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Presseschau … 10.12.2021

Mutmaßlich rassistischer Angriff auf 13-jährigen Schüler in Neuss +++ Staatsschutz ermittelt wegen rassistischer Beleidigung in Neu-Hohenschönhausen +++ Antisemitische Attacke: Chanukka-Leuchter in drei Berliner Bezirken beschädigt +++ Mord in Königs Wusterhausen Familienvater war in „Querdenker“-Kreisen unterwegs +++ Sachsen und Corona-Proteste: Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Rechtsextremen.

Gewalt und Bedrohung

Mutmaßlich rassistischer Angriff auf 13-jährigen Schüler in Neuss

Eine Gruppe von Männern soll in Neuss einen Schüler auf dem Schulweg rassistisch beleidigt, angegriffen und leicht verletzt haben. Die Gruppe habe auf den 13-Jährigen eingetreten, nachdem dieser zu Boden gegangen sei, berichtete die Polizei in Neuss am Donnerstag. Der Vorfall habe sich am Dienstagmorgen ereignet. Die Unbekannten hätten das Opfer zuvor eingekesselt, geschubst und fortlaufend fremdenfeindlich beschimpft. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht dringend nach Zeugen. Der Schüler hat den Angaben zufolge Eltern deutscher und afrikanischer Herkunft.

Staatsschutz ermittelt wegen rassistischer Beleidigung in Neu-Hohenschönhausen

Gestern Nachmittag zeigte in Neu-Hohenschönhausen ein Mann eine Beleidigung durch einen Angestellten eines Supermarktes an. Nach bisherigen Ermittlungen und Zeugenaussagen soll der 20-jährige Kassierer eines Lebensmittelgeschäftes in der Falkenberger Chaussee den 37-jährigen Kunden gegen 16.30 Uhr nach Streitigkeiten während des Kassiervorgangs rassistisch beleidigt haben. Der polizeiliche Staatsschutz hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Antisemitische Attacke: Chanukka-Leuchter in drei Berliner Bezirken beschädigt

Es ist eine Schande!​ Der Staatsschutz ermittelt nach antisemitisch motivierten Sachbeschädigungen. In den letzten Tagen wurden in drei Bezirken vor Rathäusern Chanukka-Leuchter demoliert.​ Vor dem Roten Rathaus in Mitte hatten Unbekannte vermutlich am 5. Dezember den mittleren Ständer des Leuchters verbogen, es fehlten die Leuchtmittel. Das Schild mit der Aufschrift „Chabad wünscht ihnen ein fröhliches Chanukka!“ wurde heruntergerissen.​ Am Leuchter für das jüdische Lichterfest vor dem Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße wurde vermutlich am selben Tag das Begrüßungsschild zerstört. ​Am Bayerischen Platz vor dem Schöneberger Rathaus stellten Polizeibeamte am 2. Dezember das Fehlen des Schildes fest.​

Mordpläne und mutmaßlicher Waffenbesitz: LKA Sachsen ermittelt gegen rechtsextreme Chatgruppe

Die Soko Rex ermittelt: Nach der Veröffentlichung eines ZDF-Fernsehbeitrags über eine rechtsextreme Telegram-Gruppe hat das Landeskriminalamt Sachsen die Ermittlung aufgenommen. Im Raum stehen die Tatbestände des Verstoßes gegen das Waffengesetz, Bedrohungsdelikte und der Aufruf zu Straftaten. Das sächsische Landeskriminalamt (LKA) hat Ermittlungen gegen bisher unbekannte Mitglieder einer rechtsextremen Telegram-Gruppe namens „Dresden Offlinevernetzung“ eingeleitet. Anlass zu den Ermittlungen gab ein Fernsehbeitrag, der gestern Abend im ZDF-Politmagazin „Frontal“ (ehemals „Frontal21“) zu sehen war. Aus dem fünfminütigen Beitrag geht hervor, dass sich mehrere Personen über Wochen hinweg in einer Chatgruppe des Messenger-Dienstes Telegram unter anderem darüber austauschten, Politiker/-innen ermorden zu wollen. Es ist die Rede davon, bei Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer „einzumarschieren, ihn dort rauszuziehen und irgendwo aufzuhängen“. „Und dann den nächsten.“

Mord in Königs Wusterhausen Familienvater war in „Querdenker“-Kreisen unterwegs

Aus Angst, wegen eines gefälschten Impfzertifikats seine Familie zu verlieren und selbst in Haft zu müssen, bringt ein Mann in Brandenburg Frau und Kinder um. Die Staatsanwaltschaft spricht von verqueren Vorstellungen, die mit den Tatsachen nichts zu tun gehabt hätten. Unklar ist derweil die Wirkung der „Querdenker“-Szene auf den Mann.

