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Presseschau … 25.01.2017

+++ Bernau (Brandenburg): Geflüchtete wiederholt von Unbekannten zusammengeschlagen +++ Illegale Waffen: Erste Razzien bei Kunden von „Migrantenschreck“ +++ Razzia gegen militante Rechtsextreme in zwölf Bundesländern +++ Mittelsachsen: Wieder Leichenumrisse gesprüht +++

 

Bernau (Brandenburg): Geflüchtete wiederholt von Unbekannten zusammengeschlagen

Innerhalb einer Woche sind am Bahnhof Bernau (Barnim) drei Geflüchtete angegriffen und geschlagen worden. Zuletzt prügelten nach Polizeiangaben zwei Männer am Montag auf zwei 17-jährige Somalis ein. Die Flüchtlinge kamen unverletzt davon. Die Täter flüchteten. Vor einer Woche wurde an derselben Stelle ein 18-jähriger Somali von einem ebenfalls Unbekannten angerempelt und mit einem Faustschlag traktiert.

http://www.morgenpost.de/berlin/article209386797/Wiederholt-Asylbewerber-am-Bernauer-Bahnhof-angegriffen.html

 

Illegale Waffen: Erste Razzien bei Kunden von „Migrantenschreck“

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat in elf Bundesländern die Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen, die bei einem ungarischen Internetshop Waffen gekauft haben sollen, die in Deutschland verboten sind. Wegen des Verdachts des unerlaubten Erwerbs und Besitzes von Schusswaffen wurden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Bei den 29 Verdächtigen wurden nach Aussage der Ermittler diverse der Waffen und die dazu gehörende Munition gefunden. Außerdem wurden Datenträger sichergestellt. Namentlich wurde der Internetshop nicht benannt, doch deutet alles darauf hin, dass es sich dabei um die Website handelt, die unter dem zynischen Namen „Migrantenschreck“ firmiert.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/illegale-waffen-migrantenschreck-razzien-durchsuchungen

 

Razzia gegen militante Rechtsextreme in zwölf Bundesländern

Die Generalbundesanwaltschaft (GBA) ermittelt deutschlandweit wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die GBA geht seit den frühen Morgenstunden gegen eine militante rechtsradikale Gruppe vor, die deutschlandweit agiert. Die Durchsuchungen laufen seit circa 6 Uhr in Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Berlin und Baden-Württemberg, wie das Blatt aus Sicherheitskreisen erfuhr. Gegen sechs Beschuldigte, die einer Mitteilung der Bundesanwaltschaft zufolge vorwiegend über soziale Medien miteinander vernetzt sind, besteht der Verdacht, sich zu einer rechtsextremistischen Vereinigung (§ 129a StGB) zusammengeschlossen zu haben.

http://www.tagesschau.de/inland/razzia-rechtsextreme-101.html

 

Mittelsachsen: Wieder Leichenumrisse gesprüht

Wieder wurden in Mittelsachsen Leichenumrisse von Unbekannten auf die Straße gesprüht. Dieses Mal sind die Sprühereien in Geringswalde, Rochlitz und Penig aufgetaucht. Die benutzten Schlagworte „Dresden unvergessen“ und „Es war Mord“ machen einen Zusammenhang mit den Alliierten Luftangriffen auf Dresden im Februar 1945 wahrscheinlich. Den Slogan „Dresden bleibt unvergessen“ hatten unter anderem vor knapp zwei Jahren auch die Jungen Nationaldemokraten, die Nachwuchsorganisation der rechtsextremen NPD, im Zusammenhang mit den Bombardements gebraucht.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/ROCHLITZ/Unbekannte-spruehen-Umrisse-von-Leichen-artikel9818740.php

 

