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Presseschau … 31.07.2020

München: Chinesin (27) am U-Bahngleis geschubst und rassistisch beleidigt +++ Kaufbeuren: Massiv rassistisch beleidigt +++ Anti-Rassismus-Kunstwerk in Kassel beschmiert +++ Rechtsextreme und Coronaleugner rufen zu Großdemo in Berlin auf +++ SPD-Chefin erhält rechtsextreme Morddrohung +++ Vorwurf der Volksverhetzung: Berlin verbietet erneut Kundgebung von Hildmann +++ Prozess gegen Halle-Attentäter: Etappen zur Tat +++ Lübcke-Prozess: Stephan Ernsts Ex-Verteidiger war nur auf Facebook erfolgreich +++ Frankfurter Polizisten und ihre rechtsextreme Chat-Gruppe: „Das ist so widerwärtig, da dreht sich einem der Magen um“ +++ „NSU 2.0“: Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden +++ Anschlagsserie in Neukölln: Linke-Fraktionschefin Helm plädiert für Sonderermittler +++ 487-Mal „Sieg Heil“: Neonazi schrammt knapp am Knast vorbei +++ Berlin: Polizeipräsidentin verurteilt „martialische“ Sprüche bei Aufnahmeritual +++ Rechtsextremismus und verschwundener Sprengstoff: Skandalkompanie des KSK verabschiedet sich +++ “NSU”-Drohbriefe: Wie kommt es zu ungeklärten Datenabfragen bei der Polizei? +++ Wehrhahn-Anschlag: Ohnmächtige Traurigkeit +++ „Den Ansturm habe ich unterschätzt“ Anwalt hilft Opfern von Rassismus – kostenlos +++ Finale im Fall Sarrazin? Oberstes SPD-Gericht verhandelt +++ Gauland zieht Entscheidung des Bundesschiedsgerichts in Zweifel +++ Rauswurf aus AfD: Gebt dem Björn Höcke sein Kalbitzchen wieder! +++ AfD-Chef Jörg Meuthen wirft Björn Höcke Feigheit vor +++ Obduktion einer Radikalisierung: Hajo Funkes neues Buch über Höcke und die AfD +++ Wie ein rechtsextremer Rapper, AfD-Politiker und Neonazis in Ostsachsen zusammenfinden +++ Kampagne gegen Holocaust-Leugnung auf Facebook +++ Rassismus: „Je schwärzer eine Person, desto eher wird Sorgfalt vernachlässigt“ +++ Rechtsextreme Gruppierung in der Prignitz: Neonazi-Gruppe löst sich auf +++ Versuch Nummer 2: Thor Steinar eröffnet neue Filiale in Dortmund +++ Kampf gegen Rechtsextremismus: „Brandenburg hat immer noch ein Problem“ +++ Omas gegen Rechts: „Rassismus und völkisches Denken sind nach dem Krieg nicht verschwunden.“ +++ Stopp von Förderung für queerfeindliche Gemeinden: Leyen setzt sich für LGBTI-Rechte in Polen ein +++ Neonazis als Zensoren +++ Volksfront für die Rechte

 

München: Chinesin (27) am U-Bahngleis geschubst und rassistisch beleidigt

Eine Unbekannte hat eine 27-jährige Münchnerin mit chinesischen Wurzeln am Bahnsteig geschubst und rassistisch beleidigt. Die Polizei sucht nach Zeugen.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.angreiferin-rief-coronavirus-chinesin-27-am-u-bahngleis-geschubst-und-rassistisch-beleidigt.8f374c2b-74dd-453f-909f-48999344cc02.html

 

Kaufbeuren: Massiv rassistisch beleidigt

Mehrfach muss die Polizei zu einem Betrunkenen ausrücken, der Nachbarn so massiv rassistisch beleidigt, dass Ermittlungen wegen Volksverhetzung laufen.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/07/30/kaufbeuren-massiv-rassistisch-beleidigt/

 

Anti-Rassismus-Kunstwerk in Kassel beschmiert

An der Kunsthochschule Kassel wurde eine Plakatwand mutwillig beschädigt. Das von Studierenden gestaltete Kunstwerk rief unter anderem zur Solidarität mit dem Taxifahrer Efe auf, der eine mutmaßlich rassistisch motivierte Attacke überlebte.