Im Fall der getöteten fünfköpfigen Familie in Königs Wusterhausen bei Berlin haben die Ermittler bislang keine Erkenntnisse dazu, dass der Vater massenhaft Impfpässe gefälscht haben soll. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Cottbus widersprach ausdrücklich Medienberichten, in denen es hieß, Devid R. habe massenhaft Impfpässe gefälscht. Zuerst hatte der RBB am Mittwochabend unter Berufung auf Ermittlerkreise darüber berichtet.

Querdenken und andere Verschwörungserzählungen

30 Prozent der Deutschen offen für Verschwörungs-Theorien

Die jüngsten Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der sogenannten „Reichsbürger“-Szene, bei denen unter anderem bekannt wurde, dass es ernstzunehmende Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (46, CDU) gab, machen deutlich, wie tief Verschwörungsmythen in der Bevölkerung verwurzelt sind. Die Polizei hat sich mit diesem „Phänomen“ auseinandergesetzt. Demnach habe knapp ein Drittel der Deutschen laut einer repräsentativen Befragung der Konrad-Adenauer-Stiftung „einen Hang zu Verschwörungstheorien“.

Sachsen und Corona-Proteste: Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Rechtsextremen

Seit Beginn der Pandemie protestieren Corona-Leugner gegen die staatlichen Maßnahmen. Beobachter warnen vor einer zunehmenden Radikalisierung in Sachsen. Die Bewegung sei längst nicht so heterogen wie zunächst angenommen.

»Eine ähnliche Situation wie bei Pegida«

Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen zur wachsenden Militanz der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen

Querdenken-Terror: Mordpläne an Ministerpräsident Kretschmer nur die Spitze des Eisbergs

Es braut sich Gefährliches zusammen in unserem Land. Seit Beginn der Pandemie streuen Verschwörungsideolog:innen und Rechtsextremist:innen gemeinsam und fast ungehindert Fake News zu Corona, Pandemiemaßnahmen und (dann) zu Impfungen. Das Ganze findet vor allem auf dem Sozial Messenger Telegram statt. Ihre Lügen und Manipulationen untergraben nicht nur den Kampf des Landes gegen die Pandemie – durch Streuen von Verunsicherung und Missachten von Maßnahmen tragen sie auch die Mitschuld an Corona-Toten. Nein, inzwischen hat sich die Bewegung zum tödlichen „Querdenken“-Terror radikalisiert.

Pegida- und Gegendemonstrationen in Duisburg

Pegida NRW will am Sonntag (12.12.) wieder bei uns in Duisburg demonstrieren. Die Demo ist für 15 Uhr vor dem Duisburger Hauptbahnhof angesetzt. Das Duisburger Anti-Rechts-Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ hat zu einer Gegendemo aufgerufen. Sie soll um 14.30 Uhr ebenfalls vor dem Hauptbahnhof starten. Außerdem will sich die Gruppe SEEBRÜCKE Duisburg um 14 Uhr am Averdunkplatz treffen. Pegida hatte zuletzt am 8. November in Duisburg mit um die 45 Teilnehmern demonstriert. Beim Protest von Duisburg stellt sich quer hatten bis zu 300 Menschen mitgemacht.

Demonstration in Frankfurt verboten: „Querdenker“ dürfen nicht durch Innenstadt ziehen

Die Versammlungsbehörde verbietet eine „Querdenken“-Demonstration in der Frankfurter Innenstadt, zu der 1500 Menschen erwartet wurden. Die Versammlungsbehörde im Frankfurter Ordnungsamt hat eine für Samstag (11.12.2021) angemeldete Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen in Hessen* untersagt. Das geht aus einer Verfügung von Donnerstag (09.12.2021) hervor.

