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Presseschau … 05.10.2016

+++ Dortmund-Dorstfeld: Rechtsextreme verletzen drei Personen in Linienbus +++ Wittstock (Brandenburg): Rechtsextreme prügeln sich – ein Mann lebensgefährlich verletzt +++ Brandanschlag in Jüterborg: Bürgermeister macht Flüchtlingspolitik verantwortlich +++ AfD Landtagsvizepräsident in Meck-Pomm: Ganz weit rechts +++

 

Dortmund-Dorstfeld: Rechtsextreme verletzen drei Personen in Linienbus

In Dortmund haben in der Nacht auf Sonntag mehrere Männer und eine Frau in einem Nachtbus zunächst rassistische Parolen gerufen und anschließend Fahrgäste mit Migrationshintergrund erst beleidigt und anschließend angegriffen. Das teilt die Polizei mit. Sicherheitspersonal, das versuchte, einzugreifen, sei ebenfalls von der Gruppe angegriffen worden. Insgesamt sei drei Personen leicht verletzt worden, die Polizei sucht nach Zeugen des Vorfalls.

http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44149-Dorstfeld~/Zeugen-gesucht-Rechtsextreme-verletzen-drei-Personen-im-Nachtexpress;art2577,3125442

 

Wittstock (Brandenburg): Rechtsextreme prügeln sich – ein Mann lebensgefährlich verletzt

Ein 24-jähriger Mann ist bei einer brutalen Attacke durch drei Männer in Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) schwer verletzt worden, schwebt jetzt aber laut Staatsanwaltschaft nicht mehr in Lebensgefahr. Die Schläger und ihr Opfer stammen allesamt aus der rechtsextremen Szene.

http://www.maz-online.de/Home/Polizei/Rechtsextreme-pruegeln-sich-Opfer-ausser-Lebensgefahr

 

Brandanschlag in Jüterborg: Bürgermeister macht Flüchtlingspolitik verantwortlich

Nach dem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim in Jüterbog macht der Bürgermeister die Flüchtlingspolitik dafür verantwortlich. Raue schreibt auch von „sogenannten unbegleiteten minderjährigen Neuankömmlingen“. Und er warnt vor Vermutungen zu den Tätern. Arne Raue, das kann man so sagen, hat ein Problem mit der Bundesregierung, überhaupt mit Flüchtlingen. Im November vergangenen Jahres warnte er auf der Internetseite der Stadt die Bürger „selbst vor geringfügigen Kontakten“ zu Flüchtlingen, weil diese Infektionskrankheiten, etwa Tuberkulose, übertragen würden.

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1118917/

 

AfD Landtagsvizepräsident in Meck-Pomm: Ganz weit rechts

Die AfD in Meck-Pomm will Ralph Weber als Vize. Damit sendet die Fraktion vor der ersten Landtagssitzung ein deutliches Signal.

http://www.taz.de/AfD-Landesvizepraesident-in-Meck-Pomm/!5340923/

 

Brandenburg hat NSU-Akten gelöscht

Die Brandenburger Justiz hat Akten in Zusammenhang mit der NSU-Terrorserie gelöscht. Darin seien Hinweise des V-Manns „Piatto“ zu finden gewesen. Ein Bundestag-Untersuchungsausschuss habe die Unterlagen mit Ende der Wahlperiode an Brandenburg zurückgeschickt. Dort seien die Akten wegen der gesetzlichen Löschfrist vernichtet worden.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-hat-NSU-Akten-geloescht

 

Zschäpes Aussage: „Unglaubwürdig von vorn bis hinten“

Im Nachgang zu Beate Zschäpes persönlicher Aussage vor Gericht haben weitere Medien die Wirkung der Hauptangeklagten analysiert. Zschäpe mache „weder für sich und noch viel weniger für die Opfer etwas besser“, indem sie versuche, „das Unerklärbare zu erklären“, schreibt Holger Schmidt vom SWR.

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2016/10/04/medienlog-zschaepe-aussage-opfer-nsu/

 

Üble rassistische Hetze in Zug: Mann zu neun Monaten Haft verurteilt

Ein Mann aus Coswig (Sachsen) soll in einem Zug zwischen Hrensko und Dresden rassistische und rechtsextreme Parolen geäußert haben. Laut Staatsanwaltschaft soll er Sätze wie: „Die Ausländer, Türken und Kanaken müssen hier weg. Die haben nicht unsere Religion“ und „Die Öfen in Auschwitz müssen wieder brennen. Dafür würde ich sogar selbst im Wald Holz holen“, geäußert haben. Der Mann bestritt dies, wurde vom Amtsgericht Pirna auf der Grundlage von Zeugenaussagen trotzdem zu neun Monaten Haft verurteilt.

http://www.sz-online.de/nachrichten/betrunkener-will-auschwitz-oefen-anheizen-3508523.html

 

Österreich: Schuldsprüche gegen Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Objekt 21“

