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09.01.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Terror-Anschlag auf „Charlie Hebdo“ in Paris: Mörder und Leichenschänder +++ Polizeipräsidentin verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen +++ AfD und Pegida: Landeschefin Petry sieht inhaltliche Schnittmengen.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Terror-Anschlag auf „Charlie Hebdo“ in Paris: Mörder und Leichenschänder

Noch nie sind sich islamistische Terroristen und islamophobe Radikale so nahe gewesen wie in dem Schlachthaus, in das die Mörder das Redaktionsgebäude von Charlie Hebdo verwandelten. Für was, für wen haben die ermordeten Journalisten von Charlie Hebdo gelebt? Für die Freiheit, öffentlich nach Belieben ja und nein zu sagen, für den Kampf gegen rechte und linke Ressentiments, für das Recht auf Verspottung religiöser und politischer Autoritäten, also für alle, die keine Gewalt – weder mit der Waffe noch aus Megaphonen – benötigen, denn sie haben einen Kopf, der Hass ratlos macht, der ihre Herzen in Mördergruben verwandelt. Und für wen, für was sind die Karikaturisten gestorben? Für die NPD, für Pegida, für Alexander Gauland von der AfD, die sich der Mordopfer sogleich bemächtigten, als die Leichen noch warm waren, und sie als Zeugen aufriefen gegen die vermeintliche Islamisierung Europas, als Helfershelfer ihrer menschenfeindlichen Ressentiments in Dienst nahmen und zu Komplizen ihres Hasses erklärten (Kommentar in der FR; siehe auch netz-gegen-nazis.deTelepolis). Darüber hinaus berichtet die FR: Die Freien Wähler, seit Jahren für rechte Pöbeleien gegen Muslime bekannt, rufen nach dem Terroranschlag in Paris zu einem „Trauermarsch“ in Frankfurt am Main auf. 

Polizeipräsidentin verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen

Essens Polizeipräsidentin hat die angemeldete Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ verboten. Die HoGeSa-Aktivisten kündigen Widerspruch an. Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die für den 18. Januar angemeldete Demonstration der so genannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) verboten. Diese Entscheidung gab das Polizeipräsidium am Donnerstagmittag bekannt. „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration“, erklärt Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr (DerWesten).

Erika Steinbach wegen Tweet zu „Charlie Hebdo“ angezeigt

in Tweet der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach zum Anschlag in Paris löst einen Shitstorm im Netz aus – und könnte juristische Folgen haben: Der Verleger und „Die Partei“-Funktionär Jens Bolm hat Strafanzeige gegen die CDU-Bundestagesabgeordnete Erika Steinbach gestellt. „Soeben online bei Polizei Berlin Anzeige wg. Verunglimpfung Verstorbener gestellt“, teilte Bolm am Mittwoch per Tweet mit. Am Donnerstag bestätigte Bolm dem Tagesspiegel, die Anzeige gestellt zu haben. Bolm betreibt einen Verlag in Hannover und ist nach eigener Auskunft zweiter Schatzmeister von „Die Partei“ in Niedersachsen (Tagesspiegel).

AfD und Pegida: Landeschefin Petry sieht inhaltliche Schnittmengen

Die rechtspopulistische AfD strebt die Zusammenarbeit mit der islamfeindlichen Bewegung Pegida an. „Wir haben festgestellt, dass es offensichtlich inhaltliche Schnittmengen gibt“, erklärte die sächsische Parteivorsitzende Frauke Petry am Donnerstag in Dresden. Dies sei das wesentliche Ergebnis eines Treffens mit sieben Vertretern der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida). Ein Schulterschluss sei jedoch nicht geplant, dies sei von Pegida auch gar nicht gewollt (Spiegelonline).

Bautzen: Den Rechten am Samstag das Licht ausknipsen

In Bautzen werden Wahrzeichen verdunkelt, um einer Demo am Sonnabend keine Kulisse zu bieten. Nicht die einzige Gegenaktion. Das neue Jahr ist noch keine zwei Wochen alt und schon ist Bautzen zum wiederholten Male Schauplatz einer Kundgebung von Rechtsextremen. Sie wollen am Sonnabend durch das Stadtzentrum marschieren und gegen „Asylmissbrauch“ demonstrieren. Das Bündnis „Bautzen bleibt bunt“ hat zu einer Gegenkundgebung aufgerufen (szonline).

