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Presseschau … 04.10.2018

Oktoberfest: Inder werden von Rechtsradikalen getreten und geschlagen – Drei Täter flüchtig +++ Neonazis greifen Polizisten in Dortmund mit Feuerlöschern an: Unbeteiligter älterer Mann stürzt, Pferd verletzt sich bei Einsatz schwer +++ Bewährungsstrafe für Nazi mit Hakenkreuz-T-Shirt +++ 2000 Rechtsextremisten demonstrieren in Berlin-Mitte +++ AfD-Politiker droht mit Razzia wie beim BVT und Aufräumen à la FPÖ +++ Verständnis für AfD-Wähler? Einfach nur peinlich +++ Goebbels-Vergleich: Verfassungsgericht weist Beschwerde von AfD-Politiker Kalbitz ab +++ Hunderte Lehrer nutzen das “Meldeportal” der AfD – aber anders, als sich die Partei das vorstellt… +++ Haseloff warnt CDU vor „politischem Selbstmord“ durch Annäherung an AfD +++ „Revolution Chemnitz“: Alle Verdächtigen in U-Haft +++ Demos in Cottbus am Tag der Deutschen Einheit: Rechter Terror soll „Lüge“ sein +++ Rechtsextremistische Chemnitzer Terrorgruppierung wollte den NSU wie eine Kindergartengruppe aussehen lassen +++ Chemnitz:  Wie Horst Seehofer das Thema verfehlt +++ Ministerpräsident Kretschmer appelliert an Anstand der Sachsen +++ Rechtsextremismus in Sachsen: Wie weit geht die Vernetzung rechter Gruppen? +++ Rechte Gewalt in Deutschland: „Man scheut sich, über rechte Einstellungen zu reden“ +++ Chemnitz: Eine Minderheit, die „zu allem fähig“ ist +++ Verfassungsschützer warnt : „Alle Zutaten für Rechtsterrorismus sind erkennbar“ +++ „Einsame Wölfe gibt es auch von rechts“ +++ Medien und Rechtspopulismus: „Ich bin immer der Ausländer für solche Leute“ +++ Der antisemitische Hass gegen Anetta Kahane +++ Klein: Antisemitismus immer unverhohlener +++ Polizeischutz für Journalisten: Begleitetes Berichten? +++ Zehntausende gehen gegen Rassismus auf die Straße +++ Neuköllner Buchhändler gegen Rechts +++ Neonazi-Festival in Magdala: Tausende Teilnehmer erwartet +++ Rechte Demos: BVB-Fanabteilung fordert Zeichen gegen Rechts +++ Ex-FPÖ-Generalsekretär: „Haider war getrieben von Eifersucht“

 

Oktoberfest: Inder werden von Rechtsradikalen getreten und geschlagen – Drei Täter flüchtig

Laut Pressebericht der Münchner Polizei ereignete sich der Vorfall bereits am Mittwoch, 26. September: Drei Inder wurden auf dem Oktoberfest von sechs aggressiven Männern angegriffen.

Gegen 21.30 Uhr wurden die Inder (30, 31 und 35 Jahre alt) von den sechs Männern beschimpft, unter anderem schrien sie „Scheiß Ausländer“ und andere ausländerfeindliche Parolen. Die drei Inder bemühten sich laut Polizei, die Gruppe Rechtsradikaler zu beruhigen, doch diese tickte vollends aus: Die sechs Männer attackierten die drei Touristen plötzlich, traten mit den Füßen auf sie ein und schlugen sie mit ihren Fäusten.

https://www.tz.de/muenchen/wiesn/oktoberfest-2018-inder-werden-von-rechtsradikalen-getreten-und-geschlagen-drei-taeter-fluechtig-10294238.html

 

Neonazis greifen Polizisten in Dortmund mit Feuerlöschern an: Unbeteiligter älterer Mann stürzt, Pferd verletzt sich bei Einsatz schwer

Die Polizei trennte Gegendemonstranten von den etwa 60 Teilnehmern der rechtsextremistischen Kundgebungen auf dem Sonnenplatz sowie anschließend auf dem Nordmarkt mit einem Großaufgebot und einer Reiterstaffel. Auf dem Nordmarkt hatten sich rund 250 Gegendemonstranten spontan und zunächst friedlich zu einem Protest gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten versammelt. Einzelne Teilnehmer der Gegendemonstration störten dabei allerdings die Anreise der Neonazis.

