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Presseschau … 16.04.2018

+++ Schüsse auf Wohnhaus für Flüchtlinge geben Rätsel auf +++ Mutmaßlicher Reichsbürger mit Axt terrorisiert Schmelz-Limbach +++ Die AfD fordert die Abschiebung von Farid Bang! +++ AfD-Abgeordneter nutzt Ramadan-Kalender für Panikmache +++ 300 rechte Helfer im Bundestag +++ Österreich: Öffentliche Gelder für rechte Medien? +++ Martin Dulig (SPD): Gemeinsam gegen das Nazi-Stell-Dich-Ein in Ostritz +++ Von rechten Schlägern und Schreibtischtätern +++ 

 

Schüsse auf Wohnhaus für Flüchtlinge geben Rätsel auf

 Zwei kleine Löcher sind in den Fensterscheiben im Erdgeschoss, wahrscheinlich von einem Luftgewehr verursacht. Das Wohnhaus für 54 Flüchtlinge (hauptsächlich aus Syrien und Afghanistan) an der Straße Im Siekerfeld soll schon am 12. März beschossen worden sein. Der Staatsschutz ermittelt.

https://www.tag24.de/nachrichten/bielefeld-wohnhaus-fluechtlinge-sicherheit-schuesse-luftgewehr-polizei-vandalismus-anwohner-522539

 

Mutmaßlicher Reichsbürger mit Axt terrorisiert Schmelz-Limbach

Ein mutmaßlicher Reichsbürger versetzt Schmelz-Limbach in Angst. Der „Saarländische Rundfunk“ (SR) berichtet über Zahlen der Polizei, nach denen der 36-Jährige in den letzten Jahren mindestens 100 Mal aktenkundig, unteren anderem wegen Sachbeschädigungen und Körperverletzungen, geworden sei. Er sei in letzter Zeit auch häufiger in Limbach aufgefallen, zuletzt vor etwa einer Woche auf, als er betrunken mit einer Axt auf die Straße eingeschlagen hatte.

https://www.sol.de/news/update/News-Update,246049/Reichsbuerger-mit-Axt-terrorisiert-Schmelz-Limbach,246155

 

„Kick them out“ 750 Hallenser demonstrieren gegen Identitäre Bewegung

Halle (Saale) – Lag’s auch am schönen Wetter? Jedenfalls haben am Samstagnachmittag deutlich mehr Teilnehmer als erwartet in Halles Innenstadt an mehreren Orten nacheinander gegen die Nutzung eines  Hauses in der Adam-Kuckhoff-Straße durch die Identitäre Bewegung (IB) demonstriert.

https://www.mz-web.de/halle-saale/-kick-them-out–750-hallenser-demonstrieren-gegen-identitaere-bewegung-30017954

 

AfD

Die AfD fordert die Abschiebung von Farid Bang!

Die Debatte um die ECHO-Verleihung an Kollegah und Farid Bang nimmt immer bizzarere Züge an – die Spitzenfrau bei der „Alternative für Deutschland“ fordert in einem aktuellen Statement jetzt sogar die Abschiebung des Banger-Chefs! Obwohl der Düsseldorfer über sein Label bereits Millionen an Steuergeldern gezahlt haben dürfte und sich immer wieder für Benachteiligte jeder Art einsetzte, schreibt die Politikerin, die einen Doktortitel besitzt, dass er besser in Marokko aufgehoben wäre, als in Deutschland. Unten findet ihr ihr ganzen Statement, sowie ein „Wahlplakat“, in dem sie ihre Forderung noch einmal unterstreicht.

https://raptastisch.net/2018/04/14/die-afd-fordert-die-abschiebung-von-farid-bang/

 

AfD-Abgeordneter nutzt Ramadan-Kalender für Panikmache

in Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) entdeckt einen Ramadan-Kalender im Sortiment der Einzelhandelskette Kaufland und postet ein Bild davon in sozialen Netzwerken. Es folgt ein Sturm der Entrüstung und ein mindestens ebenbürtiger Gegenwind für die Panikmache des Politikers.

http://www.nordbayern.de/panorama/afd-abgeordneter-nutzt-ramadan-kalender-fur-panikmache-1.7473910

 

300 rechte Helfer im Bundestag

Es klingt fast wie ein Witz: Wo treffen sich ein vorbestrafter Rechtsextremer, eine Immobilienmaklerin, ein Reservist der Bundeswehr und ein ehemaliger Landtagskandidat der FDP? Antwort: In den Büros der Bundestagsfraktion der AfD.

