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Presseschau … 12.12.2019

Wieder Hakenkreuz-Schmierereien in Neukölln: War Familie von Linken-Politiker oder Clan Ziel von Rechtsextremen? +++ Hessen: Wieder Nazi-Schmierereien in Eltville aufgetaucht +++ Jeder vierte Thüringer findet, Nationalsozialismus „hatte auch gute Seiten“ +++ Dortmund: Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt schlägt Alarm +++ Prozess im Fall „Revolution Chemnitz“: „Leicht rechts. Angehaucht“ +++ Neonazi-Terror aus den USA: Das ist die „Atomwaffen Division“ +++ Frankfurter Polizei-Skandal: Viele Fragen sind noch offen +++ Bundeswehr: Der Generalverdacht +++ „Nordkreuz“-Prozess: Waffenexperte als Zeuge +++ Holocaustleugnerin soll volle Haftstrafe verbüßen +++ Anschlag von Silvester: Täter muss in die Psychiatrie +++ Nach brutaler Straßenbahn-Attacke: Anklage gegen neun Tatverdächtige +++ Nun steht er vor Gericht: Der Volksverhetzer, der vom Volk lebt +++ Kündigung von Lehrer mit rechtsextremen Tattoos unwirksam +++ Kündigung des Chemnitzer FC unwirksam: Daniel Frahn meldet sich zurück +++ Hass auf den Staat: Rief rechtsextremer Parteichef indirekt zu Mordanschlägen auf? +++ Als Ordner auf Neonazidemo CDU-Funktionär unter Rechtsextremismus-Verdacht +++ Rechtsradikale spielen Polizei +++ Rechtsnationalismus bei Brandbekämpfern? Feuerwehrverband will Schlammschlacht beenden +++ Streit um Gemeinnützigkeit: Vereinigung der Nazi-Opfer erzielt Teilerfolg gegen Finanzamt +++ Zentralratspräsident Schuster fordert Zivilcourage +++ Jüdischer Ex-Rapper wird in Schule beschimpft +++ Antisemitismus im Hochzeitssaal +++ Holocaust-Überlebender Ivar Buterfas: „Die Schweine haben mir die Kindheit geraubt“ +++ Jüdischer Zeitzeuge trifft Schüler und fordert sie auf, rechtsradikalen Tendenzen entgegenzustehen +++ Die westdeutsche Linke und ihr Antisemitismus: Der Brand im jüdischen Altersheim +++ Geschichte des Rassismus: Hautfarben sind auch nur Ansichtssachen +++ NS-Verbrecher gelang die Flucht: Verfassungsschutz muss Nazi-Akte freigeben +++ SS-Glorifizierung und antisemitische Hetze +++ Medien nennen ausländische Tatverdächtige sehr viel häufiger als deutsche +++ Kulturgesetz nach Orbáns Willen: Sorge vor dem Verlust der Freiheit in Ungarn +++ Labour zwischen Brexit und Antisemitismus-Vorwürfen +++ Antisemitismus-Vorwürfe gegen Ungarns Regierungssprecher

 

Wieder Hakenkreuz-Schmierereien in Neukölln: War Familie von Linken-Politiker oder Clan Ziel von Rechtsextremen?

Unbekannte haben in Neukölln Nazi-Symbole an Wände gesprüht. Ziel waren möglicherweise die Familie eines Linken-Politiker oder eine arabische Großfamilie.

https://m.tagesspiegel.de/berlin/wieder-hakenkreuz-schmierereien-in-neukoelln-war-familie-von-linken-politiker-oder-clan-ziel-von-rechtsextremen/25323264.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1130001.rechtsextremismus-neonazi-angriffe-in-neukoelln-reissen-nicht-ab.html

 

Hessen: Wieder Nazi-Schmierereien in Eltville aufgetaucht

Unbekannte schmieren weiter mit schwarzer Sprühfarbe verfassungsfeindliche Symbole an Parkbänke und Anlagen. Vor allem der Bereich am Eltviller Rheinufer ist betroffen – zum Entsetzen von Bürgern und der Stadtverwaltung.

https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rheingau/eltville/wieder-nazi-schmierereien-in-eltville-aufgetaucht_20870896

 