Es kam zu einer Festnahme, nachdem ein Gegendemonstrant die anreisenden Neonazis mit Pferdemist beworfen hatte. Ein unbeteiligter älterer Mann mit Rollator geriet während der Demo zwischen die Fronten. Der Senior kam zu Fall, verletzte sich glücklicherweise jedoch nicht. Nicht er, der nach kurzer Betreuung selbstständig nach Hause gehen konnte, stürzte bei dem Zwischenfall.

Auch zwei Pferde der Dortmunder Polizei rutschten bei ihrem Einsatz aus. Eines der Pferde verletzte sich dabei schwer, das andere leicht. Laut Polizei blieben die beiden Reiterinnen unverletzt.

https://www.derwesten.de/staedte/dortmund/neonazi-demo-dortmund-pferd-polizei-demonstration-kot-id215478561.html

 

Bewährungsstrafe für Nazi mit Hakenkreuz-T-Shirt

Ein bekennender Nazi aus Zwickau ist am Dienstag vom Amtsgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der 30-Jährige stand im Mai diesen Jahres betrunken an einer Zwickauer Tankstelle und hatte ein T-Shirt mit Hakenkreuz an. Angestellte riefen die Polizei.

Die Beamten forderten den Zwickauer auf, das Shirt umzudrehen. Das hat er auch erstmal getan. Kurze Zeit später drehte er es aber so, dass das verfassungsfeindliche Symbol wieder zu sehen war.

https://www.radiozwickau.de/beitrag/bewaehrungsstrafe-fuer-nazi-mit-hakenkreuz-t-shirt-555891/

 

Kinderhaus in Mannheim: Rassistische Sticker sollen Betreiber einschüchtern

Verunsicherung beim Kooperationskinderhaus in der Neckarstadt-West: Unbekannte haben vergangene Woche Sticker mit der Aufschrift „Islamisierung – Mit uns nicht!“ an Türklingel und Briefkasten der Einrichtung angebracht. Die Polizei ordnet die Aktion der rechtsradikalen Identitären Bewegung zu.

Eine Straftat liege allerdings nicht vor, teilten die Ordnungshüter mit, da weder eine Sachbeschädigung noch eine konkrete Drohung oder Verunglimpfung vorliege. Man gehe davon aus, dass die Betreiber des Kindergartens, in den 40 Mädchen und Jungen gehen, eingeschüchtert werden sollten. Die Sticker sind entfernt worden.

https://www.rnz.de/nachrichten/mannheim_artikel,-kinderhaus-in-mannheim-fremdenfeindliche-sticker-sollen-betreiber-einschuechtern-_arid,390797.html

 

2000 Rechtsextremisten demonstrieren in Berlin-Mitte

Die Demonstration der rechtsextremen Organisation „Wir für Deutschland“ (WfD) hat am Mittwochabend ihr Ziel am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof erreicht. Bis etwa 19.30 Uhr findet dort noch eine Abschlusskundgebung statt. Ob die angekündigte zweite Demonstration am Abend am Alexanderplatz startet, ist laut Polizei noch unklar. Nach Polizeiangaben haben sich 2000 Teilnehmer versammelt, die durch mehrere Straßen in Mitte marschierten.

