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18.11.2015 … Presseschau

Dörnitz: Maskierte greifen Geflüchtete an +++ Thüringer Verfassungsschutz: Neuer Chef ist Stephan J. Kramer +++ Wenn Rechtsextreme in politischen Positionen sitzen: Marine Le Pen wird zu Terror in Paris interviewt und darf Propaganda absetzen +++ Rechtspopulistische Meinungsmache per Whatsapp-Kettenbrief auf deutschen Schulhöfen angekommen.

Dörnitz: Maskierte greifen Geflüchtete an

Gegen 20 Uhr waren ein 17-jähriger Afghane und ein 14-jähriger Iraker auf der Straße in der Nähe ihrer Unterkunft zu Fuß unterwegs gewesen. Plötzlich hielt auf ihrer Höhe ein Auto. Zwei maskierte Männer sprangen aus dem Fahrzeug und griffen die Jugendlichen an. Die Angreifer schlugen und traten auf die Jugendlichen ein. Mit einer Flasche schlug einer der Täter dem Iraker auf den Kopf. Dann ergriffen die Unbekannten die Flucht. Im Auto hatte während er gesamten Zeit eine dritte Person am Steuer gesessen. Die Schläger fuhren in Richtung Ortsmitte Dörnitz davon.Volksstimme.de

Thüringer Verfassungsschutz: Neuer Chef ist Stephan J. Kramer

Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, soll Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz werden. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) informierte nach Informationen unserer Zeitung am Dienstag das Kabinett über seine Absicht. Die Ministerrunde nahm den Vorschlag einmütig zur Kenntnis. Mit der anstehenden Berufung Kramers bekommt der Thüringer Verfassungsschutz erstmals seit mehr als drei Jahren wieder eine Führung. Der letzte Präsident Thomas Sippel hatte im Juli 2012 als Konsequenz des Versagens seiner Behörde in der NSU-Affäre gehen müssen.Thüringer AllgemeineND

Wenn Rechtsextreme in politischen Positionen sitzen: Marine Le Pen wird zu Terror in Paris interviewt und darf Propaganda absetzen

Nach der Anschlagserie in Paris kritisiert die Chefin der rechtsextremen Partei Front National (FN) die Regierung unter Präsident François Hollande und macht sie mitverantwortlich für den Terror. „Das war das sechste Attentat seit Jahresbeginn, ich bin sehr wütend darüber. Und der Staat hat keine Mittel dagegen ergriffen“, sagte Marine Le Pen im Gespräch mit n-tv. „Das Attentat war ein Drama, aber es hat niemanden überrascht.“n-tv

Rechtspopulistische Meinungsmache per Whatsapp-Kettenbrief auf deutschen Schulhöfen angekommen

Nach den Anschlägen in Paris am vergangenen Wochenende herrscht eine Art „So zeige ich meine Trauer richtig“-Wettkampf in sozialen Medien. Vielleicht dachte sich genau deswegen ein bisher unbekannter Absender, dass insbesondere junge Menschen jetzt besonders empfänglich für Nachrichten sein könnten, die genau an dieses „sich irgendwie solidarisch zeigen“ appellieren. Laut diverser Medienberichte fordert eine Textmitteilung dazu auf, sich am heutigen Dienstag ganz in Schwarz zu kleiden, um seine Anteilnahme mit den Opfern der Pariser Anschläge auszudrücken. Neben jeder Menge Rechtschreibfehlern und willkürlich eingesetzten Emojis enthielt die Nachricht, die primär über WhatsApp und Facebook verbreitet worden sein soll, auch einen ziemlich fragwürdigen Zusatz: „Mit etwas Glück wenn alle mitmachen merkt vielleicht auch mal Angela Merkel das es so nicht weiter gehen kann!“ Viele Schüler_innen durchschauten die rechtspopulistische Meinungsmache allerdings.Vice.comWeltBR

Rechte Reaktionen auf Paris: Aufstand der Angsthasen

Der politischen Rechten Deutschlands scheinen im Angesicht der Anschläge von Paris sämtliche Sicherungen durchzuschmoren. Möchte man keinen Zynismus unterstellen, bleibt als Motiv nur Angst. Ängste aber sind am besten beim Therapeuten aufgehoben. Kommentar bei Spiegel Online