Jeder vierte Thüringer findet, Nationalsozialismus „hatte auch gute Seiten“

Die Zustimmung zu rechten und antisemitischen Thesen ist in Thüringen im vergangenen Jahr gestiegen. Mittlerweile kann jeder Vierte dem Nationalsozialismus etwas Positives abgewinnen. Zugleich bekennen sich aber auch so viele Thüringer wie nie zur Demokratie.

https://www.welt.de/politik/article204247000/Thueringen-Monitor-Jeder-Vierte-sah-auch-Gutes-im-Nationalsozialismus.html

 

Dortmund: Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt schlägt Alarm

BackUp, die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Westfalen, schlägt Alarm. Immer mehr Menschen suchen bei der Einrichtung mit Sitz in Dortmund Hilfe. 2019 waren das so viele wie lange nicht mehr.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/beratungsstelle-gegen-rechts-schlaegt-alarm-100.html

 

Prozess im Fall „Revolution Chemnitz“: „Leicht rechts. Angehaucht“

Die mutmaßliche Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ soll den großen Umsturz geplant haben. Vor Gericht wollen zwei Angeklagte davon nichts wissen – und geben doch Einblick in ihr rechtsextremes Gedankengut.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/dresden-was-die-angeklagten-von-revolution-chemnitz-vor-gericht-aussagen-a-1300785.html

 

Neonazi-Terror aus den USA: Das ist die „Atomwaffen Division“

Apokalpytischer Rassenkrieg, Todeslisten, Morde: Die rechtsterroristische Gruppierung „Atomwaffen Division“ verbreitet in den USA Angst und Schrecken. Auch in Deutschland hat sie bereits Anhänger. Der Politikwissenschaftler Jan Rathje erklärt Ideologie, Ziele und Gefahrenpotenzial des Nazi-Netzwerks.

https://web.de/magazine/politik/neonazi-terror-usa-atomwaffen-division-34259484

 

Frankfurter Polizei-Skandal: Viele Fragen sind noch offen

Es war die Geburtsstunde des „Frankfurter Polizeiskandals“: Eine private Chat-Gruppe in einem Frankfurter Polizeirevier wurde vor einem Jahr bundesweit bekannt. Innerhalb dieser Gruppe sollen Hitler- und Hakenkreuzbilder sowie rechtsextremistische Karikaturen die Runde gemacht haben. Die Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen zunächst sechs suspendierte Beamte waren nicht etwa durch Hinweise von Kollegen innerhalb der Dienststelle in Gang gekommen, sondern haben eine Vorgeschichte in den Morddrohungen, die die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz erstmals im August erhalten hatte. Ein Jahr nach Bekanntwerden des Falls sind noch viele Fragen offen.

https://www.giessener-allgemeine.de/hessen/viele-fragen-sind-noch-offen-13293562.html

 

Bundeswehr: Der Generalverdacht

Der Bundesgerichtshof hat die Anklage gegen den terrorverdächtigen Offizier Franco A. zugelassen. Führte auch sein Vorgesetzter ein Doppelleben?

https://www.fr.de/politik/generalverdacht-13282533.html

 

„Nordkreuz“-Prozess: Waffenexperte als Zeuge

Vor dem Landgericht Schwerin wird am Vormittag der Prozess gegen einen Polizisten fortgesetzt. Der suspendierte Beamte soll größere Mengen verbotener Waffen und Munition in seinem Haus in Banzkow bei Schwerin gelagert haben. Gericht und Staatsanwaltschaft haben für den heutigen Verhandlungstag einen Waffenexperten geladen. Er soll bewerten, wie gefährlich Waffen und Munition waren, die bei dem Angeklagten gefunden worden waren.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Nordkreuz-Prozess-Waffenexperte-als-Zeuge,nordkreuz120.html

 

Holocaustleugnerin soll volle Haftstrafe verbüßen

Die 91-jährige Ursula Haverbeck muss im Gefängnis bleiben. Das Landgericht Bielefeld hat eine vorzeitige Entlassung der Holocaustleugnerin abgelehnt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-12/ursula-haverbeck-holocaust-leugnerin-haftstrafe-gerichtsurteil

 

