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Presseschau … 08.11.2019

Antisemitischer Angriff: „Ich hatte Angst, dass er mich kaputt schlägt“ +++ Schneeberg: Rechte Schmierereien an Zaun und Fußweg +++ „Nordkreuz“: SEK-Mann aus MV wegen illegalen Waffenbesitzes vor Gericht +++ Rechtsextreme Straftaten in Neukölln +++ Rechtsextremismus-Verdacht: Verfassungsschutz suspendiert Mitarbeiter +++ 910 Rechtsextremisten besitzen in Deutschland einen Waffenschein +++ Deutlich weniger rechtsextreme Aktionen in Brandenburg +++ Rechtsextreme „Bürgerwehren“ patrouillieren auch durch Augsburg +++ Forum von Rechtsextremisten gehackt +++ Söder zu AfD: „Keine Zusammenarbeit, keine Duldung“ +++ Stefan Räpple über Terrorgruppe: AfD-Mann sorgt mit NSU-Äußerung für Entsetzen +++ Sportverein darf NPD-Funktionär ausschließen +++ Pegida-naher Verein macht auf sozial +++ Hitlergruß kostet 28-jährigen 2.500 Euro +++ Kommission zur rechten Prepperszene: Schlecht prepperiert +++ Antisemitische Kriminalität: Ein systematisch unterschätztes Delikt +++ Jüdisch sein in Deutschland: Wir lassen uns nicht vertreiben +++ „An Schulen entschiedener gegen Antisemitismus vorgehen“ +++ Antisemitismus: Helle Lichter gegen den Hass +++ Was tun gegen Störer in der KZ-Gedenkstätte? +++ Rechtsextremismus: Feminismus als Feindbild +++ „Verein Deutsche Sprache“: Rechte Sprachkritik und Gender-Paranoia: Das Gerede von der angeblichen Normalität +++ Gewalt gegen Obdachlose – immer wieder sind es Rechtsextreme +++ Hannover: Chef des Landeselternrats legt Amt wegen Hate Speech nieder +++ 30 Jahre Friedliche Revolution: „Ich war nie das Volk“ +++ Das waren die Baseballschlägerjahre in Brandenburg +++ Testo von „Zugezogen Maskulin“ im Interview: „Es war normal, dass Naziparolen gerufen wurden“ +++ Rechter Liederabend als Provokation +++ Neonazi sucht neue Verbündete +++ Vor Spanien-Wahl: Rechtsaußen-Partei Vox im Aufwind

 

Antisemitischer Angriff: „Ich hatte Angst, dass er mich kaputt schlägt“

Samuel K. wurde in einem Fitnessstudio antisemitisch angegriffen, wegen seiner Kippa als „dreckiger Jude“ beschimpft. Andere ließen es zu, nur ein Mann half ihm. Im Interview sagt der 19-Jährige, wie er den grassierenden Judenhass bekämpfen will.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203171642/Antisemitischer-Angriff-Ich-hatte-Angst-dass-er-mich-kaputt-schlaegt.html

 

Schneeberg: Rechte Schmierereien an Zaun und Fußweg

Nach rechten Schmierereien in Schneeberg ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen des Verdachts der Sachbeschädigung. Unbekannte Täter hatten am Mittwoch den Gehweg und einen Zaun an der Seminarstraße mit rechten Symbolen beschmiert.

https://www.freiepresse.de/schneeberg-rechte-schmierereien-an-zaun-und-fu-weg-artikel10654073

 

„Nordkreuz“: SEK-Mann aus MV wegen illegalen Waffenbesitzes vor Gericht

Marko G. (49) aus Banzkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) soll Mitbegründer des mutmaßlich rechtsextremen Terrornetzwerks „Nordkreuz“ sein. Bei ihm fanden Ermittler diverse Waffen und 31 000 Schuss Munition.

https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Nordkreuz-SEK-Mann-aus-MV-wegen-illegalen-Waffenbesitzes-vor-Gericht

 

Rechtsextreme Straftaten in Neukölln

Die Debatten um die Serie von rechtsextremen Straftaten in Berlin-Neukölln gehen weiter. Betroffene Opfer fordern nun einen Untersuchungsausschuss.

http://www.islamiq.de/2019/11/06/rechtsextreme-straftaten-in-neukoelln/

 

