Im Jahr 2016 kam es insgesamt zu 3.533 An- und Übergriffen auf Geflüchtete und Asylunterkünfte. Das sind fast 10 am Tag.
Dies ergibt sich aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Fraktion „DIE LINKE“ im Bundestag.
Davon richteten sich 2.545 gegen Asylbewerber_innen außerhalb von Unterkünften.
988 Angriffe fallen unter die Kategorie Überfälle, Anschläge, Sachbeschädigungen und tätliche Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Dies ist ein geringer Rückgang im Vergleich zum Jahr 2015, indem 1.031 Übergriffe erfasst wurden. Bei den Angriffen kam es insgesamt zu 560 Verletzten, darunter 43 Kinder. Insgesamt 155 dieser Straftaten fallen in den Bereich „Sprengstoff, Brandstiftung, Waffen, Körperverletzung, (versuchter) Mord“ (2015: 165).
Ein weiteres Ziel sind Helfer_innen und Hilfsorganisationen. Diese waren im vergangen Jahr 217 Übergriffen ausgesetzt.
Gefragt wurde auch nach Protesten vor Flüchtlingsunterkünften, die durch rechtsextreme Parteien und Gruppierungen organisiert wurden. Dabei kam es, so die Antwort auf die „Kleine Anfrage“, zu 29 Kundgebungen, organisiert durch NPD, „Die Rechte“ und „Der III. Weg“. Im Umfeld dieser Demonstrationen kam es zu 36 rechtsextremen Straftaten im Jahr 2016. Dies bezeugt die Bedrohung, die von diesen Veranstaltungen für die Geflüchteten ausgeht.
Die Bundesregierung verurteilt die Anschläge aufs Schärfste und betont, dass „Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind und in Deutschland Schutz suchen, zu Recht erwarten können, dass sie sicher untergebracht werden.“ Ulla Jelpke von der Partei Die Linke kritisiert in diesem Zusammenhang, dass „neue Gesetzesverschärfungen im Asylbereich weiter den Eindruck erwecken, Flüchtlinge seien eine Bedrohung. Das Gegenteil ist wahr: Nazis bedrohen Flüchtlinge und damit auch unsere Demokratie.“
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