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Presseschau … 18.05.2020

+++ Hakenkreuz auf Jenaer NS-Gedenkstele entdeckt +++ Kalbitz-Rauswurf: Höcke spricht von „Verrat“ und kündigt Widerstand an +++ Deutschland erlebt einen neuen Pegida-Moment +++ Politik und Behörden warnen vor rechtsextremer Unterwanderung der Corona-Proteste +++ Spreadshirt verkauft fragwürdiges Impfgegnershirt – und entschuldigt sich +++ Attentat von Hanau: Mehr als eine Million Euro Soforthilfe für Familien der Opfer +++ 

Hakenkreuz auf Jenaer NS-Gedenkstele entdeckt

Ein etwa 50 mal 50 Zentimeter großes Hakenkreuz ist in den vergangenen Tagen von Unbekannten in die 2014 errichtete Stele zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der Löbstedter Straße (Kreuzung vor Obi-Zufahrt) geritzt worden. Dabei sind auch Teile der Inschrift beschädigt worden. Die Tat steht offensichtlich im zeitlichen Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag der Befreiung.

https://www.tlz.de/regionen/jena/hakenkreuz-auf-jenaer-ns-gedenkstele-entdeckt-id229135734.html

Kalbitz-Rauswurf: Höcke spricht von „Verrat“ und kündigt Widerstand an

Berlin – Die AfD steht nach dem von Parteichef Jörg Meuthen herbeigeführten Rauswurf des brandenburgischen Landeschefs Andreas Kalbitz vor der Zerreißprobe. Der Thüringer Björn Höcke, Wortführer der extremen Rechten in der Partei, kündigte am Wochenende Widerstand an. Er warf Meuthen „Verrat“ vor. Meuthen sagte zu dem Machtkampf: „Das halten wir aus.“ Die Partei sei nicht gespalten. Derweil wurde bekannt, dass Kalbitz‘ AfD-Aufnahmeantrag von 2013 offenbar verschollen ist.

https://www.fr.de/politik/kalbitz-rauswurf-hoecke-spricht-von-verrat-kuendigt-widerstand-an-13766008.html

Der rechte Flügel rebelliert

In der AfD ist nach dem Ausschluss des äußerst rechten Vorstandsmitglieds Andreas Kalbitz ein offener Machtkampf ausgebrochen. Björn Höcke, der Thüringer Landesvorsitzende und prominenteste Kopf des rechten Flügels, reagierte mit einer Kampfansage an den Bundesparteichef Jörg Meuthen. Höcke warf ihm „Verrat an der Partei“ vor, weil Meuthen am Freitag den Ausschluss von Kalbitz im Bundesvorstand mit knapper Mehrheit durchgesetzt hatte. Höcke sprach von einem Versuch, die Partei zu spalten und kündigte an, er werde „die Spaltung und Zerstörung unserer Partei nicht zulassen“. Offenbar überlegt sein Lager, einen Sonderparteitag zu beantragen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-rechter-fluegel-kalbitz-hoecke-1.4910539

Warum der AfD-Aufnahmeantrag von Andreas Kalbitz nicht zu finden ist

Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Kalbitz aus der AfD bezieht sich auf dessen Mitgliedsantrag. Das Problem: Er hat ihn per Internet gestellt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-rauswurf-wegen-nazi-vita-warum-der-afd-aufnahmeantrag-von-andreas-kalbitz-nicht-zu-finden-ist/25837442.html

Deutschland erlebt einen neuen Pegida-Moment

Die Gesellschaft steckt abermals in einem Dilemma: Wie umgehen mit einer Protestgruppe, die Extremisten und ernsthaft besorgte Bürger vereint? Gefragt ist jetzt vor allem eine klare Haltung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/kommentar-corona-protest-pegida-1.4910301

Wenn Normalos mit Extremisten demonstrieren: Was sie eint, ist Misstrauen gegen den Staat

Unmut gegen die Corona-Politik gibt es nicht nur an den extremen Rändern – er reicht bis in die Mitte der Gesellschaft. Was treibt die Leute auf die Straße?

https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/wenn-normalos-mit-extremisten-demonstrieren-was-sie-eint-ist-misstrauen-gegen-den-staat/25838126.html

Politik und Behörden warnen vor rechtsextremer Unterwanderung der Corona-Proteste

Rechtsextremisten wittern die Chance für einen Umsturz, sagt der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Auch der Antisemitismusbeauftragte ist besorgt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/demos-gegen-einschraenkungen-politik-und-behoerden-warnen-vor-rechtsextremer-unterwanderung-der-corona-proteste/25838768.html