Fünf Mitwirkende im kriminellen Netzwerk der oberösterreichischen Neonazi-Gruppe „Objekt 21“ sind am Dienstag im Landesgericht Wels zu Strafen zwischen 24 Monaten teilbedingt und drei Monaten bedingt sowie zu Geldstrafen von 400 bis 1.950 Euro verurteilt worden. Vorsitzender Hans-Jörg Reichl bezeichnete die Taten als „schwerst kriminell und schwer mafiös“.

http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/chronik/sn/artikel/mitglieder-der-neonazi-gruppe-objekt-21-in-wels-verurteilt-216764/

 

Hetzkommentare auf Facebook: Prozess gegen Pegida-Chef Bachmann wird neu verhandelt

„Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ – so soll Pegida-Chef Lutz Bachmann im September 2014 Flüchtlinge auf Facebook bezeichnet haben. Das Amtsgericht Dresden hatte ihn daraufhin zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt – die Staatsanwaltschaft hielt die Strafe allerdings für zu gering und legte Berufung ein, genau wie die Anwälte von Bachmann, die einen Freispruch forderten. Das Landgericht Dresden wird den Fall am 23. und 30. November nun neu verhandeln

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/facebook-kommentare-bachmann-prozess-wird-neu-verhandelt-a-1115104.html

 

Der Fall B.– ein Italiener, der Deutschland retten will

Der 38-jährige Wolfsburger ist der Drahtzieher der Neonazi-Gruppierung „Berserker“ und hetzt im Internet gegen Ausländer.Ableger der Berserker gibt es laut eigener Bekundung in Bayern, Brandenburg, Celle, Nordrhein-Westfalen und Wismar. Die Gründung einer „Frauenbewegung“ wurde kürzlich verkündet.

http://www.wolfsburger-nachrichten.de/wolfsburg/article208349613/Der-Fall-B-ein-Italiener-der-Deutschland-retten-will.html

 

Welche Rolle spielten rechte Rocker bei den Ereignissen in Bautzen?

Bei den Ereignissen rund um den Kornmarkt fielen die Mitglieder der rechtsextremen Rockergang „Aryan Brotherhood Eastside“ mehrfach auf. Für die Behörden sind sie keine Unbekannten.

http://www.sz-online.de/nachrichten/rechte-rocker-im-visier-des-verfassungsschutzes-3508641.html

 

Neues rechtsextremes Bündnis in Dresden: Zittern vor Wut

Hassreden, Bauerntheater, Rechtsrock: An der „Festung Europa“-Bühne in Dresden geben sich harte Nazis und biedere Bürger ein Stelldichein.

https://www.taz.de/Neues-rechtsextremes-Buendnis-in-Dresden/!5341008/

 

Nahe Leipzig: Rittergut von Neonazi Hoffmann wird 2017 versteigert

Das Rittergut des früheren Anführers der Wehrsportgruppe Hoffmann, Karl-Heinz Hoffmann, kommt erst nächstes Jahr unter den Hammer. Zwar sei die erneute Zwangsversteigerung bereits angeordnet worden, einen Termin dafür werde es im laufenden Jahr aber nicht mehr geben, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Leipzig am Dienstag.

http://www.sz-online.de/sachsen/rittergut-von-neonazi-hoffmann-wird-2017-versteigert-3508337.html

 

Memorial für „Hammerskin“-Kultfigur – Samstag Rechtsrockkonzert in „Mitteldeutschland“

Für den kommenden Samstag ist in „Mitteldeutschland“ ein Gedenk-Konzert für den 1994 verstorbenen Rechtsrock-Musiker Joe Rowan angekündigt. Für die „Hammerskin“-Bewegung hat er eine ähnliche Bedeutung wie Ian Stuart Donaldson für das „Blood&Honour“-Netzwerk. Im vergangenen Jahr fand das Konzert im thüringischen Kirchheim statt.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/memorial-f-r-hammerskin-kultfigur

 

Wie viel Pegida steckt in Sachsens Polizei?

Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus. Nach Heidenau, Freital und Bautzen bestreitet das eigentlich niemand mehr im Freistaat. Die Krawalle von Pegida-Anhängern am Rande der Einheitsfeier werfen aber nun erneut die Frage auf: Gibt es dieses Problem auch innerhalb der sächsischen Polizei?

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.sachsen-wie-viel-pegida-steckt-in-sachsens-polizei.ca3cd311-0e10-4e86-8e79-30b26a4d1764.html

 

Pöbeleien und Demos: Hat die Polizei in Dresden richtig gehandelt?

Die Polizei sieht sich im Nachgang der Einheitsfeierlichkeiten in Dresden massiver Kritik ausgesetzt – zu Unrecht, finden die Behörde und Sachsens Innenminister Ulbig. Im Mittelpunkt der Diskussion: Die Pöbeleien gegen Politiker und Ehrengäste sowie die irritierende Lautsprecheransage eines Polizisten an Pegida-Anhänger.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/kritik-an-polizei-nach-einheitsfeier-in-dresden-100.html

 

Volksverräter? Aber gerne doch!

