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Autor: Joschka Fröschner

Wieviel English Defence League steckt in Pegida?

Die English Defence League (EDL) wird häufig als Vorbild für die aktuelle rassistische Mobilisierung in Dresden genannt. Selbst PEGIDA-Mitorganisator Siegfried Däbritz soll sich dahingehend geäußert haben. Ironischerweise liegt die EDL in England längst am Boden, die letzten Versuche Menschen hinter ihrem Banner zu sammeln, sind gescheitert. Tatsächlich gleichen sich viele der Argumente von PEGIDA und EDL. Es gibt aber auch gewichtige Unterschiede. Wir blicken auf die Geschichte der EDL und wagen den Vergleich.

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Warum PEGIDA? Die Suche nach Erklärungsmustern

Erst waren es nur knapp über 300, aktuell kommen in Dresden zwischen 10.000 und 15.000 „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu montäglichen Demonstrationen zusammen. Politik, Wissenschaft und Medien ringen nach Erklärungen dafür, wieso es ausgerechnet PEGIDA gelungen ist, eine breite bürgerliche Schicht jenseits des organisierten Nazitums mit rassistischen Ressentiments auf die Straße zu bringen. Was an PEGIDA ist neu? Was eine Wiederkehr des Ewiggestrigen? Wir haben einige der interessantesten Argumentationslinien zusammengetragen.

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NSU – Wir müssen über strukturellen Rassismus reden!

Seit Mai 2013 stehen fünf Angeklagte im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München vor Gericht. Was dort allerdings kaum zur Sprache kommt: Der Rassismus bei der Polizei, der lange die Aufklärung verhinderte. In Berlin diskutierten hierzu Liz Fekete vom „Institute of Race Relations“ in London und die Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens bei der Veranstaltung „Why the NSU Case matters – Structural Racism in Europe” in der Humboldt-Universität. Ihr Fazit: Ohne Debatte über strukturellen Rassismus in Deutschland kann die Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex keine Früchte für die Zukunft tragen.

Von Joschka Fröschner

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Die Karriere des „SS-Siggi“

„SS-Siggi“ aus Dortmund ist bundesweit wohl der bekannteste Neonazi aus der Hooligan- und Kameradschaftsszene. Die Presse berichtet viel und gerne über ihn, schließlich ist er vom Auftreten, Aussehen und Namen her so etwas wie das fleischgewordene Stereotyp des stumpfen Nazischlägers. Ihn darauf zu reduzieren, wäre aber ein Fehler. Der politische Werdegang des Siegfried Borchardt zeugt von seinem Gespür für Dynamiken in der neonazistischen Bewegung und von seiner wichtigen Rolle bei der Vernetzung unterschiedlicher rechtsextremer Strömungen. Nun schaffte Borchardt als Kandidat der Nazi-Partei „Die Rechte“ den Einzug ins Dortmunder Rathaus.

Von Joschka Fröschner

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MV Die NPD – eine demokratische Partei und wählbar?

Im Rathaus von Ludwigslust trafen sich am Mittwoch interessierte Bürger*innen und Gäste aus der Kommunal- und Lokalpolitik, um über den Wahlkampf der NPD und mögliche Gegenstrategien zu diskutieren. Eingeladen hatte das Projekt „Lola für Lulu“ zum politischen Salon mit dem Titel „Die NPD – eine demokratische Partei und wählbar?“ Dabei ging es vor allem um die Rolle von Frauen in der Nazi-Partei und die Instrumentalisierung der Flüchtlingsdebatte von ganz rechts außen. Vor dem Rathaus übten sich NPD-Kader derweil in Drohgebärden.

Von Joschka Fröschner

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Polizeieinsätze in Mecklenburg-Vorpommern Alles Randale?

In den ersten Mai-Wochen hatte die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern alle Hände voll zu tun. Neonazis meldeten Demonstrationen an, Tausende wollten dagegen protestieren. Um der Lage Herr zu werden, setzten Polizei und Verwaltung auf die Behinderung demokratischen Protests und auf die Kriminalisierung der Gegendemonstrant*innen. Eine Strategie, die zwangsläufig den Neonazis in die Hände spielt.

Von Joschka Fröschner

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Antisemitische Attentate in Kansas Eine Spurensuche in der militanten Neonazi-Szene

Das Attentat auf jüdische Einrichtungen in Kansas, bei dem drei Menschen ihr Leben ließen, zeigt die Gefahr, die nach wie vor von militanten Neonazis in den USA ausgeht. Der Attentäter, Frazier Glenn Miller, handelte zwar allein, ist aber fest in der rechtsradikalen Szene verwurzelt – online wie offline.

Von Joschka Fröschner

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