Rechtsextreme Szene in Deutschland wächst und wird militanter

Die Bundesrepublik ist seit ihrer Gründung mit rechtsextremen Personen und deren Umtrieben konfrontiert – doch selten war die Lage so komplex: Das Spektrum reicht heute weit über Neonazis und NPD hinaus. Es wird größer, es franst aus und es ist für Verfassungsschutz und Polizei immer schwerer zu fassen. Denn immer mehr Bürger radikalisieren sich, attackieren Flüchtlingsheime oder werden zu „Reichsbürgern“. Der Sicherheitskreisen berichten, wie sich die Lage 2016 verändert hat. Sorgen bereitet den Behörden vor allem das Wachstum des Feldes der gewaltorientierten Rechtsextremisten. Der Anstieg um 300 Personen auf 12100 zeugt von einer sich festigenden Bereitschaft in verschiedenen Milieus, rechtsextreme und vor allem rassistische Wahnideen in Straftaten umzusetzen – mit der Faust oder auch mit der Brandflasche.

http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus-in-deutschland-rechte-szene-waechst-und-wird-militanter/19299078.html

 

Suizid eines SEK-Beamten: Ermittler prüfen Zusammenhang mit „Reichsbürger“-Fall

Der Suizid eines Beamten des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Nordbayern wirft Fragen auf. Nach SZ-Informationen aus Polizeikreisen gehen Ermittler dem Verdacht nach, ob die Selbsttötung des 45-jährigen Polizisten etwas mit dem Fall Georgensgmünd zu tun haben könnte. Der SEK-Beamte hatte sich am Freitag in der Nähe seines Arbeitsplatzes erschossen. Der 50-jährige Kommissar war zwar vor zwei Monaten zusammen mit einem Kollegen vom Dienst suspendiert worden, weil er mit dem „Reichsbürger“ mindestens über einen Telefon-Chat bekannt war.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/nuernberg-suizid-eines-sek-beamten-1.3347296

 

Nauener Neonazis: Staatsanwaltschaft fordert neun Jahre Haft

Die mutmaßlichen Brandstifter von Nauen sollen für über acht beziehungsweise fast neun Jahre ins Gefängnis. Dieses Strafmaß hat der Staatsanwalt am Dienstag gefordert. Zuvor hatte der angeklagte NPD-Politiker Schneider versucht, mit weiteren Anträgen die Plädoyers zu verhindern. Er soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für acht Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Für einen der fünf Mitangeklagten forderte die Anklage acht Jahre und drei Monate Haft, weil dieser im August 2015 eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen gemeinsam mit Schneider angezündet haben soll.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/01/nauen-feuer-turnhalle-prozess-plaedoyer-.html

 

Anklage wegen Volksverhetzung: Anklage gegen Ex-NPD-Landeschef Schmidtke vertagt

Ex-NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke soll bei einer Demo verbotene Neonazi-Lieder abgespielt haben – und zwar vor dem Lageso auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Ein Strafprozess dazu wurde am Dienstag erst einmal vertragt. Es soll zunächst geprüft werden, ob das Verfahren mit einem weiteren gegen den 31-Jährigen anhängigen Verfahren verbunden werden kann.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/01/prozess-npd-funktionaer-schmidtke-volksverhetzung.html

 

Plötzlich meldet sich Zschäpe zu Wort

Es geht hoch her an diesem Tag im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München. Beate Zschäpes Verteidiger Hermann Borchert befragt Psychiater Henning Saß detailliert zu seinem Gutachten, das für Borcherts Mandantin überaus ungünstig ausgefallen ist. Borchert fragt und fragt – und offenbart mit einem Mal Verteidigerwissen, das für Irritation unter den Prozessbeteiligten sorgt. Plötzlich meldet sich Zschäpe zu Wort. Es ist der Moment, an dem Borcherts Befragung droht, außer Kontrolle zu geraten.

http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-ploetzlich-meldet-sich-zschaepe-zu-wort-1.3347975

 

Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt – immer mehr Angriffe auf Flüchtlingskinder

Erfurt in Thüringen, Meerane und Sebnitz in Sachsen: In diesen Städten berichten Jugendliche und Kinder aus Flüchtlingsfamilien im Gespräch mit FAKT-Reportern über erscheckende Begebenheiten. Sie wurden von Deutschen beleidigt und angegriffen, teilweise verletzt. Immer häufiger sind Flüchtlingskinder das Ziel von fremdenfeindlichen Attacken. Und Experten verweisen auf eine neue Entwicklung: Die Hemmschwelle zur Gewalt sinkt.

