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Presseschau … 31.05.2021

Pirna und Riesa: Hakenkreuze und antisemitische Schriftzüge +++ Hitler am Finanzministerium, Hakenkreuze auf Gehweg und Hauswand: Rechte Schmierer am Werk +++ Mehr antisemitische Straftaten: SPD für mehr Medienbildung +++ AfD in Sachsen-Anhalt: Auf dem völkischen Kurs des „Flügels“ +++ AfD in Sachsen-Anhalt: Zieht ein rechtsextremer Soldat in den Landtag ein? +++ Höcke legt nach Hausdurchsuchung Beschwerde ein +++ Nähe zu AfD und „Querdenkern“: Werteunion wählt Max Otte zum Vorsitzenden +++ Hans-Georg Maaßens Weltsicht: Eine eindeutige Erzählung +++ SPD-Politikerin über Erstarken der AfD: „Die CDU trägt eine Mitschuld“ +++ Radikalisierung von Tätern – Wie Rechtsterrorismus im Netz entsteht +++ Lübcke-Ausschuss: Rechten Terror besser verstehen +++ Der „einsame Wolf“ als Strategie der Rechten +++ Attila Hildmann hetzt gegen Lauterbach und Kebekus – „Daumen Runter Blitzkrieg“ +++ Charlotte Knobloch: „Habe nie geglaubt, dass Antisemitismus in dieser Form wieder auftritt“ +++ Antisemitismus in der deutschen Geschichte. „Je undurchschaubarer die Welt wird, umso aggressiver wird die antijüdische Hetze“ +++ Antisemitismus: „Wir müssen jetzt sofort etwas tun“ +++ Nahost-Konflikt: Antisemitismus auf Duisburgs Straßen +++ Protest oder Juden-Hass? Demo in Hamburg erhitzt Gemüter – Verfassungsschutz warnt +++ Was ist anti-asiatischer Rassismus? +++ Hass auf Politikerinnen: Der große Unterschied +++ Kundgebung gegen Antisemitismus in Erfurt +++ Runder Tisch verurteilt antisemitische Übergriffe +++ Frankfurt: Demo gegen Rassismus am Hülya-Tag – „Rechter Terror ist in Deutschland Realität“ +++ „Was tun!“-Debatte zu Rassismus: Wodurch verändert sich etwas? +++ Etwas brodelt unter Mannheims liberaler Stadtgesellschaft +++ Europäische Perspektive auf rechten Terror +++ Kritik des Ostbeauftragten: Wanderwitz ist ein mutiger Mann +++ Wahlkampf: Kein Erfolg ohne den Osten +++ Unteilbar-Aktivistin zu Sachsen-Anhalt: „Zivilgesellschaft ist in Gefahr“

Vorfälle, Übergriffe, Prozesse und Ermittlungen

Pirna und Riesa: Hakenkreuze und antisemitische Schriftzüge

In Pirna und Riesa haben Unbekannte am Wochenende Hakenkreuze und antisemitische Schriftzüge hinterlassen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, sprühten die Täter in Riesa ein Hakenkreuz sowie einen Spruch auf einen Gehweg, in Pirna wurde eine Hausfassade beschmiert.

https://www.volksstimme.de/deutschland-und-welt/deutschland/pirna-und-riesa-hakenkreuze-und-antisemitische-schriftzuge-3178435

Hitler am Finanzministerium, Hakenkreuze auf Gehweg und Hauswand: Rechte Schmierer am Werk

Rechte Schmierer sind momentan offenbar überdurchschnittlich aktiv. Die Dresdner Polizei dokumentierte am gestrigen Samstag gleich drei solcher Fälle im Einsatzbereich. Auch vor einem Ministeriumsgebäude schreckten die Schmierfinken nicht zurück.

https://www.tag24.de/dresden/crime/hitler-am-finanzministerium-hakenkreuze-auf-gehweg-und-hauswand-rechte-schmierer-am-werk-1982638