Corona-Proteste in Bautzen: Pegida mit falschem Slogan

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse begrüßt Menschen auf dem Platz im sächsischen Bautzen, „die uns sonst nicht so wohl gesonnen sind“. Wer könnte gemeint sein? Die Plakatinschrift „Deine Freiheit kostet anderen das Leben“ an der Peripherie der etwa 120 Personen zählenden Demonstrantengruppe passt nicht zu den Widerstandsrufen der Versammelten.

https://taz.de/Corona-Proteste-in-Bautzen/!5686066/

„Hygiene-Demonstrationen“ in Berlin

Am Samstagnachmittag sind viele Menschen auf dem Berliner Alexanderplatz unterwegs, allen voran Teenies mit OP-Masken und Einkaufstüten. Sie leben die Freiheit aus, die ihnen einige Wochen lang wegen der Ausbreitung einer Epidemie verwehrt blieb: Sie treffen einander, zeigen sich, gehen in Geschäfte. Dass sie dafür in Warteschlangen anstehen müssen und zum Schutz aller eine Maske tragen, hält sie weder davon ab, noch scheint es sie großartig zu stören. Auch die Polizei, die sich dominant über den Platz verteilt hat, ändert nichts daran.

https://taz.de/Hygiene-Demonstrationen-in-Berlin/!5683822/

„Hygiene-Demo“ in Gießen: Warnung vor Bill Gates und „DDR 2.0“

Etwa 100 sogenannte Corona-Rebellen haben am Samstag erneut unangemeldet einen „Hygiene-Spaziergang“ durch die Gießener Fußgängerzone durchgeführt. Die Hygienedemo wird zum Katz-und-Maus-Spiel mit Polizei und der Versammlungsbehörde.

https://www.giessener-allgemeine.de/giessen/hygiene-demo-giessen-warnung-bill-gates-ddr-20-13765860.html

Ken Jebsen und die Corona-Propaganda

In Zeiten von Corona sind die Verschwörungstheoretiker präsent. Ken Jebsen (KenFM), bekannt von den Mahnwachen 2014, scheint auch vom Virus zu profitieren. Ein Kommentar.

https://www.fr.de/meinung/corona-demos-jebsen-altbewaehrter-verschwoerungsagenda-13766082.html

Spreadshirt verkauft fragwürdiges Impfgegnershirt – und entschuldigt sich

Das T-Shirt-Druckhaus Spreadshirt hat sich für ein fragwürdiges Motiv auf einem Kleidungsstück entschuldigt. Über den Shop des Unternehmens war das T-Shirt eines mutmaßlichen Impfgegners verkauft worden. Der Aufdruck: Ein Davidstern mit der Aufschrift “nicht geimpft”.

https://www.rnd.de/panorama/spreadshirt-verkauft-fragwurdiges-impfgegner-shirt-und-entschuldigt-sich-G5BCZAYAKZAIBOOYQRFXNUTETE.html

Studie: Ablehnung gegenüber Islam unter Jugendlichen

Essen (dpa/lnw) – Unter Jugendlichen in NRW sind einer Untersuchung zufolge Vorurteile und ablehnende Einstellungen gegenüber dem Islam verbreitet. Zugleich lehnt ein Großteil der befragten rund 500 jungen Leute Diskriminierung ab und besitzt Kenntnisse über den Islam. Zu diesem Ergebnis kommt das Forschungsprojekt „Islamfeindlichkeit unter Jugendlichen“ unter Leitung der Uni Duisburg-Essen, für das Gymnasial-, Gesamt- und Berufsschüler befragt wurden.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/religion-duisburg-studie-ablehnung-gegenueber-islam-unter-jugendlichen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200517-99-87236

Attentat von Hanau: Mehr als eine Million Euro Soforthilfe für Familien der Opfer

Die Familien der Opfer des Attentats von Hanau haben finanzielle Hilfen des Staates in Höhe von mehr als einer Million Euro erhalten. Diese Zahl nannte die städtische Opferbeauftragte Hoffmann-Bär der Deutschen Presse-Agentur. Die Gelder stammen demnach aus dem Fonds des Bundesjustizministeriums für die Opfer extremistischer Gewalt. Ehepartner, Kinder und Eltern von Getöteten könnten 30.000 Euro beantragen, Geschwister 15.000 Euro.

https://www.deutschlandfunk.de/attentat-von-hanau-mehr-als-eine-million-euro-soforthilfe.2932.de.html?drn:news_id=1131547

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