Verfassungsschutz Sachsen: NPD profitiert nicht von Pegida-Bewegung

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath sieht die rechtsradikale NPD im Freistaat auch vor dem Hintergrund der Pegida-Proteste unter Druck. Das Anti-Asyl-Thema sei aktuell und wohl auch künftig das zentrale Handlungsfeld der Rechtsextremisten, sagte er. «Die Anti-Asyl-Kampagnen werden vorwiegend von der NPD getragen. Deshalb ist Pegida, die nun dieses Thema besetzt, ein ernstes Problem für die NPD.» Für den Verfassungsschutz sei es eine Herausforderung, zwischen bürgerlichem und extremistischem Anti-Asyl-Protest zu unterscheiden (WeltLausitzer Rundschau).

„Fragida“-Gründer Hans-Peter Brill: Von Verschwörungstheorien und Parolen

Hans-Peter Brill wollte die „Pegida“-Demo nach Frankfurt holen. Nachdem bei einem Vorabtreffen auch ein NPD-Mann mit dabei war, distanzierte sich seine Partei von ihm. Nun hat Brill die „Alternative für Deutschland“ (AfD) verlassen. Hans-Peter Brill ist sauer. Sauer auf die „Alternative für Deutschland“. Die Partei hatte sich am Dienstag von ihm distanziert, weil bei einem Treffen von „Fragida“ (Frankfurt gegen die Islamisierung des Abendlandes), das Brill organisiert hat, der Landesvorsitzende der hessischen NPD Stefan Jagsch mit am Tisch saß (wir berichteten). Nun hat Brill gestern, nur einen Tag später, das Handtuch geschmissen und ist aus der Partei ausgetreten. „Der Schritt ist mir nicht leicht gefallen. Ich habe viel Zeit und Geld in den vergangenen zwei Jahren in die AfD investiert. Aber die als wertkonservativ gegründete Partei rutscht zunehmend in eine rechte Ecke ab und das will ich nicht vertreten.“ (fnp)

Schwerin / Stralsund: AfD auf Distanz zu Pegida?

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird die für Montag geplanten anti-islamischen Demonstrationen der Pegida-Ableger in Schwerin und Stralsund vermutlich nicht unterstützen. Grund: Für die Kundgebung unter dem Motto „Mecklenburg gegen die Islamisierung des Abendlandes“ an der Schweriner Siegessäule haben führende Rechtsextreme ihre Teilnahme angekündigt. AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm gestern gegenüber unserer Redaktion: „Wenn dort Politiker der NPD mitmarschieren, gehen wir auf Distanz.“ Zu den Kundgebungen hatten Gruppen wie Mvgida und Megida aufgerufen. Auf Facebook sagten bis gestern Nachmittag 113 Personen ihre Teilnahme an der Schweriner Kundgebung zu – unter ihnen auch der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster. Der NPD Kreisvorsitzende Westmecklenburg, Mathias Theißen, hat seine Teilnahme ebenfalls angekündigt (svz).

Widerstand gegen Zusammenkünfte der „Saargida“ formiert sich auch in Kirkel und Homburg

Hinter der bürgerlichen Maske der „Saargida“ verstecken sich NPD-Aktivisten und Neonazis. Daher machen sich auch die Kirkeler SPD und das Homburger Bündnis „Vielfältig statt einfältig“ gegen Diskriminierung stark.Angesichts der aktuellen Diskussion in Sachen Pegida formiert sich erneut Widerstand gegen Rechts. Die Kirkeler SPD äußerte sich wie folgt: Das Netzwerk „Stimme gegen Rechts“ sowie die Saarbrücker Zeitung meldeten ein konspiratives Treffen einer größeren Gruppe der „NPD Saar-Pfalz“ im Kirkeler Ortsteil Altstadt, um Aktionen der „Saargida“ zu planen, dem saarländischen Ableger der Pegida (SaarbrückerZeitung).

