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17.02.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Magdeburger Flüchtlingsheim attackiert +++ Was erlaube Pegida? – Pegida-Ergebnisdienst +++ Kassel: Kagida-Chef Michael Viehmann tritt nach gewaltverherrlichendem Facebook-Post aus der AfD aus.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Magdeburger Flüchtlingsheim attackiert

Noch steht der Wohnblock im Magdeburg-Olvenstedt leer. In den letzten Wochen war er für ein Ziel hergerichtet worden: Künftig sollen hier Flüchtlingsfamilien aus Syrien, dem Iran und Afghanistan eine neue und sichere Unterkunft finden. Noch in dieser Woche sollen die ersten Asylbewerber einziehen. Doch dieser Termin wird nun von einem unschönen Zwischenfall überschattet. Unbekannte haben das Gebäude attackiert. Wie ein Polizeisprecher sagte, ereignete sich der Vorfall in der Nacht zum Montag. Demnach wurden einige Fensterscheiben des Wohnblocks eingeworfen und eine Balkontür eingetreten. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Es gehe um Sachbeschädigung. Von den Tätern gibt es bisher keine Spur. (MDR)

Was erlaube Pegida? – Pegida-Ergebnisdienst

Berlin: Bärgida 170 / Gegendemo: 200 (Tsp)Brandenburg / Havel: BRaMM 70 / Gegendemo: 250 (pnn)Chemnitz: Cegida 250 / Gegendemo 200 (Freie Presse)Dresden: Pegida 4.300 / Gegendemos: 500 (ZEITsz-online)Kassel: Kagida 70 / Gegendemo: 150 (HNA)Leipzig: Legida (Kundgebung):  650 / Gegendemo: 2.000 (LVZ)Magdeburg: Magida 780 / Gegendemo 700 (Volksstimme)Nürnberg: Nügida 150 / Gegendemo: 1.500 (SZbrStM)Stralsund: MVGida lief offenbar – noch keine aktuelle Berichterstattung ? (Focus)

International:

Kopenhagen: fand laut der FB-Gruppe „Pegida Deutschland“ statt

Gegenveranstaltungen ohne GIDA

Bremerhaven: 1.000 demonstrieren für Weltoffenheit (Weserkurier)München: Bagida: Pause wg. Rosenmontag / Gegendemo: 100 (tz)Suhl: Sügida feiert Fasching / Gegendemo fand statt (iS)

Lutz Bachmann in Dresden: Pegida will Bürgermeisteramt

Keine Politik war offenbar gestern: Pegida-Anhänger wollen in Dresden zur Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni antreten. Das gab Gründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ bekannt. Bachmann sprach von drei möglichen Kandidaten. Pegida werde zeitnah einen Bewerber vorstellen. Dass Bachmann selbst bei der Abstimmung als Kandidat antreten will, gilt dem Vernehmen nach als unwahrscheinlich. Der 42-Jährige ist vorbestraft. Nach ausländerfeindlichen Äußerungen war er als Pegida-Vereinschef zurückgetreten, die Bewegung hatte sich Ende Januar gespalten (Spiegel OnlineFreie Presse). Auch im neuen Pegida-Positionspapier werden viele bisherige Konstanten verändert, so geht es etwa nicht mehr ums „christlich-jüdische Abendland“ – die Bewegung radikalisiert sich (ngn).

Kassel: Kagida-Chef Michael Viehmann tritt nach gewaltverherrlichendem Facebook-Post aus der AfD aus

Kagida-Organisator Michael Viehmann ist nicht mehr Mitglied in der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Augetreten sei er nach einem Anruf von Dr. Konrad Adam, Vorstand des hessischen AfD-Landesverbandes, bestätigte Viehmann auf Anfrage. Hintergrund sind gewaltverherrlichende Äußerungen, die der 46-Jährige auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht haben soll. Viehmann, der mehrfach durch eine Nähe zu Neonazis und Hooligans aufgefallen ist, organisiert seit Dezember Kundgebungen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida). Nach Medienberichten soll er unter anderem geschrieben haben: „Frau Merkel, man sollte Dich steinigen, Du Vieh. (…) Ich (…) hoffe, dass hier bald eine Revolution ausbricht und dem ganzen deutschen Politpack der Schädel eingeschlagen wird.“ Auf Anfrage wollte Viehmann das weder bestätigen noch dementieren (HNA).

