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29.04.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Rechte Hooligans haben in Wuppertal einen Antifaschisten ins Koma gestochen

Samstagnacht um 1 Uhr, vor zwei Wochen. Drei Männer tauchen vor dem Wuppertaler Autonomen Zentrum auf und provozieren die Besucher mit HoGeSa-Sprüchen. Wenig später kommt es zum Angriff: Einer der Männer sticht einem 53-jährigen AZ-Besucher mehrfach in den Rücken und verletzt ihn lebensgefährlich. Selbst zwei Wochen später liegt das Opfer nach nur einer kurzen Unterbrechung im künstlichen Koma. Nachdem die Täter erst unerkannt verschwindenkonnten, sitzt einer von ihnen mittlerweile in Untersuchungshaft. Dazu, was nach dem Angriff geschehen ist, gehen die Darstellungen auseinander. Nachdem der Verletzte in den Räumen des Autonomen Zentrums in Sicherheit gebracht und ein Krankenwagen gerufen wurde, traf auch die Polizei am Tatort ein. Die schreibt wenige Stunden später in einer Pressemitteilung: „Erst durch den Einsatz von Pfefferspray und mittels Schlagstock konnten die Einsatzkräfte den Verletzten zur weiteren ärztlichen Versorgung aus dem Gebäude retten.“ Das Autonome Zentrum sagt dagegen, die Polizei habe den Notarzt nicht ohne großes Polizeiaufgebot hineingelassen und damit Hilfe verzögert und zudem wahllos Türen eingetreten, obwohl sie Schlüssel dazu hatten. Obwohl zunächst die Anwesenden im Zentrum als Beschuldigte verhört wurden, gingen wenigstens auch die Ermittlungen nach einem rechten Täter weiter. Nach dem Angriff waren die drei Täter zuerst unerkannt geflohen. Die Polizei hatte wenig später in der Nähe des Autonomen Zentrums einen 25-jährigen mit mehreren Schnittverletzungen gefunden und ins Krankenhaus gebracht (woher die Verletzungen stammen, ist unklar). Der hat zwar zuerst abgestritten, etwas mit dem Angriff zutun zu haben, sitzt aber mittlerweile in Untersuchungshaft. Zeugen hatten ihn beschrieben und an der später gefundenen Tatwaffe hat das LKA auch sein Blut gefunden.Der 25-jährige Messerstecher gibt seine Tat mittlerweile sogar zu, versucht aber, sie als Notwehr darzustellen.Vice

Türkischer Journalist bei Bärgida-Demo attackiert

Brutale Attacke bei der Bärgida-Demo am Montagabend! Ein Demonstrant nahm Anlauf und stieß einem Journalisten eine Fahnenstange in den Rücken. Ein friedlicher Abendspaziergang – so wurde die 17. Bärgida-Demo bei Facebook angekündigt. Doch am Montagabend kam es zu einem gewalttätigen Übergriff, bei dem ein türkischer Journalist verletzt wurde. 100 Demonstranten trafen sich in der Abenddämmerung am Washingtonplatz. Ihnen gegenüber stand Metin Y. (47), ein Journalist der Nachrichtenagentur “berlintürk”. Um vor Ort zu filmen und zu fotografieren, mischte er sich unter die Demonstranten.gegen 20.30 Uhr kam es auf dem Schiffbauerdamm zwischen einem Demonstranten und Y. zu einem gewalttätigen Zwischenfall. Ein Demonstrant nahm Anlauf und stieß dem Kameramann eine etwa drei Meter lange Fahnenstange in den Rücken. An ihr soll eine sogenannte “Wirmer”-Flagge gehangen haben, die rechte Populisten schon öfter bei Pegida-Demonstrationen zeigten. Zuvor war der Kameramann bereits von zwei Demonstranten provoziert und als “Scheiß Kanake“ beschimpft worden. Nach dem Angriff entschuldigte sich der Organisator der Veranstaltung per Megafon bei dem Verletzten, der Angreifer jedoch nicht. Aufmerksame Polizisten, die den Aufzug begleitet hatten, konnten den Angreifer jedoch in der Menge identifizieren und festnehmen.BZ