Neonazis und Volksverhetzer stecken hinter „SÜGIDA“

Am kommenden Montag, 12. Januar, soll in Suhl die erste Demonstration eines Thüringer „Pegida“-Ablegers stattfinden. Als „Sügida“ wollen „Südthüringer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen. Katharina König, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, stellt dazu fest: „Hinter den Organisatoren und den Parolen steckt nichts anderes als plumper Ausländerhass, der nun lediglich neu verpackt unter dem ‚Pegida‘-Label in Szene gesetzt wird.“ Nach Kenntnis der Abgeordneten handelt es sich bei der Anmelderin des Aufmarsches um Yvonne W. Katharina König hat am Mittwoch die Anmelderin der Veranstaltung wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in sieben Fällen bei der Kriminalpolizei Suhl angezeigt. „Die Gestaltung der ‚SÜGIDA‘-Werbemittel in den letzten Wochen ließen bereits deutliche Ähnlichkeiten zur neonazistischen Gruppierung ‚Bündnis-Zukunft-Hildburghausen‘ (BZH) erkennen. Spätestens als deren Anführer Tommy Frenck unter seinem Klarnamen vor einigen Tagen auch noch die entsprechende Facebook-Veranstaltung zur Demonstration erstellte, dürfte klar sein, woher der Wind weht“, so König mit Blick auf die Verantwortlichen. Zu ihnen gehört auch Yvonne W., Anmelderin der Versammlung (Jenapolis).

RB Leipzig-Fanclub “Red Aces” positioniert sich gegen die “LEGIDA”-Demonstration

Der Fanclub Red Aces von RB Leipzig wendet sich mit einem offenen Brief an den eigenen Verein, die ZSL Betreibergesellschaft, den Oberbürgermeister und die Bürgerinnen und Bürger von Leipzig und bittet um Unterstützung beim Protest gegen die “LEGIDA”-Demonstration. Am 12.01. soll ein Marsch des PEGIDA Ablegers, LEGIDA, in Leipzig stattfinden. Der RB-Fanclub Red Aces zeigt sich in einem offenen Brief besorgt über die aktuellen Entwicklungen und appelliert, dass der auserkorene Startpunkt der Demonstration, das Zentralstadion in Leipzig, nicht zur Schaubühne der LEGIDA-Organisatoren wird. Konkret bittet der Fanclub darum, dass die Stadionbeleuchtung in und um das Zentralstadion am Montag ab 18.30 Uhr abgeschaltet wird, um so ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen (Fanzeit.de).

Wer steckt hinter Wügida?

Wenn Wügida, der Würzburger Ableger der Anti-Islam-Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), montags demonstriert, dann marschieren auch Rechtsextreme mit. Wie groß ihr Einfluss ist, ist noch offen. Die verbale Aggression von Wügida-Rednern gegen die Institutionen des Staates bleibt derweil auch der Polizei und dem Verfassungsschutz nicht verborgen. Die Kriminalpolizei hat eigenen Angaben zufolge bei der jüngsten Demo einen Redebeitrag dokumentiert, „weil Hinweise auf strafrechtlich relevante Inhalte gegeben waren“. Es werde derzeit geprüft, ob ein Verfahren nach Paragraph 90 ff des Strafgesetzbuchs eingeleitet wird. Dabei geht es um mögliche Verunglimpfungen von Verfassungsorganen, des Staates und seiner Symbole. Wie berichtet, hatte der bekannte Islam-Hasser Karl-Michael Merkle unter anderem behauptet, die führenden Politiker seien „Feinde des Volkes“ und Deutschland „keine Demokratie mehr“. Daraus leitete er ein „Recht auf Widerstand“ ab, um „zurückzuholen, was man uns gestohlen hat“ (Mainpost).

Dügida will Aufmarsch verlegen: Brennpunkt Bahnhofsviertel

Der geplante „Dügida“-Aufmarsch am kommenden Montag, er gab auch am Mittwoch noch einige Rätsel auf: Wann findet er denn nun genau statt? Und wo? Was machen die Gegendemonstranten vom „Düsseldorfer Appell“? Und wie reagieren die Anwohner – vor allem diejenigen mit Zuwanderungs-Hintergrund? (express.de).

Gegen-Demo in München geplant: Anti-Pegida: Diese Promis sind gegen Fremdenhass

Am Montag wollen erneut Pegida-Anhänger durch München ziehen. Dagegen formiert sich eine große und großartige Gegen-Demo, an der sich (beinahe) die ganze Stadt beteiligen will. In der AZ rufen Prominente zum Mitmachen auf. 