Rechtsextremismus-Verdacht: Verfassungsschutz suspendiert Mitarbeiter

Es geht um Hitlerbilder in Chats und rechte Schmierereien auf einer Toilette: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt nach SPIEGEL-Informationen gegen einen Mitarbeiter. Die Person wurde suspendiert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-verdacht-beim-verfassungsschutz-a-1295411.html

https://www.swr.de/swraktuell/Verdacht-auf-Rechtsextremismus-beim-Verfassungsschutz,verfassungsschutz-108.html

 

910 Rechtsextremisten besitzen in Deutschland einen Waffenschein

Die Zahl Rechtsradikaler, die rechtmäßig einen Waffenschein besitzen, hat in Deutschland nochmals deutlich zugenommen. Der Verfassungsschutz soll härter als bislang gegen rechte Waffenbesitzer vorgehen. Doch trotz des Entzugs zahlreicher Waffenscheine rüstet die rechte Szene weiter auf.

https://www.rnd.de/politik/910-rechtsextremisten-besitzen-legal-einen-waffenschein-X5KAWRQG3NATPMXVGTN5KP64OY.html

 

Deutlich weniger rechtsextreme Aktionen in Brandenburg

Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Demonstrationen und Aktionen ist trotz des Landtagswahlkampfs in Brandenburg weiter deutlich zurückgegangen. Im dritten Quartal registrierten die Behörden lediglich neun Demos, Kundgebungen oder Mahnwachen, wie das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Andrea Johlige mitteilte.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/11/brandenburg-rechtsextreme-aktionen-rueckgang.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128244.rechtsextremismus-faschisten-auf-buergerstreife.html

 

Rechtsextreme „Bürgerwehren“ patrouillieren auch durch Augsburg

Durch immer mehr deutsche Städte patrouillieren selbsternannte „Bürgerwehren“ – auch durch Augsburg. Das ging nun aus einer Untersuchung der Bundesregierung, nach einer Anfrage der Linken-Fraktion, hervor.

https://www.stadtzeitung.de/augsburg-city/blaulicht/rechtsextreme-buergerwehren-patrouillieren-auch-durch-augsburg-d105272.html

 

Forum von Rechtsextremisten gehackt

Im Netz ist ein Leak aufgetaucht mit der gesamten Datenbank eines einflussreichen Neonazi-Forums aus den USA. Dabei handelt es sich um die Seite Iron March. Von der stehen nun also auch alle E-Mail-Adressen der Forumsmitglieder online und ihre privaten Nachrichten. Die Neonazis werden laut dem Guardian mit mehreren Morden und Terrorakten in Verbindung gebracht und sind weltweit vernetzt. Deshalb könnten nun mithilfe der Daten möglicherweise Hunderte Extremisten weltweit identifiziert werden, indem Usernamen abgeglichen werden mit Posts, E-Mails und IP-Adressen. Der Guardian berichtet, unter den E-Mail-Adressen seien auch einige von US-Universitäten. Außerdem könnten einige Neonazis zum Zeitpunkt ihrer Posts im Militärdienst gewesen sein.

https://www.deutschlandfunknova.de/nachrichten/daten-oeffentlich-forum-von-rechtsextremisten-gehackt

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_86765934/neonazi-forum-iron-march-so-schrieben-enttarnte-deutsche-im-netz.html

 

Söder zu AfD: „Keine Zusammenarbeit, keine Duldung“

CSU-Chef Söder hat jegliche Zusammenarbeit der Unionsparteien mit der AfD klar abgelehnt. Es könne „keine Zusammenarbeit, keine Duldung, keine Kooperation“ mit der AfD geben. Die Partei sei „im Grunde genommen die neue NPD“, so Söder auf Bayern 2.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/soeder-zu-afd-keine-zusammenarbeit-keine-duldung,Rh7KIpx

 

Stefan Räpple über Terrorgruppe: AfD-Mann sorgt mit NSU-Äußerung für Entsetzen

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hält die Rechtsterrorgruppe NSU für einen Schwindel. Von einem „Fake-NSU“ schreibt er bei Facebook.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stefan-raepple-ueber-terrorgruppe-afd-mann-sorgt-mit-nsu-aeusserung-fuer-entsetzen.8a8ded7a-fafc-410c-b81a-66ee7aa99ae4.html

