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Presseschau … 11.06.2021

Südkoreaner (35) in Berlin rassistisch beleidigt und angegriffen +++ Mann mit Hund schreit in Hanau Nazi-Parolen – Polizei bittet um Hinweise +++ Bedrohung und Gewalt: Der Bad Segeberger Neonazi Bernd T. steht vor Gericht +++ Braunschweig: Jetzt doch Ermittlungen nach Neonazi-Demo +++ 225 antisemitische Straftaten im Kontext der Corona-Pandemie +++ Mehr Verfahren wegen Hasskriminalität in Berlin +++ RIAS Brandenburg: Antisemitische Vorfälle weiter auf hohem Niveau +++ Wegen rechtsextremer Chats Frankfurter SEK wird aufgelöst +++ Rechtsextreme Demo in Plauen untersagt +++ Nordhessen: Sonnenwendfeier und Kameradschaftsabend +++ Reichsbürger vor Burg Hohenzollern +++ „Flügel“ baut Strukturen offenbar wieder auf +++ AfD im Bundestag: Auch Nummer sechs verliert +++ Wieso ist die AfD bei jungen Ostdeutschen so beliebt? +++ Die Rhetorik der AfD wird von anderen Parteien aufgegriffen: Das Original +++ Die „Querdenken“-Bewegung ist noch nicht am Ende: Quere Krise +++ Lewentz: Corona hat Demokratiefeindlichkeit beschleunigt +++ Nach Anschlag in Baden-Württemberg: Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet +++ Mecklenburg-Vorpommern Landtag bekennt sich zu Kampf gegen Antisemitismus +++ „Ich kenne keine antirassistische Partei“: Autor Mohamed Amjahid über Rassismus, Polizei und linke Politik +++ „Dieses Ausmaß an misogynem Hass und Bodyshaming ist widerlich“ +++ Hass im Netz: Diese Politiker werden am häufigsten beleidigt +++ Symposium zu rechtsextremistischer Hetze im Netz +++ Aktion „Aufkleber ab!“ in Hoyerswerda +++ „NSU 2.0“ wird uraufgeführt – Strukturen des Rechtsextremismus +++ Frankreich diskutiert nach Angriff auf Macron über rechte Gewalt

Vorfälle, Gewalt, Ermittlungen und Prozesse

Südkoreaner (35) in Berlin rassistisch beleidigt und angegriffen

Brutale Attacke in Schöneberg! Ein südkoreanischer Berlinbesucher (35) kam am Mittwochabend auf eine Polizeiwache und zeigte an, dass er gegen 21.15 Uhr auf einer Wartebank auf dem Bahnhof Schöneberg angegriffen worden sei.

https://www.bz-berlin.de/berlin/tempelhof-schoeneberg/suedkoreaner-35-in-berlin-rassistisch-beleidigt-und-angegriffen

Mann mit Hund schreit in Hanau Nazi-Parolen – Polizei bittet um Hinweise

Ein Fußgänger hat am Mittwochnachmittag unweit des Hanauer Hauptbahnhofs Nazi-Parolen geschrien. Jetzt fahndet die Polizei nach dem Mann.

https://www.fuldaerzeitung.de/kinzigtal/main-kinzig-kreis-polizei-fahndung-mann-hund-fussgaenger-nazi-parolen-strafverfahren-90797992.html

Bedrohung und Gewalt: Der Bad Segeberger Neonazi Bernd T. steht vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 46-Jährigen, der als Drahtzieher des rechtsextremen Netzwerkes Aryan Circle in Deutschland gilt, unter anderem Bedrohung und Körperverletzung vor. Die Verhandlung wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse innerhalb der Neonazi-Gruppe.

https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Bedrohung-und-Gewalt-Der-Bad-Segeberger-Neonazi-Bernd-T.-steht-vor-Gericht

Braunschweig: Jetzt doch Ermittlungen nach Neonazi-Demo

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt jetzt doch wieder wegen judenfeindlicher Rufe bei einer Neonazi-Demo im November. Der Verdacht: Volksverhetzung und Beleidigung. Damit folgt die Behörde einer Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft. Ermittelt wird gegen einen Verantwortlichen der Partei „Die Rechte“.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Braunschweig-Jetzt-doch-Ermittlungen-nach-Neonazi-Demo,aktuellbraunschweig6962.html

https://www.migazin.de/2021/06/10/judenpresse-rufe-staatsanwaltschaft-nimmt-neue-ermittlungen-auf/

225 antisemitische Straftaten im Kontext der Corona-Pandemie

Immer wieder fallen Gegner der Corona-Maßnahmen durch antisemitische Hetze auf. Die Bundesregierung veröffentlicht nun erstmals Zahlen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/volksverhetzungen-beleidigungen-bedrohungen-225-antisemitische-straftaten-im-kontext-der-corona-pandemie/27274550.html