Islam-Hass: Diese Dinge passieren, wenn wir die Islamfeindlichkeit nicht besiegen

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sorgt derzeit für Diskussionsstoff: 57 Prozent der Deutschen sehen „den Islam“ als „Gefahr“. Insgesamt 61 Prozent sind gar der Ansicht, dass der Islam nicht in die westliche Welt passe. All das steht im Widerspruch zur Realität (vor allem west-) deutscher Städte, wo Christen, Juden, Atheisten und Muslime meist friedlich zusammenleben, und der Islam seit Jahrzehnten ein Teil der bundesdeutschen Realität ist. Die neue Islamfeindlichkeit in Deutschland findet in Pegida ihre offensichtlichste Erscheinungsform. Doch sie betrifft nicht nur die 18.000 Menschen, die in Dresden gegen eine angeblich drohende „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen. Islamfeindlichkeit ist ein Massenphänomen. Die Huffington Post nennt sieben Dinge, die passieren werden, wenn wir diese Entwicklung nicht stoppen.

Hamburg: NPD-Kundgebung am Wandsbeker Markt für Sonnabend geplant

Unter dem Motto „Asylbetrug ist kein Menschenrecht – Deutschland ist kein Einwanderungsland!“ ruft die NPD für Sonnabend zu einer Kundgebung in Wandsbek auf. Bisher keine Gegendemo angemeldet (Hamburger Abendblatt).

Der rätselhafte Tod in Zelle fünf: Vor zehn Jahren starb Oury Jalloh

Beamte decken sich gegenseitig, Beweise verschwinden, dafür tauchen neue auf. Vor zehn Jahren starb der Asylbewerber Oury Jalloh in Polizeigewahrsam. Schwarzer Ruß an den weißen Fliesen. Auf dem Boden von Zelle fünf liegt der verkohlte Körper von Oury Jalloh, Hände und Füße angekettet. Als gegen zwölf Uhr Feuer ausbrach, war er nach zwei Minuten tot. Was vor zehn Jahren auf dem Polizeirevier in Dessau passierte, wie der damals 36-Jährige starb, lässt immer noch viel Raum für Spekulationen. Das liegt an einer Reihe von Schlampereien und Fehlentscheidungen durch Polizisten und Ermittler (sueddeutsche.de).

Rassismus: Amt und Richter nehmen Flüchtling neugeborene Tochter weg – wegen „afrikanischer Erziehungsmethoden“

In einem skandalösen Sorgerechtsstreit nehmen Jugendamt und Familiengerichte einem geduldeten Vater die neugeborene Tochter weg. Begründung: Der Ghanaer könnte das Kind afrikanisch erziehen. Auch sein Aufenthalt in Deutschland sei nicht sicher. Erst das Bundesverfassungsgericht kassiert die rassistischen Gerichtsentscheidungen (migazin).

Bundesverfassungsgericht: NPD scheitert mit Klage gegen Gauck-Wahl

Die Wahl des Bundespräsidenten ist rechtmäßig und wird nicht wiederholt, hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden. Wegen einer vermeintlichen Benachteiligung hatte die NPD Klage gegen das Verfahren eingereicht – nicht zum ersten Mal (Spiegelonline).

Kasseler Neonazi Bernd T. als Zeuge im NSU-Prozess?

Der bekannte Kasseler Neonazi Bernd T. hat möglicherweise etwas mit dem Mord an Halit Yozgat zu tun. Das vermutet der Hamburger Rechtsanwalt Thomas Bliwier. Er vertritt im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Unterstützer des nationalsozialistischen Untergrunds die Familie Yozgat. Bernd T., der in Kassel die Neonazi-Gruppe „Sturm 18“ gegründet hat, soll deswegen als Zeuge im NSU-Prozess gehört werden, fordert Anwalt Bliwier. Das Münchener Oberlandesgericht hat darüber aber noch nicht entschieden. Der Kasseler Bernd T., so Anwalt Bliwier, könne als Zeuge vor Gericht Kontakte der Terroristen zu anderen Kasselern nennen. (HNA).

