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Presseschau … 06.03.2017

 

+++ Brandenburg/ Havel: Rechtsextreme Musik schreckt Passanten auf +++ Drohungen, Feueralarm, Mordbezichtigungen: Psychoterror gegen Fuldaer Anti-Rassisten +++ „Identitäre Bewegung“: Messerstecherei in Lübeck gibt Polizei Rätsel auf +++ Nach Rosenmontags-Karikatur erhält Wagenbauer Morddrohungen +++

 

Brandenburg/ Havel: Rechtsextreme Musik schreckt Passanten auf

Musik der rechtsextremen Szene haben Jugendliche und Heranwachsende am Freitagabend in Brandenburg/Havel abgespielt. Die Polizei hat zwei junge Männer angezeigt. Zeugen hatten sich gegen 19.15 Uhr bei der Polizei wegen lauter Musik beschwert. Als die Beamten eintrafen, fanden sie die Angaben bestätigt. Über Lautsprecher, der mit einem Mobiltelefon verbunden war, ertönte die Musik. Gegen einen 19-Jährigen und einen 22-Jährigen erstatte die Polizei Anzeigen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Rechtsradikale-Musik-schreckt-Passanten-auf

 

Drohungen, Feueralarm, Mordbezichtigungen: Psychoterror gegen Fuldaer Anti-Rassisten

Mit dem Verein „Fulda stellt sich quer“ macht sich Andreas Goerke für Toleranz und gegen Rassismus stark. Dafür werden er und seine Familie terrorisiert – und das immer übler.  „Das sind Szenen, die ich meinem übelsten Feind nicht gönne“, sagt Goerke. Man habe seinen Sohn mit dem Tod bedroht, ihn selbst anonym des Mordes an seiner Frau bezichtigt. Dabei wollte der Gewerkschafter sich nur für ein bessers Miteinander und mehr Toleranz in der Gesellschaft einsetzen.

http://hessenschau.de/gesellschaft/psychoterror-gegen-fuldaer-anti-rassisten,drohungen-gegen-gewerkschafter-100.html

 

„Identitäre Bewegung“: Messerstecherei in Lübeck gibt Polizei Rätsel auf

Ein Linksautonomer soll am 18. Februar in Lübeck von einem Anhänger der rechten „Identitären Bewegung“ (IB) niedergestochen worden sein. Doch vom Opfer fehlt jede Spur. Und die Beteiligten schweigen. Der Fall ist vertrackt, weil das Opfer aus der linken Szene verschwunden ist. Die Autonomen wollen die Sache offenbar selbst regeln und präsentieren den mutmaßlichen Messerstecher mit vollem Namen und Foto in einem linken Internetforum. Die Staatsanwaltschaft spricht von der Gefahr einer Hetzjagd.

http://www.shz.de/deutschland-welt/politik/messerstecherei-in-luebeck-gibt-polizei-raetsel-auf-id16270951.html

 

Nach Rosenmontags-Karikatur erhält Wagenbauer Morddrohungen

 „Rassistisch blodenfeindliche Missgeburt ich hoffe dir rammt bald Jemand ein Messer in den Hals wie Henriette Reker, du Untermenschenratte.“ Rund 500 Emails hat Tilly bisher wegen seinen Rosenmontags-Karikaturen bekommen. In rund 100 wird er in gehässiger und unflätiger Weise beschimpft und bedroht. Der Wagen „Blond ist das neue Braun“ regte offenbar besonders auf: Dort wurden Donald Trump, Geert Wilders, Marine Le Pen und Adolf Hitler in einer Reihe gezeigt.

http://www.bild.de/regional/duesseldorf/polizei/kriegt-tilly-nach-dieser-drohung-schutz-50663314.bild.html

 

„Volksküche“ ruft Behörden auf den Plan – „Dritter Weg“ will Suppe nur für Deutsche kochen

Die als rechtsextrem geltende Partei „Der dritte Weg“ hat in ihrem Büro im Plauener Stadtteul Haselbrunn kostenlos warmes Essen angeboten. Vor wenigen Tagen fanden Anwohner entsprechende Flyer im Briefkasten. Die gesetzlich vorgeschriebene Meldung über dieses Essens-Angebot an die Behörden ist bisher jedoch nicht erfolgt. Das ruft nun das Lebensmittelüberwachungsamt auf den Plan.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/REICHENBACH/Volkskueche-ruft-Behoerden-auf-den-Plan-artikel9850389.php