Mitarbeiter mit rechtsextremem Hintergrund: Rheinland-Pfalz prüft Security in Erstaufnahmen

Rheinland-Pfalz will ab sofort alle 800 privaten Sicherheitsleute in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge überprüfen lassen. Anlass ist offenbar, dass bei zwei Security-Mitarbeitern in Trier ein rechtsextremer Hintergrund festgestellt wurde.SWR

Ermittlungen nach Brand in Jamel eingestellt

Die Polizei hat ihre Ermittlungen nach der mutmaßlichen Brandstiftung auf dem Grundstück des Ehepaars Lohmeyer in Jamel vorerst eingestellt. Die Sonderkommission ist nach Informationen des NDR zu Wochenbeginn aufgelöst worden. Wer die Scheune im vergangenen August angesteckt hat, bleibt damit möglicherweise ungeklärt.NDR

AfD

Terror und Asyl: Gauland sieht Verbindung

Alexander Gauland ist schon häufiger mit fragwürdigen Aussagen aufgefallen. Nun hat er eine Verbindung zwischen den Terroranschlägen in Paris und der aktuellen Flüchtlingspolitik gezogen. „Natürlich“ gebe es eine Verbindung zwischen den Anschlägen und dem „unkontrollierten Zustrom“ von Flüchtlingen, so Brandenburgs AfD-Vorsitzender. Dabei fabulierte er von „Horden junger Männer, gut gekleidet, durchtrainiert, frisch frisiert, die da an den Hauptbahnhöfen aus den Zügen sprangen“. Aha?!maz-online.deSpiegel Online

AfD in Umfrage drittstärkste Partei

Nach den Anschlägen von Paris hat sich die AfD in der Wählergunst deutlich nach vorn geschoben. In einer Umfrage ist sie jetzt die dritte Kraft hinter Union und SPD.Spiegel OnlineTagesspiegel

Lifestyle

Aus für Bremer Hooligan-Kneipe „Old School’s“

Schon von außen sieht die Bar „Old School’s“ nicht gerade einladend aus: Die Fassade der Kneipe an der Straße auf der Brake ist beschmiert, das schmale Fenster vergittert. An der Tür hängt ein Schild, das Gästen unter 21 Jahren den Eintritt verbietet.Weser-Kurier

Maximaler Hass: Mode für Brandstifter

Cremlingen ist ein kleines beschauliches Örtchen im niedersächsichen Landkreis Wolfenbüttel. Hier am Rande des Höhenzuges Elm residiert der “Textilvertrieb Marc Stange”. Ein kleines Unternehmen, 2005 gegründet mit staatlichen Fördergeldern. Doch hinter dem unscheinbaren Firmennamen verbirgt sich das rechte Modelabel “MaxH8″, sprich “Maximum Hate” – “Maximaler Hass”.Störungsmelder

Demonstrationen: Güstrow, Bruchsal, Bonn, Wetzlar, Bad Fallingbostel, Merseburg, Neumünster

„MVgida“-Demonstration in Güstrow: 250 RechtsextremeBruchsal: Spontaner Protest gegen Aufmarsch von 55 Anhängern von „Die Rechte“Bonn stellt sich quer gegen Pro NR160 Rechte marschieren in WetzlarBad Fallingbostel: 15 Teilnehmer bei NPD-KundgebungMerseburg: 80 Rechtsextreme stießen auf bunten ProtestNeumünster: 250 Gegendemonstranten stoppen 80 Rechtsextreme

Gericht

Haftstrafe: Holocaust-Leugner Ittner wegen Volksverhetzung verurteilt

Der vorbestrafte Neonazi und Holocaust-Leugner Gerhard Ittner muss für eineinhalb Jahre ins Gefängnis. Der 57-Jährige aus Franken wurde wegen Volksverhetzung sowie Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole verurteilt.Spiegel Online

Verwaltungsgericht GelsenkirchenRechtsextremist Brück ausgeschlossen

Der Dortmunder Rechtsextremist Michael Brück ist vor dreieinhalb Jahren zu Recht vom Bürgerdialog Dorstfeld ausgeschlossen worden.Radio912.de