http://www.taz.de/!5498386/

Mitarbeiter aus dem konservativen Milieu machen bei der AfD-Fraktion im Bundestag gemeinsame Sache mit Rechtsradikalen.

http://www.taz.de/!5495808/

 

Würzburger zeigen AfD-Fraktion wegen Volksverhetzung an

Mehrere Vertreter des „Würzburger Bündnisses für Zivilcourage“ haben am Montag Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion gestellt. Auslöser hierfür sei die Kleine Anfrage „Schwerbehinderte in Deutschland“ vom 22. März 2018, teilte der Sprecherrat des Bündnisses mit. Mit der Kleinen Anfrage erfüllten die insgesamt sechs Unterzeichner um die Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland nach Ansicht der Anzeige-Erstatter „in zweifacher Hinsicht den Straftatbestand der Volksverhetzung“. Unter anderem werde Behinderung in der AfD-Anfrage als „zu vermeidendes gesellschaftliches Übel“ dargestellt, heißt es in der Strafanzeige.

https://www.infranken.de/regional/wuerzburg/wuerzburger-zeigen-afd-fraktion-wegen-volksverhetzung-an;art88524,3325039

 

„Die Mehrheit der Gesellschaft lehnt die AfD strikt ab“

Vor fünf Jahren ist die AfD als Anti-Euro-Partei gegründet worden. Was die Partei seitdem bewirkt hat, erklärt Rechtspopulismus-Forscher Matthias Quent.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/rechtspopulismus-forscher-die-mehrheit-der-gesellschaft-lehnt-die-afd-strikt-ab/21175516.html

 

Die Abrechnung

Der eine verließ die AfD im Frust, der andere blieb und hadert seitdem mit seiner Partei: Vom Gründungsgeist der AfD ist nach fünf Jahren nicht mehr viel übrig.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/afd-fuenf-jahre-bilanz-mitglieder-kritik

 

Österreich

Österreichs Umgang mit den Ultrarechten

In Österreich koaliert die konservative ÖVP schon zum zweiten Mal mit der rechtspopulistischen FPÖ. In Deutschland herrscht dafür wenig Verständnis: Wie kann man mit einer Partei, die nach rechtsaußen vernetzt ist, solchen Umgang pflegen? Die Gründe liegen im anderen Verfassungsverständnis des Nachbarlandes.

http://www.deutschlandfunk.de/eine-frage-der-verfassung-oesterreichs-umgang-mit-den.724.de.html?dram:article_id=415586

 

Afroösterreichischer Bezirkspolitikerin schlägt Rassismus entgegen

Wien – Dass Gegner im Internet Shitstorms entfachen, sind Politiker heutzutage gewohnt. Doch Mireille Ngosso, neue stellvertretende Bezirksvorsteherin in der Wiener Innenstadt, erntet von FPÖ-Seite nicht nur Attacken, weil sie für die SPÖ arbeitet. Robert Lizar, Redakteur der „Neuen Freien Zeitung“, des offiziellen Parteiblatts der FPÖ, störte offenbar etwas anderes, als er zu einem Foto der im Kongo geborenen Ärztin laut Dokumentation der Plattform fpoefails.org postete: „Ich bin mir jetzt nicht mehr sicher, ob ich noch weiß, welche Wurzeln und Identität meine Heimatstadt hat …“ Evelyn Achhorner, blaue Landtagsabgeordnete in Tirol, fiel zu Ngossos Bild eine Frage ein: „Frau oder Mann?“

Blanker Rassismus? So sei das keineswegs gemeint gewesen, rechtfertigt sich Achhorner in einem späteren Posting: „Als FP-Funktionärin (die in einem Männerberuf tätig ist) bekomme ich auch öfters diese Frage, ob ich Frau oder Mann sei. Darum habe ich an dieser Frage im Posting nichts Verwerfliches gefunden. Ich möchte aber deutlich betonen, dass mir jeglicher Rassismus fernliegt!“

https://mobil.derstandard.at/2000077892708-3818/Afrooesterreichischer-Bezirkspolitikerin-schlaegt-Rassismus-entgegen?ref=rec

 

Öffentliche Gelder für rechte Medien?

