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Presseschau … 15.09.2021

Pegida-Anhänger greifen Journalisten und Geflüchtete in Dresden an +++ „Einmaliger Fall“ – Online-Kanäle von Attila Hildmann gehackt +++ Rechtsextremisten verlieren Büro in Siegen +++ AfD stellt Rechtsaußen Andreas Wild als Direktkandidaten auf +++ Warum ein Gericht „Hängt die Grünen“ erlaubt 

Gewalt und Bedrohungen

Polizei schützt Impfbus in der Uckermark

Der Impfbus des Landkreises Uckermark wird seit der vergangenen Woche durch die Polizei geschützt. Das teilte Henryk Wichmann, Gesundheitsdezernent der Uckermark, dem rbb am Dienstag mit. Nachdem eine Handvoll Impfgegner unter anderem in Angermünde Bürger bedroht hatte, die auf eine Impfung vor dem Bus warteten, soll nun die Polizei regelmäßig den Impfbus anfahren.

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/coronavirus/beitraege_neu/2021/09/corona-impfgegner-polizei-impfbus-uckermark.html

Pegida-Anhänger greifen Journalisten und Geflüchtete in Dresden an

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke traf am Montagabend mit Pegida auf lautstarken Gegenprotest. Die Polizei ermittelt gegen islamfeindliche Demonstranten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/hoecke-hetzt-und-wird-gestoert-pegida-anhaenger-greifen-journalisten-und-gefluechtete-in-dresden-an/27611170.html

Versuchter Brandanschlag auf Impfzentrum im Vogtlandkreis

Im Vogtlandkreis in Sachsen ist es zu einem versuchten Brandanschlag auf ein Impfzentrum gekommen. Es blieb beim Versuch: Drei Unbekannte warfen Bierflaschen mit einer brennbaren Flüssigkeit auf das Gebäude in Treuen. Doch die Brandsätze zündeten nicht, es brach kein Feuer aus.

https://www.rnd.de/panorama/feuer-in-impfzentrum-im-vogtlandkreis-ausgebrochen-OW4K6KNAAXPGA77BJ7CPOR2JJU.htm

Rechtsextremismus

Warum ein Gericht „Hängt die Grünen“ erlaubt

Dürfen Parteien im Wahlkampf zum Mord aufrufen? So wirkt die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz zu Plakaten der rechtsextremen Partei „III. Weg“.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wahlplakat-haengt-gruene-gericht-chemnitz-bundestagswahl-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-zwickau-beschluss-zu-iii-weg-plakaten-wanderwitz-sprachlos-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210915-99-222315

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article233792020/Haengt-die-Gruenen-Rechtsextreme-Mordfantasie-darf-keinen-Platz-haben.html

Rechtsextreme verlieren Büro in Siegen

Die Splitterpartei „Der Dritte Weg“ muss ihr Büro in Siegen wieder abgeben. Der Mietvertrag wurde nicht verlängert. Es war das einzige offizielle Büro in NRW.

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/rechtsextremisten-verlieren-buero-siegen-100.html

„Einmaliger Fall“ – Online-Kanäle von Attila Hildmann gehackt

Der rechtsradikale Attila Hildmann hat die Kontrolle über mehrere seiner Online-Kanäle verloren. Ein ehemaliger Vertrauter soll die Zugangsdaten dem Hackerkollektiv „Anonymous“ zugespielt haben. Doch damit ist die Geschichte noch nicht zu Ende, sagt Netzaktivist Markus Beckedahl von netzpolitik.org.

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202109/14/614747.html

Was sind Reichsbürger?

Im Zuge der Coronapandemie ist unter den Gegnern der Regierungspolitik eine Gruppe ins Licht der Öffentlichkeit geraten, die „Reichsbürger“ genannt werden. Um was für Menschen handelt es sich?

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.politische-szene-in-deutschland-was-sind-reichsbuerger.25dbd182-da0a-4155-9c7e-9d4e9f2b261c.html

Prien (CDU): „Keine Normalität, solange Jüdinnen und Juden Angst haben müssen”

Der Antisemitismus in Deutschland ist nach Ansicht der Sprecherin des Jüdischen Forums der CDU, Prien, noch zu weit verbreitet.

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-in-deutschland-prien-cdu-keine-normalitaet.1939.de.html?drn:news_id=1301292

Antisemitismus-Vorwurf gegen „Quarks“-Moderatorin Nemi El-Hassan – WDR reagiert scharf und setzt ihren Start aus

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) setzt den geplanten Start der Moderation von Nemi El-Hassan bei der Wissenschaftssendung „Quarks“ vorerst aus. Das teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Dienstag in Köln mit. Eigentlich hätte die 28-Jährige im November starten sollen. Hintergrund ist das Bekanntwerden ihrer Teilnahme an einer Al-Kuds-Demo in Berlin vor einigen Jahren.

https://www.watson.de/unterhaltung/analyse/572756974-quarks-moderatorin-el-hassan-antisemitismus-vorwurf-wdr-reagiert-scharf

