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21.09.2015 … Presseschau

Vier Brandanschläge am Sonntag innerhalb weniger Stunden: Rostock, Wertheim, Freital, Neuhardenberg +++ Mögglingen (BW): Moschee in Mögglingen beschmiert +++ Riedlingen (BW): Hakenkreuze an Flüchtlingsunterkunft, Müllcontainer angezündet +++ Bischofswerda (Sachsen): Neonazis blockieren Einfahrt zu Erstaufnahmeeinrichtung.

Vier Brandanschläge am Sonntag innerhalb weniger Stunden: Rostock, Wertheim, Freital, Neuhardenberg

In der Nacht und am Sonntag hat es in Deutschland kurz nacheinenander vier Brandanschläge mit offenbar fremdenfeindlichem Motiv gegeben. Im Landkreis Rostock und im baden-württembergischen Wertheim wurden Häuser angezündet, in die bald Flüchtlinge einziehen sollten. Im sächsischen Freital gab es einen Anschlag auf eine Flüchtlingswohnung und in Brandenburg wurden Autos einer Flüchtlingsinitiative angezündet.Im sächsischen Freital wurde in der Nacht eine Flüchtlingswohnung beschädigt, als Unbekannte einen nicht zugelassenen Böller im Fensterbrett zündeten. Der Polizei zufolge wurde die Fensterscheibe zerstört. Vom Operativen Abwehrzentrum hieß es, wäre zum Zeitpunkt der Explosion jemand im Raum gewesen, wäre er durch Splitter verletzt worden. Man ermittle gegen Unbekannt. In der betroffenen Wohnung leben Asylbewerber aus Eritrea.

Auf eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge im baden-württembergischen Wertheim ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Das teilte eine Sprecherin der Stadt am Sonntagmorgen mit. In der Sporthalle standen seit Samstag 330 Betten. Nun sei das Gebäude einsturzgefährdet und nicht mehr nutzbar. Am nächsten Tag demonstrierten 1.500 Menschen spontan gegen Rassismus (BR)

Auch im Landkreis Rostock hat es am Sonntag einen Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft gegeben. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich um ein Mehrfamilienhaus bei Laage. Hier habe es auf dem Dachboden gebrannt. Ob das Gebäude immer noch als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden kann, sei noch unklar. In Neuhardenberg in Brandenburg standen in der Nacht zwei parkende Autos von Angehörigen einer Flüchtlingsinitiative in Flammen. Nach Angaben der Polizei wurden die Fahrzeuge in der Nacht angezündet. Ein politischer Hintergrund liege nahe. An Haustüren und Laternen in der Umgebung seien Aufkleber und Wurfzettel mit der Aufschrift „Flüchtlinge nicht willkommen“ entdeckt worden.mdrNeues Deutschland

Mögglingen (BW): Moschee in Mögglingen beschmiert

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Samstag die Fensterscheiben, die Hausfassade sowie den Bürgersteig vor einer Moschee im baden-württembergischen Mögglingen mit rassistischen und islamfeindlichen Parolen beschmiert. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Gemeinschaft Milli Görüs teilte am Samstag in Kerpen mit, die Moschee sei gezielt mit Hakenkreuzen und den Schriftzügen »Raus« beschmiert worden.Neues Deutschland

Riedlingen (BW): Hakenkreuze an Flüchtlingsunterkunft, Müllcontainer angezündet

Vor einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Riedlingen nahe Ulm sind in der Nacht Müllcontainer angezündet worden. Zugleich gab es neonazistische Schmierereien, wie die Polizei mitteilte. In der Asylunterkunft leben 47 Flüchtlinge aus Syrien. An der Wand des Hauses wurden Hakenkreuze und rassistische Parolen wie »Refugees fuck off« entdeckt.Neues Deutschland