Grossröhrsdorf: Mahnwache gegen Nazi-Hetze gegen Flüchtlinge

Bürgermeisterin Kerstin Ternes unterstützt den Aufruf des Elternrates des F.-S.-Gymnasiums zur Mahnwache am 13.01.2015 in Großröhrsdorf als Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit und bittet die Einwohner der Stadt um zahlreiche Teilnahme. Dort wollen Neonazis gegen die Flüchtlinge aufmarschieren, obwohl die Flüchtlinge längst nicht mehr in der örtlichen Turnhalle untergebracht sind (grossroehrsdorf.de).

Knaller-Attacke in Brand-Erbisdorf: Plötzlich kommen die Erinnerungen zurück

Die Knaller-Attacke auf das Asylbewerberheim in Brand-Erbisdorf hat Spuren hinterlassen. Die Hausleitung ist dennoch überrascht über den Zuspruch der Bevölkerung. Manchmal ist ein Feuerwerkskörper nicht nur ein Feuerwerkskörper: In Brand-Erbisdorf sollte ein Knaller Angst und Schrecken verbreiten. Vor rund einer Woche flog er auf das Gelände des Asylbewerberheims an der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße. Die Polizei nimmt die Sache ernst. Der Staatsschutz ermittelt die Hintergründe. Verletzt wurde damals zwar niemand. Spuren hat die Attacke aber dennoch hinterlassen. Die 54 Jahre alte Syrerin, die in ihrem kleinen Heimzimmer gerade mit einer Kanne Tee Gemütlichkeit verbreitet, erinnert sich genau. Sie hat die Explosion nicht vergessen. „In diesem Moment habe ich gedacht, wir sind wieder in Syrien“, sagt sie. Ihre Augen füllen sich mit Tränen, sie muss wieder an den Bürgerkrieg denken. Ihr Mann ist noch dort. Die Rechtsanwältin und ihre drei erwachsenen Kinder machten sich allein auf den Weg nach Europa nach Deutschland. Für seine Flucht reichte das Geld nicht (FreiePresse).

Islamismus in Frankreich: Antisemitisch, gewalttätig, frauenfeindlich

Sie sind arbeitslos, fühlen sich in Frankreich nicht zugehörig und sind zur Gewalt bereit: Junge Männer hätten sich eine neue Identität geschaffen mit einer Art „Do-it-yourself-Islam“, der sehr gewalttätig, antisemitisch, frauenfeindlich und homophob sei, sagte die Schriftstellerin Gila Lustiger im DLF.

Islambild: Erfurter Wissenschaftler über Pegida und Paris

Der Erfurter Wissenschaftler Kai Hafez über den neuen Rechtspopulismus, die Angst der Thüringer vor dem Islam und Pegida.Nach einer Studie, die sie zusammen mit Ihrer Kollegin Sabrina Schmidt verfasst haben, empfindet mehr als die Hälfte der Bundesbürger den Islam als Bedrohung. Warum?Das liegt zunächst einmal daran, dass viele Menschen sehr wenig persönlichen Kontakt zu Muslimen haben. Das Bild über den Islam wird vor allem über die Massenmedien transportiert: Dahinter steckt eine sehr negative Nachrichten-Agenda, die sich in erster Linie aus Bildern über Gewalt wie in Syrien oder im Irak speist. Es geht um Terrorismus, Frauenunterdrückung, Ehrenmorde oder Salafismus. Wir lernen dagegen wenig über Religion und Kultur in der islamischen Welt (TA).

„Ihr dürft Gewalt anwenden“: Wie Menschen Extremisten werden

Wie entsteht Extremismus? Was führt dazu, dass Menschen die Grundwerte einer Gesellschaft ablehnen und sich radikalisieren? n-tv.de fragt Prof. Dr. Hajo Funke, Extremismusforscher an der FU Berlin. Ein Gespräch über Gewalt, Traumata und schlechte Vorbilder (n-tv).

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Monatsüberblick November 2016 Islamfeindlichkeit

Altdorf (Bayern): Dritter Bürgermeister spricht von „Islamschweinerei am Reformationstag“ – mehrere Hundert demonstrieren gegen Islamfeindlichkeit +++ München: Islamfeindliche Partei „Die Freiheit“…

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