Prozess um Neonazi-Radio in Koblenz: Angeklagte schweigen vor Gericht

Vor dem Landgericht Koblenz wird seit Dienstag der Prozess gegen 18 mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Internet-Radios neu aufgerollt. Zum Auftakt schwiegen die Beschuldigten.SWR

Demonstrationen am  Wochenende: Main, Remagen, Weinheim

AfD ruft zur Demonstration „Gegen das Asylchaos“ in Mainz auf – Partei-Chefin Frauke Petry wird erwartetRemagen: Neonazis planen erneut Gedenkmarsch, SamstagWeinheim veranstaltet Kultur-Event als Protest gegen den Parteitag der NPD, Samstag

Analyse

Migration: Wenn der Hass regiert

Der Streit über „Asylanten“ und „Asylbetrüger“ entwickelte sich nach 1989 zur ersten großen Debatte des wiedervereinigten Landes. Bald wütete in Ost und West ein rechtsradikaler Mob. Die tieferen Ursachen dafür lagen in der verfehlten deutschen Migrationspolitik.Die ZEIT

Neoliberale missbrauchen die gegenwärtige Zuwanderung“

Christoph Butterwegge über die Armutsentwicklung und den Aufstieg von Pegida in Deutschland.Heise.de

Rassismus

Liebe über die Grenzen der Hautfarbe hinweg – und die abscheulichen Reaktionen darauf

In ihrer Foto-Serie «Sticks and Stones» hält Donna Pinckley die Liebe von Pärchen unterschiedlicher Hautfarbe fest. Diese ergänzt sie mit den hässlichsten Hass-Kommentaren, welche den Verliebten über die Jahre an den Kopf geschmissen worden sind.Watson.ch

„Ich habe mich integriert, und ich bin kein Einzelfall“

Nizaqete Bislimi kam als Flüchtling nach Deutschland, heute ist sie Anwältin. Allein hätte sie es nie geschafft. Ein Interview von Ijoma Mangold.Die ZEIT

Internet

„Durchgeknalltes Arschloch“: Die Welt trennt sich mit sofortiger Wirkung von Autor Matussek

Nach der Eskalation einer Redaktionskonferenz trennt sich die Welt-Gruppe mit sofortiger Wirkung von Autor Matthias Matussek. Der Kolumnist hatte am Dienstag die Chefredakteure Jan-Eric Peters und Vize Ulf Poschardt als „Arschloch“ bezeichnet. Grund des Eklats war ein umstrittenes Paris-Posting von Matussek bei Facebook, das Peters anschließend als „durchgeknallt“ verurteilt hatte.Meedia

Rassismus-Strafnorm verletzt: «Kristallnacht»-Tweet als Hassrede

Der Mann, der 2012 einen Tweet über eine «Kristallnacht» für Moscheen absetzte, hat eine Rassendiskriminierung begangen. Das Bundesgericht bestätigt das Urteil des Zürcher Obergerichts.NZZ.ch

GMF

Mitzvah Day: Deutsche Juden helfen muslimischen Flüchtlingen

Die Idee entstand vor 20 Jahren in den USA: Juden sollten sich einmal im Jahr – freiwillig und öffentlich – für Hilfsbedürftige einsetzen. Seit drei Jahren gibt es den „Tag der guten Taten“, den Mitzvah Day, auch in Deutschland. Er wurde gestern bundesweit von 2000 Juden begangen. Dabei setzten sich auffallend viele für die syrischen Flüchtlinge ein.Deutschlandfunk

„Du musst einer von ISIS sein“: Islamfeindlichkeit unter Schwulen nach Paris

„Nimm die terroristische Schrift von deinem verdammten Profil.“ So lautete die erste Nachricht, die Anthony Magallánez auf der schwulen Dating-App Grindr bekommen hat. „Entschuldigung?“, fragte er zurecht verwirrt nach. „Du musst einer von den ISIS-Scheißkerlen sein, wenn du denkst, dass es okay ist, diesen Hurka-Durka-Scheiß nach gestern zu schreiben“, antwortete er einem Tag nach den Anschlägen in Paris. m-maenner.de

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