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Presseschau … 17.09.2018

+++ Rassistischer Angriff in Chemnitz +++ Mehrere rassistische Angriffe im Harz +++ Antisemitischer Angriff in Frankfurt +++ Angriff auf Raum der Berlin Migrant Strikers +++ „Bürgerwehr“ kontrolliert Ausweise +++ Rechtsextremisten stören Dortmunder Fest gegen Rassismus +++ Immer wieder rechte Vorfälle in der Gedenkstätte Sachsenhausen +++ Antisemitismus in der Rockmusik +++ Neonazis mischen bei Republikanern mit +++ Für deutsche Richter sind Drumsticks offenbar eine größere Bedrohung als Nazisymbole +++ Sächsischer Ministerialbeamter unterwegs mit Rechten +++ 

 

Rassistischer Angriff in Chemnitz

Demnach waren an dem Übergriff mindestens 15 Personen beteiligt. Zunächst verlangten sie von einer zehnköpfigen Gruppe deutscher Jugendlicher, die einen Geburtstag feierten, die Ausweise. Zeugen sagten aus, die 15-köpfige Truppe hätte sich als Bürgerwehr bezeichnet. Die jungen Leute ergriffen die Flucht und alarmierten die Polizei. Die mutmaßlichen Angreifer liefen daraufhin zu einer weiteren siebenköpfigen Gruppe auf der Schlossteichinsel und kreisten sie ein. Die Deutschen, Iraner und Pakistaner wurden nach Angaben der Polizei rassistisch beschimpft. Ein 26-jährige Iraner wurde zudem durch einen nicht näher bezeichneten Gegenstand verletzt.

https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/ausschreitungen-chemnitz-100.html

 

Mehrere rassistische Angriffe im Harz

In Hasselfelde griffen zwei Männer am Samstagabend eine Gruppe junger Afghanen am Rande eines Sportplatzes an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Dabei sei ein 17 Jahre alter Jugendlicher leicht verletzt worden.

Halberstadt: Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei wurden drei somalische Staatsbürger auf dem Weg zu ihrer Unterkunft von fünf Deutschen beschimpft und volksverhetzend beleidigt. Die fünfköpfige Gruppe soll erheblich betrunken gewesen sein. Die die drei Asylbewerber wurden verletzt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mehrere-verletzte-fremdenfeindliche-vorfaelle-im-harz-15790722.html

 

Antisemitischer Angriff in Frankfurt

Der Vorfall habe sich schon am 7. September ereignet, wurde aber erst jetzt bekannt.  Laut Polizei wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, da es zwei Männer waren, die den 20 Jahren alten Mann, der allein war, angriffen. Zu der Attacke kam es laut „Bild“, nachdem ein zunächst freundliches Gespräch nach einem Clubbesuch in der Frage an den jungen Mann mündete, welcher Landsmann er sei und der Mann sich als „halber Israeli“ zu erkennen gab und auch bejahte, Jude zu sein.

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/staatsschutz-ermittelt-nach-attacke-auf-juden-in-frankfurt-15791858.html

 

Angriff auf Raum der Berlin Migrant Strikers in Berlin

Die Täter zerbrachen das Fenster, es wurde jedoch niemand verletzt. Zuvor wurden Personen, die sich vor dem Raum aufhielten, mit Gegenständen beworfen.

https://www.facebook.com/berlinmigrantstrikers/photos/a.1533426056928599/2166258480312017/?type=3

 

Bürgerwehr kontrolliert Ausweise

Rund zwei Wochen nach den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz hat eine selbst ernannte Bürgerwehr in der sächsischen Stadt sieben Menschen unterschiedlicher Nationalitäten bedroht und beschimpft.

http://www.taz.de/Festnahmen-in-Chemnitz/!5535901/

 

Rechtsextremisten stören Dortmunder Fest gegen Rassismus

Nach dem Familienfest für Respekt, Toleranz und Verständigung auf dem Wilhelmsplatz in Dortmund-Dorstfeld (einer Hochburg der rechten Szene der Stadt) zieht die Polizei Bilanz. Zu Beginn der Podiumsdiskussion hatten gegen 19.30 Uhr einige Rechtsextremisten versucht, die Veranstaltung zu stören.

https://www.wr.de/staedte/dortmund/rechtsextremisten-stoeren-dortmunder-fest-gegen-rassismus-id215338247.html

 

Immer wieder rechte Vorfälle in der Gedenkstätte Sachsenhausen

In der brandenburgischen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen hat es in den vergangenen Monaten 15 Vorfälle mit rechtem Hintergrund gegeben. Darunter seien 2017 zwei und 2018 bislang vier Zwischenfälle mit Besuchern oder Besuchergruppen gewesen, die unter anderem Führungen gestört oder NS-Verbrechen verharmlost hätten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1100566.erinnerung-an-die-shoah-immer-wieder-rechte-vorfaelle-in-der-gedenkstaette-sachsenhausen.html

 

Antisemitismus in der Rockmusik

Weltverschwörung, Geldverschwörung, Ursache allen Übels: So werden Juden von Rechtsrock-Bands dargestellt. Manche CDs sind verboten, aber die Musik ist im Netz verfügbar. Auch auf legalen Veröffentlichungen finden sich antisemitische Versatzstücke und Motive.

