„Populistische Bewegungen sind ein Phänomen gesellschaftlicher Modernisierungskrisen“, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker, „sie treten auf, wenn infolge zu raschen Wandels oder zu großer Verwerfungen bestimmte Bevölkerungsgruppierungen die Orientierung verlieren und von Zukunftsangst geplagt werden.“ Der Begriff geht zurück auf die Populist Party, die Ende des 19. Jahrhunderts in den USA den Protest notleidender Farmer gegen die etablierte Politik in Washington zu vertreten versuchte.
In etlichen Staaten Westeuropas spielen rechtspopulistische Parteien mittlerweile eine wichtige Rolle. Dabei sind die Übergänge zum Rechtsextremismus und auch zu Gewalttätern fließend. Und auch in Deutschland konnte sich mittlerweile eine rechtspopulistische Partei etablieren: die „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Was ist der Unterschied zwischen Populismus und Rechtspopulismus?
Als Kern des Populismus bezeichnen Politikwissenschaftler eine demagogische Argumentation, die „den kleinen Mann“ oder „das einfache Volk“ gegen „das Establishment“ oder „die da oben“ stellt. Als Feind können Regierungsapparate, Konzerne, Parteien oder Lobbyverbände dienen. Derartige Reden sind sowohl von links wie von rechts denkbar.
Rechtspopulist*innen aber grenzen die „Wir-Gruppe“ nicht nur nach oben, sondern auch strikt nach außen ab, beispielsweise gegen andere ethnische oder religiöse Gruppen (in Deutschland Migrant*innen und oder gegen Muslime). Soziale Missstände und Kriminalität versuchen sie meist durch rassistische Argumente zu erklären.
„Das Volk“
„Das Volk“ – ein beliebter Begriff der Rechtspopulist*innen – wird grundsätzlich als homogene Einheit begriffen. „Die in komplexen Gesellschaften vorhandenen Interessenkonflikte werden nicht als logische Folge einer zunehmenden Ausdifferenzierung von Milieus und Lebenswelten betrachtet, sondern vielmehr als das Ergebnis einer eigensüchtigen Politik der herrschenden Eliten, als Fragmentierung, die wieder aufgehoben werden kann und soll,“ analysiert der Politologe Oliver Geden.
Solche, in gewissem Sinne, romantischen Vorstellungen reinrassiger Gesellschaften teilen Rechtspopulist*innen mit rechtsextremistischen Gruppen wie der NPD. In der Wirtschaftspolitik aber vertreten Rechtspopulisten oft neoliberale Positionen ganz im Gegensatz zu klassisch rechtsextremen Parteien.
Oft wird der Begriff „Rechtspopulismus“ verwendet, um eine salonfähige oder modernisierte Form von Rechtsextremismus zu bezeichnen. In der Tat gibt es Schnittmengen zwischen beiden Phänomenen, aber Rechtspopulismus ist eher eine politische Strategie als eine geschlossene Ideologie. Er zeichnet sich aus durch inszenierte Tabubrüche, das Einfordern radikaler Lösungen und den Hang zu Verschwörungstheorien. Rechtspopulisten vertreten autoritäre Politikkonzepte. In ihren Parolen fordern Rechtspopulisten oft „mehr Härte“ des Staats; sie schüren Ängste vor einer angeblichen „Überfremdung“ durch Migrant*innen.