Anschlag von Silvester: Täter muss in die Psychiatrie

Kurz nach Mitternacht war der Mann in Bottrop und Essen gezielt auf Menschen zugefahren, die aus seiner Sicht einen Migrationshintergrund hatten. Laut dem Urteil aus Essen ist er aber nicht rechtsradikal, sondern schwer krank.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/anschlag-von-silvester-taeter-muss-in-die-psychiatrie-16530229.html

 

Nach brutaler Straßenbahn-Attacke: Anklage gegen neun Tatverdächtige

Leipzig – Im vergangenen März hatten neun Männer einen damals 22-jährigen Afrikaner in einer Leipziger Straßenbahn geschlagen, getreten und beleidigt. Gegen die mutmaßlichen Täter wurde nun Anklage erhoben.

https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-nach-brutaler-strassenbahn-attacke-neun-tatverdaechtigen-angeklagt-1316424

 

Nun steht er vor Gericht: Der Volksverhetzer, der vom Volk lebt

Einen kläglichen Eindruck machte der Mann mit zotteligen Haaren. Als wäre er verwirrt. Nuschelte auf die Frage nach seinem Geburtsort: „Im Krankenhaus.“ Schob dann nach: „In Stuttgart.“ Beruf? „Habe keinen.“ Er lebt seit Längerem von öffentlicher Stütze. An seiner Seite ein in der Neonazi-Szene bekannter Verteidiger.

Es geht um Volksverhetzung. 16 Fälle angeklagt. Marcus B. aus Wedding soll auf der inzwischen verbotenen Plattform „Altermedia“ braune Hasstiraden verbreitet haben. Über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren. Einer von mehr als 1000 Nutzern sei B. gewesen.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/nun-steht-er-vor-gericht–der-volksverhetzer–der-vom-volk-lebt-33601504

 

Kündigung von Lehrer mit rechtsextremen Tattoos unwirksam

Das Land Brandenburg ist auch in zweiter Instanz mit der Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremer Tätowierungen gescheitert. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg erklärte in einer Berufungsverhandlung am Mittwoch in Berlin die im Februar ausgesprochene Kündigung des Pädagogen im Vorbereitungsdienst aus formalen Gründen für unwirksam. Die Berufung wurde in Teilen abgelehnt.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/kuendigung-von-lehrer-mit-rechtsextremen-tattoos-unwirksam/

 

Kündigung des Chemnitzer FC unwirksam: Daniel Frahn meldet sich zurück

Daniel Frahn klagt sich beim Chemnitzer FC ins Training ein. Der Profi war wegen seiner angeblichen Nähe zur rechten Szene entlassen worden.

https://www.tagesspiegel.de/sport/kuendigung-des-chemnitzer-fc-unwirksam-daniel-frahn-meldet-sich-zurueck/25324972.html

 

Hass auf den Staat: Rief rechtsextremer Parteichef indirekt zu Mordanschlägen auf?

Schwere Vorwürfe gegen Sascha Krolzig, Bundeschef der Partei „Die Rechte“: Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat den 32-Jährigen wegen Volksverhetzung und Nazi-Propaganda angeklagt. Verfassungsschützer warnen außerdem, in einer von Krolzig herausgegebenen Zeitschrift würden Rechtsextremisten offenbar zu gewaltsamen Racheaktionen an Vertretern des Staates angestachelt.

https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/verschwoerungstext-in-szene-magazin-bundeschef-der-partei-die-rechte-indirekter-aufruf-zu-mordanschlaegen-auf-politiker_id_11448173.html

 

Als Ordner auf Neonazidemo CDU-Funktionär unter Rechtsextremismus-Verdacht

Sachsen-Anhalts CDU-Spitze lässt den Fall eines Parteifunktionärs aus Anhalt-Bitterfeld überprüfen, weil dieser unter Rechtsextremismus-Verdacht geraten ist. Der heutige Beisitzer im Kreisvorstand begleitete 2011 offenbar als Ordner eine Neonazidemo. Das scheinen Videoaufnahmen zu belegen, die am Mittwoch öffentlich wurden.

https://www.mz-web.de/landkreis-anhalt-bitterfeld/als-ordner-auf-neonazidemo-cdu-funktionaer-unter-rechtsextremismus-verdacht-33602346

 

