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Presseschau … 12.06.2019

Dresden: Pärchen attackiert Syrerin aus fremdenfeindlichen Motiven +++ Frauen in Berlin rassistisch beleidigt und geschlagen: Mann in U-Haft +++ Schura Bremen verurteilt Koran-Schändung +++ Nach Anschlag auf Roma-Familie: Verband will gegen Verrohung im Netz ankämpfen +++ Rassismus-Vorwurf im Kleingartenverein: Pächter abgelehnt, weil er Ausländer ist? +++ Deutsche Urlauber wegen brutaler Attacke auf Mallorca in Haft +++ AfD will Aufgabe des Programms „Tolerantes Brandenburg” +++ Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung: Endgültig keine Anklage +++ Nach Volksverhetzungsvorwürfen: Trierer NPD-Funktionär Safet Babic vor Gericht +++ Faschingspräsident wegen Volksverhetzung verurteilt +++ Volksverhetzung auf WhatsApp: Urteil könnte Signalwirkung haben +++ Neues Neonaziflugblatt stiftet Angst +++ Ostdeutsche über Landtagswahlen: Was hilft denn nun gegen rechts? +++ Innenminister Strobl (Baden-Württemberg) für Entwaffnung von Verfassungsfeinden +++ Reichsbürger, Extremisten: Minister will Polizeianwärter verstärkt auf Gesinnung prüfen +++ Religionswissenschaftler Michael Blume: „Antisemitismus steckt ganz tief in unserem Denken“ +++ Interview Michael Wolffsohn: „Das Ziel von BDS ist Israels Ende“ +++ Zentralrat der Juden greift Jüdisches Museum massiv an +++ Antisemitismus im Alltag: Eine Webseite will aufklären +++ 90. Geburtstag von Anne Frank: „Kaum etwas erreicht Kinder so intensiv“ +++ Islamfeindlichkeit: Ein ganz normales deutsches Wochenende +++ „Fremd aussehende Menschen werden häufiger kontrolliert“ +++ Diskriminierung trotzdem nicht abgeschafft: Homosexualität seit 25 Jahren nicht mehr strafbar +++ Schmerzhaftes Gedenken an NSU-Terror in Köln +++ Ende der Russland-Sanktionen? Darum ist die Nachsicht mit Putin in Ostdeutschland so groß +++ Rechtsextreme Firmen-Kontakte kein Hindernis bei Jobangeboten +++ Mutmaßliche Anschlagspläne: Französische Polizei nimmt Neonazis fest +++ Gericht in Botsuana kippt Gesetze gegen Homosexualität +++ „Wie im Gefängnis“: Twitter lacht über Flagge der „Straight Pride“

 

Dresden: Pärchen attackiert Syrerin aus fremdenfeindlichen Motiven

Ein Pärchen hat auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in der Südvorstadt am Samstag eine 26-jährige Syrerin aufgrund ihrer Herkunft beleidigt und attackiert. Die Polizei sucht nach Zeugen.

 

Frauen in Berlin rassistisch beleidigt und geschlagen: Mann in U-Haft

Nach dem Angriff auf eine junge Frau und rassistischen Beleidigungen in Berlin-Schöneberg sitzt ein 36-Jähriger in Untersuchungshaft. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann hatte am frühen Samstagmorgen zwei Frauen rassistisch beleidigt und einer 20-Jährigen mit einer Bierflasche ins Gesicht geschlagen.

 

Schura Bremen verurteilt Koran-Schändung

Unbekannte haben mehrere Dutzend Exemplare des Korans zerissen und in die Toilette gestopft: Die betroffene Rahma Moschee spricht von einem Anschlag.

 

Nach Anschlag auf Roma-Familie: Verband will gegen Verrohung im Netz ankämpfen

Zunächst hatte die Polizei von einer Aktion gesprochen, bei der Durchreisende aus Frankreich erschreckt worden seien. Inzwischen gehen die Behörden von einer rassistischen Tat aus.

 

Rassismus-Vorwurf im Kleingartenverein: Pächter abgelehnt, weil er Ausländer ist?

Damian Kuczera will seinen Kleingarten in Merklinde abgeben und findet einen Nachpächter. Doch der wird vom Vorstand abgelehnt, weil er Migrationshintergrund hat, so der harte Vorwurf.

