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Presseschau … 11.11.2019

Wilhelmshaven: 42-Jähriger zeigt den Hitlergruß +++ Vandalen zerstören Gedenkstätte an Leipziger Stolpersteinen +++ Ilmenau: Fußballfans greifen Gedenkveranstaltung an Opfer des Holocaust an +++ Niedersachsen: Zahl antisemitischer Straftaten enorm gestiegen +++ Fassungslosigkeit nach antisemitischen Vorfällen in Nordenham +++ Der Anschlag und die Angst: Chemnitzer Wirt besorgt über Lage im Land +++ Anschlagsserie in Neukölln: Kann ein Untersuchungsausschuss helfen? +++ Kritik an „Blackfacing“: Eure Traditionen sind Abfall +++ Merkel ruft zu Kampf gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus auf +++ Norddeutsche Innenminister beraten über Rechtsextremismus +++ Michel Friedman: „Die AfD, die Partei des Hasses“ +++ „Nicht geeignet“: AfD-Politiker sollen Ausschuss-Vorsitz verlieren +++ Evangelische Kirche untersucht intern rechtsnationale Strömungen +++ „Faschistische Wölfe im Schafspelz der Demokratie“ +++ Was die Neue Rechte so gefährlich macht +++ Schutz jüdischer Einrichtungen Thema im Innenausschuss +++ Antisemitismus nimmt im Netz drastisch zu +++ Jahrestag der Novemberpogrome: Auswandern wegen Antisemitismus +++ Antisemitismus: Brandgefährliche Verschwörungslegenden +++ 14.000 Menschen gegen Rechts: Bielefeld hat null Bock auf Neonazis +++ Rechtsextreme demonstrieren in Mitte +++ Großdemo gegen Rechts bei Hamburg: Neonazi will „Arischen Zirkel“ aufbauen +++ Gedenken am 9. November: „Ort der Schande, der Trauer“ +++ Mythos Antifa: Zwischen Engagement und Gewalt +++ Neonazis veranstalten alljährliches ,,zentrales Heldengedenken“ in Remagen +++ „Warum wir hassen“: Der Extremismus und seine Wurzeln +++ Hasskriminalität und Soziale Medien: Wenn die Hetze das Netz verlässt +++ Judo-Bund sperrt Berliner Trainer Frank Möller: Kann „Bimbo“ nicht rassistisch gemeint sein?

 

Wilhelmshaven: 42-Jähriger zeigt den Hitlergruß

Ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht hat ein Wilhelmshavener am Samstag auf dem Theaterplatz den Hitlergruß gezeigt und zwei Jugendliche massiv beleidigt.

https://www.nwzonline.de/blaulicht/wilhelmshaven-42-jaehriger_a_50,6,1334931773.html

 

Vandalen zerstören Gedenkstätte an Leipziger Stolpersteinen

Am Freitag und Samstag wurden in ganz Leipzig Stolpersteine geputzt, eine Aktion, die an die Opfer der Reichsprogromnacht am 9. November 1938 erinnern soll. Einige Bürger traten das Gedenken aber sprichwörtlich mit den Füßen.

https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-unbekannte-zerstoeren-gedenkstaette-an-leipziger-stolpersteinen-1281084

 

Ilmenau: Fußballfans greifen Gedenkveranstaltung an Opfer des Holocaust an

Das Aktionsbündnis Zaunrüttlär erinnert an die Opfer des Holocaust und wird dabei selbst Opfer einer Attacke von Fußballfans.

https://www.insuedthueringen.de/region/ilmenau/Fussballfans-greifen-Gedenkveranstaltung-an-Opfer-des-Holocaust-an;art83439,6991531

 

Niedersachsen: Zahl antisemitischer Straftaten enorm gestiegen

Wie das Justizministerium mitteilte, gab es im ersten Halbjahr 2019 bereits 137 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten, die sich gegen Juden richteten.

https://www.braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/article227600991/Niedersachsen-Zahl-antisemitischer-Straftaten-enorm-gestiegen.html

 

Fassungslosigkeit nach antisemitischen Vorfällen in Nordenham

Stolpersteine wurden an drei Orten in Nordenham mit Farbe und antisemitischen Texten verunglimpft. An den Mahnwachen im Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus beteiligten sich rund 80 Menschen. Die Veranstaltung wurde unter Polizeischutz gestellt.