Viele trugen ihre Gesinnung offen zur Schau: Neonazi-Gruppen waren mit Transparenten angereist, einige Teilnehmer trugen T-Shirts, die mit Parolen gegen Muslime bedruckt waren. Vereinzelt wurde der Hitlergruß gezeigt. Die Menge skandierte „Lügenpresse“, „Ausländer raus“, „Merkel muss weg“ und „Frei, sozial und national“, auch die erste Strophe des Deutschlandliedes wurde gesungen. Viele Teilnehmer gaben sich als Hooligans, Anhänger rechter Kameradschaften und Neonazis zu erkennen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/tag-der-deutschen-einheit-2000-rechtsextremisten-demonstrieren-in-mitte/23143366.html

 

AfD-Politiker droht mit Razzia wie beim BVT und Aufräumen à la FPÖ

AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron hat linken Kritikern bei einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Rosenheim mit Maßnahmen nach dem Vorbild der „Schwesterpartei“ FPÖ gedroht. Laut einem Bericht der „Tiroler Tageszeitung“ (TT) hat der deutsche Politiker eine Razzia beim Verfassungsschutz und das Ende des Linksextremismus angekündigt. Bei der FPÖ weist man die Vergleiche zurück. Bystron laut „TT“ wörtlich: „Ja, liebe Freunde von der Antifa, wir sind sehr froh, dass ihr heute alle da seid. Denn die Polizei vorn, an der Seite und da oben, die filmen euch. Die haben jedes einzelne Gesicht von euch. Und ich sage, ich sage euch: Das kommt bei uns genauso wie in Österreich. Die FPÖ, unsere Schwesterpartei – mittlerweile ist sie in der Regierung, und einer der ersten Schritte, die sie gemacht haben, war, dass sie beim österreichischen Verfassungsschutz eine Razzia gemacht haben. Und die nächsten Schritte werden sein, dass sie mit euch, mit solchen Linksextremisten, aufräumen. Und wenn wir an die Macht kommen, dann ist Schluss mit Linksextremismus, das garantiere ich euch.“

https://derstandard.at/2000088581154/AfD-Politiker-droht-mit-Razzia-wie-beim-BVT-und-Aufraeumen

 

Verständnis für AfD-Wähler? Einfach nur peinlich

Immer wieder bringen Politiker Verständnis für Wähler der AfD auf, so zuletzt der FDP-Chef. Das ist Paternalismus pur. Wer eine antiliberale, europafeindliche Partei wählt, der muss damit klarkommen, dass man das Dummheit oder Perfidie nennt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article181748444/Buhlen-um-Stimmen-Verstaendnis-fuer-AfD-Waehler-Einfach-nur-peinlich.html

 

Goebbels-Vergleich: Verfassungsgericht weist Beschwerde von AfD-Politiker Kalbitz ab

Im Dezember 2016 sorgte der Abgeordnete Andreas Kalbitz, inzwischen Fraktionschef der AfD, für einen Eklat im Landtag: Er bezeichnete Teile der Rede eines CDU-Politikers als „Goebbels für Arme“. Nun entschied das Landesverfassungsgericht über den Fall.

https://www.pnn.de/brandenburg/eklat-nach-goebbels-vergleich-im-landtag-verfassungsgericht-weist-beschwerde-von-afd-politiker-ab/23145004.html

 

Hunderte Lehrer nutzen das “Meldeportal” der AfD – aber anders, als sich die Partei das vorstellt…

Die Hamburger AfD hat ein Beschwerdeportal für Schüler und Eltern eröffnet. Die werden aufgefordert, vermeintliche Verstöße gegen das für Lehrer geltende Neutralitätsgebot zu melden. „Hier werden Kinder zu Denunzianten gemacht“, so kritisiert die Hamburger Schulverwaltung zu der Aktion. Tatsächlich scheinen vor allem Lehrerinnen und Lehrer das Formular, das auch anonyme Meldungen erlaubt, zu nutzen – aber anders, als die AfD sich das vorgestellt hat. Die Seite wird offenbar mit satirischen Beiträgen geflutet.