 

Deutsche Urlauber wegen brutaler Attacke auf Mallorca in Haft

Ein mutmaßlich rassistischer Angriff deutscher Touristen auf einen Türsteher beschäftigt die Justiz auf Mallorca. Zwei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft, es soll Verbindungen in die rechtsextreme Szene geben.

 

AfD will Aufgabe des Programms „Tolerantes Brandenburg”

Die AfD im Brandenburger Landtag hält das Konzept „Tolerantes Brandenburg” der rot-roten Koalition gegen Rechtsextremismus in der bisherigen Form für verfehlt. „Auch wir erachten die Bekämpfung von Rechtsextremismus als nötig, richten uns aber gegen eine absolut einseitige Ausrichtung”, sagte AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz am Dienstag in Potsdam. Die Aktivitäten für das Konzept sollten beendet, die finanziellen Zuwendungen eingestellt werden. Es gehe aber nicht darum, das Handlungskonzept ersatzlos zu streichen. Nötig sei ein Aktionsplan zum Schutz der Demokratie, der auch Linksextremismus und Islamismus beinhalte.

 

Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung: Endgültig keine Anklage

Er bezeichnete die Zeit des Nationalsozialismus nur als „Vogelschiss“ der deutschen Geschichte – diese Aussage des AfD-Mannes Alexander Gauland vor fast genau einem Jahr beschäftigte auch die Thüringer Justiz. Nun ist klar: Mit einer Anklage muss Gauland nicht rechnen.

 

Nach Volksverhetzungsvorwürfen: Trierer NPD-Funktionär Safet Babic vor Gericht

Wird der Trierer NPD-Funktionär Safet Babic wegen einer inzwischen fünf Jahre zurückliegenden Äußerung doch noch wegen Volksverhetzung verurteilt?

 

Faschingspräsident wegen Volksverhetzung verurteilt

Bilder via WhatsApp weiterleiten – das kann weitreichende Folgen haben. Das hat ein ehemaliger Faschingsvereinspräsident erfahren. Bei ihm stand erst ein Spezialeinsatzkommando vor der Tür, nun hat ein Gericht ein Urteil gesprochen.

 

Volksverhetzung auf WhatsApp: Urteil könnte Signalwirkung haben

Ein ehemaliger Faschingsfunktionär aus Würzburg hatte auf WhatsApp eine fremdenfeindliche Nachricht verbreitet und muss nun eine Geldstrafe von 7.200 Euro zahlen. Der IT-Fachanwalt Chan-jo Jun erklärt, was das für künftige Prozesse bedeutet.

 

Neues Neonaziflugblatt stiftet Angst

In Köln haben Hunderte Menschen an den Bombenanschlag des NSU erinnert, kurz zuvor sind Flugblätter der rechtsextremen Gruppe Atomwaffendivision Deutschland aufgetaucht. Nicht zum ersten Mal.

 

Ostdeutsche über Landtagswahlen: Was hilft denn nun gegen rechts?

Rassismus, prügelnde Feuerwehrmänner und die Frage, ob Bautzner Senf der Demokratie hilft. Fünf Ostdeutsche diskutieren am Küchentisch.

 

Innenminister Strobl (Baden-Württemberg) für Entwaffnung von Verfassungsfeinden

Wer Mitglied einer Organisation ist, die vom Verfassungsschutz auf Bundes- oder Landesebene beobachtet wird, soll künftig konsequent entwaffnet werden. Dies fordert Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) und bringt dazu einen Antrag auf der Ressortministerkonferenz der Länder ein, die ab dem heutigen Mittwoch bis Freitag in Kiel stattfindet.

 

Reichsbürger, Extremisten: Minister will Polizeianwärter verstärkt auf Gesinnung prüfen

Bewerber für die Polizei sollten laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius verstärkt auf extremistische Gesinnung oder Verbindungen zur Clan-Kriminalität überprüft werden.

 

Religionswissenschaftler Michael Blume: „Antisemitismus steckt ganz tief in unserem Denken“

Wer Antisemitismus nur bei anderen sucht, habe das Problem nicht verstanden, sagte Michael Blume im Dlf. Der Religionswissenschaftler versteht den Antisemitismus als eine Ersatzreligion.

 

Interview Michael Wolffsohn: „Das Ziel von BDS ist Israels Ende“

Der 72-jährige Historiker und Publizist warnt vor Verharmlosung der Boykott-Organisation: BDS sei ein Wolf im Schafspelz.