https://www.nwzonline.de/wesermarsch/politik/nordenham-farbschmierereien-in-nordenham-fassungslosigkeit-nach-antisemitischen-vorfaellen_a_50,6,1317938349.html

 

Der Anschlag und die Angst: Chemnitzer Wirt besorgt über Lage im Land

Halle hat die Angst zurückgebracht. Der Anschlag eines Rechtsextremen am 9. Oktober auf eine dortige Synagoge mit zwei Toten wühlt Ali Tulasoglu auf. „Das hat alles wieder hoch gebracht“, sagt der 47-Jährige im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, „ich habe nicht schlafen können.“ Alles – das ist in seinem Fall der Anschlag auf sein Restaurant in Chemnitz vor mehr als einem Jahr. „Es ist nicht geheilt.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/extremismus-chemnitz-der-anschlag-und-die-angst-wirt-besorgt-ueber-lage-im-land-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191111-99-676593

https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-brandanschlag-mangal-gastwirt-ali-tulasoglu-vorwuerfe-polizei-untaetigkeit-1281714

 

Anschlagsserie in Neukölln: Kann ein Untersuchungsausschuss helfen?

Seit Jahren verüben Rechtsextremisten in Berlin-Neukölln immer wieder Anschläge. 55 sollen es in den vergangenen drei Jahren gewesen sein. Die Opfer sind Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Am Montagvormittag will der Innenausschus des Abgeordnetenhauses darüber beraten, ob ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/auf_den_punkt/201911/11/386743.html

 

Kritik an „Blackfacing“: Eure Traditionen sind Abfall

Rassistische Karnevalskostüme sind zur Belustigung weißer Menschen da. Das muss endlich aufhören.

https://taz.de/Kritik-an-Blackfacing/!5636874/

 

Merkel ruft zu Kampf gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft am 30. Jahrestag des Mauerfalls zum Kampf gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus auf: „Der 9. November mahnt uns, alles zu tun, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen“, sagte Merkel.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203266040/Angela-Merkel-ruft-zu-Kampf-gegen-Hass-Rassismus-und-Antisemitismus-auf.html

https://www.tagesschau.de/inland/mauerfall-feier-berlin-103.html

 

Norddeutsche Innenminister beraten über Rechtsextremismus

Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke und der Anschlag von Halle haben die Sicherheitsbehörden aufgeschreckt. Haben die Verfassungsschützer den Rechtsextremismus ausreichend im Blick? Diese Frage stellen sich nun die Innenminister der Nordländer.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article203341428/Norddeutsche-Innenminister-beraten-ueber-Rechtsextremismus.html

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Nordpolitiker-suchen-Strategien-gegen-rechts,grote368.html

 

Michel Friedman: „Die AfD, die Partei des Hasses“

Der Jurist, Publizist und TV-Moderator Michel Friedman warnt in der AZ eindringlich vor der Bedrohung der Demokratie durch die Rechtspartei – aber er weiß auch Lösungen.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.az-interview-michel-friedman-die-afd-die-partei-des-hasses.8ce45ffc-52ad-43ea-afee-6a1e81fb492c.html

 

„Nicht geeignet“: AfD-Politiker sollen Ausschuss-Vorsitz verlieren

Medienberichte legen nahe, dass der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym Autor einer NPD-nahen Zeitschrift war. Der Abgeordnete weist alle Anschuldigungen zurück. Doch die Affäre könnte Konsequenzen für ihn haben. Auch im Bundestag steht ein AfD-Ausschussvorsitzender vor dem Aus.

https://www.migazin.de/2019/11/11/nicht-afd-politiker-ausschuss-vorsitz/

 

Evangelische Kirche untersucht intern rechtsnationale Strömungen

Gibt es rechtslastige Tendenzen in den eigenen Reihen? Oder werden Mitglieder vorschnell diffamiert? Auf der Synode geht es um Ängste und Vorurteile. Aus der Kirche kommt auch Kritik an Sprechverboten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article203332768/Evangelische-Kirche-untersucht-intern-rechtsnationale-Stroemungen.html

 

„Faschistische Wölfe im Schafspelz der Demokratie“

Auf der Gedenkfeier der DGB-Jugend warnt Monitor-Moderator Georg Restle eindringlich vor der AfD.

