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20.11.2015 … Presseschau

Bombendrohung in Flüchtlingsunterkunft in Lohmar-Wahlscheid: Polizei geht bei Bombendrohung von „böswilliger Alarmierung“ aus +++ Kramer will Verfassungsschutz reformieren +++ Gutachter: Keine Grundlage für Verbot der Partei „Die Rechte“ +++ Zahl der Mordfälle mit rechtem Motiv bleibt umstritten: 178 vs. 75.

Bombendrohung in Flüchtlingsunterkunft in Lohmar-Wahlscheid: Polizei geht bei Bombendrohung von „böswilliger Alarmierung“ aus

Per Sprachnachricht ist am Donnerstag eine Drohung bei einem Flüchtlingsheim eingegangen. Die Flüchtlingsunterkunft im Forum Wahlscheid musste am Donnerstag nach einer Bombendrohung geräumt worden. Die Polizei hat die Suche nach Sprengstoff im Forum Wahlscheid inzwischen beendet. Die Drohung habe sich nicht bestätigt, heißt es in einer Mitteilung der Polizei am Donnerstagnachmittag. Insgesamt fünf Sprengstoffspürhunde hatten das Gebäude durchsucht. Es konnte nichts Verdächtiges gefunden werden. Die Polizei gehe derzeit von einer böswilligen Alarmierung aus und ermittelt gegen Unbekannt wegen Vortäuschens einer Straftat. „Sollte der Täter ermittelt werden, droht ihm auch die Rechnung für den Einsatz“, erklärt die Polizei. Später gelingt ihnen das: Es waren Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes aus der Unterkunftkstafocus.deGeneral-Anzeiger

Kramer will Verfassungsschutz reformieren

Der neue Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, will die Behörde reformieren und die Zusammenarbeit mit den anderen Landesämtern verbessern. Das kündigte er am Donnerstag in Erfurt an, wo er von Innenminister Holger Poppenhäger als neuer Präsident des Amtes für Verfassungsschutz vorgestellt wurde. Kramer sagte, sich abzuschotten oder einzubunkern, sei keine Lösung. Damit spielte er auf die schwierige Lage des Thüringer Verfassungsschutzes im Verhältnis zu den anderen Bundesländern an. Als Reaktion auf Pannen und Misserfolge des Verfassungsschutzes bei der Suche nach dem rechtsextremen Terrortrio NSU hatte die rot-rot-grüne Koalition beschlossen, V-Leute aus der rechtsextremen Szene abzuschalten. Dies war in anderen Bundesländern auf Kritik gestoßen. Einige Länder hatten erwogen, keine Informationen mehr mit dem Thüringer Verfassungsschutz auszutauschen.mdrtlz

Gutachter: Keine Grundlage für Verbot der Partei „Die Rechte“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung sieht nach einem neuen Rechtsgutachten derzeit keine Handhabe für ein schnelles Verbot der rechtsextremistischen Partei „Die Rechte“. Trotz massiver Einschüchterungen und Provokationen durch Mitglieder dieser Partei vor allem gegen Flüchtlinge sehe der von der Landesregierung beauftragte Gutachter „keine ausreichende Begründung“ für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags. Obwohl „Die Rechte“ als reine Nachfolgeorganisation bereits verbotener neonazistischer Kameradschaften zu betrachten sei, erfülle sie laut Gutachten „Parteimerkmale“, erläuterte Jäger. Daher genieße sie den Status einer politischen Partei mit allen demokratischen Schutzprivilegien. Ein mögliches Verbot könne gegenwärtig nur durch die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung initiiert werden. Laut Verfassungsschutz zählt „Die Rechte“ in NRW derzeit 280 Mitglieder und gilt als „Sammelbecken für Neonazis“. Regionale Hochburgen sind Dortmund, Hamm, Wuppertal und Aachen. Der Kreisverband Dortmund mit etwa 80 Mitgliedern gilt laut NRW-Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier als „Gravitationszentrum“ im westdeutschen Rechtsextremismus.rp-online.dePresseportal

Zahl der Mordfälle mit rechtem Motiv bleibt umstritten: 178 vs. 75

Berlin. Mit dem 25. Todestag des Angolaners Amadeu Antonios rückt auch die Erfassung rechter Gewalttaten durch deutsche Behörden wieder in den Fokus. So berichtet die Amadeu Antonio Stiftung auf ihrer Webseite von „178 Todesopfern rechtsextremer Gewalt seit dem Fall der Mauer“. Die Kriminalämter in Bund und Ländern hingegen kommen auf 75 Todesopfer durch rechtsradikale Täter in den vergangenen 25 Jahren. Grund für diese breite Spanne ist die Beurteilung der Taten. Das Brandenburger Innenministerium räumte im Sommer in einer Studie Schwächen im gegenwärtigen Erfassungssystem ein. So sei eine rechtsextreme oder rassistische Gesinnung – trotz klarer Anzeichen beim Täter – nicht immer auch als „handlungsleitende rechte Tatmotivation“ nachweisbar.Sächsische Zeitung