 

Sportverein darf NPD-Funktionär ausschließen

Der Verein im Kreis Pinneberg hatte eine Satzungsänderung verabschiedete, wonach NPD-Mitglieder ausgeschlossen werden durften. Der NPD-Landesvorsitzende Lennart Schwarzbach hatte dagegen geklagt – und nun verloren.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verein-darf-npd-funktionaer-schwarzbach-ausschliessen-16470122.html

 

Pegida-naher Verein macht auf sozial

In der zweiten Dezemberwoche soll es in der sächsischen Landeshauptstadt ein „Weihnachtsessen für Dresdner Obdachlose und Bedürftige“ geben.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/pegida-naher-verein-macht-auf-sozial

 

Hitlergruß kostet 28-jährigen 2.500 Euro

Wegen eines Hitlergrußes beim diesjährigen Eichsfeldtag der NPD muss ein Leinefelder 2500 Euro Strafe zahlen. Das Amtsgericht Heiligenstadt hat den 28-Jährigen jetzt wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen verurteilt. Der Baumaschinist will im Mai in Leinefelde auf dem Weg zum Veranstaltungsgelände „nur“ den Arm angehoben und mit der Hand gewunken haben. Er habe weiter weg stehende Leute gegrüßt, sagt der vierfach wegen andersartiger Delikte vorbestrafte Angeklagte in der Beweisaufnahme.

https://www.tlz.de/regionen/eichsfeld/hitlergruss-kostet-28-jaehrigen-2500-euro-id227588159.html

 

Kommission zur rechten Prepperszene: Schlecht prepperiert

2017 geraten „Prepper“ in Mecklenburg-Vorpommern unter Terrorverdacht. Sind sie gefährlich? Die taz wertet interne Unterlagen aus.

https://taz.de/Kommission-zur-rechten-Prepperszene/!5636747/

 

Antisemitische Kriminalität: Ein systematisch unterschätztes Delikt

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland steigt. Aber die Statistiken geben nur wenig Aufschluss über die Motive der Täter.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/antisemitische-kriminalitaet-ein-systematisch-unterschaetztes-delikt/25198020.html

 

Jüdisch sein in Deutschland: Wir lassen uns nicht vertreiben

Jüdisches Leben in Deutschland ist widersprüchlich. Makkabi-Fußballer werden antisemitisch beleidigt und singen dennoch laut die Nationalhymne.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/juedisch-sein-in-deutschland-wir-lassen-uns-nicht-vertreiben/25198078.html

 

„An Schulen entschiedener gegen Antisemitismus vorgehen“

Der hessische Beauftragte gegen Antisemitismus hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen Judenhass an Schulen gefordert. Er will mit den Schülern sprechen, die antisemitische Lieder auf einer Schulfahrt gesungen haben sollen.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/an-schulen-entschiedener-gegen-antisemitismus-vorgehen-16471419.html

 

Antisemitismus: Helle Lichter gegen den Hass

Hass und Hetze, immer wieder Übergriffe auf jüdische Mitmenschen und deren Einrichtungen – und alarmierende Wahlergebnisse fordern Solidarität. Und Rückgrat gegen den Antisemitismus, Schutz der Demokratie, meint NP-Redakteurin Petra Rückerl in ihrem Kommentar.

https://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Antisemitismus-Helle-Lichter-gegen-den-Hass

 

Was tun gegen Störer in der KZ-Gedenkstätte?

Erstmals tagen die wichtigsten Holocaust-Forscher in München. Dabei geht es auch um NS-Erinnerungsorte. Manche Besucher sieht man dort gar nicht gerne.