 

„Extreme Steigerung“ rechtsextremer Straftaten in Neukölln

Im Berliner Bezirk Neukölln gab es seit dem Sommer 2016 mehr als 80 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Das geht aus Daten der Senatsinnenverwaltung, des Berliner Registers und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus hervor. Nach Einschätzung des Senats ist Neukölln der „am stärksten mit rechtsextremistischen Aktivitäten und Straftaten belastete Bezirk im Westteil Berlins“, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anne Helm. Die Koordinierungsstelle der Berliner Register, die rechte Straftaten dokumentiert, sieht eine „extreme Steigerung gegenüber den Vorjahren“ und eine Welle der Einschüchterung, die man in keinem anderen Bezirk findet.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/kriminalitaet-in-berlin-extreme-steigerung-rechtsextremer-straftaten-in-neukoelln/19471758.html

 

AfD-Landtagsabgeordneter Backhaus: Spende an rechtsextremen Verein

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider will Kante zeigen. Vor einer Woche hat er sich gegen Gottfried Backhaus, ebenfalls AfD-Landtagsabgeordneter, als neuer Vorsitzender der Saalekreis-AfD durchgesetzt. Jetzt kritisiert er Backhaus wegen einer 50-Euro-Spende an den rechtsextremen Verein „THÜGIDA – Wir lieben Sachsen“. Tillschneider sagte dem MDR: „Der AfD-Bundesvorstand und auch der Landesverband Thüringen haben einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit THÜGIDA gefasst. Deshalb sehe ich das Engagement des Herrn Backhaus sehr kritisch.

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/afd-spende-thuegida-100.html

 

Frauke Petrys scheinheilige Höcke-Distanzierung

Nach der Dresdner Rede pochte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry auf den Parteiausschluss des Rechtsauslegers. Dabei steht sie ihm geschichtspolitisch nahe, wie ein abenteuerlicher KZ-Vergleich zeigt. In einem Artikel des Wall Street Journal aus der vergangenen Woche wird Petry zitiert, Besuche in Konzentrationslagern seien für Schüler wichtig, um zu verstehen „was Menschen Menschen antun können“. Sie fügt hinzu: „Im gleichen Maße sollte man sie darüber informieren, dass die Amerikaner nach dem Zweiten Weltkrieg es den deutschen Kriegsgefangenen erlaubten, in Lagern auf den Rheinwiesen zu verhungern.“

http://www.tagesspiegel.de/kultur/afd-vorsitzende-frauke-petrys-scheinheilige-hoecke-distanzierung/19473170.html

 

2.500 Euro Geldstrafe für rassistischen Kommentar auf Facebook

Folgendes Foto wurde einem 42-jährigen Zimmerer zum Verhängnis: Es zeigt einen Schweinenstall mit einer Muttersau und fünf Ferkeln. Dazu der Text „De hot do ano Plotz“ – zu deutsch: „Die hat hier auch noch Platz“ – Platz für Asylbewerber. Dem 42-jährigen Sebastian K. (Name geändert) hat dieser Eintrag auf Facebook am Mittwoch beim Amtsgericht Straubing wegen Volksverhetzung eine Strafe von 2.250 Euro eingebracht. Ein als Flüchtling anerkannter Mann aus Syrien hatte im Sommer vergangenen Jahres auf Facebook für sich eine Wohnung gesucht. Es gab mehrere Kommentare – darunter auch eine ganze Reihe weniger wohlwollende Beiträge. Einer von diesen stammte von Sebastian K. und beinhaltete das oben beschriebene Bild.

http://regio-aktuell24.de/volksverhetzung-facebook-eintrag-bringt-user-eine-strafe-von-2-250-euro-ein/15562

 