Braungefärbte „Mai-Kundgebungen“ von NPD, „Die Rechte“ und „Der III. Weg“

Gleich in sechs Städten plant die NPD Aktionen zum 1. Mai. Die neonazistischen Kleinstparteien „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ organisieren eigene Demonstrationen im Ruhrgebiet und in Saalfeld. Auch Rechtspopulisten und rechte Hooligans zieht es am kommenden Wochenende auf die Straße.BNR

Burlandingen: Rechtsradikale Sprühereien in Burladingen

Unbekannte haben Nazi-Parolen auf Burladinger Mauern gesprüht, so auf die Wände des Polizeipostens und des Alb-Lichtspielkinos. Anlass war offenbar ein Film über die Nazi-Szene, der kürzlich im Kino lief.SWP

Der raue Ton im Internet gegen Flüchtlinge

Der Verfassungsschutz beobachtet bedenkliche Kommentare auch auf hiesigen asylkritischen Seiten. Die Staatsanwaltschaft hat jetzt aber ein Verfahren eingestellt.Freiberg/Flöha. Einer wünschte, Flüchtlinge mögen im Meer absaufen – und zwar „bitte alle“. Einer qualifizierte Widerspruch als „Scheiße“ aus „deiner Futterluke“. Zum Ort eines Asylbewerberheims schrieb jemand: „Ich hätte da ne Idee. Buchenwald.“ Asylbewerber werden „Schmarotzer“ genannt, „Müll“, „Pack“, „Gesindel“.Asylsuchende werden mit Ungeziefer verglichen, als Pack und Müll bezeichnet. Mannigfaltig sind Fundstücke auf den Kommentarspalten auch hiesiger asylkritischer Facebook-Seiten, in denen Asylbewerber pauschal abgewertet, in beleidigenden Worten als dumm, faul, kriminell hingestellt werden. „Unzweifelhaft dürften zahlreiche der Zitate verschiedene Straftatbestände erfüllen“, kommentiert Martin Döring, Pressesprecher beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen, eine Liste zahlreicher bedenklicher Wortmeldungen, die etwa auf der Freiberger „Freigida“-Seite oder „Flöha sagt Nein zum Heim“ zeitweise zu finden waren.Freie Presse

Neue Zählmethode: Doch viel weniger Leute bei Pegida

Mit einer brandneuen Zähl-Technik haben Studenten der TU Dresden die Teilnehmerzahl der PEGIDA-Demo am Montag ermittelt. Das Ergebnis ist ernüchternd: Nur 1462 Teilnehmer kamen demnach auf den Schlossplatz. Die Polizei hatte am Abend noch von 3000 gesprochen.mopo24Freie Presse

Neonazis wollen Eröffnung von NS-Zentrum stören

Eine Neonazi-Gruppe will in München gegen „Schuldkult“ demonstrieren, während daneben das Gedenkzentrum eingeweiht wird. Die Stadt hat die Demo vorerst untersagt, doch das letzte Wort hat ein Gericht. m 30. April ist es so weit: Nach fast zwei Jahrzehnten Diskussionen und Bauzeit wird das NS-Dokuzentrum eingeweiht. Es entsteht am Königsplatz, dort wo früher Adolf Hitlers Parteizentrale stand, mitten in der „Hauptstadt der Bewegung.“ Gäste aus aller Welt, Kamerateams, NS-Überlebende, Spitzen aus Politik und Zivilgesellschaft werden am Donnerstag den Neubau eröffnen. Eine Gruppe um den Münchner Neonazi Philipp Hasselbach will diesen feierlichen Gedenkakt stören: Für den selben Tag meldeten sie eine Demonstration am Karolinenplatz vor dem Amerikahaus an – nur wenige Hundert Meter vom Dokuzentrum entfernt.Welt