Legida-Aktivisten gründen Verein

Seit Wochen halten die rechten Legida-Aufmärsche die Stadt in Atem. Am 6. Februar haben Organisatoren und enge Mitstreiter in Leipzig einen Verein gegründet. Der „Legida e.V.“ hat sieben Mitglieder. Vorsitzender ist Silvio Rösler, der auf der Straße als Anmelder und Versammlungsleiter in Erscheinung getreten ist. Mit dem Juristen Arndt Hohnstädter tritt als Schatzmeister ein Rechtsanwalt in Erscheinung, der durch seine zurückliegenden Tätigkeiten für bekannte Rechtsextreme einen zweifelhaften Ruf genießt. Der Legida e.V. ist unter Silvio Röslers Leipziger Meldeadresse im Stadtteil Leutzsch ansässig. Der Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf 80 Euro. Dies geht aus den öffentlich einsehbaren Unterlagen auf der Registerstelle des Amtsgerichtes Leipzig hervor. Der Verein beabsichtigt anscheinend, als gemeinnützig anerkannt zu werden. Mitgliedsbeiträge und Spenden könnten in dem Fall steuerlich geltend gemacht werden. Zweck des Vereins ist laut Satzung die “allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens”. Hierunter falle insbesondere die “außerparlamentarische politische Willensbildung” und die Förderung verschiedener außerparlamentarischer “Oppositionspositionen” (l-iz).

Was kommt nach Pegida? Die Bewegung scheint am Ende, aber ihre Gedanken leben

Das Wintermärchen der Pegida-Aktivisten geht dem Ende zu. Wir verdanken das nicht nur den inneren Streitigkeiten und der verworrenen Agenda Pegidas, sondern ebenso den zahlreichen Gegendemonstrationen. Es hat sich gezeigt, dass die Zivilgesellschaft gegen einen Aufmarsch des rechten Lagers zusammensteht. Ende gut, alles gut? Antworten von Stefan Weidner (qantara.de).

Nauen unter Schock: Bedrohungen bei Debatte um Flüchtlingsunterkunft

Gewaltbereitschaft und nackte Angst: Mit Fassungslosigkeit haben zahlreiche Kommunalpolitiker in Nauen nach den Ereignissen während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung (SVV) reagiert. Ungeachtet des Mehrheitsentscheids über den Verkauf eines städtischen Grundstücks an den Landkreis Havelland für den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft zugunsten von Flüchtlingen herrscht noch Tage später blankes Entsetzen. Dafür hatten Neonazis aus Nauen und der weiteren Umgebung gesorgt, deren Einschüchterungstaktik beinahe vollständig aufgegangen wäre. Entsetzt und schockiert zeigte sich etwa im Nachgang der Versammlung indes auch die Linkspartei. „Die aggressive Stimmung unter den Anwesenden, persönliche Beleidigungen, indiskutable Vorurteile gegen Hilfesuchende, das Gemeinmachen mit Neonazis und ausländerfeindliche Parolen machten eine ernsthafte und auf gegenseitigen Respekt beruhende Diskussion unmöglich. Anwesende Befürworter des Standorts am Waldemardamm wurden eingeschüchtert und es wurde eine Atmosphäre der Angst geschaffen“, ließen Susanne Schwanke-Lück und Andrea Johlige verlautbaren. Sie tolerieren ein solches Verhalten in keiner Weise. In der Konsequenz sei nun der Dialog gefragt, „um Ängste und Vorurteile abzubauen und damit ein gesellschaftliches Klima der Toleranz und des Miteinanders zu fördern“. Dies sei im Übrigen die Aufgabe aller demokratischen Kräfte in Nauen, wie sie meinten (moz).

