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Chronik Rechte und rassistische Gewalt der Woche

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Rechte Gewalttaten sind „Botschaftstaten“: Sie treffen nicht nur die Opfer, sondern sind auch ein Angriff auf die Gruppe, für die die Opfer stehen. (Quelle: AAS)

 

Rechtsextremismus

Frankfurt (Oder): Nazi-Schmierereien auf Kunst im öffentlichen Raum

In Frankfurt an der Oder entdeckte eine Anwohnerin in der vergangenen Woche ein Nazi-Symbol, das auf Kunst im öffentlichen Raum gemalt worden war.

24. Februar 2023
Frankfurt (Oder): Demonstration mit rechtsextremen Symbolen und Übergriffen zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine

In Frankfurt (Oder) fand am Jahrestag der russischen Invasion ein Demonstrationszug statt, auf dem unter anderem Fahnen des rechtsextremen Compact-Magazins offen zur Schau gestellt wurden. Aus der Demonstration heraus kam es außerdem zu Angriffen auf Gegenprotestierende und auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie Demonstrierende auf dem Boden liegende Personen wegtragen oder wegschleifen. Kritik wurde auch in Bezug auf das Vorgehen der Polizei laut. Zum einen, da die Polizei die Gewaltbereitschaft der Demonstrierenden, zu denen auch überregional bekannte Neonazis gehörten, unterschätzt hätte. Zum anderen gab es auch Vorwürfe bezüglich des Verhaltens der Polizist*innen gegenüber den Gegendemonstrant*innen.

28. Februar 2023
Geldern: Nazi-Schmierereien an Bushaltestelle

An einer Bushaltestelle im nordrhein-westfälischen Geldern wurden verschiedene Schriftzüge mit rechtsextremen Inhalten und ein Hakenkreuz angebracht. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

2. März 2023
Grafenau: Waffen und gefälschte Dokumente bei Reichsbürgern gefunden

Am Donnerstagmorgen durchsuchte die Polizei mehrere Objekte in der bayerischen Stadt Grafenau. Bei den Verdächtigen handelte es sich um Personen aus der Reichsbürger-Szene. Es konnten mehrere erlaubnisfreie Waffen und gefährliche Gegenstände, unter anderem Armbrüste und Luftgewehre, sowie gefälschte Test- und Impfzertifikate und eine geringe Menge Marihuana gefunden werden.

Antisemitismus

Weimar: Unbekannte beschmieren Stolpersteine

In der vergangenen Woche wurden in Weimar Stolpersteine, mit denen im Nationalsozialismus deportierter und ermordeter Juden*Jüdinnen gedacht wird, wiederholt mit Kleber und Sand beschmiert und so versucht, die Namen darauf unkenntlich zu machen. Im vergangenen Jahr war es bereits zu Schändungen der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar gekommen.

24. Februar 2023
Hamburg: Antisemitische Beleidigungen im Bus

Ein Unbekannter beleidigte in einem Linienbus in St. Pauli Mitfahrende antisemitisch. Anschließend verließ er den Bus. Die Polizei sucht nach Zeug*innen.

1. März 2023
Berlin: Randalierer brüllt antisemitische Parolen

Wegen eines vermeintlich bewaffneten Randalierers wurde am Mittwoch die Polizei gerufen. Der 61-jährige, betrunkene Mann brüllte in einem Mehrfamilienhaus in Lichtenberg unter anderem antisemitische Parolen. Die Polizei nahm den Mann vorübergehend fest und konnte letztlich keine Waffe bei ihm finden.

Rassismus

24. Februar 2023
Bad Homburg: rassistisch beleidigt und geschlagen

An der U-Bahnhaltestelle Bad Homburg Gonzenheim kam es zu einem Streit zwischen zwei Männern, in dessen Verlauf der eine den anderen ins Gesicht schlug und rassistisch beleidigte. Der Täter verließ den Ort auf einem Fahrrad. Die Polizei bittet um Hinweise, um den Täter ausfindig zu machen.

2. März 2023
Berlin: Rassistische Beleidigung einer Kollegin

In der Küche eines Versandhändlers in Friedrichshain kam es am Donnerstagmorgen zu einer Auseinandersetzung aufgrund einer rassistischen Beleidigung. Eine 58-jährige Mitarbeiterin beleidigte ihre 35-jährige Kollegin rassistisch. Daraufhin kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen den beiden.

Homo-/Trans-/Queerfeindlichkeit

24. Februar 2023
Berlin: Schüsse auf das Schwule Museum*

Am Freitagmorgen stellten Mitarbeiter*innen des Schwulen Museums* sechs Einschussstellen an der Hausfront fest. Zwei Fensterscheiben, der Leuchtschriftzug mit dem Museumsnamen und ein Kunstwerk vor der Eingangstür wurden beschädigt. In der Vergangenheit war das Schule Museum* bereits mehrfach Ziel ähnlicher Attacken.

27. Februar 2023
Berlin: Regenbogenflagge abgerissen und homofeindliche Bedrohungen

In Berlin-Friedrichshain trat ein Mann am Montagmittag gegen die Tür eines Cafés, kehrte kurz darauf in Begleitung eines weiteren Mannes zurück und riss eine am Café angebrachte Regenbogenfahne ab. Als ein Mitarbeiter des Cafés die Täter zur Rede stellen wollte, wurden er und sein Kollege von diesen homofeindlich beleidigt und bedroht.

 

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Gewalt gegen Geflüchtete wird zur Randnotiz

2017 kam es laut Zählung der Amadeu Antonio Stiftung und von Pro Asyl insgesamt zu 1.713 Angriffen auf Asylsuchende in Deutschland – das macht einen Durchschnitt von 4,6 rassistisch motivierten Übergriffen am Tag. Nur noch in seltenen Fällen informiert die Polizei mit Pressemeldungen die Öffentlichkeit. Ob dies bei Straftaten allgemein Praxis ist, ist allerdings unklar.

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