Berlin: NPD demonstriert vor dem Lageso – 2.000 Schüler und Studenten protestieren gegen Rassismus

Mehr als 500 Angriffe auf Flüchtlingsheime – das ist die Bilanz der ersten neun Monate des Jahres. Das Bündnis „Refugee Schul-/Unistreik“ rief deshalb die Jugend der Stadt Berlin auf, gegen Fremdenfeindlichkeit zu protestieren. Rund 2.000 kamen. Ein Teil von ihnen zog am Nachmittag weiter zum Lageso, wo sich elf NPD-Anhänger versammelten.rbb-online.deTagesspiegel

Villingen-Schwenningen: „Die rechte Szene macht mir Angst“

Manch ein Besucher hatte es geahnt, andere waren sichtlich schockiert: Bei der Informationsveranstaltung zur aktuellen Flüchtlingssituation in VS am vergangenen Mittwoch im Atrium der Schwenninger Krankenkasse waren nicht nur diejenigen vor Ort, die sachlich über die Lage in der Doppelstadt diskutieren wollten. In den hinteren Stuhlreihen saßen rund 20 Männer und Frauen, deren politische Gesinnung unschwer zu erkennen war: Einige von ihnen trugen dunkle Jacken mit dem Schriftzug „National, Revolutionär, Sozialistisch“ und dem Emblem der 2013 gegründeten Partei „Der dritte Weg“, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem und neonazistisch einstuft. Während sie die Redebeiträge aus dem eigenen Lager mit frenetischem Applaus bedachten, wurden Kommentare jenseits des eigenen Weltbilds vorwiegend höhnisch kommentiert. Viele Besucher des Infoabends zeigten sich nach Ende der Veranstaltung verunsichert von der massiven Präsenz der Rechtsradikalen. „Mich hat es überrascht, wie scharf die verbal geschossen haben“, sagte eine Frau mittleren Alters, die den Infoabend ansonsten jedoch als „interessant“ und „wichtig“ beschrieb. Eine weitere Besucherin bekannte: „Die rechte Szene macht mir Angst.“ Und Angela Grüninger aus Niedereschach, selbst in der Flüchtlingshilfe aktiv, gab mit Blick auf das Auftreten der rechtsradikal Gesinnten zu: „Das hat mich schon erschrocken.“Schwarzwälder Bote

Medien, Polizei und die Inszenierung des Terrorismus

IS-Propaganda, Terrorwarnungen von Behörden – Journalisten stehen zwischen den Fronten. Sie müssen unabhängig berichten und dürfen sich nicht zu Helfern machen lassen.Die ZEIT

Die Wandlung der Beate Zschäpe

Seit Jahren schweigt Beate Zschäpe. Jetzt will sich die NSU-Angeklagte erklären. Laut Anklage ist das einst anlehnungsbedürftige Mädchen längst Virtuosin der Manipulation. Was darf man also von ihrer Erklärung erwarten? Die Freie Presse kommt auf die Varianten „Unwissenheits-Ausflucht“, „Propaganda-Bekenntnis“, „Teufelskreis-Beichte“, „V-Leute-Variante“, „Vollverschwörungsthese“. Spekulativ, aber interessant.Freie Presse

Verstricktes NSU-Unterstützernetzwerk

Im NSU-Verfahren belasten neue Erkenntnisse zwei Neonazi-Helfer. Die Generalbundesanwaltschaft entscheidet sich nicht im Falle von neun weiteren mutmaßlichen Unterstützern. Seit rund drei Jahren ziehen sich neun Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwaltschaft gegen weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung hin. Unter ihnen sind die Ehefrau des Zwickauer Mitangeklagten André E., die beiden ehemaligen Chemnitzer „Blood&Honour“-Größen Thomas S. und Jan W., ein ehemals führender Thüringer Neonazi sowie mutmaßliche Waffen- und Wohnungsbeschaffer aus der rechten Szene. Insider gehen davon aus, dass die Karlsruher Behörde die Ermittlungen bereits abgeschlossen hat, die Verfahren aber „offen hält“. Denn bisher  wurden weder Einstellungen noch Anklageerhebungen bekannt. Dabei scheint vor allem die Zwickauer Ehefrau des Mitangeklagten tief verstrickt. Über Jahre besuchte sie Beate Zschäpe in ihrem Versteck, half  bei der Abtarnung und fuhr „Gerri“ und „Liesl“, also Böhnhardt und Zschäpe,  2011 zur Autovermietung in Schreiersgrün. Mit dem Fahrzeug brachen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt  zu ihrer letzten Raubtour auf. Bevor sie in Eisenach ankamen, sollen sie nach neuesten Erkenntnissen noch den verletzten Freund André E. in einer Leipziger Klinik besucht haben. Der Handwerker war wenige Tage zuvor von einem Stallgebäude gestürzt.Blick nach rechts