Rechtsterrorismus: „Manche wollen Held werden“

Ein 20-Jähriger aus Spangenberg steht unter Terrorverdacht und sitzt seit September in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet sowie gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen zu haben.

Neonazi-Rapper Mr. Bond: Der Beat des rechten Terrors

Gegen Philip H., mutmaßlich der Mann hinter dem Neonazi-Rapper Mr. Bond, liegt jetzt eine Anklage vor – ihm drohen bis zu 20 Jahre Haft. Sein Anwalt hat Einspruch erhoben. Unterstützung bekommt der Kärntner von Neonazis in den USA

Nancy Faeser: Die erste Frau an der Spitze des deutschen Innenministeriums

In Hessen gilt Faeser schon seit Jahren als erfahrene Innenpolitikerin, in Berlin aber hatte sie kaum jemand auf dem Schirm.

Die „Querdenker“ auf Telegram: Was hilft gegen Hass und Morddrohungen?

Der Messengerdienst Telegram hat sich zum bevorzugten sozialen Netzwerk von „Querdenkern“ und Rechtsextremen entwickelt. Immer wieder werden dort Morddrohungen und Gewaltaufrufe gegen Politiker und Wissenschaftler verbreitet. Politik und Sicherheitsbehörden tun sich bislang schwer, damit umzugehen; Bundesjustizminister Marco Buschmann kündigte nun ein energischeres Vorgehen an.

Nazis und Co.

Mitglied einer rechtsextremen Partei darf Volljurist werden

In Bayern und Thüringen ist er gescheitert. In Sachsen darf das Mitglied einer rechtsextremen Partei seine Juristenausbildung beenden. Das Mitglied einer rechtsextremen Partei darf nach einem Beschluss des sächsischen Verfassungsgerichtshofs trotz seiner politischen Gesinnung seinen Referendardienst in der Justiz beginnen. Er kann damit seine juristische Ausbildung beenden und sich für den Staatsdienst oder den Anwaltsberuf qualifizieren. Die Ausbildungsstationen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften könnten so gestaltet werden, dass die Funktionsfähigkeit der Rechtspflege nicht gefährdet werde, heißt es in dem Beschluss, den das Gericht am 4. November im Eilverfahren erließ (Az. Vf.96-IV-21 und Vf.49-IV-21)).

Wird ein Flüchtlingsfeind der Chef des Innenausschusses?

Die neue Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht als ihre oberste Pflicht den Kampf gegen den Rechtsextremismus. Dass nun ausgerechnet der Innenausschuss von jemandem aus der AfD-Fraktion geleitet werden soll, stößt auf breite Kritik – vor allem bei der Linken und der CSU. Im Gespräch für den Job ist der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio, der in Anlehnung an NS-Sprache schon mal vom „entarteten Doppelpass“ sprach und sich mehrfach flüchtlingsfeindlich äußerte.

Bayern: Landtagsfraktionen verurteilen gemeinsam AfD-Chatnachrichten

Nach teilweise radikalen Äußerungen von AfD-Politikern in einem internen Telegram-Chat haben sich alle anderen Landtagsfraktionen gemeinsam und geschlossen gegen die AfD gestellt. In einer turbulenten Landtagsdebatte wiesen Redner von CSU, Freien Wählern, Grünen, SPD und FDP die Äußerungen am Donnerstag entschieden zurück. Sie warfen der AfD die Verbreitung von Hass und Hetze vor – und verurteilten die Chat-Nachrichten als Angriff auf die Demokratie.

AfD-Vorsitz im Innenausschuss Nicht den Bock zum Gärtner machen

Ausgerechnet die AfD soll den Innenausschuss leiten, der sich mit Verfassungsschutz und Rechtsextremismus auseinandersetzt. Das ist ein Skandal, den die anderen Bundestagsparteien verhindern müssen.

Sachsen Ungeimpfter AfD-Abgeordneter muss mit Coronaerkrankung in Klinik

Der AfD-Politiker Ivo Teichmann hatte angeblich »gute Argumente« gegen die Impfung, nun liegt er mit einer Coronainfektion im Krankenhaus. Per Facebook dankt er den Pflegekräften – und verbreitet weiter Zweifel.

