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Presseschau … 11.06.2019

+++ Berlin-Schöneberg: Mann beleidigt Frauen rassistisch und schlägt mit Bierflasche zu +++ Berlin-Lichtenberg: 23-Jähriger geschlagen und rassistisch beschimpft +++ Erst London, nun Berlin: Brutale Attacke auf lesbisches Paar +++ Nazi-Attacke auf Mallorca? Deutsche Schläger prügeln Türsteher ins Krankenhaus +++ Zum Jahrestag des Keupstraßen-Anschlags in Köln: Drohungen gegen Muslime +++ Berlin-Adlershof: Imbiss fremdenfeindlich beschmiert +++ Hohe Haftstrafen für rechtsextreme Mörder – Rechtes Motiv wird ignoriert +++ Chemnitz: Polizei schreitet bei Grillfest von Rechtsextremen ein +++ AfD klagt erneut gegen den Verfassungsschutz +++ Bundeswehr-Whistleblower darf vorerst Soldat bleiben +++ Thüringen und Sachsen wollen gemeinsam gegen Rechtsrock-Konzerte vorgehen +++ Hollywoodstars: „Kein Wahlboykott – ein Gruß für Görlitz ohne Hass, Ausgrenzung“ +++

Berlin-Schöneberg: Mann beleidigt Frauen rassistisch und schlägt mit Bierflasche zu

Ein offenbar alkoholisierter Mann wurde am Samstagmorgen in Berlin-Schöneberg nach einer gefährlichen Körperverletzung und einer Beleidigung mit rassistischem Hintergrund vorläufig festgenommen. Er hatte drei junge Frauen angesprochen, diese hatten sich jedoch nicht auf ein Gespräch eingelassen. Daraufhin habe der Mann die beiden 20 und 21 Jahre alten Frauen rassistisch beschimpft, heißt es weiter. Als die 20-Jährige den Tatverdächtigen bat dies zu unterlassen, soll er eine Bierflasche vom Boden genommen und damit der jungen Frau ins Gesicht geschlagen haben.

https://www.bz-berlin.de/tatort/mann-beleidigt-frauen-rassistisch-und-schlaegt-mit-bierflasche-zu

Berlin-Lichtenberg: 23-Jähriger geschlagen und rassistisch beschimpft

Rassistische Attacke auf einen 23-Jährigen am Sonntagabend in Alt-Hohenschönhausen: Zwei Brüder (32 und 33) schnitten ihm den Weg ab, schlugen und beleidigten ihn, wie die Polizei am Montag mitteilte.

https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/23-jaehriger-geschlagen-und-fremdenfeindlich-beschimpft

Erst London, nun Berlin: Brutale Attacke auf lesbisches Paar

Ein homophober Angriff auf zwei Frauen in einem Bus in London hat über Großbritannien hinaus Entsetzen ausgelöst, nun berichtet die Berliner Polizei von einem ähnlichen Vorfall im Stadtteil Tempelhof: Dort hat ein Mann ein lesbisches Pärchen an einem Imbiss attackiert. Die 18 und 21 Jahre alten Frauen hätten sich am Sonntagmorgen gestritten, woraufhin der 53-Jährige gefragt habe, was los sei, heißt es von der Polizei. Als er mitbekommen habe, dass die beiden Frauen ein Paar waren, habe er sie homosexuellenfeindlich beschimpft und beide Frauen ins Gesicht geschlagen. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article226059067/Nach-London-Lesbisches-Paar-in-Berlin-brutal-attackiert.html

Zu der Attacke in London: Mehrere Männer hatten Ende Mai von zwei lesbischen Frauen während einer Busfahrt verlangt, einander zu küssen. Diese weigerten sich und wurden dafür brutal attackiert. Gerade weil die beiden Frauen sich entschlossen haben, offensiv und offen auf Facebook über die homophobe Gewalt gegen sie zu berichten, zieht der Fall jetzt auch politische Kreise und sie bekommen prominente Unterstützung.

https://www.derstandard.de/story/2000104539569/lesbisches-paar-in-londoner-bus-blutig-gepruegelt

https://www.watson.de/international/gro%C3%9Fbritannien/664278303-homophobie-dieses-lesbische-paar-berichtet-ueber-einen-angriff-in-london

Nazi-Attacke auf Mallorca? Deutsche Schläger prügeln Türsteher ins Krankenhaus

Brutale Attacke am Ballermann: Zwei deutsche Schläger haben am Samstag einen aus dem Senegal stammenden Türsteher der bekannten Großraum-Disko „Megapark“ angegriffen und schwer verletzt. Bei den Deutschen handelt es sich möglicherweise um Rechtsradikale. Angehörige der Policia National entdeckten auf den Handys der Schläger zahlreiche einschlägige Fotos, darunter Bilder von Hakenkreuzen und dem rassistischen Ku Klux Klan. Zeugen der Prügelei sollen die Schläger mit dem Ruf „Nazis raus“ bedacht haben. Die Beschuldigten wurden in Untersuchungshaft genommen.