NSU-Prozess: „‚Blut und Ehre‘ klang halt cool“

Er stellte das Gericht vor eine Geduldsprobe: Ein Zeuge aus dem rechtsextremen Milieu zeigte im NSU-Prozess erhebliche Erinnerungslücken – und trotzdem lieferte sein Auftritt Erkenntnisse über den Mitangeklagten André E. Der groß gewachsene 34-Jährige trägt auf dem kahlen Schädel eine martialische Tätowierung, dazu Schlagworte der Nazi-Zeit: „Blut und Ehre“. Der gelernte und derzeit arbeitslose Bäcker war einst Mitglied in der „Weißen Bruderschaft Erzgebirge“ (WBE) – an der Organisation dieses Zusammenschlusses von Neonazis war maßgeblich der Mitangeklagte André E. beteiligt. André E. und dessen Zwillingsbruder Maik seien die „Ansprechpartner“ gewesen, sagt der Zeuge vor Gericht. Es wird schnell deutlich, dass der Zeuge den früheren Weggefährten André E. offenbar nicht belasten will.SpiegelThüringer Allgemeine

Rechtsextreme in Güstrow offenbar radikaler

Die rechte Szene in Güstrow hat sich offenbar weiter radikalisiert. Polizei und Szenekenner beobachten eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Etwa 15 bis 20 Personen werden dem harten Kern zugerechnet. Als Anführer der Gruppe gilt der NPD-Stadtvertreter Nils Matischent. Er ist bereits vorbestraft und auch die anderen Mitglieder haben nach Informationen von NDR 1 Radio MV zum Teil lange Vorstrafenregister.NDR

Nur die AfD stimmte dagegen: Schwerin setzt Zeichen gegen Homophobie

Die Schweriner Stadtvertretung hat am Montag den Beitritt der Landeshauptstadt zum Netzwerk gegen Homophobie Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Der interfraktionelle Antrag von CDU, Linkspartei, SPD und Grünen sowie der Einzelstadtvertreterin Anita Gröger (Aktion Stadt und Kulturschutz) wurde mit nur zwei Gegenstimmen der AfD und zwei Enthaltungen angenommen. Die Gleichstellungsbeauftragte soll die Stadt künftig im Netzwerk vertreten.Queer.de

Interner Dauerstreit: Die AfD demontiert sich

Animositäten, Intrigen, Richtungskämpfe: In der AfD tobt eine Schlammschlacht, die Liste der Rücktritte wird immer länger. Kann Mitgründer Bernd Lucke die Partei noch zusammenhalten? Kaum ein Tag vergeht ohne Rücktritt bei der Alternative für Deutschland (AfD). Der neueste Fall stammt aus Nordrhein-Westfalen. Vize-Landeschef Manfred Pühringer begründete seinen Schritt unter anderem mit dem vom AfD-Landeschef Marcus Pretzell „forciert vorangetriebenen Rechtsruck der Partei“. Pretzell und dessen Anhänger „repräsentieren eine Ausrichtung der AfD, die nichts mehr mit den Ursprüngen der Partei von vor zwei Jahren zu tun hat“, so Pühringer in seinem Rücktrittsschreiben. Schon unken manche in den AfD-Reihen, ob es die Partei überhaupt noch bis 2017 schafft. Dann, so der Plan von AfD-Gründer und Vorstandssprecher Bernd Lucke, soll ihr eigentlich der Sprung in den Bundestag gelingen.Spiegel

Wahltrend: AfD rutscht unter 5-Prozent-Hürde

Seit 61 Wochen steht die Alternative für Deutschland in der Forsa-Umfrage bei mindestens 5 Prozent. Sie schien schon fest zum Parteiensystem zu gehören. Nach Henkels Abgang knickt sie ein.n-tv