Hitziges Interview: Alice Weidel blamiert sich mit Behauptung zu Covid-Patienten auf Intensivstationen

In einem hitzigen Interview behauptet die AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel indirekt, dass die meisten Covid-Patienten auf den Intensivstationen geimpft seien. Doch weder diese Behauptung stimmt, noch verfügt die von ihr angegebene Quelle über Daten zu Covid-Patienten auf ebendiesen. Am Ende dementiert auch das Statistische Bundesamt Weidels Aussage.

Urteil rechtskräftig: Holocaustleugnerin muss Haft antreten

Unter anderem, weil sie mehrfach den nationalsozialistischen Völkermord an Millionen Juden geleugnet hat, muss eine Frau für 15 Monate ins Gefängnis. Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revision der 67-Jährigen verworfen.

Der Entscheidung ging ein Weg der Holocaustleugnerin Marianne W. durch drei Instanzen voraus. Das Amtsgericht Hof verhängte in einem Urteil von Juli 2017 zunächst eine Bewährungsstrafe auf eineinhalb Jahre. Dagegen gingen die Frau aus dem Landkreis Hof und die Staatsanwaltschaft in Berufung. Das Landgericht Hof verurteilte Marianne W. dann im April dieses Jahres wegen wiederholter Holocaustleugnung und Beleidigung zu einem Jahr und drei Monaten Haft. Mit der Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts, die Revision der Frau zu verwerfen, ist das Urteil des Landgerichts Hof rechtskräftig, die Haftstrafe fällig.

Polizeieinsatz in Brandenburg und Sachsen Razzia bei Neonazi-Vereinigung – auch Wohnungen in Cottbus und Forst durchsucht

Die Polizei hat in Brandenburg und Sachsen Wohnungen von vier Verdächtigen durchsucht. Sie gehören dem rechtsextremen Milieu an. Es geht um räuberische Erpressungen. Die Spuren führen auch in die Lausitz.

https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/polizeieinsatz-in-brandenburg-und-sachsen-razzia-bei-neonazi-vereinigung-_-auch-wohnungen-in-cottbus-und-forst-durchsucht-61350685.html

Rechte Geldgeber fürs Berliner Schloss

Der Architekt und Wissenschaftler Philipp Oswalt von der Universität Kassel teilte am Donnerstag zu Recherchen über rechte Spender für das Berliner Schlossprojekt mit: Die umstrittene Großspende Ehrhardt Bödeckers, der sich wiederholt rechtsextrem und antisemitisch geäußert hat und auch in rechtsextremen Kontexten aufgetreten ist und publiziert wurde, ist kein Einzelfall. Neue Recherchen zeigen, dass eine Vielzahl von Spendern für das Berliner Schloss, die vom Förderverein Berliner Schloss eingeworben wurden, aus rechtslastigen Milieus der Neuen wie Alten Rechte kommen. Hierzu gehören Spenden der rechtslastigen Zeitung Junge Freiheit, ihres Herausgebers Dieter Stein und ihres Autors Dr. Claus Wolfschlag, die im Portal vier geehrt werden.

Antisemitismus

Antisemitismus: Recherchestelle meldet 522 Vorfälle bis Juni

Allein im ersten Halbjahr hat die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Berlin 522 Vorfälle erfasst. Es sei der zweithöchste Wert für ein Halbjahr nach 2018, teilte die Rias genannte Stelle am Donnerstag mit. Dahinter sieht sie zwei Treiber: das Aufflammen des palästinensisch-israelischen Konflikts im Frühjahr und die Proteste gegen Corona-Maßnahmen. Im Mai seien mit 211 so viele antijüdische Vorfälle bekannt geworden wie nie zuvor in einem Monat.

Hat die Deutsche Welle ein Antisemitismus-Problem, Peter Limbourg?