https://www.news4teachers.de/2018/10/hunderte-lehrer-nutzen-das-meldeportal-der-afd-aber-anders-als-sich-die-partei-das-vorstellt/

 

Haseloff warnt CDU vor „politischem Selbstmord“ durch Annäherung an AfD

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert „klare Kante“ gegen Rechts. Die CDU dürfe ihre Grundsätze nicht Machtinteressen opfern, sagt Reiner Haseloff.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ministerpraesident-von-sachsen-anhalt-haseloff-warnt-cdu-vor-politischem-selbstmord-durch-annaeherung-an-afd/23145702.html

 

„Revolution Chemnitz“: Alle Verdächtigen in U-Haft

Am 3. Oktober soll die mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ eine gewalttätige Aktion geplant haben. Acht Verdächtige sitzen in U-Haft. Am Einheitstag blieb es ruhig in Chemnitz. Nun wird diskutiert, wie stark sich die rechte Szene radikalisiert hat.

https://www.sz-online.de/sachsen/revolution-chemnitz-alle-verdaechtigen-in-u-haft-4025337.html

 

Demos in Cottbus am Tag der Deutschen Einheit: Rechter Terror soll „Lüge“ sein

Einige Hundert Anhänger sind am Mittwoch in Cottbus dem Aufruf von Zukunft Heimat zu einer Antiflüchtlingskundgebung gefolgt. Zudem hat es in Sichtweite eine Gegendemo des Bündnisses Cottbus nazifrei gegeben.

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/zukunft-heimat-demonstriert-am-3-oktober-in-cottbus_aid-33461009

 

Rechtsextremistische Chemnitzer Terrorgruppierung wollte den NSU wie eine Kindergartengruppe aussehen lassen

„Die Beschuldigten gehören der Hooligan-Szene, der Neonazi-Szene und der Skinhead-Szene im Raum Sachsen an. Sie sind in dieser Szene fest verwurzelt. Das mag wohl auch der Grund sein, warum sie sich selbst als führende Personen in der rechtsextremistischen Szene in Sachsen sehen.“ Die Auskünfte der Bundesanwaltschaft, die am Montag die vorläufige Festnahme von sieben der acht Rechtsextremisten – einer sitzt bereits seit 15. September in Untersuchungshaft – angeordnet hat, sind zurückhaltend. Doch in Karlsruhe scheint man sich sicher zu sein, dass die Beweise ausreichen, um den Beschuldigten die Bildung einer Terrorvereinigung und mehr nachweisen zu können.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1102300.nazi-terror-in-deutschland-leider-nicht-immer-gewaltfrei.html

 

Chemnitz:  Wie Horst Seehofer das Thema verfehlt

Nachdem in Chemnitz eine rechte Terrorzelle ausgehoben wurde, warnt Horst Seehofer vor einem Terrorismus „von allen Seiten“. Das gleicht einer Verharmlosung.

https://www.zeit.de/2018/41/chemnitz-horst-seehofer-rechtsterrorismus-verharmlosung

 

Ministerpräsident Kretschmer appelliert an Anstand der Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat an den Anstand der Sachsen appelliert, Ausfälle und Attacken gegen ausländische Mitbürger nicht zuzulassen. Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seien die größten Gefahren für die Demokratie, sagte Kretschmer im sächsischen Landtag während einer Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit.

http://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Ministerpraesident-Kretschmer-appelliert-an-Anstand-der-Sachsen

 

Rechtsextremismus in Sachsen: Wie weit geht die Vernetzung rechter Gruppen?

Droht in Ostdeutschland die Etablierung einer überregionalen rechtsextremen, rechtsterroristischen Szene? Jedenfalls sehen viele die Verhaftung mutmaßlicher Rechtsterroristen der Gruppe Revolution Chemnitz am gestrigen Montag diesbezüglich als Alarmsignal. „Hier gibt es in der Tat Befürchtungen, dass diese wie vielleicht auch andere noch nicht entdeckte Gruppierungen so etwas wie Terror von rechts in Deutschland ausüben möchten“, sagte der Politikwissenschaftler Hans Vorländer (TU Dresden) im Deutschlandfunk Kultur.