https://www.monopol-magazin.de/anti-rassismus-kunstwerk-kassel-beschmiert

 

Rechtsextreme und Coronaleugner rufen zu Großdemo in Berlin auf

Mindestens 500.000 Teilnehmer meldeten die Veranstalter für einen Protest im Tiergarten am Samstag an. Wenn weniger kommen? Dann ist Merkel schuld.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/500-000-menschen-wollen-kommen-rechtsextreme-und-coronaleugner-rufen-zu-grossdemo-in-berlin-auf/26045322.html

 

SPD-Chefin erhält rechtsextreme Morddrohung

Erstmals macht eine Bundesparteichefin öffentlich, ein mit „NSU 2.0“ unterzeichnetes Drohschreiben erhalten zu haben. Die Bedrohungslage steige allgemein, sagt Esken.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-07/saskia-esken-nsu-2-0-morddrohung-rechtsextremismus-spd-drohmail

 

Vorwurf der Volksverhetzung: Berlin verbietet erneut Kundgebung von Hildmann

Eine Kundgebung des rechtsextremen Verschwörungsideologen und Kochbuchautors Attila Hildmann für Samstag im Lustgarten ist erneut untersagt worden. Gegen Hildmann wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/07/berlin-verbot-kundgebung-attila-hildmann.html

https://www.n-tv.de/panorama/Berlin-verbietet-erneut-Hildmann-Demo-article21943367.html

 

Prozess gegen Halle-Attentäter: Etappen zur Tat

Die zweite Woche im Prozess gegen den Rechtsextremisten Stephan B. offenbart dessen Radikalisierung – und die Untätigkeit seines Umfeldes.

https://www.sueddeutsche.de/politik/halle-antisemitismus-attentaeter-synagoge-1.4982887

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/anschlag-halle-prozess-stephan-b-attentaeter-radikalisierung-antisemitismus-rechtsextremismus

https://www.rnd.de/politik/halle-prozess-zeugen-beschreiben-attentater-als-einzelganger-fruhe-hinweise-auf-antisemitische-und-rassistische-einstellung-2T3IFE6V5L2XUKSQKLAKMDVOM4.html

 

Lübcke-Prozess: Stephan Ernsts Ex-Verteidiger war nur auf Facebook erfolgreich

Der Lübcke-Prozess sollte Frank Hannig bundesweit bekannt machen. Der Verteidiger des Hauptangeklagten Stephan Ernst inszenierte sich bei Facebook. Nun wurde der Anwalt entlassen. Was bedeutet das für das Verfahren?

https://www.hna.de/kassel/erfolg-hatte-er-nur-auf-facebook-90015431.html

 

Frankfurter Polizisten und ihre rechtsextreme Chat-Gruppe: „Das ist so widerwärtig, da dreht sich einem der Magen um“

In einer WhatsApp-Gruppe namens „Itiotentreff“ zeigten einige Frankfurter Polizisten ihre rechtsextreme Gesinnung. Stecken sie auch hinter den Morddrohungen des „NSU 2.0“?

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/frankfurter-polizisten-und-ihre-rechtsextreme-whatsapp-gruppe-gute-nacht-ihr-juden-a-ff764650-850b-4828-aac2-2f049d9d2eec

 

„NSU 2.0“: Illegale Pumpgun bei Ex-Polizist gefunden

Ein Ex-Polizist aus Landshut soll in die Affäre um „NSU 2.0“-Drohmails verwickelt sein. Er bestreitet die Vorwürfe. Nun finden Ermittler Waffen bei dem Mann.

https://www.onetz.de/deutschland-welt/nsu-20-illegale-pumpgun-ex-polizist-gefunden-id3068065.html

 

Anschlagsserie in Neukölln: Linke-Fraktionschefin Helm plädiert für Sonderermittler

Im Fall der Anschlagsserie in Neukölln hält es die Vorsitzende der Berliner Linke-Fraktion, Anne Helm, für notwendig, einen Sonderermittler einzusetzen. Außerdem sei es notwendig, auch bei der Berliner Polizei hinzugucken, ob es ein strukturelles Problem gebe. In dem Berliner Bezirk Neukölln hatten ab 2016 mutmaßlich rechtsextremistische Täter mehrfach Autos von bekannten Mitgliedern linker Parteien und Einrichtungen angezündet und Drohungen verschickt. In der Vergangenheit habe es „mindestens massive Ermittlungsfehler“ gegeben, sagte Helm der Deutschen Presse-Agentur. „Ich bin deswegen der Überzeugung, dass wir eine externe Revision brauchen.“ Ein Untersuchungsausschuss sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht die bessere Option.