Dresdner Neonazi wegen Volksverhetzung und Drogenschmuggel vor Gericht

Auf Facebook verehrt er Hitler, im wahren Leben verdient er sein Geld mit Drogenhandel. Seit Freitag steht Sven P. (37) vor dem Landgericht. Der Vorwurf: schwerer Drogenhandel, aber auch Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sven P. soll 2014 rund 1300 Gramm Crystal gekauft und verkauft haben, dazu enorme 64 Kilo Hasch. Auf Facebook postete er unzählige Male wirre rechte Parolen. Angeklagt ist eine Fotomontage mit Hitler im Fußballtrikot und Hakenkreuzbinde und ein Foto von Toastscheiben mit dem Profilbild des „Führers“.

http://www.bild.de/regional/dresden/nationalsozialismus/neonazi-wegen-hitler-toast-vor-gericht-50696488.bild.html

 

Mit dieser verrückten Erklärung verlangte ein „Reichsbürger“ 13.000 Euro Unterhalt im Monat

 Ein sogenannter Reichsbürger hat in Düsseldorf versucht, 13 000 Euro monatlichen Unterhalt als Kriegsgefangener zu bekommen. Das Sozialgericht habe seine Klage als unzulässig abgewiesen, teilte ein Gerichtssprecher am Freitag mit. Der Wuppertaler hatte sich auf die Haager Landkriegsordnung berufen. Als Kriegsgefangener eines besetzten Deutschlands müsse ihm das Sozialamt Unterhalt nach der Besoldungsstufe B 11 zahlen.

http://www.derwesten.de/region/mit-dieser-verrueckten-erklaerung-verlangte-ein-reichsbuerger-13-000-euro-unterhalt-im-monat-id209819419.html

 

1.000 Menschen demonstrieren für Toleranz – 500 gegen Merkel

Rund 1.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Rassismus und für Toleranz demonstriert. Das breite Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und antifaschistischen Projekten protestierte lautstark mit Trillerpfeifen und Parolen gegen einen Aufzug von Anhängern der rechtspopulistischen und rechtsextremen Szene. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer bei dem rechten Aufmarsch, der unter dem Motto „Merkel muss weg“ stand, auf knapp 500. Darunter waren zahlreiche Neonazis, außerdem Anhänger der NPD und Sympathisanten der „Identitären Bewegung“ und des Nationalen Widerstandes.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/03/berlin-anti-merkel-demo-und-gegenproteste.html

„Merkel muss weg“-Demo: Über Polizeiketten hinweg werden Unflätigkeiten ausgetauscht

https://www.welt.de/politik/article162585597/Ueber-Polizeiketten-hinweg-werden-Unflaetigkeiten-ausgetauscht.html

 

„Gruppe Freital“ – Die Radikalen von nebenan

Sie standen mitten im Leben. Fast alle hatten Arbeit. Dann kam der Hass. Und nun sollen sie Rechtsterroristen sein. Am Dienstag beginnt in Dresden der Prozess gegen die Gruppe Freital. Eine Spurensuche.

https://www.sz-online.de/sachsen/die-radikalen-von-nebenan-3627518.html

Erst Proteste, dann Anschläge auf Flüchtlinge: Freital in Sachsen ist zum Synonym für rechten Hass geworden. Nun steht eine mutmaßliche Terrorzelle aus dem Ort vor Gericht. Es geht um Grundsätzliches.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gruppe-freital-prozess-in-dresden-staat-gegen-hass-a-1132879.html

 

Eine WG, eine Partei und viele Straftaten

Der Überfall auf einen Ebersberger Dönerladen, bei dem eine Gruppe junger Rechtsradikaler mit Stöcken und Hämmern auf die afghanischen Mitarbeiter des Imbisses losgegangen war, hat sich bei vielen Ebersbergern ins Gedächtnis eingebrannt. Nach der Attacke tauchte die Frage auf, ob es im Landkreis aktive Neonazi-Strukturen gibt. Das ist schwer zu beantworten, denn die Rechtextremen sind längst nicht mehr alle als solche erkennbar, sie arbeiten unter Deckmänteln und oft im Verborgenen. Doch die Spuren ihrer Arbeit tauchen auch im Landkreis immer wieder auf, rassistische Flugblätter hier, rechte Parolen dort.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/ebersberg-eine-wg-eine-partei-und-viele-straftaten-1.3404051