Bagida marschiert durch München – heftige Gegenwehr

Etwa 100 Bagida-Aktivisten sind durch München marschiert. Sie standen etwa doppelt so vielen Oppositionellen und knapp 400 Polizeileuten gegenüber. Etwa 100 Aktivisten des bayerischen Pegida-Ablegers Bagida sind am vergangenen Montagabend durch München marschiert. Die Gruppe zog vom Stiglmaierplatz über die Augustenstraße und den Karlsplatz zurück zum Ursprungsort. Die Bagida-Anhänger wurden dabei von etwa 180 Oppositionellen und 400 Polizisten begleitet. Eine Sitzblockade hatte den Zug vorübergehend gestoppt. Die Polizei berichtet in einer Pressemeldung von teils hartnäckigem Widerstand der Bagida-Gegner, als die Polizei die Blockade auflösen wollte.Augsburger Allgemeine

Karlsruher Pegida wettert gegen „Masseneinwanderung“

Unter dem Schutz starker Polizeikräfte hat die Pegida-Bewegung in Karlsruhe zum siebten Mal ihre Parolen gegen Flüchtlinge verbreitet. Ihr Sprecher Thomas Rettig wandte sich am Dienstag gegen «Masseneinwanderung» und sagte angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: «Es ist unsere Pflicht, die Schiffbrüchigen wieder an ihren Ausgangspunkt zu bringen und nicht zu uns zu karren.» Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer auf bis zu 150.Pforzheimer Zeitung

„Dügida“ macht nächsten Montag Demo-Pause

Das kollektive Aufatmen bei den Gegnern der islamfeindlichen „Dügida“, die nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von Rechtsextremen zumindest unterwandert ist, kam zu früh. Zwar hatte sich eine Rednerin am Montagabend bis “ in vier Wochen“ verabschiedet, aber die Anmelderin der montäglichen Aufmärsche stellte am Dienstag klar: Nur am 4. Mai wird „Dügida“ nicht durchs Bahnhofsviertel marschieren.Rheinische Post

1. Mai: Kundgebungsort der Rechten in Gelsenkirchen entsetzt Gegner

Die Partei „Die Rechte“ will ihre Abschlusskundgebung im Wendehammer der Karl-Mayer-Straße machen – in unmittelbarer Nähe des Ernst-Käsemann-Platzes, wo ein großes Volksfest mit Musik und Kundgebungen stattfindet.WAZ

NPD darf in Erfurt nur kundgeben – Proteste gegen Nazi-Demos starten

Für die für Freitag und Samstag angekündigten NPD- und Hooligan-Demos hat die Stadt Erfurt am Dienstag Auflagen erteilt. Demnach darf der von der Landes-NPD für den 1. Mai angemeldete Umzug nur als stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof stattfinden. Die rechten Hooligans, die unter dem Namen „Gemeinsam stark“ auftreten, bekamen für den 2. Mai eine verkürzte Route zugeteilt. Für beide Tage haben bürgerliche und linke Kräfte Gegenveranstaltungen organisiert.Thüringer Allgemeine

Nazi-Skandal in Aachen: Polizeianwärter klagt gegen Rauswurf

Sieben Monate nach rassistischem Mobbing gegen eine angehende Polizistin klagt ein entlassener Polizeianwärter gegen seinen Rauswurf. Das Verwaltungsgericht Aachen verhandele die Klage am Donnerstag, teilte das Gericht am Dienstag mit. Der heute 22-jährige Mann war entlassen worden, weil er fremdenfeindliche und rassistische Bilder in einer nicht-öffentlichen Whatsapp-Gruppe des Ausbildungskurses gepostet haben soll. In dem Kurs an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung war nach Angaben der Polizei eine angehende Polizistin mit ausländischen Wurzeln gemobbt worden. Das Opfer, eine 23-jährige Frau, hat die Prüfungen nicht geschafft und ist nach Angaben der Aachener Polizei nicht mehr im Dienst. Insbesondere junge Kommissaranwärter hätten als angehende Polizeibeamte eine Vorbildfunktion in der Gesellschaft, hatte der Aachener Polizeipräsident zur Begründung der Entlassung betont. Es gebe erhebliche Zweifel an der charakterlichen Eignung des 22-Jährigen für den Polizeidienst. Gegen diese Einschätzung klagt der Mann.Rheinische Post

