. Juli soll in Südfinnland das 30-jährige Bestehen der finnischen Rechtsrock-Band „Mistreat“ gefeiert werden. Angekündigt ist dabei auch deutsche Liedermacher „Barny“.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/geburtstagsfeier-mit-barny

 

Dreitägiges Festival „Offenes Neukölln“ setzt ein Zeichen gegen rechts

Zum zweiten Mal findet das Festival „Offenes Neukölln“ statt. Von Freitag bis Sonntag, 1. bis 3. Juni, gibt es mehr als 150 Veranstaltungen im ganzen Bezirk.

https://www.berliner-woche.de/neukoelln/c-politik/dreitaegiges-festival-offenes-neukoelln-setzt-ein-zeichen-gegen-rechts_a164456

 

Synode: „Nazi-Glocken“ müssen ausgetauscht werden

In der Diskussion um „Nazi-Glocken“ in Niedersachsen hat ein führender Vertreter des evangelischen Kirchenparlamentes in Hannover vehement dafür plädiert, die betroffenen Glocken zu ersetzen.

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Synode-Nazi-Glocken-in-Schweringen-und-Celle-muessen-ausgetauscht-werden

 

Ku-Klux-Klan nicht gekannt: Warum Polizisten den Nazi-Spuk in Cottbus zuließen

Polizisten haben Anhänger des FC Energie Cottbus am Sonntag nicht davon abgehalten, mit Masken des rassistischen Ku-Klux-Klans auf dem Altmarkt zu feiern. Angeblich wussten sie nicht, was es mit den Masken auf sich hat.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1288700/

 

Vor der WM: Russische Hooligans drohen Schwulen und Trans*menschen mit Mord

Der Fußball ist in den vergangenen Jahren ein Symbol für Vielfalt jeglicher Art geworden. Das ist offenbar aber noch nicht bei allen Fußballfans angekommen. Denn wie die englischen LGBT Fans berichten, haben sie im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft Morddrohungen von russischen Hooligans per Mail erhalten.

https://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/1245080/russische-hooligans-drohen-schwulen-und-transgendern-mit-mord

 

Italiens Rechtspopulisten profitieren von Neuwahlen: Die Machtoptionen des Scharfmachers

Gegen Europa und gegen Migranten – mit dem Programm ist die Lega Nord vom kleinen Spinner-Verein zum Machtfaktor in Italien gewachsen. Jetzt erst recht.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-rechtspopulistische-lega-profitiert-von-neuwahlen-a-1210111.html

 

Warum Tommy Robinson wirklich einsitzt

Rechtsextremer Hooligan oder kritischer Journalist? Der Brite Tommy Robinson wird zu 13 Monaten Gefängnis verurteilt, weil er von einem Vergewaltigungsprozess berichtet. Die Rechten wittern politische Willkürjustiz. Doch so einfach ist es nicht.

https://www.n-tv.de/politik/Warum-Tommy-Robinson-wirklich-einsitzt-article20456357.html

 

Trump und der Triumph der Lüge

Mit stets neuen Verschwörungstheorien versucht der amerikanische Präsident, sich als Opfer einer ruchlosen, parteipolitisch instrumentalisierten Justiz darzustellen. Mit der Wahrheit hat dies nichts zu tun – aber Erfolg hat Trump mit seiner Methode trotzdem.

https://www.nzz.ch/meinung/donald-trump-und-der-triumph-der-luege-ld.1389921

 

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Frankfurter Buchmesse Neu Rechte Schläger-Schergen als Nachbarn

Das erste Mal seit zehn Jahren war der neurechte Antaios-Verlag wieder auf der Frankfurter Buchmesse vertreten. Im Vorfeld bot die Messeleitung uns, der Amadeu Antonio Stiftung, einen Stand direkt gegenüber des rechten Verlags an, um den Rassisten nicht unwidersprochen den Raum zu überlassen. Die Strategie der Neuen Rechten und der „Identitären Bewegung“ ist es, sich bei allem als Opfer und gleichzeitig als Gewinner darzustellen, ganz gleich, ob dies der Wirklichkeit entspricht. So auch auf der Frankfurter Buchmesse. Da wir der Neuen Rechten nicht die Deutungshoheit überlassen wollen, hier nun unsere Einschätzung der Messetage.

Von|

Die Liebenfels Kapelle

Geografisch lässt sich die äußert konspirativ wirkende RechtsRock-Band „Die Liebenfels Kapelle“ (oft nur als DLK abgekürzt) dem Raum Güstrow, Mecklenburg-Vorpommern…

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