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Autor: Juri Mertens

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AfD und Geheimdienstkontrolle Das Beobachtungsparadoxon

Das Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) kontrolliert den Verfassungsschutz. Mitglied ist auch ein Vertreter der AfD, der damit Einfluss auf die Behörden hat, die Teile seiner Partei im Blick haben.

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Demowochenende Nazis in Berlin und Kuscheln am Bodensee

Das große Demowochenende bleibt im Vergleich zu den letzten beiden Monatsanfängen aus. Dennoch versuchen verschiedene Gruppierungen, den Tag der deutschen Einheit für ihre Mobilisierung zu nutzen.

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„Querdenken 711“ Wieviel Reichsdenken steckt im Querdenken?

Die Initiatoren von „Querdenken 711“ wehren sich gegen Vorwürfe, sie würden Rechtsextremen und Reichsbürgern eine Bühne geben und distanzieren sich verbal. Die Realität auf den eigenen Demonstrationen sieht allerdings anders aus.

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Mehrere hundert Menschen halten bei der offiziellen Gedenkveranstaltung zu den rassistisch motivierten Anschlägen in Hanau am 22.08.2020 Schilder mit den Fotos von Opfern in den Händen.

Hanau Erinnern heißt verändern

Sechs Monate nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau am 20. Februar 2020 fanden deutschlandweit Demonstrationen und Kundgebungen statt, um der Opfer zu gedenken und Position gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu beziehen. Die Hauptdemonstration in Hanau wurde einen Tag vorher aufgrund steigender Covid-19-Infektionszahlen abgesagt. Eine kleinere Kundgebung fand dennoch statt und wurde von hunderttausenden im Internet verfolgt. Dabei forderten Redner*innen die vollständige Aufklärung der Tat. Auf verschiedene Weise sollen nun die Erinnerung und die Diskussion aufrechterhalten werden.

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