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Presseschau … 11.01.2018

+++ Rechte schmieren Hakenkreuze, Polizei guckt zu +++ Anklage gegen 100 Neonazis +++ Einstweilige Verfügung gegen Rassismus-Tweet von Jens Maier +++ AfD findet keine Kandidat_innen in Flensburg +++ Höcke ist der NPD zu links +++ Europäer wünschen sich mehr Integration +++

 

Junge Frau bei rassistischer Attacke in Gorbitz durch Hundebiss verletzt

Ein besonders brutaler, fremdenfeindlicher Übergriff hat sich in Dresden ereignet. Dort wurde eine junge Frau aus Äthiopien Opfer einer Hetzjagd mit einem bissigen Hund.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruppe-in-dresden-hetzt-grossen-hund-auf-asylbewerberin-15384324.html

http://www.bild.de/regional/dresden/rechtsextremismus/rechte-hetzen-hund-auf-auslaenderin-54432764.bild.html

https://www.addn.me/nazis/junge-frau-bei-rassistischer-attacke-in-gorbitz-durch-hundebiss-verletzt/

 

Rechte schmieren Hakenk?reuze, Polizei guckt zu

In Chemnitz haben in der Nacht zu Dienstag Neonazis die Fassaden mehrerer Häuser rechten Parolen beschmiert. Darunter war auch die Hauswand und der Lieferwagen einer kurdischen Bäckerei, auf die die Rechten SS-Runen, Hakenkreuze, »Heil Hitler« und »Tod und Hass der BSG« sprühten, wie das Nachrichtenportal »Tag24.de« berichtet. Bei ihrer Nacht- und Nebel-Aktion hatten die Täter offenbar nicht bemerkt, dass sie von sechs Überwachungskameras bei ihrer Tat gefilmt wurden.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1075895.chemnitz-rechte-schmieren-hakenkreuze-polizei-guckt-zu.html

https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sachsen-sonnenberg-sonnenstrasse-martinstrasse-nazi-schmierereien-jakobstrasse-baecker-yavuz-kaya-418545

 

Üble Nazi-Schmierereien schocken Anwohner in Straubing

Hakenkreuze, SS-Runen, üble Nazi-Parolen wie „Heil Hitler“, „Nazis rein“ und „Sieg heil“– in Straubing haben rechte Schmierfinken am Donnerstag vergangener Woche für mächtig Wut und Empörung in der Inneren Frühlingsstraße gesorgt. Regenrinnen, Fensterbänke, Granitplatten – selbst ein Garagentor eines Mehrparteieinhauses wurde mit verbotenen Zeichen verunstaltet.

https://www.wochenblatt.de/news-stream/straubing/artikel/221239/ueble-nazi-schmierereien-schocken-anwohner-der-inneren-fruehlingsstrasse#gallery&613&0&221239

 

„Nazi-Parolen“, Böller und viel Alkohol! Ostdeutsche Monteure sorgen für Ärger  

Mit «Heil-Hitler»- und «Sieg-Heil»-Rufen sowie krachenden Böllern sollen fünf alkoholisierte Männer in Harthausen (Rhein-Pfalz-Kreis) für Aufregung gesorgt haben.

http://lokalo.de/artikel/147624/nazi-parolen-boeller-und-viel-alkohol-ostdeutsche-monteure-sorgen-fuer-aerger/

 

Geflüchtete und Sozialarbeiterinnen in Gießen bedroht

Geldstrafen für zwei Männer und eine Frau, die in Gießen Geflüchtete bedroht haben. Vor allem das Verhalten der Frau während des Prozesses ärgerte die Richterin.

http://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Fluechtlinge-und-Sozialarbeiterinnen-in-Giessen-bedroht;art71,372366

 

Bislang 100 Rechte angeklagt

Fast genau vor zwei Jahren randalierten knapp 200 Neonazis im Leipziger Stadtteil Connewitz. Nun sind 100 Personen angeklagt: weil es so viele sind, jeweils zu zweit.

http://www.taz.de/!5476602/

https://www.tag24.de/nachrichten/zwei-jahre-nach-connewitz-randale-anklage-gegen-100-neonazis-418770

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Kritik-an-Ermittlungen-zum-Neonazi-Ueberfall-in-Leipzig-Connewitz

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2018/01/2-Jahre-nach-dem-Ueberfall-auf-Connewitz-Wenig-Hoffnung-auf-harte-Strafen-202740

http://www.bild.de/regional/leipzig/hooligan/anklage-gegen-mutmassliche-neonazis-54431750.bild.html

 

Unterstützten Nürnberger Nazis die NSU-Terroristen?