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/wdr-kritik-neue-quarks-moderatorin-mit-antisemitismus-vorwuerfen-konfrontiert_id_23108746.html

Verschwörungsideologien und „Querdenken“

„Nachdenken wäre besser als Querdenken“

Zentralratspräsident Josef Schuster fordert mehr Anstrengungen gegen gesellschaftliche Verrohung

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/nachdenken-waere-besser-als-querdenken/

AfD

AfD stellt Rechtsaußen Andreas Wild als Direktkandidaten auf

Andreas Wild gilt als eines der wichtigsten Gesichter des offiziell aufgelösten extremistischen „Flügels“ in der Berliner AfD. Im Februar verkündete der Landesverband, ihn ausgeschlossen zu haben. Trotzdem blickt er jetzt von vielen Wahlplakaten.  

https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/afd-stellt-trotz-ausschluss-rechtsextremen-abgeordneten-andreas-wild-zu-abgeordnetenhauswahl-auf.html

Internet

Hate Speech im Netz bekämpfen: Was versprechen die großen Parteien in ihren Wahlprogrammen?

Immer wieder werden Politiker selbst Zielscheibe von Hasskommentaren. Was wollen sie gegen die Hetze im Netz tun? Analyse der Wahlprogramme vor der Bundestagswahl.

https://www.merkur.de/politik/bundestagswahl-hate-speech-hass-bekaempfung-internet-wahlprogramme-netzdg-hetze-regeln-zr-90980539.html

Internationales

Schweiz: Kein Ermittlungsverfahren gegen Ivo Sasek und seine Sekte OCG

Die Sekte OCG um den Schweizer Ivo Sasek verbreitet nach Ansicht von Fachleuten Verschwörungsmythen. Doch hat sie sich wegen mutmaßlicher „Freundes- und Feindeslisten“ auch strafbar gemacht?

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Justiz-Kein-Ermittlungsverfahren-gegen-Ivo-Sasek-und-seine-Sekte-OCG-id60548926.html

Sport

Tumulte nach der Partie des BFC Dynamo haben ein Nachspiel

Rassistische Beleidigungen aus dem Fanblock, das Werfen von Gegenständen, versuchter Sturm der gegnerischen Fanblöcke: Die Ausschreitungen nach dem Spiel zwischen dem BFC Dynamo und Chemie Leipzig werden nun untersucht.

https://www.rbb24.de/sport/beitrag/2021/09/fussball-berlin-bfc-dynamo-chemie-leipzig-fans-beleidigungen-attacken-nofv-ermittlungen.html

Gegenstrategien

Baseballschlägerjahre reloaded? Diese Menschen stellen sich Neonazis in Frankfurt (Oder) entgegen

Der Neonazi-Aufmarsch am 17. Juli 2021 sollte für den Café-Betreiber am Bahnhof Frankfurt (Oder) ein unerwartetes Ende nehmen. Wir haben mit ihm und einem Bündnis darüber gesprochen, wie viel Gefahr von Rechtsradikalen noch ausgeht.

https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/moz-podcast-baseballschlaegerjahre-reloaded_-diese-menschen-stellen-sich-neonazis-in-frankfurt-_oder_-entgegen-59502105.html

Jugend vor Rechtsextremismus warnen: der Film „Je suis Karl“

Christian Schwochow („Der Turm“ & die erste Staffel von „Bad Banks“) sind gesellschaftliche Themen wichtig. In seinem neuen Film „Je suis Karl“ fragt er, ob rechtsextreme Positionen in Zukunft Mainstream werden. Und wie man darauf reagieren kann.

https://www.br.de/nachrichten/kultur/jugend-vor-rechtsextremismus-warnen-der-film-je-suis-karl,SiyDbLt

Rudow organisiert sich gegen Neonazis

SPD-Spitzenkandidatin verspricht Betroffenen rechten Terrors Untersuchungsausschuss zu Neukölln-Komplex

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1156570.neukoelln-komplex-rudow-organisiert-sich-gegen-neonazis.html

Erinnern

Rechter Mord: Gedenktafel für Kurt Schneider enthüllt

1999 wurde Kurt Schneider am ehemaligen städtischen Friedhof Lichtenberg von Neonazis ermordet. Gedenktafel erinnert nun an 38-Jährigen.

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article233315905/Rechter-Mord-Gedenktafel-fuer-Kurt-Schneider-eingeweiht.html

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Landtag Brandenburg

AfD-Brandenburg Die Jobbörse für Rechtsextreme

Die AfD-Brandenburg: Geschichte einer Landtagsfraktion, bei der Rechtsextreme nahezu immer einen Job bekommen und die schützende Hand angeblich „gemäßigter” AfD-Politiker:innen. …

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Zwei Verbotsversuche und immer noch da: Die NPD

Bundestagswahl NPD – die Neonazis von gestern

Schwerpunkt Bundestagswahl: Die einst einflussreiche NPD verschwindet in die politische Bedeutungslosigkeit, zur Bundestagswahl 2021 tritt sie aber mit Landeslisten in…

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