Bischofswerda (Sachsen): Neonazis blockieren Einfahrt zu Erstaufnahmeeinrichtung

Im sächsischen Bischofswerda sind derweil Rassisten und Neonazis sowie »besorgte Bürger« erneut gegen Flüchtlingen in der dortigen Erstaufnahmeeinrichtung aufmarschiert. Wie die Polizei in Görlitz mitteilte, versammelten sich im Laufe des Freitagabends bis zu hundert zum Teil aggressive Personen vor der Unterkunft, sie blockierten teilweise die Einfahrt. Gegen einen der Reisebusse mit Zufluchtsuchenden wurde eine Glasflasche geworfen. Zwei 18 und 34 Jahre alte Männer zeigten den Hitlergruß, gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.Neues DeutschlandMittelbayerische.de

Berlin-Tegel: Jugendliche bewarfen türkischstämmige Familie mit Äpfeln – und wurden verprügelt

Samstagabend kam es nach Obst- und Gemüsewürfen und einer fremdenfeindlichen Beleidigung im Reinickendorfer Ortsteil Tegel zu einem Polizeieinsatz. Nach derzeitigem Ermittlungsstand befanden sich eine 33-jährige türkischstämmige Frau mit ihren drei Kindern im Alter von drei, acht und zehn Jahren gegen 19.30 Uhr auf dem Gehweg des Kamener Wegs, als sie aus einem Wohnhaus heraus mit Äpfeln und Tomaten beworfen wurden. Anschließend sollen die Vier mit „Scheiß Moslems“ fremdenfeindlich beleidigt worden sein. Ein Kind wurde durch einen Apfel am Bein getroffen und klagte über Schmerzen. Die Frau begab sich mit ihren Kindern zu in der Nähe wohnenden Familienangehörigen und informierte diese über das Geschehen. Daraufhin liefen zwei Angehörige zum entsprechenden Wohnhaus und der entsprechenden Wohnung und klopften an der Tür. Als ihnen geöffnet wurde, sollen sie in die Wohnung gestürmt sein. Einer der beiden Männer, der einen Holzstiel dabei hatte, soll damit auf die beiden in der Wohnung anwesenden 14- und 15-jährigen mutmaßlichen Obst- und Gemüsewerfer und Beleidiger eingeschlagen haben. Ermittelt wird nun gegen alle Beteiligten.Tagesspiegel

Demonstrationen am Wochenende:

HoGeSa-Anhänger greifen Gegendemonstranten in Essen an

Nach Kundgebungen in der Essener Innenstadt kam es zu Ausschreitungen, als HoGeSa-Anhänger Teilnehmer der Gegendemo mit Stühlen und Stöcken angriffen. Die Polizei hat am Sonntag in der Innenstadt mehr als 100 HoGeSa-Anhänger („Hooligans gegen Salafisten“) festgesetzt. Sie hatten auf der Viehofer Straße mit Stühlen auf Teilnehmer eine Gegendemo geworfen und die Glastür einer Bar eingeworfen, in die die Angegriffenen geflüchtet waren. Mindestens zwei von ihnen wurden verletzt. Zu den Übergriffen kam es nach einer Kundgebung der HoGeSa mit rund 220 Anhängern auf dem Viehofer Platz und der Gegenveranstaltung des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ mit etwa 260 Teilnehmern auf dem Pferdemarkt.DerWesten.deLokalkompass.de

Berlin: „Marsch für das Leben“ mit 5.000 Teilnehmer_innen – 2.500 Gegendemonstrant_innen blockierten ihn trotzdem