Mehr Verfahren wegen Hasskriminalität in Berlin

Die Entwicklung ist deutlich: Die Zahl der Verfahren wegen Hasskriminalität stiegen in Berlin im vergangenen Jahr. Weniger deutlich allerdings ist etwa, welcher Weg zur Eindämmung dieser Aktivitäten der richtige ist. Experten raten hier zur genauen Analyse.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/06/hasskriminalitaet-gestiegen-2020-staatsanwaltschaft-berlin-verfahren-hetzeverfa.html

RIAS Brandenburg: Antisemitische Vorfälle weiter auf hohem Niveau

Rund ein Drittel der Vorfälle im Jahr 2020 hatte eindeutig rechtsextremen oder rechtspopulistischen Hintergrund.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitische-vorfaelle-weiter-auf-hohem-niveau/

Rechtsextremismus

Wegen rechtsextremer Chats Frankfurter SEK wird aufgelöst

In Chats sollen Polizisten des Frankfurter SEK rechtsextreme Beträge geteilt haben. Vorgesetzte wussten das – und schritten nicht ein. Nun hat Hessens Innenminister die Konsequenzen gezogen: Das SEK wird aufgelöst.

https://www.tagesschau.de/inland/sek-frankfurt-rechtsextreme-chats-aufgeloest-101.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-06/polizei-rechtsextremismus-sek-frankfurt-chat-martin-thuene

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/kommentar-zur-aufloesung-des-frankfurter-sek-17382894.html

Rechtsextreme Demo in Plauen untersagt

Eigentlich wollten die „Freien Sachsen“ durch die Stadt im Vogtland ziehen. Doch daraus wird nun nichts.

https://www.saechsische.de/sachsen/vogtland/freie-sachsen-vogtland-nazis-rechtsextreme-verbot-demo-5461441.html

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/vogtland/corona-demo-verbot-freie-sachsen-100.html

Nordhessen: Sonnenwendfeier und Kameradschaftsabend

Der Rechtsextremist Meinolf Schönborn startet in einem ehemaligen Hotel in Nordhessen und angesichts der Lockerungen der Corona-Einschränkungen eine Serie neuer Veranstaltungen.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/nordhessen-sonnenwendfeier-und-kameradschaftsabend

Reichsbürger vor Burg Hohenzollern

Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die als rechtsextremistisch eingestufte Szene in Baden-Württemberg. 80 von ihnen marschierten jetzt vor dem Stammsitz der Hohenzollern auf.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsextremismus-reichsbuerger-vor-burg-hohenzollern.34d868e2-bafd-4702-821b-36c2c8ce7772.html

Parteien

„Flügel“ baut Strukturen offenbar wieder auf

Offiziell ist der als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ der AfD aufgelöst. Aufnahmen von einem Geheimtreffen zeigen jedoch, dass dessen Strukturen offenbar wieder reaktiviert werden sollen. Das Material liegt WDR und NDR vor.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-fluegel-patrioten-101.html

AfD im Bundestag: Auch Nummer sechs verliert

Die AfD scheitert erneut mit ihrem Versuch, einen der Bundestags-Vizepräsidenten zu stellen. Warum die Rechtspopulisten ein ums andere Mal aussichtslose Kandidaten ins Rennen schicken.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-bundestagsvizepraesident-abstimmung-niederlage-1.5318394

Wieso ist die AfD bei jungen Ostdeutschen so beliebt?

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt landet die AfD auf dem zweiten Platz. Bei den Unter-30-Jährigen ist sie sogar die beliebteste Partei. Wieso wählen ausgerechnet die Jüngsten im Osten rechts?

https://www.dw.com/de/wieso-ist-die-afd-bei-jungen-ostdeutschen-so-beliebt/a-57843954

Die Rhetorik der AfD wird von anderen Parteien aufgegriffen: Das Original

Das Ergebnis der Landtagswahl zeigt, wie fest sich die AfD mittlerweile in Sachsen-Anhalt etabliert hat. Längst werben auch andere Parteien mit AfD-Rhetorik um rechte Wähler.

https://jungle.world/artikel/2021/23/das-original

„Querdenken“ und Verschwörungserzählungen

Die „Querdenken“-Bewegung ist noch nicht am Ende: Quere Krise

Die Coronaverharmloser von „Querdenken“ sind in einem Mobilisierungsloch, auch ihre Partei „Die Basis“ konnte nicht ins Parlament von Sachsen-Anhalt einziehen. Das ist jedoch kein Grund zur Beruhigung.

https://jungle.world/artikel/2021/23/quere-krise

Lewentz: Corona hat Demokratiefeindlichkeit beschleunigt

Demokratiefeindliche, antisemitische und rechtsextremistische Bedrohungen werden den Verfassungsschutz nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) auch nach der Corona-Pandemie noch intensiv beschäftigen. «Die Corona-Pandemie beeinflusste 2020 nicht nur nachhaltig das gesellschaftliche Leben in Deutschland, sie hat auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und die Demokratie hervorgerufen», sagte Lewentz am Donnerstag in Mainz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2020.

https://www.zeit.de/news/2021-06/10/lewentz-corona-hat-demokratiefeindlichkeit-beschleunigt

https://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/seit-corona-mehr-demokratiefeinde-in-rheinland-pfalz_23869667

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Nach Anschlag in Baden-Württemberg: Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet

Selten sind die Abgeordneten im Landtag einer Meinung. Beim Appell gegen Judenhass und Ausgrenzung ist das aber so. Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Ulm lassen sie keine Widerworte zu.