LINZ. Das mehrmals vom Presserat verurteilte Online-Portal „Wochenblick“ und das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestufte Magazin „Info-Direkt“ sollen mit öffentlichen Geldern in Form von Inseraten unterstützt worden sein.

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/OEffentliche-Gelder-fuer-rechte-Medien;art4,2869795

 

 

Rechtsrock und „Schild & Schwert“-Festival in Ostritz

Ist Neonazi Kevin G. der Sänger von Mordkommando?

Vor einem Monat verurteilte das Zürcher Bezirksgericht den Sänger der rechtsextremen Band Amok zu zwei Jahren Haft. Grund: Im Juli 2015 hatte er in Zürich-Wiedikon ­einen orthodoxen Juden angegriffen. «Sie haben sich nicht im Griff und schlagen sehr schnell zu», sagte der Richter. Noch ist G. auf freiem Fuss, sein Anwalt hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Doch nun droht dem Neonazi bereits neuer Ärger mit der Justiz. Hintergrund ist ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Zürich. Diese ermittelt gegen die Rechtsrock-Band Mordkommando, bei der G. mutmasslich als Frontmann agierte. In ihren Liedern hetzt die Musikgruppe gegen Schweizer Prominente. Sein Auftritt mit „Amok“ in Ostritz am 21. April wurde bereits abgesagt.

https://www.blick.ch/news/strafverfahren-wegen-morddrohungen-gegen-corinne-mauch-und-kurt-aeschbacher-ist-neonazi-kevin-g-der-saenger-von-mordkommando-id8253879.html

 

Martin Dulig (SPD): Gemeinsam gegen das Nazi-Stell-Dich-Ein in Ostritz

Anlässlich des Neonazi-Festivals, dass vom 20. bis 22. April in Ostritz stattfinden wird, und zu dem ca. 1.000 Neonazis aus ganz Deutschland und Polen erwartet werden, erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Ich rufe alle auf, sich an den friedlichen Protesten gegen das Neonazi-Festival in Ostritz am kommenden Wochenende zu beteiligen. Die Politik und die Zivilgesellschaft müssen bei diesem Thema Haltung zeigen. Wir haben es am kommenden Wochenende mit etwa 1000 Neonazis aus ganz Deutschland und auch aus Polen zu tun. Und genauso muss man sie bezeichnen: als Nazis …“

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2018/04/Martin-Dulig-SPD-Gemeinsam-gegen-das-Nazi-Stell-Dich-Ein-in-Ostritz-213386

 

Größter Polizeieinsatz der Oberlausitz

Ende der Woche ist in und um die ostsächsische Grenzstadt Ostritz der größte Polizeieinsatz zu erwarten, der in Ostsachsen in den zurückliegenden zehn Jahren durchgeführt wurde. Das betont Thomas Knaup, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz. Das Festival „Schild und Schwert“ soll Rechtsextreme vereinen. Gegenveranstaltungen sind ebenfalls angezeigt. „Hinter den Kulissen laufen auch die Vorbereitungen der Polizeidirektion Görlitz noch immer auf Hochtouren“, bestätigt er. Polizeidirektor Holger Löwe (52), der Polizeiführer des Einsatzes, gibt Auskunft zum aktuellen Stand.

https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/groesster-polizeieinsatz-der-oberlausitz-steht-an_aid-16302689

 

Rechtsruck mit Rechtsrock

Rechtsextremismus verkauft sich heute als hippe Jugendkultur. Der rechte Rock von Bands wie Frei.Wild ist bereits im Mainstream gelandet

https://derstandard.at/2000077893177/Rechtsruck-mit-Rechtsrock

 

 

Rechtsextreme Wählergruppe Pro Köln löst sich endgültig auf

Die rechtsextreme Wählergruppe Pro Köln löst sich auf. Ein Antrag des Vorstandes für die sofortige Vereinsauflösung habe am Sonntag auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung 97,2 Prozent der abgegeben Stimmen erhalten, hieß es in einer auch auf Facebook veröffentlichten Pressemitteilung.