Fünf Jugendliche nach Grabschändung in Ostfrankreich festgenommen

Die Schändung eines Friedhofs hat die jüdische Gemeinde in Frankreich erneut in Schrecken versetzt. Die Polizei nimmt fünf verdächtige Jugendliche fest. Die Verdächtigen bestreiten antisemitische Motive. Leider gibt es noch keine Erläuterung, warum sie das tun und wie sie das begründen (ksta).

Schwedischer Karikaturist Lars Vilks nach Anschlägen von Kopenhagen untergetaucht

Der schwedische Mohammed-Karikaturist, dem mutmaßlich einer der beiden Terroranschläge von Kopenhagen galt, ist nach Angaben der Polizei auf unbestimmte Zeit untergetaucht. In seinem Haus sei er nicht sicher, Vilks werde im Verborgenen leben (ksta.de).

NPD ohne Kurs

Etwas mehr als 100 Tage ist der neue NPD-Chef Frank Franz im Amt. Wie er mit den Problemen seiner Partei umgehen will, ist noch nicht klar. Die Hoffnung, auf der Pegida-Welle mitschwimmen zu können, dürfte trügerisch sein. Ab und an ist es nicht nur eine Nachricht, dass etwas geschieht, sondern dass etwas gerade nicht geschieht. Etwa, wenn der Bundesvorsitzende einer Partei im Wahlkampf eines seiner Landesverbände überhaupt nicht auftaucht. Der Hamburger NPD erging es so. Während sich Landeschef Thomas Wulff und sein „Spitzenkandidat“ Lennart Schwarzbach gegen die absehbare Pleite bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag (bnr.de berichtete) zu wehren versuchten, glänzte der Parteivorsitzende Frank Franz durch Abwesenheit. Und so bot sich das absonderliche Bild, dass am 7. Februar bei der letzten größeren Aktion vor dem Wahltag in der Hansestadt mit Christian Worch zwar der Anführer der neonazistischen Konkurrenz-Partei „Die Rechte“ am Mikrofon stand, nicht aber der eigene Parteichef. Kolportiert wird, dass eigentlich auch Franz und sein Vize Ronny Zasowk bei der Veranstaltung auftreten sollten. Sie hätten aber mit der Begründung abgesagt, dass Wulff nicht in der Lage sei, eine „halbwegs gesicherte An- und Abreise von auswärtigen Rednern und Teilnehmern zu gewährleisten“. Mit der U-Bahn hätten Franz, Zasowk und ihre Entourage demnach zur Kundgebung fahren sollen. Unzumutbar, befanden sie, während Wulff die Abwesenheit der beiden als „bedauerlich und peinlich“ und ein „Versagen“ bezeichnet und „Kameraden“ mit der Einschätzung zitiert haben soll, das Nichterscheinen zeuge von „Feigheit vorm Feind“ (bnr).

Baden-Württembergischer NSU-Untersuchungsausschuss: Was wusste Florian H. über Heilbronner Polizistenmord?

Der 21-jährige Florian H. verbrannte am 16. September 2013 am Rande des Cannstatter Wasens im Auto. Die Ermittler gehen von einem Suizid aus. Der 21-Jährige habe Brandbeschleuniger verteilt und sich selbst angezündet. Der Fall wird in kommenden Wochen die Landtagsabgeordneten des baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschusses beschäftigen. Die genauen Umstände sind bis heute ungeklärt. Sicher ist: H. war ein Zeuge bei den Ermittlungen zum Heilbronner Polizistenmord. Acht Stunden vor der geplanten Vernehmung ging bei der Polizei die Meldung über den in Flammen stehenden Wagen in Bad Cannstatt ein. (Stuttgarter Nachrichten)