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-in-der-rockmusik-made-by-jewsa.886.de.html?dram:article_id=428158

 

Haftstrafe für Hitlergruß

In Chemnitz ist binnen 24 Sunden ein zweiter Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren verurteilt worden, weil er den „Hitlergruß“ gezeigt hatte. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung.

http://www.taz.de/Rechte-Demonstranten-in-Chemitz/!5535854/

 

Bürger sollen Jalousien runterlassen

Die Warnung ist deutlich. „Wir bitten um Vorsicht“ schreibt die Leitung der Hochschule Anhalt. Sie empfiehlt ihren Studierenden auf ihrer Homepage, am Sonntagnachmittag in Köthen „großzügig Straßenbereiche zu meiden“. Die Nummer einer eigenen Hotline und die der Polizei werden gleich mit angegeben. Der Grund „potentiell gefährliche Demonstrationen“.

http://www.taz.de/!5535910/

 

Deutlich mehr Rechte als Linke

In der Kleinstadt Köthen in Sachsen-Anhalt demonstrieren am Sonntagabend erneut weit über 1.000 Rechte gegen die Flüchtlingspolitik. Zu einer kurz zuvor gestarteten Kundgebung gegen rechte Hetze und Gewalt sind etwa 700 gekommen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, hält sich aber weitgehend im Hintergrund, bis am Ende beide Protestzüge auf dem Marktplatz zusammentreffen.

https://www.taz.de/!5535946/

 

Neonazis mischen bei Republikanern mit

Die umtriebigen Neonazis David Köckert und Alexander Kurth werben seit einiger Zeit massiv für die in der Öffentlichkeit kaum wahrnehmbaren Republikaner. Die REPs erhoffen sich davon wohl positive Effekte für die in Thüringen und Sachsen anstehenden Landtagswahlen.

https://www.endstation-rechts.de/news/neonazis-mischen-bei-republikanern-mit.html

 

Ex-Sänger einer Neonazi-Band muss aussagen

Das Stuttgarter Amtsgericht hat entschieden: einem Reutlinger Rechtsanwalt, der früher Neonazi-Musiker war, steht kein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht im NSU-Untersuchungsausschuss zu.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nsu-ausschuss-ex-saenger-einer-neonazi-band-muss-aussagen.59b4425a-1254-4249-831b-c2e36e15eac1.html

 

Wie sich eine Rechtsextreme als besorgte Bürgerin ausgibt

Demnach sprach S., die für die MZ nicht erreichbar war, in den vergangenen Jahren mehrfach als Rednerin bei Neonazi-Demos, unter anderem in Merseburg, Wittenberg oder Weißenfels. Der Auftritt in der Stadt im Burgenlandkreis brachte ihr eine namentliche Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2016 des Landes ein.

https://www.mz-web.de/koethen/jenny-s–aus-koethen-wie-sich-eine-rechtsextreme-als-besorgte-buergerin-ausgibt-31264466

 

Für deutsche Richter sind Drumsticks offenbar eine größere Bedrohung als Nazisymbole

Polizist geschlagen und Hitlergruß gezeigt. Dafür bekam ein Nazis aus Chemnitz ganze 8 Monate auf Bewährung und eine Geldstrafe von 2000€.  Eine Aktivistin im HambacherForst trommelte und bekam 9 Monate ohne Bewährung.

https://www.vice.com/de/article/d3j8bq/fuer-deutsche-richter-sind-drumsticks-offenbar-eine-groessere-bedrohung-als-nazisymbole

 

Sächsischer Ministerialbeamter unterwegs mit Rechten

Ein Hitlergruß, eine Gruppe Hooligans in Frankreich – und daneben ein sächsischer Finanzbeamter, berichtet eine Dresdner Zeitung. Mittlerweile ist der Mann freigestellt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/sachsen-beamter-foto-neonazis-hooligans-hitlergruss

 

Trauermarsch und Gegendemonstrationen in Köthen

Etwa 1400 Menschen folgten nach Polizeiangaben am Sonntagabend einem Aufruf mehrerer Vereine, darunter das fremdenfeindliche Dresdner Pegida-Bündnis, der rechtsgerichtete, brandenburgische Verein „Zukunft Heimat“, die rechtsextreme Plattform „Ein Prozent“, das Bündnis „Kandel ist überall“ und AfD-Politiker.

https://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-anhalt-trauermarsch-und-gegendemonstrationen-in-koethen/23073894.html

 

Debatte um „Schulterschluss“: AfD diskutiert Verhältnis zu Pegida

Auf dem AfD-Landesparteitag in Markneukirchen bekräftigte Urban den Schulterschluss mit Pegida. Man kenne deren Organisatoren, die laut Urban weder rechts noch Nazis sind. Pegida organisiere „zutiefst bürgerlichen Protest“. Das sei echte Zivilcourage. Man sei gemeinsam Teil einer größeren Bewegung und wolle sich nicht spalten lassen. „Jeder Deutsche hat das Recht, sich zu versammeln oder einer Demonstration anzuschließen. Das gilt auch für AfD-Mitglieder“, sagte Urban

https://www.mdr.de/sachsen/afd-landesparteitag-markneukirchen-100.html

 

Kreisvorstand der AfD Osnabrück tritt geschlossen zurück

Zwei Mitglieder des Vorstandes und der Fraktionsmitarbeiter haben an einem Musikfestival in Ostritz, welches augenscheinlich der Neonazi-Szene zugerechnet werden muss, teilgenommen.

https://www.noz.de/lokales/georgsmarienhuette/artikel/1527032/kreisvorstand-der-afd-osnabrueck-tritt-geschlossen-zurueck#gallery&0&0&1527032

 

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AfD in Schleswig-Holstein Von rechts ohne Konkurrenz

Bei der AfD kriselt es seit Beginn des Wahljahres. Neben dem Führungsstreit um Frauke Petry und dem schwachen Ergebnis bei der Landtagswahl im Saarland, geht der Trend zur Bundestagswahl ebenfalls nach unten. In Umfragen kommt die Partei noch auf 9 Prozent – im Oktober 2016 waren es noch 15 . Auch in Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai gewählt wird, bangt die Partei um den Einzug in den Landtag. Konkurrenz von rechts gibt es diesmal nicht.

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