https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/mallorca-deutsche-schlaeger-21-22-pruegeln-tuersteher-ins-krankenhaus-62530382.bild.html

https://www.watson.ch/international/spanien/733418650-tuersteher-verpruegelt-deutsche-neonazis-auf-mallorca-in-u-haft

Zum Jahrestag des Keupstraßen-Anschlags in Köln: Drohungen gegen Muslime

Wenige Tage vor dem 15. Jahrestages des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße haben Unbekannte am vergangenen Freitag in der Nähe des Tatortes Briefe mit Hetzbotschaften und Ankündigungen von Gewalttaten gegen Muslime verteilt. Offenbar in Anlehnung an die rechtsextremistische Gruppe „Atomwaffen Division“ aus den USA werden Muslime im Namen einer „Atomwaffendivision Deutschland“ per Flugblatt aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Über den Flugblättern prangt ein Hakenkreuz. Währenddessen haben am Sonntag mehrere Hundert Menschen in der Kölner Keupstraße mit einer Gedenkminute des Anschlags und seiner Opfer gedacht.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/jahrestag-keupstrasse-drohung-100.html

https://www.waz.de/politik/ditib-mangelnde-anteilnahme-trotz-hetze-gegen-muslime-id226113579.html

Berlin-Adlershof: Imbiss fremdenfeindlich beschmiert

Unbekannte besprühten einen Imbisswagen mit volksverhetzenden und religionsfeindlichen Parolen. Neben den Parolen wurde außerdem ein Hakenkreuz gesprüht, sowie Buttersäure an der Wand angebracht.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/mit-saeure-und-hakenkreuz-imbiss-fremdenfeindlich-beschmiert/24440912.html

Hohe Haftstrafen für rechtsextreme Mörder – Rechtes Motiv wird ignoriert

Drei Rechte prügelten im sächsischen Aue einen Homosexuellen tot. Das Gericht verurteilt sie zu hohen Haftstrafen – allerdings nicht wegen Mord. André Löscher von der RAA Chemnitz, einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, kritisierte den Urteilsspruch. „Das Gericht hat ein politisches Motiv augenscheinlich gar nicht wirklich geprüft. Das ist ein Unding.“ Die Angeklagten seien unstrittig rechtsextrem gewesen.

http://www.taz.de/Urteil-nach-Totpruegeln-von-Schwulem/!5599509/

Unser Bericht auf Belltower News:

Chemnitz: Polizei schreitet bei Grillfest von Rechtsextremen ein

Die rechtsextreme Gruppierung Pro Chemnitz hat mit einem Schwein einen Polizeieinsatz ausgelöst. Als Protest gegen eine Veranstaltung zum muslimischen Zuckerfest am Ende des Fastenmonats Ramadan hatte Pro Chemnitz am Samstag zu einem Grillfest geladen, bei dem ein Ferkel auf dem Grill landete. Die Versammlungsbehörde hatte in ihren Auflagen aber nicht gestattet, ein ganzes Ferkel zu grillen, weshalb die Beamten einschritten, wie die Polizeidirektion Chemnitz mitteilte. Das Spanferkel musste zerlegt werden.

https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Polizei-schreitet-bei-Grillfest-von-Rechtsextremen-ein-article21077409.html

Rechtsrockland Brandenburg

Unter den Landeskriminalämtern bemüht sich das brandenburgische ganz besonders fleißig und auch erfolgreich darum, rechte Hassmusik auf den Index zu setzen. Rechtsrockkonzerte finden kaum noch statt im Bundesland. Trotzdem bleibt der Rechtsrock ein Problem. Der gerade erschienene Band »Rechtsrock. Aufstieg und Wandel neonazistischer Jugendkultur am Beispiel Brandenburgs« bringt die Forschung zum Feld up to date.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1120422.naziszene-rechtsrockland-brandenburg.html

AfD klagt erneut gegen den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz hat seine Mitarbeiter dazu aufgefordert, Kontakte zur AfD offenzulegen. Die Partei geht dagegen juristisch vor – und nennt das Vorgehen unverhältnismäßig.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_85896122/afd-klagt-erneut-gegen-den-verfassungsschutz-per-eilverfahren.html

Vorstand der Bayern-AfD will Fraktionschefin abmahnen

Der Vorstand der bayerischen AfD will die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, abmahnen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Wochenende aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sprach sich eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder bei einer Sitzung am Samstagabend in Denkendorf dafür aus, eine entsprechende Ordnungsmaßnahme schriftlich zu formulieren.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article195004909/Vorstand-der-Bayern-AfD-will-Fraktionschefin-abmahnen.html

Was Kretschmer, Russland und die AfD miteinander zu tun haben

Sachsens Ministerpräsident fordert ein Ende der Russland-Sanktionen. Denn er steht unter Druck der AfD, die ins 19. Jahrhundert zurückkehren will. Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bismarck-ist-das-falsche-vorbild-was-kretschmer-russland-und-die-afd-miteinander-zu-tun-haben/24438740.html