Am 403. Verhandlungstag im Prozess gegen die NSU-Terroristen nannte Opferanwältin Basay-Yildiz ein Indiz, das der Öffentlichkeit bislang nicht bekannt war. Im NSU-Prozess wird der Verdacht stärker, die Terroristen könnten zumindest bei ihren Verbrechen in Nürnberg von örtlichen Rechtsextremisten unterstützt worden sein.

http://www.tagesspiegel.de/politik/nsu-prozess-unterstuetzten-nuernberger-nazis-die-nsu-terroristen/20832850.html

NSU-Prozess: Nebenkläger fordern weitere Ermittlungen

Im NSU-Prozess verschaffen sich die Nebenkläger Gehör. Nicht nur mit eindringlichen Statements der Angehörigen, sondern auch mit konkreten Forderungen nach weiterer Aufklärung.

https://www.br.de/nachrichten/nsu-prozess/nsu-prozess-nebenklaeger-fordern-weitere-ermittlungen100.html

 

Einstweilige Verfügung gegen Jens Maier

Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über den Sohn der Tennislegende Boris Becker hat das Berliner Landgericht gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine einstweilige Verfügung erlassen. Danach darf Maier seine Äußerung nicht wiederholen.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/noah-becker-einstweilige-verfuegung-gegen-rassismus-tweet-von-afd-mann-29462730

 

Polizei nimmt Reichsbürger fest

Bei einer Fahrzeugkontrolle in Potsdam hat die Polizei einen Reichsbürger festgenommen. Wegen Volksverhetzung hatte die Staatsanwaltschaft in Cottbus einen Haftbefehl gegen den 36-Jährigen erlassen.

http://www.pnn.de/potsdam/1248288/

 

Klage vor dem Landgericht Göttingen: NPD-Funktionär will nicht mit Björn Höcke abgebildet werden

NPD-Funktionär Thorsten Heise hat am Mittwoch am Landgericht Göttingen eine einstweilige Verfügung gegen den Gründer und Leiter des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS), Philipp Ruch beantragt.

https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/npd-funktionaer-thorsten-heise-vor-landgericht-goettingen-9513880.html

http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Zentrum-fuer-Politische-Schoenheit-darf-Bilder-von-Thorsten-Heise-weiter-verbreiten

Per Einstweiliger Verfügung will ein NPD-Funktionär erreichen, dass das Zentrum für politische Schönheit keine Artikel mehr verkaufen darf, auf dem sein Konterfei neben dem des AfD-Politikers Björn Höcke zu sehen ist. Seine Begründung: Höcke vertrete eine „weit links stehenden Konkurrenzpartei“.

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/AfD-Hoecke-ist-der-NPD-zu-links

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Niederlage-vor-Gericht-fuer-Rechtsextremist-Heise,heisehoecke100.html

 

AfD-Chef mit Nähe zur NPD?

Ein NPD-Stadtrat spricht von einer langjährigen politischen Freundschaft zu dem Vorsitzenden von AfD-Landtagsfraktion und Landesverband in Brandenburg. Doch Andreas Kalbitz streitet das ab.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ex-mitarbeiter-kritisiert-andreas-kalbitz-afd-chef-mit-naehe-zur-npd/20834074.html

 