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Was-tun-gegen-Stoerer-in-der-KZ-Gedenkstaette-id55905181.html

 

Rechtsextremismus: Feminismus als Feindbild

Für die rechtsextremen Attentäter von Halle, Christchurch und Toronto war auch der Hass auf Frauen ein Motiv. Das werde von der Öffentlichkeit noch zu wenig wahrgenommen, sagen Forscher.

https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/frauenhass-rechtsextremismus-101.html

 

„Verein Deutsche Sprache“: Rechte Sprachkritik und Gender-Paranoia: Das Gerede von der angeblichen Normalität

Der „Verein Deutsche Sprache“ verwechselt Sprachkritik mit Antifeminismus und verschärft gerade die Agitation gegen geschlechtergerechte Sprache. Die Kolumne.

https://www.fr.de/meinung/rechte-sprachkritik-paranoia-antifeministen-13198866.html

 

Gewalt gegen Obdachlose – immer wieder sind es Rechtsextreme

Obdachlose werden häufiger Ziel von gewalttätigen Angriffen. Zuletzt hat sich die Zahl verdoppelt. Die meisten Taten finden innerhalb des Milieus statt – wenn aber ein politisches Motiv dahintersteckt, ist es immer wieder rechtsextrem.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203146908/Zunehmende-Gewalt-gegen-Obdachlose-Taeter-haeufig-Rechtsextreme.html

 

Hannover: Chef des Landeselternrats legt Amt wegen Hate Speech nieder

Wegen der zunehmenden Anfeindungen und Hassbotschaften im Internet hat der Chef des Landeselternrats, Mike Finke, sein Amt niedergelegt. Bei Verleumdungen, Hass und Hetze sei inzwischen „ein hinnehmbares Maß“ überschritten, erklärte er im Elternrats-Newsletter „Dialog“. „Auch der Landeselternrat ist von dieser Veränderung in der Gesellschaft nicht verschont geblieben“, schrieb Finke. Er habe die Arbeit in der Organisation gern gemacht – „aber bekanntlich hat alles Grenzen“. Mit Blick auf Online-Beschimpfungen meinte er: „Letzteres bin ich nicht mehr bereit hinzunehmen.“

https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_86765434/chef-des-landeselternrats-legt-amt-wegen-hate-speech-nieder.html

 

30 Jahre Friedliche Revolution: „Ich war nie das Volk“

Tupoka Ogette wurde in Leipzig geboren. Ab ihrem achten Lebensjahr lebte sie in Westberlin. Ein Gespräch über Revolution, Rassismus und lautes Singen.

https://taz.de/30-Jahre-Friedliche-Revolution/!5639332/

 

Das waren die Baseballschlägerjahre in Brandenburg

Auf Twitter teilen Menschen unter dem Stichwort #baseballschlaegerjahre persönliche Erlebnisse rechtsextremer Gewalt aus den 1990er Jahren. Darunter sind viele Brandenburger.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/Baseballschlaegerjahre-So-berichten-Brandenburger-auf-Twitter-von-rechter-Gewalt

 

Testo von „Zugezogen Maskulin“ im Interview: „Es war normal, dass Naziparolen gerufen wurden“

Hendrik Bolz ist Teil des Rap-Duos „Zugezogen Maskulin“. Im Interview spricht er über Rechtsextreme, den Osten und deutschen Hip-Hop.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/testo-von-zugezogen-maskulin-im-interview-es-war-normal-dass-naziparolen-gerufen-wurden/25202804.html

 

Rechter Liederabend als Provokation

Eine bislang noch nicht aufgetretene Gruppierung mit dem Namen „Phalanx 18“ wird als Veranstalter für einen braunen Liederabend am Samstag in Bremen ausgewiesen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechter-liederabend-als-provokation

 

Neonazi sucht neue Verbündete

Unter dem Motto „Multikulti trifft Nationalismus“ hat der braune Kampfsportler und Rechtsrock-Musiker Frank Kraemer zu einer Diskussionsveranstaltung unweit des Kölner Doms eingeladen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/neonazi-sucht-neue-verb-ndete

 

Vor Spanien-Wahl: Rechtsaußen-Partei Vox im Aufwind

Spanien wählt zum vierten Mal in vier Jahren. Während Rechtspopulisten 2015 kaum eine Rolle spielten, erreichten sie bei der letzten Wahl im April quasi aus dem Stand 10 Prozent der Stimmen. Hauptgrund für diese Entwicklung: der Katalonien-Konflikt.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/vor-spanien-wahl-rechtsaussen-partei-vox-im-aufwind,RhDArki

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Ausstieg bei den ANs

Auf Youtube und Facebook erscheint seit dem 20.04.2014 jeden Sonntag um 18:18 Uhr ein Video von Christian Ernst Weißgerber. In…

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