Heute antwortet das Team von pro aktiv gegen rechts, Mobile Beratung in Bremen und Bremerhaven
Was waren die wichtigsten Ereignisse in Bremen im Jahr 2010, bezogen auf Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus?
Von wirklich „Aufsehen erregenden“ Ereignissen im Sinne einer breiten Öffentlichkeitswirksamkeit ist in unserem Bundesland eigentlich nichts zu berichten. Als einen ersten Punkt kann man allerdings nennen, dass sich in Bremen eine Annäherung zwischen Rockermilieu, den ?Hells Angels?, und dem rechtsextremen Hooligan-Milieu, z.B. der „Standarte Bremen“, abzeichnet. Das zeigte sich darin, dass es personelle Übereinstimmungen gibt und eine gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen auffällig geworden ist. In diesem Zusammenhang nimmt beispielsweise die Band KC – Hungrige Wölfe, die von bisher eher unpolitischen Jugendlichen aber speziell auch im rechtsextremen Hooliganmilieu gehört wird, eine Scharnierfunktion ein.
Ein weiterer, neuartiger Fall in unserer Beratungstätigkeit waren rechtsextreme Äußerungen und ?Selektion spielen? durch ein Kind in einer Kindertagesstätte, was auf einen entsprechenden Hintergrund der Eltern hinweisen könnte. Mehrere Beratungsanfragen kamen außerdem aus dem Bereich der Berufsausbildung oder des Berufsalltags im Zusammenhang mit Umschülern und Azubis, die teilweise als Einzelpersonen, teilweise in kleineren Gruppen durch Äußerungen, Kleidung oder Devotionalien auffällig wurden.
Was erwarten Sie 2011?
Für 2011 erwarten wir gerade im Zusammenhang mit dem „Super-Wahljahr“ (Landtags- und Kommunalwahlen) und insbesondere mit der Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren im Land Bremen ein verstärktes öffentliches Auftreten der NPD. Ein Aufmarsch für den 1. Mai ist bereits angekündigt worden. Durch die Fusionierung mit der DVU erhofft sich jetzt die NPD, dass sie in Bremen zum ersten Mal in ein westdeutsches Landesparlament einziehen kann. Sie macht dabei die Rechnung mit Bremerhaven, wo die DVU bisher ein starkes Wählerpotential hatte. Die Hoffnung der NPD ist, dass sie nun durch die Fusion in Bremerhaven über 5% der Stimmen bekommen könnte. Damit würde sie in die Stadtverordnetenversammlung Bremerhavens einziehen und darüber dann einen Sitz in der Bremer Bürgerschaft bekommen.
Unserer Einschätzung nach ist das Gefahrenpotential hoch, dass es dazu kommt, allerdings kann man nicht vorhersehen, ob die DVU-Wähler automatisch auch die NPD wählen werden. Aber es wird 2011 auf jeden Fall ein offensiveres Auftreten und eine Zunahme der Agitation der NPD hier geben und damit möglicherweise mehr Konflikte und ein größeres Eskalationsrisiko.
Die Fragen stellte Christine Lang.
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