Kaum ein Begriff wird von den Anti-Flüchtlings-Demonstranten so laut und begeistert gerufen wie „Volksverräter“. Er entlarvt ihr wahres Denken.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dresden-proteste-volksverraeter-aber-gerne-doch-kommentar-a-1115094.html

 

Interview mit Sozialwissenschaftler über Pöbelein in Dresden: „Rechsextreme, keine besorgten Bürger“

Johannes Kiess ist Sozialwissenschaftler am Kompetenz-Zentrum Rechtsextremismus- und Demokratie-Forschung in Leipzig.

Ist die Polizei in Sachsen auf dem rechten Auge tatsächlich blind?

Ich würde das Problem nicht so sehr alleine auf die Polizei münzen. Denn das größere Problem ist sicherlich die sächsische Landespolitik. Sie hat die Themen Fremdenfeindlichkeit, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus seit Jahren verharmlost und ignoriert. Und sie hat die Gegenproteste teilweise kriminalisiert.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/poebeleien-am-tag-der-deutschen-einheit-rechtsextreme-keine-besorgten-buerger/-/id=396/did=18250600/nid=396/kmd8m3/

 

Sprache und Gewalt

Marschieren, verjagen, zuschlagen: Die nationalistische Bewegung setzt bewusst auf eine kriegerische Sprache. Angesichts dieser Rhetorik stellt sich die Frage nach dem Zusammenhang von Gewalt und Sprache.

https://www.politische-bildung-brandenburg.de/blog/sprache-und-gewalt

 

Muslime in Sachsen: Wer ist hier verzweifelt?

Angeblich waren die Attentate in Dresden der Ausdruck einer ostdeutschen Hoffnungslosigkeit. Wie geht es aber Dresdner Muslimen?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/muslime-in-sachsen-wer-ist-hier-verzweifelt-14462650.html

 

Attacken gegen Politiker: Die Hemmschwelle sinkt auch im Südwesten

Demolierte Autos, verwüstete Büros, Drohungen: Die Polizei registriert auch in Baden-Württemberg immer mehr Straftaten, denen Amts- und Mandatsträger zum Opfer fallen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.attacken-gegen-politiker-die-hemmschwelle-sinkt-auch-im-suedwesten.914f71d8-3ef9-4690-bf57-6c50412067ab.html

 

Medien: Lobbyarbeiter der Migranten?

Der Europarat zeigt sich besorgt über die Fremdenfeindlichkeit in Großbritannien. Der Hass gegen Migranten sei auch eine Folge der Berichterstattung in den Medien, heißt es in einer Studie. In Deutschland bewerten Experten die dortige Situation anders – machen aber andere Probleme aus.

http://www.deutschlandfunk.de/medien-lobbyarbeiter-der-migranten.1818.de.html?dram:article_id=367642

 

Wie sich der Antisemitismus gewandelt hat

Dem Judenhass auf den Grund gehen: Antisemitismusforscher Werner Bergmann verlässt die TU Berlin – seine Forschungen bleiben weiterhin relevant. Ein Symposium am Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) resümmierte den Wandel von Forschungsmethoden und Theorien der Antisemitismusforschung.

http://www.tagesspiegel.de/wissen/erforschung-des-judenhasses-wie-sich-der-antisemitismus-gewandelt-hat/14641276.html

 

Das Massaker von Distomo: Ein unbekanntes Kapitel der Nazi-Vergangenheit in Griechenland

Das Massaker der SS-Truppen im griechischen Dorf Distomo im Jahr 1944 ist kaum bekannt. Argyris Sfountouris ist den SS-Schergen als Kind entkommen. Der Journalist Patric Seibel hat ihm ein beeindruckendes Buch gewidmet.

http://www.dw.com/de/das-massaker-von-distomo-ein-unbekanntes-kapitel-der-nazi-vergangenheit-in-griechenland/a-35948419

 

Chemnitz: Alternatives Wohnprojekt – Stadt verkauft die Zukunft

Das markante Gebäude an der Leipziger Straße gehört jetzt seinen Bewohnern. Sie können sich dort kreativ entfalten. Sorgen haben sie trotzdem.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Alternatives-Wohnprojekt-Stadt-verkauft-die-Zukunft-artikel9648466.php

 

Hate Speech: Viel mehr als böse Wörter

Selbst das deutsche Bundeskriminalamt engagiert sich im Kampf gegen Hasspostings in sozialen Netzwerken. Doch das Problem öffentlicher Hassbotschaften geht viel weiter – sie vergiften das gesellschaftliche Klima.

http://derstandard.at/2000045336421/Hate-Speech-Viel-mehr-als-boese-Woerter

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Kicks und Klicks für Fairplay Portal „Fußball gegen Nazis“

Toleranz, Fairness und Respekt sind auch im Fußball elementar für den Umgang miteinander. Deshalb haben Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie in diesem Sport nichts verloren. Die Realität sieht leider anders aus. Die neue Plattform „Fußball gegen Nazis“ informiert über entsprechende Vorfälle und Hintergründe, bietet Interessierten ein Forum zum Diskutieren und gibt Ratsuchenden konkrete Tipps und Handlungsvorschläge.

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