Die TeilnehmerInnen der Demonstration „Marsch für das Leben“ mit ihren weißen Holzkreuzen in der Hand kamen nicht voran – die Straße vor ihnen war ab der Kreuzung Charlottenstraße komplett von GegendemonstrantInnen blockiert. Es war nicht die erste Blockade. Zuvor war der Schweigemarsch, der am Samstag um 14.30 Uhr am Bundeskanzleramt begonnen hatte, bereits umgeleitet und dadurch stark verkürzt worden. Der „Marsch für das Leben“ forderte das Ende straffreier Schwangerschaftsabbrüche und setzte sich gegen Sterbehilfe und Gentests an Embryonen ein. Er wurde vom Bundesverband Lebensrecht organisiert, dessen Vorsitzender Martin Lohmann gemeinsam mit der AfD-Politikerin Beatrix von Storch am Samstag in der ersten Reihe marschierte. Für die GegendemonstrantInnen – nach Angaben der VeranstalterInnen rund 2.500, die Polizei schätzte auf 1.700 TeilnehmerInnen – war der Tag ein voller Erfolg: Zum ersten Mal war es gelungen, den „Marsch für das Leben“, eine seit 2008 jährlich in Berlin stattfindende Demonstration von AbtreibungsgegnerInnen zu blockieren – und das, obwohl der Marsch erneut rund 5.000 TeilnehmerInnen verzeichnen konnte. taz

Gera: Protest gegen asylfeindliche Demos mit über 650 Teilnehmer_innen

mdr

Quedlinburg: 300 Menschen setzen Zeichen gegen Rassismus von „Die Rechte“

MZ-Web.de

Kretzschau: 200 Menschen setzen Zeichen gegen rassistische NPD-Demo

MZ-Web.de

Plauen am Freitag: 300 bei NPD, 200 dagegen

Freie Presse

Plauen: Neue „unzufriedene Bürger_innen“ protestieren jetzt Sonntags – mit Pegida wollen sie nichts zu tun haben

Freie Presse

Düsseldorf: Dügida (120 Teilnehmer_innen) nach 200 Metern gestoppt

wz-newsline

Meinungsstarker Protest gegen NPD-Kundgebung in Heiligenstadt

Thüringer Allgemeine

Brieselanger pfeifen flüchtlingsfeindliche Rechtsextreme gnadenlos aus

MOZ

München: Rechtsextreme protestieren gegen Flüchtlingsaufnahme

Am Münchener Hauptbahnhof haben 35 Rechtsextreme und die Partei „Die Rechte“ am Samstagabend gegen die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland protestiert. Bei einer Übermacht von lautstarken Gegendemonstranten (200 Teilnehmer_innen) wandten sie sich mit Parolen wie „Deutschland gehört den Deutschen“ gegen die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). An den beiden vergangenen Wochenenden waren jeweils etwa 20.000 Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof eingetroffen.Rheinische Post

Bayern: Rechte Gewalt nimmt in Bayern zu – Aufklärungsquote nicht

Mittelbayerische.de 

NPD-Verbotsverfahren: Landesverband M-V rückt in den Fokus

Ende August reichte der Bundesrat weiteres Material für das NPD-Verbotsverfahren ein, ein Großteil der Belege stammt dabei aus Mecklenburg-Vorpommern, einem der radikalsten Verbände. Laut einem NDR-Bericht soll auch das Verbot eines einzelnes Landesverbandes möglich sein.Endstation rechts

Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD erzählt einen vom (toten) Pferd 

Die rechtsextreme Partei in Schwerin kehrt aus ihrer langen Sommerpause zurück – mit Aufmärschen und einer Lügengeschichte steigt sie aktiv in die Flüchtlingshetze ein.

Tagesspiegel

Razzia bei Rechtsextremen in Thüringen: Party, Politik und Business von rechts

Die Polizei durchsuchte eine rechte Gaststätte bei einem Kader in Kloster Veßra. Der ist gut vernetzt und lässt sich nicht einschüchtern.taz

„Rechtsextreme sind sehr stark vernetzt“

Der Verfassungsschützer Martin Döring über Proteste gegen Asylbewerber, die Rolle der NPD und neue rechte Phänomene.Freie Presse

Stuttgart: Razzia bei Familie des toten Neonazi-Aussteigers Florian H.