Deutschland NSU-Prozess: Verteidiger fordern Leichenfotos an

Überraschend aufgetauchte Fotos der toten Rechtsterroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sowie weitere Unterlagen sollen in die Prozessakte des NSU-Prozesses aufgenommen werden. Das beantragten die Verteidiger des mutmaßlichen Terrorhelfers Ralf Wohlleben. Der neue Pflichtverteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe, Mathias Grasel, schloss sich dem Antrag an. Er habe das Gericht bereits am Montag per Telefax aufgefordert, die Unterlagen zur Akte zu nehmen, sagte Grasel der Deutschen Presse-Agentur.idowa.de

NSU-Prozess: Die zweifelhafte Strategie des neuen Zschäpe-Verteidigers

Im NSU-Prozess will Beate Zschäpe bald ihr Schweigen brechen. Ihr neuer Verteidiger ist maßgeblich an der Strategie beteiligt. Schon einmal riet er einem Angeklagten zur Aussage – mit zweifelhaftem Erfolg. Zudem wirft sein Doktortitel Fragen auf.Spiegel Online

Anführer von Hannover Neonazi-Gruppe vor Gericht

Die Neonazi-Gruppe „Besseres Hannover“ hetzte gegen Ausländer und rief zu Gewalt auf. Jetzt müssen sich zwei Rädelsführer wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Mehr als drei Jahre nach dem Verbot der Neonazi-Gruppe „Besseres Hannover“ müssen sich zwei Rädelsführer von Freitag an wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht verantworten. Den beiden 30 und 32 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, zum Hass gegen Ausländer angestachelt sowie zu Gewalt aufgerufen zu haben. Die Anklage hält die zwei verantwortlich für eine Serie ausländerfeindlicher Videos, die die Gruppe ins Internet stellte. Dafür posierten Mitglieder in einem Bärenkostüm mit der Aufschrift „Abschiebär“. Die bis zu ihrem Verbot aktivste Neonazi-Gruppe Niedersachsens hatte rund 40 Mitglieder.Kreiszeitung.de

ESC Wer bekommt für Xavier Naidoo twelve points?

Die ARD hat Xavier Naidoo auserkoren, Deutschland beim Eurovision Song Contest zu repräsentieren. Damit bringt sich der Sender selbst in Erklärungsnot.Die ZEITTagesspiegelBento.deUnd fürs Amüsement: ESC: Wolfgang Wendland und die Kassierer treten gegen Xavier Naidoo an – Die Kassierer und ihr Sänger Wolfgang Wendland haben dem Drängen der Fans nachgegeben und treten gegen Xavier Naidoo beim Eurovision Song Contest (ESC) an. Jetzt gibt es auch eine Petition, die die Kassieren unterstützt.RuhrbaroneundWie reagiert Twitter? Ich sag nur „Staatenlos durch die Nacht…“ Vice

Thüringer Landtag: AfD schickt Burschenschafter in Innenausschuss

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit einem Praktikanten für einen Eklat im Innenausschuss gesorgt. Sie entsandte am Donnerstag den Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft, Torben Braga, als ihren Praktikanten in das Gremium.Teile der Deutschen Burschenschaft (DB) gelten als rechtsextrem, einige dort organisierte Verbindungen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Der rechtsextreme Kurs der DB sorgte in den vergangenen Jahren zu zahlreichen Austritten liberaler Studentenverbindungen aus dem Dachverband. Derzeit wird die Deutsche Burschenschaft von extrem konservativen österreichischen Verbindungen dominiert.mdr

Verfassungsschutz beobachtet Erlanger Burschenschaft Frankonia

Die Erlanger Burschenschaft steht im Verdacht, Kontakte in die rechtsextremistische und islamfeindliche Szene zu halten.Mittelbayerische.deMain-Echo.de