So habe in Chemnitz und auch andernorts eine starke Vernetzung zwischen rechtsextremistischen und gewaltbereiten Gruppen stattgefunden. Diese rekrutierten sich aus ehemaligen Skinhead-Organisationen, aus Hooligans und Kampfsportlern.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/rechtsextremismus-in-sachsen-wie-weit-geht-die-vernetzung.1008.de.html?dram:article_id=429544

 

Rechte Gewalt in Deutschland: „Man scheut sich, über rechte Einstellungen zu reden“

Rechte Gewalt wird nach Einschätzung des Rechtsextremismusexperten Andreas Speit unterschätzt. Deutschland verschließe mit Blick auf Rechtsextremismus die Augen vor dem eigentlichen Problem, sagte er im Dlf: die Stimmung in der Mitte der Gesellschaft, die anfälliger für rechte Parolen werde.

https://www.deutschlandfunk.de/rechte-gewalt-in-deutschland-speit-man-scheut-sich-ueber.694.de.html?dram:article_id=429650

 

Chemnitz: Eine Minderheit, die „zu allem fähig“ ist

Erst der NSU, dann die „Gruppe Freital“, nun soll es mit „Revolution Chemnitz“ wieder eine rechte Terrorzelle aus Sachsen geben. Wie groß ist die Gefahr von rechts? Und warum wurde sie so lange unterschätzt? Hajo Funke, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, hat sich jahrzehntelang mit den Themen Rechtsextremismus und Antisemitismus beschäftigt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/chemnitz-eine-minderheit-die-zu-allem-faehig-ist-1.4154943

 

Verfassungsschützer warnt : „Alle Zutaten für Rechtsterrorismus sind erkennbar“

Hohe Kampfsportaffinität und Schießtrainings: Die rechtsradikale Szene stelle sich immer mehr auf Gewalt ein, sagt Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer nach der Festnahme mehrerer mutmaßlicher Rechtsterroristen der Gruppe „Revolution Chemnitz“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschuetzer-kramer-warnt-vor-rechtsterrorismus-15820387.html

 

„Einsame Wölfe gibt es auch von rechts“

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland gehen noch immer davon aus, dass Terrorismus wie zur Zeit der RAF organisiert ist, sagt der Politologe Florian Hartleb. Heute jedoch finde Radikalisierung häufig virtuell statt. „Dass Attentäter nicht mehr Mitglieder einer größeren Organisation sind, entspricht gewissermaßen dem allgemeinen Zeitgeist.“

https://www.n-tv.de/politik/Einsame-Woelfe-gibt-es-auch-von-rechts-article20650115.html

 

Medien und Rechtspopulismus: „Ich bin immer der Ausländer für solche Leute“

Der Spiegel-Redakteur Hasnain Kazim ist der Sohn indisch-pakistanischer Eltern. Das macht es für ihn nicht leichter, über Rechtspopulisten zu berichten. Aber nicht nur für diese bleibt er „der mit dem Migrationshintergrund“.

https://www.deutschlandfunk.de/medien-und-rechtspopulismus-ich-bin-immer-der-auslaender.2907.de.html?dram:article_id=429624

 

Der antisemitische Hass gegen Anetta Kahane

Vor genau 20 Jahren gehörte Anetta Kahane zu den Begründern der Amadeu Antonio Stiftung und blieb bis heute dabei. Weil die Stiftung gegen Rassismus und neonationalistische Ressentiments anarbeitet, wird Frau Kahane seit Jahren zum Ziel des Hasses, der sich immer stärker gegen sie als Jüdin richtet.

https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-der-antisemitische-hass-gegen-anetta-kahane-31379026

 

Klein: Antisemitismus immer unverhohlener

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein kritisiert, dass sich Antisemitismus in Deutschland inzwischen unverhohlener äußert als früher. Klein sagte im SWR2-Tagesgespräch, das Problem dürfe nicht kleingeredet werden. Antisemitismus müsse als große Bedrohung der Gesellschaft wahrgenommen werden.

https://www.swr.de/swraktuell/Klein-Antisemitismus-immer-unverhohlener,kurz-klein-antisemitismus-100.html

 

Polizeischutz für Journalisten: Begleitetes Berichten?