Um Beweismaterial zu sichern, hat der baden-württembergische NSU-Untersuchungsausschuss am Freitag überraschend die Wohnung der Familie des toten Neonazi-Aussteigers Florian H. durchsuchen lassen. Die dabei gesuchten Gegenstände, ein Laptop und ein Camcorder aus dem ausgebrannten Auto von Florian H., mit deren Hilfe der Ausschuss die letzten Stunden des Toten rekonstruieren will, seien bei der der Durchsuchung allerdings nicht gefunden worden. Die Familie solle dabei angegeben haben, dass sich die Gegenstände in Gewahrsam ihres Rechtsanwalts befinden und sie eine Herausgabe ablehne. Südwest Presse

Zuspruch für AfD und NPD: Die Angst und ihre rechten Profiteure

Jüngste Umfragen aus Ostdeutschland zeigen einen wachsenden Zuspruch für rechte Parteien. Mit Demonstrationen und Protestaktionen versuchen AfD und NPD, Profit aus der Flüchtlingskrise zu schlagen – indem sie die Ängste der Menschen ausnutzen.tagesschau.de

Rechtsextremer will Volljurist werden – Beschwerde gegen Urteil

Der aus Hamm stammende Rechtsextremist und Jurastudent Sascha Krolzig wehrt sich offenbar gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, dass er eines Volljuristen unwürdig sei, und hat vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der heute 28-jährige Krolzig war über viele Jahre der führende Kopf der 2012 verbotenen Kameradschaft Hamm und ist heute Kreisvorsitzender der Partei „Die Rechte“ in Hamm und Beisitzer in deren Bundesvorstand. Krolzig hat in Bielefeld Jura studiert und dort sein erstes Staatsexamen abgelegt. Der nächste Schritt, der Eintritt ins zweijährige Referendariat, wurde ihm von den Verwaltungsgerichten verwehrt – letztinstanzlich vom OVG. Die Richter argumentierten, dass zwischen 2004 und 2015 zehn strafrechtliche Verurteilungen Krolzigs registriert worden seien, unter anderem wegen Volksverhetzung, mehrfacher Beleidigung und Körperverletzung. Die Summe, die Qualität sowie die Bandbreite der über einen Zeitraum von mehr als einem Jahrezehnt begangenen Straftaten beziehungsweise strafrechtlichen Verurteilungen begründeten aus Sicht der Münsteraner OVG-Richter die Unwürdigkeit Krolzigs für einen Eintritt in den juristischen Vorbereitungsdienst.wa.de

Neonazi-Aussteiger: „Salafismus wär auch mein Ding gewesen“

Karl kennt Rechtsextremismus von innen: Der NSU-Terror hat ihn nicht überrascht. Er weiß, wie deutsche Neonazis im Ausland ankommen, was am islamistischen Terror reizt und dass ein Ausstieg das Leben kosten kann.Deutsche Welle

„Für Neonazi-Aussteiger bricht alles zusammen“

Das Aussteiger-Projekt „Nina NRW“ arbeitet mit Menschen, die raus wollen aus dem Rechtsextremismus und zurück in ein Leben ohne rechte Gewalt. Im DW-Interview schildert eine Ausstiegsberaterin, wie das gelingen kann.Deutsche Welle

Kontaktaufnahme im Gefängnis: Jenaer Verein hilft Neonazis beim Ausstieg

Es gibt junge Neonazis, die aus der Szene raus wollen. Zum Beispiel wenn sie eine Haftstrafe verbüßen. Der Jenaer Verein Drudel 11 nutzt auch diesen ungemütlichen Ort, um Hilfe anzubieten.OTZ

„Heute wirst du Islamist“

Früher wurde man ein Neonazi oder ein Punk. Heute wird man Dschihadist. Der Terrorexperte Peter Neumann spricht von einer neuen „Jugendkultur“.Tageblatt.lu

Griechenland: Neonazis der „Goldenen Morgenröte“ übernehmen Verantwortung für Mord an linkem Rapper