Große Welle: Die Deutsche Welle erlebt eine bewegte Vorweihnachtszeit. Medien wie die “Süddeutsche Zeitung”, Vice Deutschland oder die “Welt” veröffentlichen Berichte über Antisemitismus in der Arabisch-Redaktion des deutschen Auslandssenders und TV-Kooperationen mit fragwürdigen Partnern in der Arabischen Welt. Im Interview mit Markus Trantow widerspricht Intendant Peter Limbourg: “Weder die Mitarbeitenden der DW als Ganzes noch unser Programm sind antisemitisch.” Israelhass habe kein Platz bei der DW. Im Gespräch erklärt er aber auch, dass Kritik an der israelischen Regierung, ihren Institutionen oder dem Siedlungsbau in der arabischen Welt ganz anders diskutiert wird als in Deutschland. Er nimmt Stellung zu den Vorwürfen gegen den Partner-Sender Al Jadeed und sagt, wie der Sender die Vorwürfe jetzt aufarbeitet.

Jüdische Studenten in Europa und der Antisemitismus

Wenn es ein Überlebenshandbuch für jüdische Studenten an den Universitäten Europas gäbe, würde es wahrscheinlich damit beginnen: Sag niemandem, dass du Jude bist. Verurteile Israel als einen terroristischen Völkermord-Staat. Gewöhne dich daran. – So zumindest die Erfahrung von Studierenden an der Universität Maastricht in den Niederlanden, wie aus aktuellen Berichten und einem aufschlussreichen Interview mit einem jüdischen Studentenvertreter hervorgeht.

Internet und Gaming

 Twitch: Pokimane ermutigt Streamer, keine Spiele von Activision Blizzard zu spielen

Twitch-Streamerin Pokimane ist eine der größten weiblichen Streamer der Plattform. Als Zeichen gegen die vielen Sexismusfälle bei Activision Blizzard fordert sie Streamer auf, keine Spiele mehr der Firma zu spielen – vorausgesetzt der Streamer kann es sich leisten.

12 Prozent effektiver: Facebook setzt beim Erkennen von Hass und Fake-News auf neue KI

Meta setzt beim Moderieren von Inhalten auf seiner Plattform Facebook auf eine neue KI – das ist auch nötig, wie Leaks gezeigt haben. Das Few-Shot-Learner genannte System soll ähnliche KI-Formen in Sachen Effektivität um zwölf Prozent übertreffen.

EU-Kommission: Hassrede soll in Liste von EU-Verbrechen aufgenommen werden

Terrorismus, Menschenhandel, sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, Drogen- und Waffenhandel – unter anderem diese Verbrechen stehen auf der gemeinsamen EU-Liste mit Straftaten. Bald soll auch Hassrede dazukommen. Das ist jedenfalls der Plan der EU-Kommission. Hassrede und Hassverbrechen sollen nach dem Willen der EU-Kommission in die gemeinsame Liste der sogenannter EU-Verbrechen aufgenommen werden. Dies solle dafür sorgen, dass es in allen EU-Ländern gemeinsame Mindestvorschriften zur Festlegung von Straftatbeständen und Strafen gibt, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. „Für Hass gibt es in Europa keinen Platz“, sagte Kommissionsvize Vera Jourova. „Wir müssen auf Ebene der EU tätig werden, um sicherzustellen, dass Hass überall in Europa in gleicher Weise unter Strafe gestellt wird.“

Hass im Internet: „Die Grundstimmung ist aggressiver“, sagt Wolfratshauser

Auf Facebook geht‘s verbal manchmal heftig zu. Das merkte jüngst Michael Ballon, Admin einer großen Facebook-Gruppe. Vor allem das Thema Corona erhitzt die Gemüter.

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„Sport frei“ HoGeSa mobilisiert für heute Abend nach Köln!

Die „Hooligans gegen Salafisten“ sind der Flashback der Neonazis in die 90er Jahre. Ihr Sitz liegt in Franken und dem Ruhrgebiet. Besondere Aufmerksamkeit bekam ihr Auftritt in Köln, bei dem knapp 50 verletzte Polizisten registriert wurden. Nachdem ihre für Sonntag in Essen geplant gewesene Demonstration nun (quasi) verboten wurde, verdichten sich die Hinweise auf eine baldige Neuauflage der Randale – bereits für heute (Mittwoch) Abend mobilisiert die Szene in den sozialen Netzwerken ganz massiv nach Köln. Um „Polizisten zu schützen“.

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