https://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/linke-fraktionschefin-helm-plaediert-fuer-sonderermittler-50114936.html

 

487-Mal „Sieg Heil“: Neonazi schrammt knapp am Knast vorbei

Bis die Staatsanwaltschaft 2017 zuschlug, war der „Trutzgauer Bote“ eine der übelsten Hetzseiten im Netz: Hier wurden ganz offen Nazis verherrlicht, Hakenkreuze und andere verbotene Zeichen ganz selbstverständlich präsentiert. Ähnlich illegal ging es in den Kommentarspalten und dem Leserforum („Trutzbund“) zu. Offenbar fühlten die Neonazis sich im Netz sicher. Weit gefehlt wie der Dresdner Karsten U. (50) am Donnerstag vor dem Amtsgericht erfahren musste.

https://www.tag24.de/dresden/487-mal-sieg-heil-neonazi-schrammt-knapp-am-knast-vorbei-1596299

 

Berlin: Polizeipräsidentin verurteilt „martialische“ Sprüche bei Aufnahmeritual

Erneut beschäftigt Fehlverhalten in den eigenen Reihen die Berliner Polizei. Bei einem Zug einer Hundertschaft ging es drastisch zu. Das hat nun Folgen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berliner-hundertschaft-in-der-kritik-polizeipraesidentin-verurteilt-martialische-sprueche-bei-aufnahmeritual/26051214.html

 

Rechtsextremismus und verschwundener Sprengstoff: Skandalkompanie des KSK verabschiedet sich

Nach diversen Skandalen muss sich das Kommando Spezialkräfte nun reformieren. Die Verteidigungsministerin hat den Soldaten dafür bis Ende Oktober Zeit gegeben.

https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-rechtsextremismus-und-verschwundener-sprengstoff-skandalkompanie-des-ksk-verabschiedet-sich-_arid,11252243.html

https://www.swp.de/suedwesten/landespolitik/ksk-kompanie-nach-rechtsextremistischen-vorfaellen-aufgeloest-50090396.html

 

“NSU”-Drohbriefe: Wie kommt es zu ungeklärten Datenabfragen bei der Polizei?

Im Zusammenhang mit den rechtsextremistischen „NSU 2.0“-Drohmails sollen an Polizeicomputern in Hessen persönliche Daten abgefragt worden seien. Die Daten einiger Empfänger der Schreiben waren zuvor an Computern in Frankfurt und Wiesbaden aufgerufen worden. Wie kann das passieren?

https://www.rnd.de/politik/rechtsextreme-drohbriefe-nsu-20-wie-kommt-es-zu-ungeklarten-datenabfragen-bei-der-polizei-S37PYJZ6FNIYFZGRBAJNFWNFJ4.html

 

Wehrhahn-Anschlag: Ohnmächtige Traurigkeit

Stadt und Gemeinde erinnern an den Anschlag am S-Bahnhof Wehrhahn vor 20 Jahren.

https://www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/ohnmaechtige-traurigkeit/

 

„Den Ansturm habe ich unterschätzt“ Anwalt hilft Opfern von Rassismus – kostenlos

Das Video von der Ermordung des Amerikaners George Floyd hat den Anwalt Blaise Fancis El Mourabit wachgerüttelt. Beleidigung, Racial Profiling, Gewalt – der Jurist hilft kostenlos bei Fällen von Rassismus, und das neben seinem Job in einem großen Unternehmen. Ein Fall aus Düsseldorf schockiert ihn besonders: Als eine Schwarze mit ihrem Baby eine Familie besuchen will, attackiert deren Nachbarin sie und sprüht Mutter und Kind Pfefferspray ins Gesicht.

https://www.ksta.de/ratgeber/verbraucher/-den-ansturm-habe-ich-unterschaetzt–anwalt-hilft-opfern-von-rassismus—kostenlos-37096754

 