http://www.mdr.de/fakt/angriffe-fluechtlingskinder-100.html

 

Umgang mit Rechtsextremismus in Bayern: Biedermanns Wort und seine Folgen

Von 2014 auf 2015 stieg in Bayern die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer oder fremdenfeindlicher Straftaten um 29 Prozent an. Diese Zahlen passen zu einer Studie der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom Oktober 2016. Danach lehnt rund die Hälfte der bayerischen Bevölkerung Muslime ab oder hegt feindselige Gefühle gegen sie. Bei Flüchtlingen sind es mehr als 30 Prozent. Ein gutes Fünftel der Befragten stimmte Sätzen wie „Es gibt zu viele Muslime in Deutschland“ voll zu. Laut Opposition stellen die Ergebnisse die bayerische Strategie gegen Rechtsextremismus infrage. Sie wirft der Regierung vor, zu wenig für Prävention zu tun und zu stark auf Repression zu setzen.

http://taz.de/Umgang-mit-Rechtsextremismus-in-Bayern/!5373356/

 

Niedersachsens Vorstoß: Kein Geld mehr für NPD

Laut Bundesverfassungsgericht ist die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich, doch verboten werden darf sie nicht. Unmittelbar nach dieser Entscheidung der Richter in der vergangenen Woche wurde Kritik laut und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, mit einer Bundesratsinitiative die rechtsextreme Partei von der bundesweiten staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen zu wollen. Den entsprechenden Antrag hat das Kabinett am Dienstag in Hannover verabschiedet.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Niedersachsens-Vorstoss-Kein-Geld-mehr-fuer-NPD,npd654.html

 

Kolumne: Herr Höcke und das Holocaust-Mahnmal

Der AfD-Politiker Höcke hat eine Rede an sein „liebes Volk“ gehalten. Das Stelenfeld in Berlin-Mitte war ihm einen Gag wert. Der Oberstudienrat Björn Höcke, geboren 1972, möchte gern ein Opfer sein. Er müsse, so sprach er am 17. Januar in Dresden, unendlich viel hinnehmen, erleiden – ja erdulden. Er nehme dies aber gern auf sich, weil allein solch ein geduldiger Leidensweg ihn und das liebe Volk zum „endgültigen Sieg“ führen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/populismus-bjoern-hoecke-rede-holocaust-mahnmal-fischer-im-recht

 

Burladingen (BaWü): Bürgermeister macht mit flüchtlingsfeindlichen Kommentaren Stimmung

Er kann es nicht lassen: Burladingens Bürgermeister Harry Ebert, der mit der AfD sympathisiert, hat sich auf Facebook erneut abfällig über den Umgang mit Flüchtlingen geäußert – und auch über Burladinger Gemeinderäte. Ebert hatte auch schon im Amtsblatt gegen die Flüchtlingspolitik gewettert.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/tuebingen/burladingen-zollernalbkreis-erneut-abfaellige-kommentare-des-buergermeisters/-/id=1602/did=18886644/nid=1602/1xwszmh/

 

Angst nach dem Auftritt: Ausländische Schauspieler werden rassistisch beleidigt

„Das Theater ist ein geschützter und angstfreier Raum.“ Doch Bernhard Stengele, Schauspielchef am Theater Altenburg, sieht mit Sorge, dass ausländische Künstler im Alltag inzwischen oft auf Ablehnung, Vorbehalte und Aggression stoßen. Das reiche von Kommentaren à la „Sprechen Sie erst mal Deutsch“ bis zu bedrohlichen Situationen auf dem Nachhauseweg. So sei ein Ensemblemitglied einmal von einer Horde junger Erwachsener umringt und angepöbelt worden. „Es ist dann zum Glück nichts Schlimmeres passiert“, berichtet Stengele.