Zwei Jahre nach Tötung von antifaschistischem Rapper Fyssas: Chef von Chrysi Avgi sorgt mit Äußerungen für Empörung / SYRIZA: Morgenröte ist »mörderische, faschistische Bande«.Neues Deutschland

Mit Courage gegen Neonazis

Die Neonazis der Region kennt er so gut wie alle. Und sie kennen ihn. Tom tritt ein für Flüchtlinge und Toleranz. Auch wenn’s gefährlich wird.Deutsche Welle

Rechtspopulisten on tour: AfD gegen Flüchtlinge

Nach Punktgewinn in Sachsen und Aufmarsch in Thüringen ruft die AfD zu fremdenfeindlicher Kundgebung in Potsdam auf.Junge Welt

Waffennarr (24) aus Weilheim vor Gericht: Verteidiger warnt vor tickender Zeitbombe

Ob der 24-jährige Weilheimer dauerhaft in die Psychiatrie muss, der derzeit wegen mehrerer Verstöße gegen das Waffengesetz und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor Gericht steht, ist noch unklar. Das wird der nächste Verhandlungstag zeigen. Nachdem der Psychiater sein Gutachten vorgetragen hatte, in dem er zu dem Schluss gekommen war, dass sich der Angeklagte zwar im Grenzbereich zu einer Persönlichkeitsstörung und an der Grenze zu einer schizophrenen Psychose befinde, er ihn aber dennoch für schuldfähig halte, schaltete sich der Verteidiger des Mannes ein: Er würde zu dieser Frage gerne noch die Ärztin hören, bei der der Weilheimer in Behandlung war. „Es wäre fahrlässig, wenn wir nicht alles getan hätten, um einen möglichen Schaden abzuwenden“, sagte der Verteidiger. „Etwas zu unterlassen, dafür ist die Sache zu gefährlich.“ Wenn die Ärztin beim nächsten Verhandlungstermin zum gleichen Ergebnis gelangt wie der Gutachter, kommt der Mann wahrscheinlich mit einer Geld- oder kurzen Haftstrafe davon und kann nicht in die Psychiatrie eingewiesen werden, was laut Verteidiger fatal sein könnte.merkur.de

Deutsche Stimme-Europa-Kongress mit Rechtsrock im Oktober

Der Deutsche Stimme-Verlag lädt am 9. und 10. Oktober konspirativ zu  einem Kongress in Sachsen mit Teilnehmern aus europäischen Nachbarländern und mehreren braunen Bands: „Saubande“, „Agharta“ (Magdeburg), „Heiliges Reich“ (Chemnitz) und  „Kraftschlag“.Blick nach rechts

Vier Jahre altes Video wird zur Hetze gegen Flüchtlinge in Erfurt genutzt

Ein vier Jahre altes Video von Autonomen-Krawallen in Dortmund dient Unbekannten dazu, gegen Flüchtlinge in Erfurt zu hetzen.Thüringer Allgemeine