AfD schließt Wolfgang Gedeon nicht aus

Der umstrittene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon darf sein Parteibuch behalten. Das hat das Landesschiedsgericht der AfD-Baden-Württemberg entschieden. Obwohl er in seinen Büchern teilweise antisemitische Positionen vertritt, wird der umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon (70) nicht aus der Partei ausgeschlossen.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.trotz-antisemitismus-vorwuerfen-afd-schliesst-wolfgang-gedeon-nicht-aus.7d76a682-2c65-4eb3-8c41-8cff557cbe00.html

http://www.rp-online.de/politik/vorwuerfe-wegen-antisemitismus-afd-politiker-bleibt-aid-1.7314019

 

Keine Kandidat_innen gefunden: AfD verzichtet auf Flensburg

Die Partei findet keine Kandidaten in der Stadt, die sich trauen, „offen für ihre Meinung einzustehen, da sie Repressionen befürchten“.

https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/afd-verzichtet-auf-flensburg-id18776551.html

 

AfD will Eintracht-Präsident Peter Fischer wegen Volksverhetzung anzeigen  

Der Landesvorstand der hessischen AfD will Eintracht-Präsident Peter Fischer nun auch wegen Volksverhetzung anzeigen. Das kündigte der AfD-Landesvorstand am Mittwochvormittag in einer Pressemitteilung an.

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/AfD-will-Eintracht-Praesident-Peter-Fischer-wegen-Volksverhetzung-anzeigen;art675,2875094

 

Frankfurt: Boateng unterstützt Fischer gegen AfD

Eintracht Frankfurts Mittelfeldspieler Kevin-Prince Boateng unterstützt das Vorhaben von Klub-Präsident Peter Fischer, AfD-Wähler aus dem Verein auszuschließen. „Ich stehe hinter ihm, ich stehe hinter jedem, der gegen Rassismus kämpft“, sagte Boateng Frankfurter Medien. Explizit ausgetauscht habe er sich mit dem Chef des Fußball-Bundesligisten zu dem Thema nicht.

https://www.welt.de/newsticker/sport-news/article172340549/sp-Fussball-BL-Frankfurt-Boateng-Rassismus-Fischer-AfD-Meldung-Frankfurt-Boateng-unterstuetzt-Fischer-gegen-AfD.html

Kevin-Prince Boateng fordert im Kampf gegen Rassismus härtere Strafen. Das Maß ist voll“, sagte Boateng am Dienstag, „wir dürfen nicht die Augen zumachen, denn es passiert weiter jeden Tag.“ Gemeinsam mit anderen Spielern will er nun gegen den offenen und versteckten Rassismus auch im Fußball vorgehen. „Ich werde es angehen“, kündigte er an, „wenn das meine Berufung ist vom großen Gott, von Allah oder Buddha, dann ist es eben so.“

http://www.allgemeine-zeitung.de/sport/top-clubs/eintracht-frankfurt/eintracht-frankfurt-kevin-prince-boateng-fordert-im-kampf-gegen-rassismus-haertere-strafen_18440879.htm

 

Reichsbürgerin vor Gericht

Eine 69-Jährige teilt rechtsradikale Beiträge. Nun wird sie wegen Volksverhetzung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Im Landkreis sorgen Anhänger der Bewegung immer wieder für Schlagzeilen.

http://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Reichsbuergerin-vor-Gericht-id43790826.html

 

Party-Gag Marke „Migrantenschreck“

Ein Arzt aus Wehrsdorf bestellt bei einem rechtsextremen Onlinehandel zwei verbotene Waffen. Aus seiner Sicht nur ein Missverständnis.

http://www.sz-online.de/nachrichten/party-gag-marke-migrantenschreck-3857018.html?desktop=true

 

Rechtem Portal droht Entzug der Gemeinnützigkeit

Die Plattform „Journalistenwatch“ steht am rechten äußeren Rand des Internets. Das Finanzamt Jena hat den Verein dennoch als gemeinnützig und damit steuerbegünstigt eingestuft.

http://www.tagesspiegel.de/medien/jouwatch-rechtem-portal-droht-entzug-der-gemeinnuetzigkeit/20831860.html

 