Mehr antisemitische Straftaten: SPD für mehr Medienbildung

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Bayern hat sich zwischen 2013 und 2020 mehr als verdreifacht. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der SPD im Bayerischen Landtag. 2020 wurden demnach 353 judenfeindliche Straftaten festgestellt, 2013 waren es 109. Die meisten Vorfälle gab es in diesem Zeitraum jeweils in München. Und ein Sechstel der Straftäter im Jahr 2020 war minderjährig.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/extremismus-muenchen-mehr-antisemitische-straftaten-spd-fuer-mehr-medienbildung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210530-99-792832

Parteien

AfD in Sachsen-Anhalt: Auf dem völkischen Kurs des „Flügels“

Die AfD macht in Sachsen-Anhalt Wahlkampf mit Verschwörungstheorien und kämpft gegen „Globalisten“. In Umfragen liegt die Partei nur wenige Prozentpunkte hinter der CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-sachsen-anhalt-auf-dem-voelkischen-kurs-des-fluegels-17356554.html

AfD in Sachsen-Anhalt: Zieht ein rechtsextremer Soldat in den Landtag ein?

Die AfD hofft bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf ein starkes Ergebnis. Dann könnte auch ein Mann, der eng mit dem mutmaßlichen Rechtsterroristen Franco A. verbandelt ist, einen Sitz im Parlament ergattern.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-in-sachsen-anhalt-rechtsextremist-maximilian-tischer-koennte-in-landtag-einziehen-a-a75655c1-0002-0001-0000-000177693545

Höcke legt nach Hausdurchsuchung Beschwerde ein

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wehrt sich im Nachhinein gegen eine Durchsuchung seines Wohnhauses. Der Politiker legte nach Angaben seiner Fraktion am Freitag Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Amtsgerichts Mühlhausen ein. Gegen Höcke wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

https://www.rtl.de/cms/hoecke-legt-nach-hausdurchsuchung-beschwerde-ein-4768494.html

Nähe zu AfD und „Querdenkern“: Werteunion wählt Max Otte zum Vorsitzenden

Die CDU-nahe Werteunion hat den Ökonomen Max Otte zum Vorsitzenden gewählt. Damit rückt der Verein noch näher an die AfD. Die CDU könnte durch die Personalie in Bedrängnis geraten.

https://www.rnd.de/politik/naehe-zu-afd-und-querdenkern-werteunion-waehlt-max-otte-zum-vorsitzenden-LXZ5SJGVM5F2VN5EJACU67O7S4.html

https://www.fr.de/politik/cdu-werteunion-max-otte-neuer-vorsitzender-koalitionen-afd-ausloten-90780455.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/jetzt-schafft-sich-die-truppe-selbst-ab-kritik-an-neuem-chef-der-werte-union-wegen-afd-naehe/27240528.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/werte-union-waehlt-afd-nahen-vorsitzenden-diese-personalie-koennte-fuer-laschet-zum-problem-werden/27240686.html

Hans-Georg Maaßens Weltsicht: Eine eindeutige Erzählung

Der Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen möchte für die CDU in den Bundestag. Doch wie weit rechts steht dieser Mann? Ein Text von ihm liefert Antworten.

https://taz.de/Hans-Georg-Maassens-Weltsicht/!5771469/

SPD-Politikerin über Erstarken der AfD: „Die CDU trägt eine Mitschuld“

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte das Nein der CDU nach rechts wackeln, glaubt SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle.

https://taz.de/SPD-Politikerin-ueber-Erstarken-der-AfD/!5775638/

Rechtsextremismus

Radikalisierung von Tätern – Wie Rechtsterrorismus im Netz entsteht

Im Netz entsteht ein neuer Rechtsterrorismus, warnen Forscher*innen. Mordfantasien und Aufrufe zur Gewalt blieben zu oft ohne jegliche Konsequenzen.

https://www.zdf.de/nachrichten/video/rechtsextremismus-radikalisierung-online-100.html

Lübcke-Ausschuss: Rechten Terror besser verstehen

Im Lübcke-Ausschuss des hessischen Landtages mahnt der Soziologe Matthias Quent eine bessere Analysefähigkeit der Sicherheitsbehörden an. Rechter Terror werde immer noch nicht ernst genug genommen.