Finale im Fall Sarrazin? Oberstes SPD-Gericht verhandelt

Berlin Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die SPD Ärger mit Thilo Sarrazin. Die Partei will ihn loswerden – doch der umstrittene Ex-Politiker wehrt sich gegen den Rauswurf. Nun geht das Endlos-Drama in eine weitere Runde.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/finale-im-fall-sarrazin-oberstes-spd-gericht-verhandelt_aid-52512927

https://www.otz.de/politik/verhandlung-schafft-die-spd-es-sarrazin-rauszuwerfen-id229700424.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thilo-sarrazin-spd-bundesschiedskommission-verhandelt-ueber-parteiausschluss-a-492e6854-42a7-4a92-88e0-2e283fabcaa1

 

Gauland zieht Entscheidung des Bundesschiedsgerichts in Zweifel

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland unterstellt dem Bundesschiedsgericht seiner Partei beim Kalbitz-Urteil politische Motive. Der Parteivorsitzende Jörg Meuthen findet die Kritik „inakzeptabel“.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/streit-in-der-afd-gauland-zweifelt-kalbitz-urteil-an-16880167.html

https://www.tagesschau.de/inland/afd-gauland-bundesschiedsgericht-101.html

https://www.n-tv.de/politik/Herr-Gauland-macht-sich-nackig-article21941828.html

 

Rauswurf aus AfD: Gebt dem Björn Höcke sein Kalbitzchen wieder!

Der Fall um den Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD, um Jörg Meuthen und um Björn Höcke entwickelt sich zur unendlichen Geschichte mit nur geringem Unterhaltungswert.

https://www.fr.de/meinung/kalbitz-rauswurf-afd-hoecke-kolumne-90014821.html

 

AfD-Chef Jörg Meuthen wirft Björn Höcke Feigheit vor

AfD-Chef Jörg Meuthen heizt den Machtkampf in seiner Partei an. Und er sagt, warum er sich nicht gegen Corona impfen lassen würde.

https://www.morgenpost.de/politik/article229619730/AfD-Chef-Joerg-Meuten-Bjoern-Hoecke-traut-sich-nicht.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article212506897/AfD-Chef-Meuthen-spricht-Warnung-aus-und-wirft-Hoecke-Feigheit-vor.html

 

Obduktion einer Radikalisierung: Hajo Funkes neues Buch über Höcke und die AfD

„Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur ,Flügel’-Partei“ heißt Hajo Funkes neues Buch, in dem er untersucht, wo die AfD heute steht, wer sich auf sie beruft – und wie es weitergehen könnte. Er ist dabei erstaunlich aktuell.

https://www.lvz.de/Nachrichten/Kultur/Kultur-Regional/Hajo-Funkes-neues-Buch-ueber-Hoecke-und-die-AfD-ist-eine-Obduktion-einer-Radikalisierung

 

Wie ein rechtsextremer Rapper, AfD-Politiker und Neonazis in Ostsachsen zusammenfinden

Die Szenen wirken wie aus einem klassischen Rapvideo: Junge Männer mit trainiertem Bizeps stehen in einer Industrieruine, ein Auto fährt nachts an der Tankstelle vor, Feuer flammt auf. Um zu erkennen, dass es sich um rechten Rap handelt, muss man genauer hinhören. „Ich will nach Walhalla, zu den Helden meiner Kindheitstage“, rappt Chris Ares irgendwann, „deutsche Rapper laufen rum wie auf der Streetparade“. Hier die echten Deutschen, da der bunte Rest also.

https://www.bento.de/politik/chris-ares-wie-afd-politiker-und-neonazis-mit-rechtem-rap-geschaefte-machen-wollen-a-d1e549e0-9464-4cb8-afd3-363bb88e4d44

 

Kampagne gegen Holocaust-Leugnung auf Facebook

Holocaust-Überlebende haben eine Kampagne gegen Botschaften im Onlinenetzwerk Facebook gestartet, in denen der von den Nazis verübte Völkermord an den Juden geleugnet wird. Seit Mittwoch fordern sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg in Videobotschaften auf, derartige Inhalte zu entfernen. Die 30 Sekunden langen Videos werden unter dem Schlagwort „#NoDenyingIt“ („Es lässt sich nicht leugnen“) auf Onlineplattformen wie etwa Instagram und Twitter veröffentlicht.