Nach Antifa-Vorwürfen: „Big Harry“ sagt Konzert in der Kneipe „Titanic“ ab

Der 57-Jährige hatte für den 6. Januar 2018 einen erneuten Auftritt in der Neumünsteraner Kneipe „Titanic“ angekündigt. Diese ist seit Jahren bei Anhängern der rechten Szene beliebt. Wirt Horst Micheel war zudem bei der Kommunalwahl 2013 für die NPD angetreten und ist regelmäßig auf Demonstrationen der rechten Szene in Neumünster zu sehen.

https://www.shz.de/lokales/holsteinischer-courier/nach-antifa-vorwuerfen-big-harry-sagt-konzert-in-der-kneipe-titanic-ab-id18771901.html

 

Gute Taten für die Propaganda

Rechte Gruppen sammeln für Obdachlose und hetzen gegen Flüchtlinge

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1075849.gute-taten-fuer-die-propaganda.html

 

SS-Gedenkstein bereitet Rechtsrock Veranstalter in Frankreich Probleme

Seit Jahren fahren rechtsextreme Deutsche in französische Grenzorte, um dort ungestört zu feiern. Nun bereitet ein SS-Gedenkstein den Organisatoren Probleme.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/rechtsextremismus-neonazis-volmunster-rechtsrock-konzerte-ss-gedenkstein

 

5000 Demonstranten bei Neonazi-Aufmarsch in Rom

Empörung in ganz Europa: In Rom haben am Sonntag mehr als 5000 Neonazis der „Acca Larenzia“-Morde vor 40 Jahren gedacht und bei der Demonstration auch den römischen Gruß, der ident mit dem Hitlergruß ist, gezeigt. Organisiert wurde die Veranstaltung im Stadtteil San Giovanni von der CasaPound Italia (CPI), einer neofaschistischen Bewegung, die 2012 als Partei anerkannt wurde und ein Jahr später auch bei den italienischen Parlamentswahlen angetreten ist.

http://www.krone.at/1610629

 

Neonazi in den USA zu fünf Jahren Haft verurteilt

22-jähriger hatte Terrorzelle mit deutschem Namen „Atomwaffen“ gegründet

https://www.welt.de/newsticker/news2/article172337504/Justiz-Neonazi-in-den-USA-zu-fuenf-Jahren-Haft-verurteilt.html

 

Stadt SpeyerSpeyer wendet sich gegen Gewalt, Hetze und Fremdenhass

Die Stadtspitze der Stadt Speyer und das Bündnis für Demokratie und Zivilcourage unterstützten die für den kommenden Samstag geplante Kundgebung gegen Gewalt, Hetze und Fremdenhass in der Maximilianstraße.

https://www.focus.de/regional/rheinland-pfalz/stadt-speyer-speyer-wendet-sich-gegen-gewalt-hetze-und-fremdenhass_id_8278449.html

http://www.pfalz-express.de/offizielles-statement-speyer-wendet-sich-gegen-gewalt-hetze-und-fremdenhass/

 

Europäer wünschen sich mehr Integration

Viele Bürger sehen laut einer Studie die Globalisierung als Chance und Integration als wichtige Aufgabe der EU. Skeptisch zeigen sich Anhänger der AfD – und der FDP.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/integration-antiterrorkampf-aufgabe-eu-bertelsmann-stiftung-studie

 

Karikaturen und Satire gegen Rechtsextremismus

Ironisch, witzig und manchmal auch böse: Die landesweite Wanderausstellung „Oh, eine Dummel!“ macht im Foyer des Rathauses Erlangen Station. Die Ausstellung richtet sich speziell auch an Jugendliche ab der 9. Klasse.

https://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/karikaturen-ausstellung-erlangen-gegen-menschenfeindlichkeit-100.html

 

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Ein Jahr NSU Blick in die Medien

Es ist etwa ein Jahr her, dass die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) an die Öffentlichkeit kam. Seither wird über das Behördenversagen, Probleme der deutschen Sicherheitsarchitektur und Rassismus in Deutschland diskutiert. Dies zeigt nicht zuletzt ein Blick in die Medien zum Jahrestag – eine Pressesammlung zum Thema.

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