Poing – eine Gemeinde ist immer wieder Ziel rassistischer Grafitti und Sticker

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/poing-rechter-klebstoff-1.3404053

 

„Die Flüchtlinge sind nicht schuld am Unglück der Dresdner Mittelschicht“

Der Linguist Anatol Stefanowitsch erklärt, warum man die AfD eine rechtsextreme Partei nennen sollte – und warum die Sprache der Politiker nicht das Problem ist.

http://www.sueddeutsche.de/politik/sprachwissenschaftler-anatol-stefanowitsch-die-fluechtlinge-sind-nicht-schuld-am-unglueck-der-dresdner-mittelschicht-1.3397372

 

Giessen: Debatte über politische Bildung

Vor gut drei Jahren haben Zahlen einer Studie der Uni Bielefeld zu rechten Strukturen im Kreis Gießen für Aufsehen gesorgt, über die Politik hinaus. Jetzt werden neuerlich Handlungs-Aufträge daraus abgeleitet: So soll im besonderen die Jugendförderung des Kreises eingebunden werden. Sie soll die Menschen sensibilisieren und ein Monitoring zu Vorfällen respektive Veröffentlichungen, insbesondere in sozialen Netzwerken, erstellen. Der CDU ist der Fokus auf Rechtsextreme zu allgemein, die AfD fordert Rechenschaft über die Ausgaben.

http://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/art457,219039

 

Kommentar Rassismus: Die „Identitären“ und der Kampf um Identität

Die Leute sagen, die Welt sei so kompliziert geworden, man finde sich gar nicht mehr zurecht. Aus diesem Grund gebe es diesen Populismus überhaupt, denn er habe einfache Antworten. Die „Identitären“ beispielsweise sind eine rechtsextreme Aktionsgruppe, die sich um das Gefühl von Heimat und Identität der Deutschen Sorgen macht. Sie haben eine völkische Idee von dieser Identität, in der es nicht reicht, Deutscher zu sein. Um für sie dazuzugehören, muss man sehr vieles nicht sein: nicht jüdisch, nicht muslimisch und was es sonst noch so gibt. Nicht schwarz oder „südländisch“, nicht auf Emanzipation bedacht in allen Fragen der sexuellen Orientierung und vor allem nicht universalistisch. Denn dies hieße die Rechte und die Freiheit jedes Menschen mit gleichem Maß zu messen.

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/rassismus-die–identitaeren–und-der-kampf-um-identitaet-26142674

 

Von Storch wird Spitzenkandidatin der Berliner AfD

Mit 67 Prozent der Stimmen wurde Beatrix von Storch am Samstag auf Platz 1 der Landesliste der AfD gewählt. Die Berliner AfD stellt ihr Team für die Bundestagswahl auf. Zentrale Themen für die Partei sind der Kampf gegen Islamisierung und die Frage: Wer ist eigentlich das Volk?

http://www.tagesspiegel.de/berlin/trotz-gegenwind-von-storch-wird-spitzenkandidatin-der-berliner-afd/19473418.html

 

AfD oder: Das Establishment sind immer die anderen

Der AfD geht etwas die Puste aus. Vor Kurzem noch eilte sie von einem Umfragerekord zum nächsten. Jetzt bleibt es bei acht bis zehn Prozent. Die Debatte um die Flüchtlingspolitik, das zeigt sich, war wie Doping für die AfD. Davon berauscht, sah man sich schon als neue Volkspartei. Unklar aber blieb, wie stark sie ohne dieses Hilfsmittel ist. Nun gingen die Flüchtlingszahlen zurück und statt der Migrationsfrage wird womöglich die Sozialpolitik Top-Thema des Wahlkampfs werden. Was heißt das für die AfD? Welche Chancen hat sie, wenn gerade keine Krise ist?

http://www.tagesspiegel.de/politik/eliten-bashing-als-wahlkampftaktik-afd-oder-das-establishment-sind-immer-die-anderen/19471620.html

 