https://de.nachrichten.yahoo.com/kampagne-gegen-holocaust-leugnung-facebook-231548902.html

 

Rassismus: „Je schwärzer eine Person, desto eher wird Sorgfalt vernachlässigt“

William Tonou-Mbobda starb im UKE, nachdem man ihn fixiert hatte. Im Interview erklären Schwarze Aktivisten, warum sie das für institutionellen Rassismus halten.

https://www.zeit.de/hamburg/2020-07/rassismus-psychiatrie-patient-sicherheit-hamburg

 

Rechtsextreme Gruppierung in der Prignitz: Neonazi-Gruppe löst sich auf

Die rechtsextreme Gruppe „Freie Kräften Prignitz“ hat selbst ihre Auflösung beschlossen und das am 20. Juli auf ihrer Facebook-Seite angekündigt. Ihre Netzseite auf der Plattform wollen sie schließen

https://www.svz.de/lokales/prignitz/neonazi-gruppe-loest-sich-auf-id29121322.html

 

Versuch Nummer 2: Thor Steinar eröffnet neue Filiale in Dortmund

Rund acht Monate, nachdem die Stadt Dortmund einen Thor-Steinar-Laden schließen ließ, eröffnet das Unternehmen nun einen neuen Laden in der Stadt – die ersten, die die Werbetrommel rührten, waren Neonazis aus der Metropole. Möglicherweise müssen sich die Eigentümer auf eine lange juristische Auseinandersetzung einstellen.

https://www.endstation-rechts.de/news/versuch-nummer-2-thor-steinar-eroeffnet-neue-filiale-in-dortmund.html

 

Kampf gegen Rechtsextremismus: „Brandenburg hat immer noch ein Problem“

Ämter und Bürger engagieren sich zusammen gegen Rechtsextremismus. Der Innenminister Michael Stübgen will den Kampf verstärken.

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article229662562/Kampf-gegen-Rechts-Brandenburg-hat-immer-noch-ein-Problem.html

 

Omas gegen Rechts: „Rassismus und völkisches Denken sind nach dem Krieg nicht verschwunden.“

Für Samstag mobilisieren Corona-Leugner*innen und Rechte für eine Großdemo in Berlin. Die „Omas gegen Rechts“ rufen zur Gegenkundgebung auf. „Wir wollen den Menschen die Augen öffnen“, sagen sie.

https://www.vorwaerts.de/artikel/omas-gegen-rechts-rassismus-voelkisches-denken-krieg-verschwunden

 

Stopp von Förderung für queerfeindliche Gemeinden: Leyen setzt sich für LGBTI-Rechte in Polen ein

Ursula von der Leyen verteidigt die Ablehnung von EU-Fördermitteln für „LGBT-freie Zonen“ in Polen. Dessen Justizminister ist empört.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/stopp-von-foerderung-fuer-queerfeindliche-gemeinden-leyen-setzt-sich-fuer-lgbti-rechte-in-polen-ein/26054082.html

 

Neonazis als Zensoren

Faktencheck? Wie bei Facebook in der Ukraine unliebsame Postings gebrandmarkt werden.

https://www.jungewelt.de/artikel/383274.neonazis-als-zensoren.html

 

Volksfront für die Rechte

Der französische Schriftsteller und Fernsehphilosoph Michel Onfray hat eine neue Zeitschrift namens „Front populaire“ gegründet.

https://jungle.world/artikel/2020/31/volksfront-fuer-die-rechte

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Rechtsextreme Frauen – die Gefahr in unserer Mitte

Im Sportverein betreuen sie unsere Kinder – bei den Kameraden hetzen sie gegen Ausländer. In der Schule kandidieren sie für den Elternbeirat – auf der Straße marschieren sie mit Neonazis. Rechtsextreme Frauen begegnen uns immer öfter dort, wo wir sie am wenigsten erwarten.

Von Kristina Maroldt

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Ryke Geerd Hamer ist tot

AIDS ist eine allergische Reaktion auf Smegma. Juden injizieren per Impfung oder Chemotherapie Mikrochips, die sie per Satellit zur Explosion bringen. Diese und noch viele andere Verschwörungsideologien verbreitet der rechtsextreme und antisemitische Arzt zu Lebzeiten. Am 2. Juli starb er in Norwegen.

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