Gerade bei rechten Demonstrationen mehren sich Übergriffe auf Journalisten. Der DJV fordert besseren Polizeischutz – andere sind skeptisch.

http://www.taz.de/Polizeischutz-fuer-Journalisten/!5539849/

 

Zehntausende gehen gegen Rassismus auf die Straße

Unter dem Motto „Jetzt gilt’s“ findet eine Großdemonstration gegen Rassismus und gegen die Einschränkung von Bürgerrechten in München statt. Zehntausende Münchner sind zur Demonstration gekommen, die Veranstalter sprechen sogar von 40 000 Menschen.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/grossdemo-jetzt-gilts-zehntausende-muenchner-gehen-gegen-rassismus-auf-die-strasse-1.4152547http://www.taz.de/!5537916/https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-grossdemo-jetzt-gilts-1.4154404

 

Neuköllner Buchhändler gegen Rechts

Mit der Veranstaltungsreihe „Kopf aus dem Sand“ setzen Buchhändler ein Zeichen gegen Rechtspopulismus.

https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article215476623/Neukoellner-Buchhaendler-gegen-Rechts.html

 

Neonazi-Festival in Magdala: Tausende Teilnehmer erwartet

Nachdem das in Mattstedt geplante Rechtsrock-Festival Ende August nicht zustande kam, soll es am kommenden Wochenende nun nachgeholt werden. Die Organisatoren haben gleich zwei Orte angemeldet, erneut muss mit Tausenden Festivalgängern gerechnet werden. Der thüringische Innenminister teilte derweil mit, dass alles getan werde, um die Neonazi-Veranstaltung zu „be- oder verhindern“.

https://www.endstation-rechts.de/news/neonazi-festival-in-magdala-tausende-teilnehmer-erwartet.html

 

Rechte Demos: BVB-Fanabteilung fordert Zeichen gegen Rechts

Die Fanabteilung von Borussia Dortmund ruft zur Teilnahme an Kundgebungen gegen rechte Demonstrationen am Tag der Deutschen Einheit auf. „Aus unserer Sicht dürfen sich antisemitische und volksverhetzende Szenen, wie in der letzten Woche in Dorstfeld, in unserer Stadt Dortmund nicht wiederholen“, heißt es auf der Facebook-Seite der BVB-Fanabteilung. „Wir rufen alle Demokraten auf, sich an den parallel stattfindenden Kundgebungen für ein offenes, tolerantes, friedliches und menschliches Miteinander zu beteiligen und so mit ihrer Stimme ein klares Zeichen zu setzen.“

https://www.wp.de/sport/fussball/bvb/bvb-fanabteilung-fordert-klares-zeichen-gegen-rechts-setzen-id215475221.html

 

Ex-FPÖ-Generalsekretär: „Haider war getrieben von Eifersucht“

Ex-FPÖ-Generalsekretär Peter Sichrovsky über seine Jahre mit Haider.

https://www.profil.at/shortlist/ausland/fpoe-joerg-haider-eifersucht-sichrovsky-10380274

 

 

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Erkennungszeichen Symbole mit Bezug zum Deutschen Reich

Neonazis verehren den Nationalsozialismus und wünschen sich, dass er als Staatsform wieder eingeführt würde. Allerdings sind die meisten NS-Symbole heute verboten, daher greifen sie auf Symbole und Zeichen des Deutschen Reichs zurück.

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