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Landtag-verabschiedet-Resolution-gegen-Antisemitismus-504168.html

Mecklenburg-Vorpommern Landtag bekennt sich zu Kampf gegen Antisemitismus

Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) hat sich besorgt über die Zunahme antisemitischer Straftaten gezeigt und entschiedenes Vorgehen des Staates dagegen angekündigt. Antisemitismus in jedweder Form, ob Hetze oder Gewalt gegen jüdisches Leben und jüdische Einrichtungen, müsse mit aller Härte des Gesetzes verfolgt und bestraft werden. „Und wenn nötig, müssen die Strafen verschärft werden“, sagte Hoffmeister am Donnerstag im Landtag in Schwerin. Es gelte alles zu tun für ein friedliches und sicheres Miteinander. „Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land ohne Angst leben können“, betonte die Ministerin.

https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Landtag-bekennt-sich-zu-Kampf-gegen-Antisemitismus-article22608399.html

„Ich kenne keine antirassistische Partei“: Autor Mohamed Amjahid über Rassismus, Polizei und linke Politik

Die Debatte über Rassismus in Deutschland befindet sich auf einem traurigen Niveau, sagt der politische Autor Mohamed Amjahid. Im Interview spricht er über die Folgen der Zuwanderung von 2015, mangelnde Verantwortung bei der Polizei und die Möglichkeiten empathischer Politik

https://www.fr.de/politik/ich-kenne-keine-antirassistische-partei-autor-mohamed-amjahid-ueber-rassismus-polizei-und-linke-politik-90797574.html

Internet und Hate Speech

„Dieses Ausmaß an misogynem Hass und Bodyshaming ist widerlich“

Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang erlebte nach ihrem Auftritt bei „Hart aber fair“ einen Shitstorm. Diese Menschen solidarisieren sich öffentlich mit ihr.

https://www.jetzt.de/politik/nach-shitstorm-solidaritaet-mit-ricarda-lang

Hass im Netz: Diese Politiker werden am häufigsten beleidigt

Politiker sind im Netz häufig Beschimpfungen und Hass ausgesetzt. Einige sind ganz besonders häufig betroffen, wie eine Analyse zeigt.

https://www.morgenpost.de/politik/article232501839/hass-politiker-twitter-soziale-netzwerke-merkel-soeder.html

Symposium zu rechtsextremistischer Hetze im Netz

Wo ist rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz zu finden, und wie kann die Gesellschaft ihr entgegentreten? Über diese Fragen haben sich am Donnerstag Sicherheitsbehörden Ostdeutschlands und Berlins, Experten, Vereine und Interessierte auf einem Online-Symposium ausgetauscht.

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-potsdam-symposium-zu-rechtsextremistischer-hetze-im-netz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210610-99-936585

Zivilgesellschaft

Aktion „Aufkleber ab!“ in Hoyerswerda

Die Hoyerswerdaer Initiative „Zivilcourage“ will ein Zeichen gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit setzen. Mit einer gemeinsamen Aktion soll rechten Parolen und gewaltverherrlichenden Sprüchen im Stadtgebiet der Kampf angesagt werden.

https://www.radiolausitz.de/beitrag/aktion-aufkleber-ab-in-hoyerswerda-690357/

„NSU 2.0“ wird uraufgeführt – Strukturen des Rechtsextremismus

Der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag in Hanau und Drohschreiben von „NSU 2.0“. In welchem Zusammenhang stehen diese Taten mit der Terrorzelle NSU? Mit einem halbdokumentarischen Stück will der Dramaturg Leiffheidt den Fragen nachgehen.

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/news/id_90198806/frankfurt-nsu-2-0-wird-uraufgefuehrt-strukturen-des-rechtsextremismus.html

International

Frankreich diskutiert nach Angriff auf Macron über rechte Gewalt

Besteht in Frankreich eine unterschätzte Bedrohung durch Rechtsextreme? Dies fragen sich viele Franzosen nach dem Angriff auf Präsident Macron. Der geständige Täter Damien T. wurde derweil zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.

https://www.nzz.ch/international/frankreich-taeter-fuer-angriff-auf-macron-zu-18-monaten-verurteilt-ld.1629845

https://www.welt.de/politik/ausland/article231718095/Macron-Gericht-verurteilt-Ohrfeiger-zu-Haftstrafe.html

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