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/erinnerungskultur-faschistische-woelfe-im-schafspelz-der-demokratie-1.4676486

 

Was die Neue Rechte so gefährlich macht

Rassistische Ideologie getarnt als Heimatliebe. Rapper und Identitäre Bewegung verbreiten rechte Ideologie. Behörden sehen darin Nährboden für Rechtsterrorismus.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/westpol-neue-rechte-gefahr-demokratie-100.html

 

Schutz jüdischer Einrichtungen Thema im Innenausschuss

Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag im Oktober auf eine Synagoge in Halle befassen sich die Berliner Innenpolitiker mit dem Schutz jüdischer Einrichtungen in der Hauptstadt. Das Thema steht heute auf der Tagesordnung des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Berliner Polizei hatte nach dem Anschlag die Bewachung vieler Synagogen und anderer jüdischer Einrichtungen verstärkt.

https://www.morgenpost.de/berlin/article227613327/Schutz-juedischer-Einrichtungen-Thema-im-Innenausschuss.html

 

Antisemitismus nimmt im Netz drastisch zu

Das antisemitisch motivierte Attentat in Halle hat auch Online-Plattformen – mal wieder – in Verruf gebracht. Monika Schwarz-Friesel forscht zum Judenhass im Netz. In ihrem Vortrag erinnert die Kognitionswissenschaftlerin an die lange Tradition des Antisemitismus in der Kulturgeschichte der westlichen Welt – online verbreite er sich beispiellos.

https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/forschung-zum-judenhass-antisemitismus-die-verbreitung-ueber-das-netz-nimmt-drastisch-zu

 

Jahrestag der Novemberpogrome: Auswandern wegen Antisemitismus

81 Jahre nach den Novemberpogromen steigt wieder der Antisemitismus. Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Halle überlegt sogar auszuwandern.

https://taz.de/Jahrestag-der-Novemberpogrome/!5639864/

 

Antisemitismus: Brandgefährliche Verschwörungslegenden

Antisemitismus zeigt sich oft in Mythen, wonach jüdische Strippenzieher die Welt lenken. Solche Legenden sind brandgefährlich, meinen Experten. Sie führten zu Hass und Gewalt gegen Juden.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/verschwoerung-antisemitismus-101.html

 

14.000 Menschen gegen Rechts: Bielefeld hat null Bock auf Neonazis

Geschätzt 14.000 Menschen stellen sich am geschichtsträchtigen 9. November den Rechtsradikalen entgegen und verteidigen die Demokratie. Partei „Die Rechte“ kann weniger mobilisieren als 2018.

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22609879_Bielefeld-hat-null-Bock-auf-Neonazis.html

https://www.jungewelt.de/artikel/366484.provokation-am-9-november.html

https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22610584_Nach-der-Nazi-Demo-wird-es-ploetzlich-still-in-Bielefeld.html

 

Rechtsextreme demonstrieren in Mitte

Unter dem Titel „Großer Preußenmarsch für Heimat und Weltfrieden“ versammelten sich am Vormittag vom 9. November rund 150 rechtsextreme sogenannte Reichsbürger vor dem Reichstag im Bereich des Lustgartens. Viele von ihnen trugen in Anlehnung an die französische Protestbewegung „Gelbwesten“ gelbe Warnwesten sowie Fahnen des ehemaligen Königreichs Preußen und seiner Provinzen Schlesien und Oberschlesien.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128392.rechtsextreme-demonstrieren-in-mitte.html

 

Großdemo gegen Rechts bei Hamburg: Neonazi will „Arischen Zirkel“ aufbauen

Sie kamen mit bunten Fahnen und Transparenten: Rund 1500 Menschen haben am Sonnabend in Bad Segeberg gegen Neonazis und rechte Gewalt demonstriert. Die Kleinstadt in Schleswig-Holstein ist neue Wirkungsstätte eines vorbestraften Rechtsextremen, der versucht, hier einen „Arischen Zirkel“ aufzubauen.

https://www.mopo.de/im-norden/kreis-segeberg/grossdemo-gegen-rechts-bei-hamburg-neonazi-will–arischen-zirkel–aufbauen-33440670

https://www.ln-online.de/Lokales/Segeberg/Bunt-laut-und-friedlich-Grossdemo-gegen-Rechts-in-Bad-Segeberg2

 