Debatte Rechtspopulismus in Europa: In der Geert-Wilders-Falle

Faktenchecks bewirken wenig gegen hartnäckigen Glauben. Journalisten werden zur Konfliktpartei und viele haben sich an Wilders gewöhnt. In den Niederlanden finden am 15. März Parlamentswahlen statt. Der Wahlkampf wird dominiert von einem Politiker, der ohne einen einzigen Beweis sagt: ,,Frauen haben Angst, ihr blondes Haar zu zeigen.’‘ Oder auch: ,,Die islamische Ideologie ist womöglich noch gefährlicher als der Nationalsozialismus.’‘ Ob das wahr ist oder nicht, scheint seiner Anhängerschaft egal zu sein. Was für sie zählt, ist, dass er gegen Muslimen redet. Und gegen Asylbewerber.

http://www.taz.de/!5385568/

 

Fußballer Antonio Rüdiger in Rom rassistisch beleidigt

Nationalspieler Antonio Rüdiger steht mit dem italienischen Erstligisten AS Rom in der Coppa Italia vor dem Aus. Die Roma verlor das Halbfinal-Hinspiel beim Stadtrivalen Lazio im Olympiastadion mit 0:2. Viel schlimmer wiegt, was auf den Rängen passierte. Der dunkelhäutige Rüdiger wurde aus der Lazio-Kurve permanent mit rassistischen Rufen bedacht. Immer wieder imitierten die Fans Affenlaute. Die Anfeindungen waren so laut, dass der Stadionsprecher die schon oft wegen ihrer rassistischen Gesinnung auffällig gewordenen Lazio-Anhänger bereits in der ersten Halbzeit über Lautsprecher aufforderte, die Schmähungen zu unterlassen.

https://www.welt.de/sport/fussball/article162509607/Deutscher-Nationalspieler-schwer-rassistisch-beleidigt.html

 

Auf der Jahreskonferenz rechter Organisationen der USA – Reaktionäre Aktion

Auf der Jahreskonferenz rechter Organisationen in den USA, der CPAC, erklärte Donald Trump die Medien zu »Volksfeinden«. Die Veranstalter bereiteten schon seit Jahren die politische Wende im Land vor.

https://www.jungewelt.de/2017/03-04/055.php

 

Milo Yiannopoulos: Jung, schwul, rechtsradikal?

Ein Homosexueller, der Minderheiten diskriminiert – wie kann das gehen? Es gab immer auch eine radikal rechte Spielart schwuler Identität. Die Äußerungen von Milo Yiannopoulos zur Pädophilie stehen in dieser Tradition.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/milo-yiannopoulos-jung-schwul-rechtsradikal-14896124.html

 

Was ist falsch an #Verschwörungstheorien?

Wurden die Twin Towers gesprengt? Beherrschen die Juden die Welt? Werden wir durch Chemtrails vergiftet? Das Internet ist voll von solchen „Fragen“ und Behauptungen, die große Resonanz finden. Was ist falsch an solchen Verschwürungstheorien? In als krisenhaft empfundenen Situationen bieten sie einfache, scheinbar einleuchtende Erklärungen. Sie postulieren handelnde, agierende Subjekte hinter anonymen Prozessen – und sie ermöglichen daher, Verantwortliche, ja Schuldige zu adressieren. Sie behaupten das Vorhandensein eines Planes, der die verwirrenden Verhältnisse zu entwirren und die „eigentlichen“, die „verborgenen“ Zusammenhänge zu erklären scheint. Der „Plan“ und die mit ihm assoziierten „Verschwörer“ bilden ein erklärendes Zentrum für disparate Phänomene, er suggeriert Einsicht, Verstehen, ja Durchschauen der Verhältnisse.

http://geschichtedergegenwart.ch/was-ist-falsch-an-verschwoerungstheorien/

 

Ein Schutzschild gegen Hate Speech?

Wer konstruktiv im Netz mit anderen diskutieren will, fühlt sich oft genervt von unsachlichen Kommentaren oder den abschweifenden Diskursen mancher User. Ein Tool aus Norwegen soll, wie ein Eignungstest, durch gezielte vorgeschaltete Fragen ernsthafte Diskutanten von Trollen trennen.

http://www.deutschlandradiokultur.de/kommentare-im-netz-ein-schutzschild-gegen-hate-speech.2156.de.html?dram:article_id=380412

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