NSU-U-Ausschuss in Stuttgart: Journalist Aust geht von zwei Tätern aus

Im Mordfall Michèle Kiesewetter geht der ehemalige Spiegel-Chefredakteur und Buchautor Stefan Aust von zwei Tätern aus. Das sagte Aust am Montag vor dem NSU-Ausschuss in Stuttgart. Am Montag stellte er vor dem Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags die von der Bundesanwaltschaft vertretene Theorie infrage, wonach die NSU-Mitglieder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt Kiesewetter 2007 als Zufallsopfer auswählten und ermordeten. „Das ist eine bequeme Variante – tote Täter sind bequem“, sagte er. Aber: „Ich bin nicht wirklich davon überzeugt, dass das allein die Täter gewesen sind.“ (Stuttgarter ZeitungSWR)

Zwei Zeilen Hass

Das Schreiben ist nur zwei Zeilen lang, aber die sind übel. Henry Okorafor, Mitglied des Stadtrats, fand den Hasstext am Samstag im Briefkasten; er kam mit der Post. Der Absender, ein „Miquel Kongo“ aus der Richard-Wagner-Straße, beleidigt den gebürtigen Nigerianer rassistisch und fordert ihn auf, Deutschland zu verlassen. Okorafor bleibt trotz der aggressiven Beleidigung gelassen. Angst habe er keine, versicherte der 46-Jährige. „Denn dieser Brief steht nicht für die Mehrheit der Bevölkerung. Das war nur ein einzelner Idiot, der nicht ganz dicht ist.“ Okorafor macht sich keine Illusionen: „Nicht alle Menschen sind gut.“ Irgendeinen Deppen gebe es immer. Seine Frau Karin nehme den Vorfall jedoch nicht ganz so locker wie er, fügt er an. Die Söhne, 13 und 16 Jahre alt, konnte der Vater aber beruhigen (Donaukurier).

Landkreis Rostock: NPD-Männer schmeißen Kreistagsarbeit hin

Mit sofortiger Wirkung verabschiedet sich nun auch der zweite NPD-Vertreter aus dem Kreistag des Landkreises Rostock. Die Nachfolge ist noch ungeklärt. Im Kreistag des Landkreises Rostock hat nun auch der zweite Vertreter der rechtsextremen NPD sein Mandat niedergelegt. Landkreis-Sprecher Kay-Uwe Neumann bestätigte am Montag, dass die Kreisverwaltung ein entsprechendes Schreiben von Dirk Susemihl erhalten habe. Bereits im Januar hatte Nils Matischent erklärt, ab sofort nicht mehr im Kreistag mitarbeiten zu wollen. Der Landkreis werde das Schreiben von Susemihl jetzt prüfen, um dann mögliche Nachfolger anzuschreiben. Es gebe mehrere mögliche Nachrücker, so Neumann weiter. Ob die NPD allerdings auf der Kreistagssitzung in der kommenden Woche in Bad Doberan vertreten sein werde, sei noch unklar (Nordkurier).

Neonazis rüsten sich für „Kampf im Weltnetz“

Rechtsextreme setzen vermehrt auf Cyberangriffe, um politische Gegner unter Druck zu setzen – und schützen sich vor Überwachung. Als vor zwei Wochen in Wien antifaschistische Demonstrationen gegen den sogenannten Akademikerball begannen, fielen plötzlich die Websites zweier wichtiger Akteure aus: Sowohl die Seite des umstrittenen NoWKR-Bündnisses als auch die Plattform der „Offensive gegen Rechts“ waren nicht mehr erreichbar. Ein präziser Schlag, der technisch durch einen sogenannten DDoS-Angriff erreicht wurde. Dabei werden Websites mit so vielen Anfragen überflutet, dass ihre Server kollabieren. Eine beliebte, weil günstige Methode: Dem Vernehmen nach kann die entsprechende Infrastruktur schon für wenige hundert Dollar gemietet werden, meist sitzen die angreifenden Rechner in Asien. Wer hinter diesen Angriffen steckt, ist sehr schwierig nachzuvollziehen. Natascha Strobl von der „Offensive gegen Rechts“ vermutet rechtsextreme Akteure, die Verunsicherung stiften wollten (DerStandard).