Gedenken am 9. November: „Ort der Schande, der Trauer“

An die Pogrome im Jahr 1938, als in ganz Deutschland Synagogen brannten und jüdische Geschäfte gebrandschatzt wurden, haben Bad Freienwalder Bürger am Sonnabend an der früheren Synagoge erinnert. Mit Kerzen in den Händen gedachten sie der schlimmen Ereignisse, denen – kaum vorstellbar – noch schlimmere folgen sollten. „Das hier war ein lebendiges Haus, kein leerer Platz“, erinnerte Pfarrer Björn Ferch. Und vor allem kein Ort, um sich an Gräueltaten zu erinnern. „Und dann kamen die, die dachten, dass man ihnen etwas wegnimmt.“ Die, die vorgaben, einfache Lösungen für komplexe Probleme zu haben. Damals wie heute. „Achten wir also auf die Worte, hören wir genau hin“, so der Pfarrer. Denn der Platz in der Bad Freienwalder Innenstadt sei schon lange kein lebendiger Ort mehr. „Er ist ein Ort der Schande und der Trauer“, so Ferch. „Aber auch der Verbundenheit.“ Die wollten die Bürger und Lokalpolitiker zum Ausdruck bringen. Auch, in dem sie im Anschluss an die Gedenkveranstaltung schweigend durch die Stadt zur Kirche gingen. Um dort Andacht zu halten.

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1764702/

 

Mythos Antifa: Zwischen Engagement und Gewalt

Zivilgesellschaftlicher Einsatz, aber auch gewaltbereit, wichtige Quelle des Verfassungsschutzes, aber in Teilen auch „Beobachtungsobjekt“: Die sogenannte Antifa hat viele Facetten. Auch wenn man selbst innerhalb der Szene das Image vom angriffsbereiten Antifaschisten pflegt, ist die Bewegung viel mehr.

https://www.deutschlandfunk.de/mythos-antifa-zwischen-engagement-und-gewalt.724.de.html?dram:article_id=463089

 

Neonazis veranstalten alljährliches ,,zentrales Heldengedenken“ in Remagen

Am 16.11.2019 werden 150 Neonazis zu einer Demonstration in Remagen erwartet. Dagegen wird es vielfältigen Protest geben: Ob Fest, Kundgebung, Demonstration oder Blockade, für alle gibt es eine geeignete Form. – Zum Ursprung des „Heldengedenkens“ und den Gegenprotesten ein Kommentar von Ronald Crater.

https://perspektive-online.net/2019/11/neonazis-veranstalten-alljaehrliches-zentrales-heldengedenken-in-remagen/

 

„Warum wir hassen“: Der Extremismus und seine Wurzeln

Eine von Steven Spielberg produzierte Doku-Serie erklärt, warum es beim Thema Hass und Radikalisierung sowohl Schrecken als auch Hoffnung gibt.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/warum-wir-hassen-der-extremismus-und-seine-wurzeln/25209320.html

 

Hasskriminalität und Soziale Medien: Wenn die Hetze das Netz verlässt

Was macht der Hass im Internet mit den Menschen? Führt digitale Gewalt zu analoger Gewalt? Ein Forschungsüberblick.

https://www.tagesspiegel.de/politik/hasskriminalitaet-und-soziale-medien-wenn-die-hetze-das-netz-verlaesst/25209370.html

 

Judo-Bund sperrt Berliner Trainer Frank Möller: Kann „Bimbo“ nicht rassistisch gemeint sein?

Der Deutsche Judo-Bund sperrt Frank Möller, spricht ihn aber frei von rassistischen Motiven. Das erscheint fragwürdig. Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/sport/judo-bund-sperrt-berliner-trainer-frank-moeller-kann-bimbo-nicht-rassistisch-gemeint-sein/25209534.html

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2014-10-09-reex-gewalt-2014

Chronik Gewalt und Bedrohung durch Neonazis, Rassist_innen, Antisemit_innen – November 2014

Erlangen: Unbekannte legen in geplanter Flüchtlingsunterkunft Feuer und verschlechtern dadurch den Zustand des leerstehenden Bürotrakts so sehr, dass er nicht mehr als Unterkunft geeignet ist. Zwickau: Drohbrief mit „N.S.U.“ als Absender an Stadtrat René Hahn (Linke). Cottbus: Jugendlicher wird zusammengeschlagen, beraubt und als „Scheiß Jude“ und „Kommunist“ beschimpft. Wittenberg: Zwei Männer greifen deutsch-türkische Familie mit Reizgas an und beleidigen sie rassistisch. Dortmund: Frau beleidigt Mitarbeiter eines Schnellrestaurants in volksverhetzender Art und prügelt auf ihn ein.

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