Rechtsradikale spielen Polizei

Aktivisten der rechtsradikalen Partei Der Dritte Weg nehmen eine Serie von Raubüberfällen zum Anlass, sich als „Nationale Streife“ hoheitliche Aufgaben in Memmingen anzumaßen und gegen vermeintliche Ausländer vorzugehen.

https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/12/11/rechtsradikale-spielen-polizei/

 

Rechtsnationalismus bei Brandbekämpfern? Feuerwehrverband will Schlammschlacht beenden

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, muss bald seinen Platz räumen. Über die Gründe schweigt man sich aus. Dies nährt weiter den Verdacht, dass ihm seine Kritik an der AfD zum Verhängnis wurde. Hat die Feuerwehr ein Problem mit Rechtsnationalen?

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsnationalismus-bei-brandbekaempfern-feuerwehrverband-will-schlammschlacht-beenden.7f4cd592-236f-4c79-a045-d3d71f1e0a88.html

 

Streit um Gemeinnützigkeit: Vereinigung der Nazi-Opfer erzielt Teilerfolg gegen Finanzamt

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) will den Entzug der Gemeinnützigkeit durch ein Berliner Finanzamt nicht hinnehmen. Man habe den Steuer-Zahlungstermin am Mittwoch verstreichen lassen, sagte Geschäftsführer Thomas Willms der Nachrichtenagentur dpa. Mehr oder weniger gleichzeitig habe das Finanzamt dem Widerspruch gegen die Steuerbescheide stattgegeben. „Das bedeutet, dass wir im Moment die angeforderten Steuernachzahlungen nicht aufbringen müssen.“

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/12/berlin-vereinigung-der-nazi-opfer-entzug-gemeinntzigkeit.html

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-aberkennung-der-gemeinnuetzigkeit-vereinigung-nazi-verfolgter-muss-vorerst-keine-steuern-nachzahlen/25324450.html

 

Zentralratspräsident Schuster fordert Zivilcourage

Der wachsende Antisemitismus beunruhigt die deutschen Juden. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, fordert Zivilcourage und konkretes Handeln der Politik.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/zentralratspraesident-schuster-fordert-zivilcourage,RjyGcCM

 

Jüdischer Ex-Rapper wird in Schule beschimpft

Antisemitische Verunglimpfungen gehören für Ben Salomo zum Alltag in Deutschland. Salomo, der mit bürgerlichem Namen Jonathan Kalmanovich heißt, wurde in Rechovot bei Tel Aviv geboren, wuchs aber in Berlin auf. Obwohl Religion für ihn keine besonders große Rolle spielt, wird er schon als Teenager in den 90er- Jahren diskriminiert – weil er Jude ist. Salomo fand seinen sicheren Hafen – seinen „safe Space“, wie er sagt – im Hip-Hop.

https://www.pfaelzischer-merkur.de/welt/landespolitik/antisemitische-verunglimpfungen-gegen-juedischen-ex-rapper_aid-47770123

 

Antisemitismus im Hochzeitssaal

Am Samstag fand in Berlin die »Konferenz der Palästinenser in Europa« statt. Die Organisatoren behaupteten, nichts mit der Hamas zu tun zu haben. Doch die politischen Ziele der Terrororganisation teilen sie durchaus.

https://jungle.world/artikel/2019/50/antisemitismus-im-hochzeitssaal

 

Holocaust-Überlebender Ivar Buterfas: „Die Schweine haben mir die Kindheit geraubt“

Als Sohn eines jüdischen Artisten litt Ivar Buterfas-Frankenthal im „Dritten Reich“ unter Hass und Verfolgung und erlebte Schikanen auch nach dem Krieg. Heute ist er 86 und warnt unermüdlich vor dem Rechtsextremismus.

https://www.spiegel.de/geschichte/holocaust-ueberlebender-ivar-buterfas-frankenthal-kampf-gegen-das-vergessen-a-1299610.html

 

Jüdischer Zeitzeuge trifft Schüler und fordert sie auf, rechtsradikalen Tendenzen entgegenzustehen

Er ist keinesfalls ein Geschichtslehrer. Doch Berichte von Zeitzeugen sind der beste Geschichtsunterricht. Der fast 95-jährige Salomon „Sally“ Perel besuchte am Dienstag im Blankenlocher Thomas-Mann-Gymnasium und im Karlsruher Kant-Gymnasium Schüler für einen Geschichtsunterricht der besonderen Art.