Eklat im Plenarsaal: Vier NPD-Abgeordnete für drei Tage ausgeschlossen

Rauswurf und Ausschluss für drei Sitzungstage für vier Abgeordnete der NPD: Das ist das Resultat der jüngsten Provokation der rechtsextremen NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Vorausgegangen war eine asylfeindliche Rede des NPD-Fraktionschefs Pastörs und das gezielte Entrollen eines Transparentes mit der Aufschrift „Asylflut stoppen“.Endstation rechts

Daheim im »üblen Nest«: Besuch bei Amadeu Antonio Junior

Sein Vater wurde 1990 von Rassisten ermordet. Er selbst immer wieder Ziel von Beleidigungen. Dennoch fühlt er sich heute als Eberswalder. Ein Besuch bei Amadeu Antonio junior. Seinen Vater hat Amadeu Antonio Schimansky nie kennengelernt. Er kennt ihn nur aus den Erzählungen der Mutter. Als »liebevoll, aufgeschlossen« habe die ihn beschrieben, erinnert sich der junge Mann, der noch nicht geboren war, als sein Vater in der Nacht zum 25. November 1990 in Eberswalde von einem rechten Mob zusammengeschlagen wurde. So schwer, dass er elf Tage später starb. Der Angolaner Amadeu Antonio war noch zu DDR-Zeiten als Vertragsarbeiter in die brandenburgische Kleinstadt gekommen. Er gilt als eines der ersten ausländischen Opfer rassistisch motivierter Gewalt nach der Wende in Ostdeutschland.ND

Jüdische Gemeinde Berlin: Antisemitismusbeauftragter Daniel Alter hat aufgehört

In Deutschland wächst die Sorge vor antisemitischen Anschlägen – doch die Jüdische Gemeinde zu Berlin trennt sich von ihrem Antisemitismusbeauftragten. Selten wäre der Antisemitismusbeauftragte und Referent für interreligiösen Dialog in der größten jüdischen Gemeinde in Deutschland so nötig wie jetzt nach den Anschlägen von Paris und angesichts vieler muslimischer Flüchtlinge. Doch die Jüdische Gemeinde zu Berlin hat den Vertrag mit dem 56-jährigen Rabbiner Daniel Alter nicht verlängert. Seit Sonntag steht sie ohne Antisemitismusbeauftragten da. Angeblich fehlt es an Geld, um die Stelle weiter zu finanzieren.TagesspiegelBerliner Zeitung

Anti-Islam-Demo: Rechte von Pro NRW demonstrieren in der Kölner City

Die rechtsextreme Organisation Pro NRW plant für Sonntag eine Anti-Islam-Demo unter dem Motto „Freiheit statt Islam“ in der Innenstadt. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ plant Gegenveranstaltungen.Rundschau-Online

Ausländische Wissenschaftler und die Pegida-Hochburg

Über 100 Wissenschaftler verschiedenster Nationalitäten kommen im sächsischen Landtag zusammen. Angesichts fremdenfeindlicher Demos und Pegida soll ihnen ein Forum und eine Lobby gegeben werden. Für den Wissenschaftsstandort Dresden ist Internationalität unverzichtbar.Sächsische ZeitungDeutschlandfunk

Flüchtlingsheim in Berliner Ex-Flughafen: Barbecue statt Unterkunft

Berlin streitet darüber, ob Geflüchtete auf das ehemalige Flughafengelände ziehen dürfen. Jede Bebauung ist auf der „Schutzzone“ verboten.taz

Türkischer Nationalismus in Deutschland: Gemeinschaft und Identität im Migrationskontext

Die politischen Konflikte in der Türkei spiegeln sich auch in Spannungen zwischen türkeistämmigen Migranten in Deutschland. Nationalistische und rechtsextreme Organisationen wie die „Grauen Wölfe“ bieten gerade für Jugendliche Identitäts- und Gemeinschaftsangebote, die sich auf eine mythisch überhöhte Geschichte des „Türkentums“ berufen. In seinem Artikel gibt Ismail Küpeli einen Überblick über türkisch-nationalistische Organisationen in Deutschland und fasst deren ideologischen Besonderheiten zusammen.

ufuq.de

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Warum PEGIDA? Die Suche nach Erklärungsmustern

Erst waren es nur knapp über 300, aktuell kommen in Dresden zwischen 10.000 und 15.000 „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zu montäglichen Demonstrationen zusammen. Politik, Wissenschaft und Medien ringen nach Erklärungen dafür, wieso es ausgerechnet PEGIDA gelungen ist, eine breite bürgerliche Schicht jenseits des organisierten Nazitums mit rassistischen Ressentiments auf die Straße zu bringen. Was an PEGIDA ist neu? Was eine Wiederkehr des Ewiggestrigen? Wir haben einige der interessantesten Argumentationslinien zusammengetragen.

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