Rassistische Attacke angezeigt in Berlin-Hohenschönhausen +++ Volksverhetzung: Kripo Jena vermeldet schnellen Ermittlungserfolg nach AfD-Demo +++ Wer zieht die Strippen der Nazi-Schlägertruppe? +++ AfD-Aussteigerin: „Die Partei ist verloren“ +++ Nach Prozess um „Porno-Ronny“: AfD-Vize fühlt sich bedroht +++ Heiko Maas wirft Gauland rechtsextreme Haltung vor +++ Diese Rechtsradikalen will die AfD in den Bundestag schicken +++ AfD-Spitzenkandidatin Weidel spricht nicht mehr von gefälschter E-Mail +++ Rewe verkauft „Reichsbürger“-Propaganda in der Auslage +++ Land entschuldigt sich für Ausschreitungen von Lichtenhagen
Rassistische Attacke angezeigt in Berlin-Hohenschönhausen
Ein Unbekannter soll zwei syrische Kinder am S-Bahnhof Hohenschönhausen beleidigt und verletzt haben. Die Polizei ermittelt.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-hohenschoenhausen-rassistische-attacke-angezeigt-in-hohenschoenhausen/20338720.htmlhttps://www.tag24.de/nachrichten/hohenschoenhausen-angriff-rassismus-mann-verletzt-kinder-aus-syrien-berlin-336178
Volksverhetzung: Kripo Jena vermeldet schnellen Ermittlungserfolg nach AfD-Demo
Die Kriminalpolizei Jena hat offenbar einen schnellen Ermittlungserfolg erzielt und den Verdächtigen, der das „U-Bahn-Lied“ angestimmt hatte, identifiziert.
Fackelwurf auf Protestierende mit Haftstrafe geahndet
Am Neubrandenburger Amtsgericht wurde ein 48-Jähriger NPD-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich wurden dem Verurteilten 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Am 25. September 2015 hatte der Mann aus Holzendorf eine Fackel nach einer Gruppe Demonstrant_innen geworfen, die gegen eine Kundgebung der Neonazi-Partei protestierten.
Wer zieht die Strippen der Nazi-Schlägertruppe?
Im Prozess gegen die „Freie Kameradschaft Dresden“ hat eine Angeklagte nur ein Teilgeständnis abgelegt. Ein bekannter Security-Mann taucht dabei immer wieder auf.
https://www.sz-online.de/sachsen/wer-zieht-die-strippen-der-nazi-schlaegertruppe-3774374.html
Weil er im Netz hetzte: Verliert dieser Polizist seinen Job?
Die Polizei, dein Freund und Hetzer? Hauptmeister Roland G. (50) pöbelte auf Facebook so unsäglich gegen Flüchtlinge, dass er wegen Volksverhetzung jetzt am Amtsgericht Dresden zu 4000 Euro Strafe verdonnert wurde.
Alexander Gauland in Berlin-Zehlendorf: Würgegriff statt Bürgerdialog
Wegen eines Zwischenrufs wurden ein Mann und eine Frau von rabiaten Ordnern aus dem Rathaus Zehlendorf entfernt. Anzeige ist raus.
http://taz.de/Alexander-Gauland-in-Zehlendorf/!5445210/
AfD-Aussteigerin: „Die Partei ist verloren“
Franziska Schreiber ist im Vorstand des AfD-Jugendverbandes. Nun kehrt sie der Partei den Rücken und warnt vor den Rechtspopulisten.
https://www.morgenpost.de/politik/article211956955/AfD-Aussteigerin-Die-Partei-ist-verloren.html
Weidel will die AfD bis 2021 regierungsfähig machen
Alice Weidel hat Zukunftspläne für die AfD: Die Partei soll in Zukunft nicht bloß als Opposition wahrgenommen werden. Schon zur nächsten Bundestagswahl strebe man an, als Partei regierungstauglich zu sein.
Nach Prozess um „Porno-Ronny“: AfD-Vize fühlt sich bedroht
Nach dem ergebnislosen Prozess um Porno-Beleidigungen hofft Ronny Kumpf erneut auf die Justiz. Dieses Mal soll es um Morddrohungen gehen.
Martin Schulz hält die AfD-Führung für rassistisch
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.
http://www.fr.de/politik/martin-schulz-schulz-haelt-die-afd-fuehrung-fuer-rassistisch-a-1351434
Heiko Maas wirft Gauland rechtsextreme Haltung vor
Mit einer Rede zu Deutschlands Nazivergangenheit löste Alexander Gauland Empörung aus. Bundesjustizminister Heiko Maas verurteilt die Äußerungen – und sieht die AfD auf dem Weg zur Partei für Neonazis.
Zahl der „Reichsbürger“ in Thüringen steigt weiter
In Thüringen sind derzeit 650 Personen als sogenannte Reichsbürger bekannt. Sie haben 183 unberechtigte Forderungen gegen Behördenmitarbeiter gestellt – teilweise in Milliardenhöhe.