HoGeSa und Pegida als neue Protestbewegungen von „rechts“

 Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.HPD

Angebliche Attacke gegen Neonazis: Ex-Pirat Höfinghoff erhält klaren Freispruch

Der Berliner Abgeordnete Oliver Höfinghoff landete nach Behauptungen von Rechtsradikalen wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Was die vermeintlich Attackierten aussagten, fiel aber als „völlig unglaubhaft“ durch.Tagesspiegel

Österreich: Das Kreuz mit dem Rechtsextremismus

Testspiel des israelischen Fußballklubs Maccabi Haifa gegen einen französischen Klub in Salzburg im Juli 2014. Rund 20 türkischstämmige Jugendliche stürmen in der 85. Minute das Spielfeld und attackieren israelische Spieler. Es sind solche Vorfälle, die sich im vergangenen Jahr zu 1200 Anzeigen mit fremdenfeindlichem, antisemitischem oder islamophobem Hintergrund summierten. Diese Zahl hat eine Anfrage des Grün-Politikers Albert Steinhausers an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ergeben. 2013 wurden 1186 Fälle gezählt.Wiener Zeitung

SS-Runen, Hakenkreuze & Co: Diese Symbole und Zeichen sind in Deutschland verboten

Auf Kleidung, Graffitis, Schmuck oder Tätowierungen begegnen uns immer wieder rechtlich fragwürdige Symbole. Aber welche Zeichen sind wirklich verfassungswidrig?Express

Flüchtlinge: Was Demba und mich trennt

Wir sind nur zufällig Europäer. Uns stehen nicht mehr Rechte zu als denen, die zufällig in Afrika geboren wurden. Sie sollten durch die Welt ziehen dürfen wie wir. Die ZEIT

Die Deutschen sind besessen von uns Juden

Unser Kolumnist mag es ehrlich. Deshalb schreibt er, dass er es dreist findet, wenn ausgerechnet die Deutschen den Juden Predigten halten, wie sie sich verhalten sollen.Die ZEIT

Weshalb das Bürgertum gegen Pegida in Villingen und anderswo Flagge zeigen muss

Die Pegida-Kundgebungen in Villingen und Schwenningen stoßen auf immer mehr Unverständnis. Wir sprechen dazu mit Ruth Holtzhauer. Die Verlegerin und Unternehmerin will die rassistischen Auftritte nicht hinnehmen. Südkurier

„Asoziale“ in deutschen Konzentrationslagern: Stigma der Ausgestoßenen

Die Nazis inhaftierten sogenannte „Asoziale“ in Konzentrationslagern – eine Entschädigung haben sie nie erhalten. Auf ihr Schicksal macht nun der Künstler Tucké Royale aufmerksam, mit dem „Zentralrat der Asozialen in Deutschland“.Süddeutsche Zeitung

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Rechtsextreme Musik Anger Within

„Anger Within“ sind eine Metalcore-Band aus Eisenhüttenstadt, gegründet 2005. Es ist ein Seitenprojekt der Band „Hassgesang„. Der Verfassungsschutz Brandenburg listet…

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Fretterode Polizist fragt Nazi-Anwalt in Gerichtspause: „War das in Ordnung, was ich gesagt habe?“

Parteiische Polizeiarbeit: Ein Polizist steht als Zeuge vor Gericht. Er hat  nach dem Überfall auf Journalisten durch die Neonazi-Angreifer in Fretterode nicht verhindert, das Gegenstände aus dem Tat-Auto geräumt wurden. Die Beweislage wurde damit verschleiert. Nach seiner Aussage fragt er den Neonazi-Verteidiger: „War das in Ordnung was ich da gerade gesagt habe?“

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