https://bnn.de/lokales/hardt/juedischer-zeitzeuge-trifft-schueler-und-fordert-sie-auf-rechtsradikalen-tendenzen-entgegenzustehen

 

Die westdeutsche Linke und ihr Antisemitismus: Der Brand im jüdischen Altersheim

Dass ein israelischer Botschafter wie derzeit Jeremy Issacharoff sein Erschrecken über Antisemitismus in Deutschland kundtut, ist nicht neu. Auch Halle war nicht neu. Mitten in unsere ewige Antisemitismusdebatte platzt nun die deutsche Übersetzung eines Buches, das jeder lesen sollte, auch wenn es sehr lang und alles andere als tröstlich ist.

https://www.tagesspiegel.de/kultur/literatur/die-westdeutsche-linke-und-ihr-antisemitismus-der-brand-im-juedischen-altersheim/25319476.html

 

Geschichte des Rassismus: Hautfarben sind auch nur Ansichtssachen

Deutsche galten mal als Nicht-Weiße: Hautfarben wurden erfunden, um abzuwerten. Das ganze Konzept gehört abgeschafft. Eine Kolumne.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/geschichte-des-rassismus-hautfarben-sind-auch-nur-ansichtssachen/25323516.html

 

NS-Verbrecher gelang die Flucht: Verfassungsschutz muss Nazi-Akte freigeben

Während des Zweiten Weltkrieges ist Alois Brunner für die Deportation Zehntausender Juden verantwortlich. Später setzt er sich ins Ausland ab. Ein Journalist will herausfinden, wie ihm das gelang. Nach langem Tauziehen muss der Verfassungsschutz nun Einblicke in die Akte Brunners gewähren.

https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-muss-Nazi-Akte-freigeben-article21452163.html

 

SS-Glorifizierung und antisemitische Hetze

Der rechtsextreme Schelm-Verlag hat eine Neuausgabe der 1943 erschienenen SS-Propagandaschrift „Rassenpolitik“ veröffentlicht.

https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/ss-glorifizierung-und-antisemitische-hetze

 

Medien nennen ausländische Tatverdächtige sehr viel häufiger als deutsche

Der Thüringer DJV-Verband widerspricht dem Vorwurf von Rechtspopulisten, Medien würden die Nationalität systematisch verschweigen.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/journalistenverband-medien-nennen-auslaendische-tatverdaechtige-sehr-viel-haeufiger-als-deutsche/25323742.html

https://www.rnd.de/medien/reaktion-auf-pegida-und-co-medien-nennen-haufiger-die-herkunft-von-straftatern-SUPOWFDT3BENNOVAZ6IZRYKSHQ.html

 

Kulturgesetz nach Orbáns Willen: Sorge vor dem Verlust der Freiheit in Ungarn

Im Eilverfahren und unter Protesten der Opposition hat die rechte Regierungsmehrheit im ungarischen Parlament ein Gesetz verabschiedet: für eine stärkere Kontrolle der Kultur. Der ungarische Autor András Forgách sieht darin einen Rachefeldzug.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/kulturgesetz-nach-orbans-willen-sorge-vor-dem-verlust-der.2165.de.html?dram:article_id=465630

 

Labour zwischen Brexit und Antisemitismus-Vorwürfen

Im Wahlkampf versucht Labour-Chef Corbyn mit seiner Brexit-Politik einen Spagat zwischen den Lagern. Er selbst bezeichnet sich als neutral beim EU-Austritt – und verspricht ein neues Referendum. Der Wahlkampf der Oppositionspartei wird zudem von Antisemitismus-Vorwürfen belastet.

https://www.deutschlandfunk.de/wahlkampf-in-grossbritannien-labour-zwischen-brexit-und.1773.de.html?dram:article_id=465528

 

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Ungarns Regierungssprecher

Ein Sprecher Viktor Orbáns twitterte aus einer nicht öffentlichen Sitzung und bezeichnete EU-Politiker als „Soros-Orchester“. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft bezeichnete das als empörenden, antisemitischen Akt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-anhoerung-antisemitismus-vorwuerfe-gegen-ungarns-regierungssprecher-a-1300658.html

 

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