Klauende Asylbewerber? Shop-Betreiber nehmen Stellung

Der Inhaber einer Edeka-Filiale im bayerisch-schwäbischen Friedberg spricht nun Klartext. Michael Wollny ist Inhaber einer Edeka-Filiale in Friedberg. Im Ort und über die sozialen Netzwerke machte das Gerücht die Runde, dass in seinem Supermarkt Asylbewerber massenhaft klauen würden, die Medien aber darüber nicht berichten, damit keine Unruhe aufkommt. Dies tun sie natürlich nicht. Solche Meldungen sind pure Hetze ohne Wahrheitsgehalt, das macht nun der Edeka-Betreiber Michael Wollny mit seinem Facebook-Beitrag deutlich, der seit Donnerstag schon über 1000-mal geteilt wurde. Er sei alles andere als ein Sozialromantiker, doch er hat eine klare Botschaft an alle, die das Diebstahl-Gerücht glauben: „Wer dieses Märchen unreflektiert aufnimmt und weiter erzählt, der erzählt absoluten Bullshit!“ Er sei darüber schockiert und auch ein bisschen wütend. Das Gerücht ist denn auch kein Einzelfall, sondern Teil einer Hetz-Strategie: Auch in Oranienburg (Bundesland Brandenburg) und anderen Orten machten solche Gerüchte über Asylbewerber bei Edeka- und andere Supermarktketten die Runde. Auf einer Internetplattform findet sich die anonyme Zuschrift eines Bewohners aus dem Landkreis Oberhavel, der aus „zuverlässiger Quelle“ erfahren haben will, dass Bewohner aus einem Asylbewerberheim im REWE-Supermarkt stehlen. Eine Strafe erwartet sie angeblich nicht, den Schaden begleiche das Landratsamt, die Polizei bleibe außen vor, heißt es auf der Internetplattform, wie die Märkische Allgemeine berichtet. Das alles, so Wollny: „Absoluter Bullshit!“Rosenheim24.de

Woher kommt die Angst ums Abendland?

Vorbehalte gegen Muslime sind in Deutschland weit verbreitet, und sie werden auch auf die Debatte um Flucht und Asyl abfärben, meint der Journalist Daniel Bax. Doch die Angst vor Islamisierung ist vor allem ein Ausdruck von Selbstzweifeln.Deutschlandradiokultur

Bringen die Flüchtlinge mehr Antisemitismus nach Deutschland?

Süddeutsche Zeitung

Flüchtlinge sind keine Gefahr

Auch wenn es nicht leicht wird: Es ist unsere Pflicht, Flüchtlinge zu integrieren, meint Rainer Brandes. Der Bundesinnenminister sende daher mit seiner geplanten drastischen Verschärfung des Asylrechts das falsche Signal an AfD, NPD, Pegida und CoDeutschlandfunk

Aktivisten gegen Hasskommentare im Internet: – Anti-Trolle auf „digitaler Nazi-Jagd“

In der Anonymität des Internets hetzen viele Nutzer ohne jede Scham. Hasskommentare, die sich vor allem gegen Flüchtlinge richten, sind an der Tagesordnung. Weil die sozialen Netzwerke kaum Haltung zeigen, durchforsten „Anti-Trolle“ das Netz nach ihnen, melden sie bei der Plattform, der Polizei und beim Arbeitgeber. Mit netz-gegen-nazis.de.RBB

Wie ich versuchte, einen Hasskommentar löschen zu lassen

Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge wächst auch die fremdenfeindliche Hetze auf Facebook. Was passiert, wenn man Hasskommentare meldet? Löscht Facebook sie? Unsere Autorin hat den Versuch gemacht. Mit netz-gegen-nazis.de.stern.de

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Warum ist Populismus so verbreitet – und gefährlich?

Populismus ist ein wiederkehrendes Phänomen, das die Demokratie und die mit ihr verbundenen Werte von individuellen Menschenrechten und Toleranz bedroht. Ein Blick in das vergangene Jahrhundert verdeutlicht die Gefährlichkeit populistischer Propaganda, die den Weg zu Faschismus und Nationalsozialismus bereitete. Der zugrunde liegende Mechanismus ist dabei simpel.

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Cato-Verlag

Der „Cato Verlag“ sitzt in Berlin. Er gibt das „CATO – Magazin für neue Sachlichkeit“ heraus, „das für den vergessenen Wert des Bewahrens“ und die Stärkung des „Eigenen und des Gefühls dafür“ eintritt. Dieses Magazin gibt sich betont bürgerlich-intellektuell, aber hinter dieser Fassade verbergen sich prominente Publizisten der Neuen Rechten. Initiator und Mitgründer dieses Magazins ist Karlheinz Weißmann, neben Götz Kubitschek der wichtigste Vordenker und Publizist der Neuen Rechten im deutschsprachigen Raum.

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