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/luebcke-ausschuss-rechten-terror-besser-verstehen-90779931.html

Der „einsame Wolf“ als Strategie der Rechten

Die militante Rechte setzt mitunter auf Alleingänger und kleine Zellen, um ihre Ziele durchzusetzen. Doch den Wolf gibt es nur im Rudel.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1152607.rechter-terror-der-einsame-wolf-als-strategie-der-rechten.html

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Attila Hildmann hetzt gegen Lauterbach und Kebekus – „Daumen Runter Blitzkrieg“

Seit sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnend zur Corona-Lage in Deutschland äußert, ist er Zielscheibe von Hass und Beschimpfungen.

https://www.fr.de/panorama/ard-spd-karl-lauterbach-carolin-kebekus-sommerhit-la-vida-sin-corona-virus-90780563.html

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Charlotte Knobloch: „Habe nie geglaubt, dass Antisemitismus in dieser Form wieder auftritt“

Antisemitismus zeigt in Deutschland wieder seine hässliche Fratze. Charlotte Knobloch sieht Ängste und Sorgen gerade bei jungen Menschen. Eine große Rolle spielt aus ihrer Sicht auch das Netz.

https://www.merkur.de/politik/charlotte-knobloch-antisemitismus-interview-muenchen-judenhass-erdogan-nazi-ideologien-zr-90781321.html

Antisemitismus in der deutschen Geschichte. „Je undurchschaubarer die Welt wird, umso aggressiver wird die antijüdische Hetze“

Wie Antisemitismus sich über die Jahrhunderte hinweg entwickelte und warum auch die Aufarbeitung nach 1945 ihn nicht stoppen konnte, erläutern die Politikwissenschaftlerin Deborah Hartmann und der Historiker Michael Brenner.

https://www.spiegel.de/geschichte/je-undurchschaubarer-die-welt-wird-umso-aggressiver-wird-die-antijuedische-hetze-a-ecd8e1f2-0002-0001-0000-000177512583

Antisemitismus: „Wir müssen jetzt sofort etwas tun“

Wie umgehen mit Antisemitismus und Israel-Hass? Stefanie Avital vom Leo-Baeck-Zentrum Haifa über ihre Erfahrungen in Israel und Berlin.

https://www.morgenpost.de/berlin/article232412297/Antisemitismus-Wir-muessen-jetzt-sofort-etwas-tun.html

Nahost-Konflikt: Antisemitismus auf Duisburgs Straßen

Hunderte Menschen protestieren in Duisburg gegen das Handeln Israels. Warum ihre Parolen antisemitisch sind und wie Prävention aussehen könnte.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nahost-konflikt-antisemitismus-auf-duisburgs-strassen-id232411569.html

Protest oder Juden-Hass? Demo in Hamburg erhitzt Gemüter – Verfassungsschutz warnt

Eine Demonstration am vergangenen Freitag am Steindamm sorgt weiterhin für Empörung in Hamburg. Es geht um die Frage: War das wirklich noch zulässiger Protest oder nicht längst Antisemitismus – ein Aufruf zum Juden-Hass?

https://www.mopo.de/hamburg/polizei/protest-oder-juden-hass–demo-in-hamburg-erhitzt-gemueter—verfassungsschutz-warnt-38438022

Was ist anti-asiatischer Rassismus?