V-Leute: Das Böse sind wir manchmal selbst

Ein Gesetz soll es Spitzeln des Verfassungsschutzes erlauben, Straftaten zu begehen. Schon der Ruf nach Regeln zeigt, wie groß das Problem geworden sein muss, wenn die Polizei Straftaten aufklärt, die es ohne die Polizei (in Form von V-Leuten) nie gegeben hätte (Tagesspiegel)

Bad Tölz-Wolfratshausen: Warum Hitler? Darum

Polizei und Sozialarbeiter machen die Erfahrung, dass Jugendliche sich bei Nazi-Namen und Hakenkreuzen wenig denken. In Geretsried haben sie im Umgangsjargon eine Tankstelle nach Adolf Hitler benannt (SZ).

Schwalm-Eder-Kreis: Rechte Aufkleber-Aktion an fünf Schulen in Borken und Homberg

Hunderte Aufkleber mit rechter Propaganda wurden in der vergangenen Woche an fünf Schulen in Borken und Homberg verteilt. Aufkleber landeten auch an den Türen und Wänden der Beratungsstelle Schwalm-Eder (wir berichteten). Im HNA-Interview erklärt Stefan Bürger von der Initiative „Gewalt geht nicht!“, über die Identitären Bewegung und darüber, ob es einen Zusammenhang mit den Freien Kräften Schwalm-Eder gibt (HNA).

Ungarn: Jobbik nutzt Aufruf zum Mord als Wahlkampftaktik

Etwa 150 Kilometer östlich von Budapest liegt das Städtchen Mez?túr, in dem etwa 17.600 Menschen leben. In diesem unscheinbaren Fleckchen Ungarn wurde am Wochenende erneut gewählt, nachdem die Komitatswahl im Oktober vergangenen Jahres keinen Sieger hervorzubringen vermochte. Gewonnen hat nun der Kandidat der rechtsextremen Jobbik, der offen rassistische János Kötél (Budapester.hu).

Sexismus: Grüner “Aufschrei” gegen FDP-Spitzenkandidatin

Nach der Wahl in Hamburg hat ein Grünen-Politiker auf Twitter für viel Verärgerung gesorgt. Jörg Rupp schrieb zum Erfolg der FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding in der Hansestadt: “muss man sich mal vorstellen: mit Titten und Beinen anstatt Inhalten” (Publikative.orgTagesspiegel).

Fußball gegen Nazis

Jeder fünfte Hooligan in Sachsen ist ein Nazi

Auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im sächsischen Landtag teilte die Staatsregierung mit: jeder fünfte gewaltbereite Fußballfan in Sachsen sei 2014 als rechtsextremistisch einzustufen. Das ist ein Anstieg um fast die Hälfte, da das Innenministerium in den letzten Jahren von 13% Rechtsextremisten unter den Fußballhooligans ausging (fgn).

T.C. Boyle: „Jeder Fundamentalismus ist rechtsradikal“

Der Schriftsteller T.C. Boyle untersucht in seinem neuesten Buch „Hart auf hart“ die Waffenkultur der amerikanischen Gesellschaft. Im Gespräch erzählt er, was Islamisten mit Amokläufern gemein haben (Welt).

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Die Lunikoff Verschwörung

„Die Lunikoff Verschwörung“ ist eine seit dem Jahr 2004 existente Band rund um den ehemaligen Sänger von „Landser“ – Michael Regener. Dessen Spitzname „Lunikoff“ war in der DDR der Name eines billigen Wodkas.

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Es bleibt nicht nur beim Trommeln: „Querdenker:innen“ haben leider auch Pop-Ambitionen.

Schwurblerpop Hitparade der „Querdenken“-Blase

Die „Querdenken“-Szene sucht nach einer Hymne der Bewegung, einem Protestlied gegen die „Gesundheitsdiktatur“. Doch die meisten Schwurblerhits lassen musikalisch Einiges…

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