Unklar war, wie viele Mitglieder anwesend waren und abgestimmt hatten. Die zwei bisherigen Pro-Köln-Ratsmitglieder nähmen ihre Mandate künftig als Parteilose wahr. Mit der Auflösung habe Pro Köln die Konsequenzen aus einer völlig veränderten politischen Landschaft gezogen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rechtsextreme-waehlergruppe-pro-koeln-loest-sich-auf-15543440.html

 

Von rechten Schlägern und Schreibtischtätern

Andrea Röpkes „Jahrbuch rechte Gewalt 2018“ ist ein verdienstvolles Werk, findet NWZ-Politikchef Hans Begerow. Das gilt besonders, weil es die Welt des Rechtsextremismus wie eine Landkarte aufbereitet und so Orientierung bietet.

https://www.nwzonline.de/politik/oldenburg-nwz-rezension-von-rechten-schlaegern-und-schreibtischtaetern_a_50,1,1471159048.html

 

Warum Sonderermittler den Fall Jalloh durchleuchten werden

Der Asylbewerber Oury Jalloh verbrannte 2005 in einer Polizeizelle in Dessau. Der skandalträchtige Fall ist bis heute ungeklärt. Jetzt will die Landesregierung unabhängige Experten einsetzen. Was bedeutet das?

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/oury-jalloh-warum-jetzt-sonderermittler-ins-spiel-kommen-a-1202941.html

 

Vor 80 Jahren: Als Nazis den VfL Bochum gründeten

1848 – unübersehbar prangt diese Jahreszahl im Vereinswappen des Fußball-Zweitligisten VfL Bochum. Doch ein Blick in die Historie zeigt, dass die eigentliche Gründung des Klubs aus Nordrhein-Westfalen erst 90 Jahre später erfolgte, mitten im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. 

https://www.sport.de/news/ne3148093/vor-80-jahren-als-nazis-den-vfl-bochum-gruendeten/

 

„Politik ist der Kampf um Begriffe“

Früher waren sie linke Aktivisten im Umfeld der 68er-Bewegung, heute gehören sie zur Neuen Rechten. Nicht wenige Protestler von damals haben eine politische Kehrtwende vollzogen. In ihren Abgrenzungskämpfen gebe es aber immer noch einen starken Bezug auf 1968, sagte der Soziologe Heinz Bude im Dlf.

http://www.deutschlandfunk.de/alte-linke-neue-rechte-politik-ist-der-kampf-um-begriffe.911.de.html?dram:article_id=415493

 

Identitären Chef wieder in London verhaftet

Wie schon im März war für den Identitären-Chef Martin Sellner auf einem Flughafen in London Endstation. Dem österreichische Leiter der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung wurde am Freitagabend die Einreise nach England verwehrt. Laut dem Guardian wollte er beim britischen Ableger der Identitären – „Generation Identity United Kingdom“– am Samstag bei einem Kongress in London dabei sein.  

https://kurier.at/chronik/oesterreich/identitaeren-chef-wieder-in-london-verhaftet/400021408

 

Charlize Theron über Rassismus: Verlässt sie die USA?

Ihre Kinder sind dunkelhäutig – und das beschäftigt Charlize Theron sehr: Rassismus sei im ganzen Land ein massives Problem. Einige Gegenden der USA würde sie mit ihrer Familie sogar ganz meiden.

http://www.spiegel.de/panorama/leute/charlize-theron-ueber-rassismus-vielleicht-muss-ich-amerika-verlassen-a-1202868.html

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Chemnitz Auf die Straße für Toleranz und gegen Hass!

Rechtsextreme und Neonazis dominieren gerade das Bild von Chemnitz. Das darf nicht so bleiben. In den nächsten Tagen gibt es alleine zwei große Demos, die zeigen, dass auch Sachsen weltoffen und bunt sein kann.

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Hungerstreik Hoyerswerda „Ich bin nicht hergekommen, um herumzusitzen.“

Seit vergangener Woche befinden sich 17 Asylsuchende in Hoyerswerda im Hungerstreik. Sie verweigern die Nahrung, damit ihre Asylanträge endlich bearbeitet werden. Viele von ihnen kommen aus Syrien und warten seit mehr als neun Monaten auf einen Bescheid. Die Streikenden versammeln sich vor der Flüchtlingsunterkunft in der Altstadt. Bis jetzt wurde der Streik kaum beachtet, die Geflüchteten wünschen sich mehr Unterstützung. Oliver Wobst war vor Ort und sprach mit Mahdi Faour, einem der Streikenden.

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Was ist Rassismus?

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist wie die Bundesrepublik: bunt. Rechtsextremist_innen jeder Art ist das ein Dorn im Auge. Sie glauben, nur…

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