Frauke Petry, Vera Lengsfeld und die Rechtsradikalen
AfD-Chefin Petry und Ex-DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld wollen im Wahlkampf zusammen auftreten. Die Strippen ziehen Rechtsradikale.
Diese Rechtsradikalen will die AfD in den Bundestag schicken
Alice Weidel spricht von „Einzelfällen“ – allein auf den vorderen Listenplätzen warten 35 davon.
AfD-Spitzenkandidatin Weidel spricht nicht mehr von gefälschter E-Mail
AfD-Sprecher Christian Lüth nannte die Mail zunächst „eine Fälschung“. Nun die Kehrtwende: Weidel lässt nicht länger behaupten, dass die Nachricht gefälscht sei.
„Die Skandale helfen der AfD“
Der Parteienforscher Oskar Niedermayer erörtert die Ursachen für das Umfragehoch der Rechten. Und erklärt auch, was die TV-Duelle damit zu tun haben.
http://www.fr.de/politik/bundestagswahl/rechte-im-wahlkampf-die-skandale-helfen-der-afd-a-1351529
Identitäre Bewegung in Halle: Ärger über Kameraüberwachung von rechts
Die Adam-Kuckhoff-Straße ist derzeit eine Sackgasse. Nur wenige Autos fahren deshalb am Haus Nummer 16 vorbei. Doch Fußgänger und Radfahrer, die zum gegenüberliegenden Steintor-Campus wollen, kommen hier regelmäßig entlang. Was die meisten nicht wissen: Sie werden auf ihrem Weg zur Uni womöglich gefilmt. Von einer der beiden Kameras, die seit wenigen Tagen am beschmierten Haus angebracht sind.
http://www.mz-web.de/halle-saale/identitaere-bewegung-in-halle-aerger-ueber-kameraueberwachung-von-rechts-28428252http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/identitaere-suchen-farbbeutelwerfer-per-ueberwachungskamera-100.html
Rewe verkauft „Reichsbürger“-Propaganda in der Auslage
Die Supermarktkette Rewe bietet in mindestens einem ihrer Läden ein rechtsgerichtetes Magazin zum Verkauf an, in dem „Reichsbürger“-Propaganda verbreitet wird. Konkret handelt es sich dabei um das „Magazin2000plus“, das vom Argo Verlag vertrieben wird. Das Magazin erreicht 30.000 Leser.
https://www.wr.de/politik/rewe-verkauft-reichsbuerger-propaganda-in-der-auslage-id211937329.html
Demo für alle: Die Pleitetour der Freifrau von Beverfoerde
Sie zogen durch neun Städte, um den Menschen zu erklären, warum die Ehe für alle abzuschaffen gehört. Es ist ihnen nicht gelungen. Hedwig von Beverfoerde sollte sich Hobbys suchen. Ein Kommentar.
Pegida war in Augsburg nicht willkommen
Eine Veranstaltung der islam- und ausländerfeindlichen Bewegung „Pegida“ hat am Samstag das innerstädtische Leben in Augsburg über mehrere Stunden stark beeinträchtigt. Dass die 40 Teilnehmer der Pegida-Veranstaltung, die um 22.30 Uhr offiziell zu Ende ging, in der Friedensstadt Augsburg nicht willkommen sind, war nicht zu übersehen und überhören. Bei einer Gegenveranstaltung demonstrierten in Spitzenzeiten bis zu 1500 Menschen aus allen Alters- und Bevölkerungsschichten, so die Angaben der Polizei, für ein demokratisch geprägtes, weltoffenes und modernes Augsburg. Mit „Nazis raus“- und „Haut ab“-Rufen sowie Trillerpfeifen wurden Pegida-Anhänger, die zum Großteil aus dem Münchner Raum kamen, niedergebrüllt….
Rund 300 Menschen bei Gegenkundgebung zum „III. Weg“
Rund 300 Menschen haben sich am Freitagabend in Straubing getroffen, um einer Kundgebung der rechten Gruppierung „Der III. Weg“ Paroli zu bieten. An dieser haben lediglich 30 bis 40 Personen teilgenommen.
Land entschuldigt sich für Ausschreitungen von Lichtenhagen
25 Jahre nach den ausländerfeindlichen Krawallen von Rostock-Lichtenhagen hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung für die damals gemachten Fehler entschuldigt.
Österreich: Kurz schließt Koalition mit rechter FPÖ nicht länger aus
Einen Monat vor der Wahl in Österreich schließt der ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz eine Koalition mit der rechten FPÖ nicht aus. Experten sehen viele Schnittmengen, gerade in der Flüchtlingsfrage.
Das Geheimnis des rechtsradikalen Reservemajors
Er prahlt im Netz mit seiner Uniform. Er sagt, er sei Scharfschütze – und er rät, Angela Merkel zu erschießen.
http://digitalpresent.tagesspiegel.de/das-geheimnis-des-rechtsradikalen-reservemajors
„Für mich ist das Pöbeln ein Hilfeschrei“
Der Dresdner Heiko Müller pfeift und buht Politiker auf Wahlkampfauftritten aus. Er bezeichnet sich als Wutbürger und sieht sich als Stimme des Volkes.