Seit wann gibt es anti-asiatischen Rassismus? Wir schauen uns die Entwicklung an, von der deutschen Kolonialzeit über die Zeit des Nationalsozialismus bis zur Corona-Pandemie heute.

https://www.br.de/mediathek/podcast/respekt/was-ist-anti-asiatischer-rassismus/1827628

Hass auf Politikerinnen: Der große Unterschied

Politikerinnen in Deutschland bekommen jeden Tag Hasspost, oft weit unter der Gürtellinie. Geht es den Männern genauso – oder hat die Gesellschaft ein Problem mit Frauen in Verantwortung?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frauen-in-der-politik-hass-auf-politikerinnen-17363480.html

Initiativen, Demonstrationen und Erinnerungskultur

Kundgebung gegen Antisemitismus in Erfurt

Etwa 100 Menschen haben am Sonntagnachmittag in Erfurt gegen zunehmenden Antisemitismus demonstriert. Unter den Teilnehmern waren Vertreter von Gewerkschaften, Jugendgruppen, Kirchen und aus der Landespolitik. Dem Veranstalter, dem Freundeskreises Israel im Thüringer Landtag, gehören Abgeordnete aller im Parlament vertretenen Fraktionen an.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/antisemitismus-demo-protest-100.html

Runder Tisch verurteilt antisemitische Übergriffe

Das Dachauer Bündnis gegen Rassismus erklärt: Judenhass ist nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/oeffentliche-stellungnahme-runder-tisch-verurteilt-antisemitische-uebergriffe-1.5307974

Frankfurt: Demo gegen Rassismus am Hülya-Tag – „Rechter Terror ist in Deutschland Realität“

„Dieses Land ist auch unser Land“: Hunderte gehen in Frankfurt auf die Straße, darunter die Mutter eines der Opfer der Morde von Hanau.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-demo-gegen-rassismus-am-huelya-tag-90781200.html

„Was tun!“-Debatte zu Rassismus: Wodurch verändert sich etwas?

„Was tun!“, eine Diskussion am Schauspiel Frankfurt über Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung.

https://www.fr.de/kultur/theater/was-tun-debatte-zu-rassismus-wodurch-veraendert-sich-etwas-90781029.html

Etwas brodelt unter Mannheims liberaler Stadtgesellschaft

Die Präventionsarbeit auf dem Prüfstand: Grund sind die vielen jungen Menschen bei der antisemitischen Kundgebung. Es gibt ein breites Projektangebot vieler Akteure.

https://www.rnz.de/nachrichten/mannheim_artikel,-nach-palaestina-demo-etwas-brodelt-unter-mannheims-liberaler-stadtgesellschaft-_arid,680962.html

Europäische Perspektive auf rechten Terror

„Unzivilgesellschaft“: Was leisten Theaterstücke und Filme über rechte Gewalt? Eine Talk-Reihe sucht Antworten in ganz Europa.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/gespraechsreihe-mit-kuenstlern-europaeische-perspektive-auf-rechten-terror/27239174.html

Debatte

Kritik des Ostbeauftragten: Wanderwitz ist ein mutiger Mann

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat erneut einen Teil der Ostdeutschen wegen anhaltender Demokratieferne kritisiert. Er wird dafür nun selbst kritisiert. Doch der CDU-Politiker hat recht, kommentiert Markus Decker.

https://www.rnd.de/politik/kritik-des-ostbeauftragten-wanderwitz-ist-ein-mutiger-mann-6JL7QW5ELVAKTJO2NMAHEDAXBQ.html

Wahlkampf: Kein Erfolg ohne den Osten

Die Kanzlerkandidaten der Union, der SPD und der Grünen genießen in Ostdeutschland wenig Vertrauen. Wenn Armin Laschet, Annalena Baerbock oder Olaf Scholz gewinnen wollen, müssen sie den Wählern dort mehr Aufmerksamkeit entgegenbringen.

https://www.sueddeutsche.de/meinung/osten-bundestagswahl-1.5308270

Unteilbar-Aktivistin zu Sachsen-Anhalt: „Zivilgesellschaft ist in Gefahr“

Das Bündnis Unteilbar mobilisiert zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Initiatorin Susanne Wiedemeyer über mögliche Folgen, sollte die AfD stärkste Kraft werden.

https://taz.de/Unteilbar-Aktivistin-zu-Sachsen-Anhalt/!5773522/

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Antisemitische Vorurteile gestern und heute

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