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19. Juni 2008 … nach dem Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von Netz-gegen-Nazis.de

Wie kann es sein, dass ein mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher fröhlich über die Fanmeile in Klagenfurt flaniert? Das fragen sich viele Menschen nachdem kürzlich der 95-jährige Alt-Nazi Milivoj Asner von einer britischen Zeitung entdeckt wurde. „Trotz Haftbefehl leben noch immer viele Täter in Freiheit“, schreibt Spiegel-Online. ?Regierungen schauen weg, medizinische Gutachten und versteckte Sympathien schützen Massenmörder vor Auslieferung und Strafverfolgung.?

Jung, gewaltätig und pseudo-autonom. In der heutigen Ausgabe der Welt findet sich ein längerer Artikel über die sogenannten ?Autonomen Nationalisten?, die mit RAF-Zitaten und linksradikalem Äußeren bei Jugendlichen für Sympathie werben wollen.

Der NPD-Landesverband Bayern darf nun doch am 14. September keine Landtagswahlveranstaltung in der Bamberger Stadthalle abhalten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München machte den Rechtsextremen einen Strich durch die Rechnung, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Damit gab der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München der Stadt Bamberg Recht. Die Stadt hatte gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth Beschwerde eingelegt, die die NPD-Veranstaltung erlaubt hätte.

Was tun, wenn Neonazis den öffentlichen Raum dominieren und nicht-rechte Jugendliche bedrohen? Die Thüringer Landeszeitung schreibt über eine Schulklasse, die während ihrer Busfahrt nach Buchenwald gleich zweimal von einem Neonazi provoziert wurde. Die Schüler fanden es verblüffend, wie selbstbewusst der Mann auftreten konnte. Ronald Hirte, Archäologe und Pädagoge bei der Gedenkstätte Buchenwald, und Fritz von Klinggräff, Pressesprecher der Stadt Weimar, diskutierten mit den Schülern.

Gegenaktivitäten

„Es ist unübersehbar, dass die NPD gerade in Franken versucht, sich stärker bemerkbar zu machen“, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Coburger Tageblatt. Deshalb unterstützt der Minister das für den 25. Juli in Fürth geplante Musikfestival der Aktion „Wellenbrecher“, das sich unter dem Motto „Stark sein ohne Rechts“ gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit richtet. Bis zu 20 000 Besucher werden zu dem Konzert erwartet.

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2014-05-15-demmin

Polizeieinsätze in Mecklenburg-Vorpommern Alles Randale?

In den ersten Mai-Wochen hatte die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern alle Hände voll zu tun. Neonazis meldeten Demonstrationen an, Tausende wollten dagegen protestieren. Um der Lage Herr zu werden, setzten Polizei und Verwaltung auf die Behinderung demokratischen Protests und auf die Kriminalisierung der Gegendemonstrant*innen. Eine Strategie, die zwangsläufig den Neonazis in die Hände spielt.

Von Joschka Fröschner

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2014-07-21-gaza

Die tiefere Dimension des Judenhasses

Überall, auch in Deutschland, demonstrieren aktuell Menschen, angeblich gegen israelische Politik.  Gründe, Israel zu attackieren, finden Linke, Rechte, Muslime, Antirassisten. Doch viele…

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