 

Zentralrat der Juden greift Jüdisches Museum massiv an

Für den Zentralrat hat die Leitung des Museums das „Vertrauen der jüdischen Gemeinschaft verspielt“. Grund ist der Retweet eines Artikels zur BDS-Bewegung.

 

Antisemitismus im Alltag: Eine Webseite will aufklären

Judenfeindliche Sprüche, Schmierereien und Parolen – alles nur ein Problem am rechten Rand der Gesellschaft? Keinesfalls, findet Juliane Wetzel. Die Mitarbeiterin am Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung ist eine der Mitinitiatorinnen der Website www.stopantisemitismus.de. Die Seite soll dabei helfen, antisemitische Vorurteile im Alltag zu erkennen – aber ob das funktioniert, darüber sprechen wir mit der Historikerin.

 

Geburtstag von Anne Frank: „Kaum etwas erreicht Kinder so intensiv“

Heute wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden, doch sie wurde von den Nazis ermordet. Ihr Leben, Tod und Tagebuch stehen symbolisch für die Gefahren von Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus und haben bis heute nichts an Relevanz eingebüßt.

 

Islamfeindlichkeit: Ein ganz normales deutsches Wochenende

Exemplare des Korans werden geschändet, Drohungen gegen Muslime ausgestoßen. So etwas passiert in Deutschland fast täglich – von wegen Toleranz. Ein Kommentar.

 

„Fremd aussehende Menschen werden häufiger kontrolliert“

Menschen, die fremd aussehen, werden häufig ohne offensichtlichen Grund kontrolliert. Laut Antidiskriminierungs-Beraterin Annagreta König Dansokho müsse man Polizei und Gesellschaft für „Racial Profiling“ sensibiliseren – etwa durch klare Handlungsanweisungen.

 

Diskriminierung trotzdem nicht abgeschafft: Homosexualität seit 25 Jahren nicht mehr strafbar

Mehr als 60.000 Menschen wurden in der Bundesrepublik auf Basis des sogenannten Schwulenparagrafen verurteilt. Vor 25 Jahren wurde der Paragraf 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Seitdem ist viel passiert.

 

Schmerzhaftes Gedenken an NSU-Terror in Köln

Am 9. Juni 2004 explodierte eine Nagelbombe in der Kölner Keupstraße – gezündet von dem rechtsextremen NSU.

 

Ende der Russland-Sanktionen? Darum ist die Nachsicht mit Putin in Ostdeutschland so groß

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert ein Ende der Russland-Sanktionen. Worum es geht – und wer die Forderung unterstützt.

 

Warnungen aus dem Europarat: Fremdenfeindlichkeit und Hassrede prägten Politik 2018

Am Dienstag veröffentlichte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss des Europarats seinen Jahresbericht. Islamophobie sei demnach weit verbreitet.

 

Rechtsextreme Firmen-Kontakte kein Hindernis bei Jobangeboten

Ein Lausitzer sucht einen neuen Job und wird von der Arbeitsagentur in Cottbus an eine Firma mit Nazikontakten vermittelt. Der Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet die Agentur dazu. Der Arbeitssuchende lehnt ab. Muss er Sanktionen befürchten?

 

Mutmaßliche Anschlagspläne: Französische Polizei nimmt Neonazis fest

Sie planten offenbar Anschläge auf Synagogen und Moscheen: In Frankreich laufen Ermittlungen gegen Mitglieder einer rechtsextremen Gruppierung. Fünf Verdächtige wurden festgenommen.

 

Gericht in Botsuana kippt Gesetze gegen Homosexualität

Sieg für sexuelle Minderheiten in Afrika: Das höchste Gericht in Botsuana hat sich für eine Entkriminalisierung von Homosexualität ausgesprochen. Die Gesetze in dem südafrikanischen Land werden nun geändert.

 

„Wie im Gefängnis“: Twitter lacht über Flagge der „Straight Pride“

Heterosexuelle US-Gruppe will Gegenpol zur Boston Pride Parade schaffen. Das Event und die Flagge sorgen aber für Hohn und Spott.

 

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Terrorismus Sind die Täter Psychopathen?

Nach den Attacken auf Migrant*innen in Essen und Bottrop wurde in Deutschland diskutiert, ob Terrorismus und psychische Krankheiten sich ausschließen. In Ländern wie Israel, in denen Terror lange Zeit zum Alltag gehört hat, werden solche Themen anders diskutiert. Ein Interview.

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Was ist das? Antisemitismus

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