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Neonazis wollen am Samstag durch Dortmund marschieren – Protest ist angekündigt

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Neonazis in Dortmund beim "Tag der Deutschen Zukunft" 2016 (Quelle: imgur)

Am 14.04. findet in Dortmund eine Neonazi-Demonstration unter dem Motto „Europa Erwache“ statt. Organisiert wird die Demo von der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“, die faktisch die Nachfolgeorganisation der 2012 verbotenen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“ (NWDO) ist. Auch in Ungarn und Bulgarien haben sich bereits Neofaschisten angekündigt und rufen ihre Anhänger_innen dazu auf, ebenfalls in die Ruhrmetropole zu reisen.

Entgegen der üblichen Praxis gab die Dortmunder Polizei die Wegstrecke der Neonazis bereits im Vorfeld bekannt: Die Rechtsextremen beginnen ihre Route gegen 13 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofes, in unmittelbarer Nähe zum Mahnmal in Erinnerung an die Opfer des NSU, gehen dann durch die Brinkhoffstraße, am U-Turm vorbei, über die Rheinische und Möllerstraße zum Sonnenplatz. Eine Route durch die Innenstadt Dortmunds also.

Auf ihrem Propaganda-Blog beklagt „Die Rechte“ nun, die Polizei habe die Marschroute bewusst veröffentlicht, um den Gegendemonstrant_innen die Blockaden zu erleichtern und wittern prompt ein „Aushebeln elementarer Grundrechte und ein Angriff auf Versammlungs- wie Meinungsfreiheit.“

Unüblich für Dortmund ist, dass die Rechtsextremen am Samstag durch die Innenstadt laufen werden. In der Vergangenheit war es eher die Norm, Neonazi-Aufmärsche an den Stadtrand in entlegene Industriegebiete zu verbannen. Möglich, dass vielen Bewohner_innen der Innenstadt durch den Aufmarsch von „Die Rechte“ vor der eigenen Haustür beflügelt werden und sich dem Gegenprotest anschließen werden.

Redeverbot für „Die Rechte“-Bundesvorstand, Sascha Krolzig

Angekündigt haben die Neonazis als deutsche Redner Sven Skoda aus dem Rheinland als Aktivist „parteifreier“ Kräfte und den NPD-Europaabgeordnete und ehemalige Parteivorsitzende Udo Voigt. Außerdem war geplant, dass auch Sascha Krolzig, der neu gewählte Bundesvorsitzende von „Die Rechte“ sprechen sollte – doch daraus wird nichts:

Zu den Auflagen, die die Polizei den Neonazis auferlegte gehört unter anderem ein Redeverbot für Krolzig. Der Parteikader hatte auf einer von ihm verantworteten Internetseite den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Herford-Detmold als „frechen Judenfunktionär“ bezeichnet und wurde im Februar zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt. Laut „Westfalen Blatt“, hieß es in dem Text weiter, Krolzig wolle „den Einfluss jüdischer Lobbyorganisationen auf die deutsche Politik in allerkürzester Zeit auf genau null reduzieren“ und sämtliche staatliche Unterstützung für jüdische Gemeinden müsse gestrichen werden. Daneben hat Krolzig bereits zahlreiche Verurteilungen wegen Volksverhetzung und Gewaltdelikten sowie Verstöße gegen Bewährungsauflagen.

Gegenprotest

Der Neonazi-Aufmarsch kommt in Dortmund nicht gut an und so gibt es zahlreiche Gegenaktionen, die den Rechtsextremen zeigen wollen, dass sie in Dortmund nicht willkommen sind. Insgesamt 13 Gegenveranstaltungen wurden bisher angemeldet.

Das Bündnis „BlockaDO“ hat für 13 Uhr eine Gegendemonstration hinter dem Stadthaus Dortmund am Südbad angemeldet. Ob an der ursprünglichen Route festgehalten wird ist allerdings nicht sicher, denn die Anmeldung resultiert aus der Zeit, als die Neonazis nach Hörde marschieren wollten. Deutlich wahrscheinlicher sind Aktivitäten an der aktuellen Route der Neonazis. BlockaDO hat auch eine Standkundgebung von 11 bis 13 Uhr am Abendgymnasium im Bereich Langestraße/ Möllerstraße angemeldet.

Der „Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus“ beginnt seine Kundgebung ab 12.30 Uhr an der Kleppingstraße in Höhe des Europabrunnens und läuft über den Ostwall zum ehemaligen Südbahnhof zu einer Zwischenkundgebung. Von da aus geht es dann zum Protest in Sicht- und Hörweite im Bereich der Kampstraße.

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