Diskussion um rechte Unigruppe in Bonn

Das Studierendenparlament hat über einen Antrag des Kulturreferats diskutiert in dem gefordert wird, dass die Hochschulgruppe „Bornewasser” nicht mehr vom AStA unterstützt werden soll. Die Gruppe soll in Verbindung mit rechtspopulistischen Organisationen stehen.

https://bonn.fm/abstimmung-ueber-die-unterstuetzung-der-studentischen-kulturgruppe-bornewasser-durch-den-asta/

„Neue Rechte“: Die Unterversorgten

Im Juniheft des „Merkur“ kritisiert der Philosoph Gunnar Hindrichs die Lobredner des Zorns, des „Thymos“. Wer, wie der AfD-Politiker Jongen, zum Zorn aufruft, will eine Gesellschaft verfeindeter Individuen.

https://www.sueddeutsche.de/kultur/ein-aufsatz-die-unterversorgten-1.4477270

Hintergrund Rechtspopulismus: Die große Differenz

Wer das rechte Wahlverhalten in Österreich und Ostdeutschland verstehen möchte, muss sich mit dem Stadt-Land-Gefälle befassen.

http://www.taz.de/Rechtsextremismus-in-der-Literatur/!5599537/

Netzexperte Dittrich: „Viele denken, sie kommen davon“

„Freut mich, dass er erschossen worden ist.“ Einer von vielen rechtsextremen Hass-Postings nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Wer ihn erschossen hat, ist völlig unklar. Miro Dittrich von der Amadeu Antonio Stiftung schaut sich solche Kommentare täglich an – er beobachtet seit drei Jahren rechtsextreme Hetze im Netz. Im Inforadio-Interview sagt er, der Hass sei auf einem gleich bleibenden, hohen Niveau.

https://www.belltower.news/presseschau/presseschau-07-06-2019/

Gedenkstätten-Politik: Klare Abgrenzung zur AfD gefordert

Der Rechtsruck in der Politik hat längst die Arbeit der Gedenkstätten erreicht. Wie die damit umgehen, das wurde am Mittwochabend in der Oranienburger Orangerie diskutiert. Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten hatte zum Auftakt der neuen Reihe „Debatte Brandenburg“ eingeladen.

https://www.moz.de/landkreise/oberhavel/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1733470/

Bundeswehr-Whistleblower darf vorerst Soldat bleiben

Das Bundesverteidigungsministerium hat die geplante unehrenhafte Entlassung des Whistleblowers Patrick J. vorerst gestoppt. Das geht aus einem Schreiben des Personalamts der Bundeswehr hervor, das die Süddeutsche Zeitung einsehen konnte. Demnach setze man „den Vollzug“ der Entlassung „bis auf Weiteres aus“. Der 30 Jahre alte Unteroffizier Patrick J. hatte so viele vertrauliche Hinweise auf rechte Umtriebe abgegeben wie noch kein Bundeswehrsoldat zuvor. In den vergangenen Monaten hatte er auf eigene Initiative ein Dossier mit rechtsradikalen oder vermeintlich rechtsradikalen Äußerungen von mehr als einhundert seiner Kameraden angelegt und dem Geheimdienst der Truppe, dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), übergeben.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-soldat-whistleblower-rechtsradikale-1.4481382

Thüringen und Sachsen wollen gemeinsam gegen Rechtsrock-Konzerte vorgehen

Rechtsrock-Konzerte und Aufmärsche von Neonazis sind ein Problem in Thüringen und Sachsen. Die Regierungen beider Länder wollen sich nun enger abstimmen, wie sie dagegen vorgehen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Thueringen-und-Sachsen-wollen-gemeinsam-gegen-Rechtsrock-Konzerte-vorgehen-1115011537

Hollywoodstars: „Kein Wahlboykott – ein Gruß für Görlitz ohne Hass, Ausgrenzung“

Mehr als ein Dutzend prominente Autoren, Hollywoodschauspieler und Oscarpreisträger haben einen Offenen Brief geschrieben. Sie wenden sich darin direkt an die Görlitzer Wähler wegen der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl.

https://www.mdr.de/sachsen/bautzen/goerlitz-weisswasser-zittau/interview-initiator-offener-brief-goerlitz-buergermeisterwahl-simon-de-normier-100.html

„Einen Nazi auch ‚Nazi‘ nennen“: Leipziger OB Jung zeigt klare Kante gegen AfD

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (61, SPD), der am Donnerstag zum neuen Städtetagspräsidenten gewählt wurde, spricht sich für eine eindeutige Position gegen Rechtspopulismus aus.

https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-oberbuergermeister-burkhard-jung-afd-nazis-staedtetag-praesident-stellungsnahme-1092522

15 Jahre Antisemitismus-Initiative KIgA: Der Antisemitismus der Anderen

Bei der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus können die Kids eigene Diskriminierungserfahrungen einbringen. Eine Würdigung zum 15. Geburtstag.

http://www.taz.de/15-Jahre-Kiga/!5599590/

 

 

 

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