http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Angst-nach-dem-Auftritt-Auslaendische-Schauspieler-in-Altenburg-und-Graz-als-Ra-909292572

 

Was der Nicht-Ausschluss von Höcke für die AfD bedeutet

Ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke wäre schwierig geworden – selbst wenn es im Bundesvorstand eine Mehrheit dafür gegeben hätte. Zumindest geht Petry aus der Auseinandersetzung um Björn Höcke geschwächt hervor. Seine Rede mit der Forderung nach einer erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad hat Höcke wohl nicht zufällig in Dresden gehalten – und damit im Heimatbundesland der mit ihm verfeindeten Bundesvorsitzenden Petry. Sie ist dort auch Landes- und Fraktionsvorsitzende. Das wichtigste Pfund von Höcke: Die AfD wird nicht trotz der rechtsradikalen Positionen des hessischen Geschichtslehrers gewählt, sondern von vielen genau deshalb.

http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-brandrede-in-dresden-was-der-nicht-ausschluss-von-hoecke-fuer-die-afd-bedeutet/19293390.html

 

Wir haben genug von euch!

Eine Welt, die zusammenwächst, wird als Bedrohung, die parlamentarische Demokratie als Diktatur der Eliten empfunden. Es ist die Stunde der politischen Abenteurer. Lassen sie sich noch stoppen? Eine Umfrage unter Experten.

http://www.zeit.de/2017/04/arena-analyse-2017-demokratie-rechtspopulismus-umfrage

 

Studie zu Ideologie und Programmatik der NPD: Verfassungsfeinde pur

Eine Studie zu Ideologie und Programmatik der NPD zeigt deren demokratie- und pluralismusfeindliche Grundpositionen auf. Der Politikwissenschaftler Gideon Botsch legt mit „Wahre Demokratie und Volksgemeinschaft. Ideologie und Programmatik der NPD und ihres rechtsextremen Umfelds“ eine kleine Abhandlung zur Bedeutung und Funktion der genannten Begriffe im rechtsextremen Lager vor. Die Arbeit beeindruckt durch die akribische und quellengestützte Darstellung, welche die Kontinuität derartiger Diskurse bis zurück in die Frühgeschichte der Bundesrepublik Deutschland gut belegt.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/verfassungsfeinde-pur

 

Europas Internationale der Nationalisten

Auch wenn sie in vielen Punkten gar nicht übereinstimmen – die anti-europäischen Nationalpopulisten, die sich am Deutschen Eck in Koblenz getroffen haben, wollen mit den Begriffen „Volk“, „Patriotismus“ und „Freiheit“ Mehrheiten erobern. Damit haben sie voraussichtlich Erfolg und ziehen auch Rechtsextreme an.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/internationale-der-nationalisten

 

Nazis weglabern: Mit Geisteswissenschaften gegen rechts

Aber kurz nach seiner Amtseinführung wurde bekannt, dass Trump offenbar plant, die staatliche Förderung von Geisteswissenschaften und Kunst zusammenzustreichen. Ein Schachzug, den man von autoritären Regimen kennt. Was man in den sogenannten Laberfächern unter anderem lernt, ist auch schlauen Nazis etwas entgegenzusetzen. Ein Laberfach studiert zu haben, bedeutet auch, das Gelaber von anderen zu erkennen.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/geisteswissenschaften-gegen-rechte-gedanken-kolumne-a-1131412.html

 

Dresden: Studenten machen What gegen Rassisten

„Das war schon ein Erfolg.“ Georg, Student der Verfahrens- und Naturstofftechnik an der TU, blickt zufrieden auf den Montagabend zurück. Mehr als 1.000 Teilnehmer bei der Studentendemo „Für eine offene Gesellschaft“ – das waren die stärksten Proteste gegen das Pegida-Bündnis seit langem. What haben die Studenten ihre Initiative genannt – eine Abkürzung für „wissen, handeln, aktiv teilnehmen“. „Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, Studenten und Studentinnen für politische und gesellschaftliche Themen zu sensibilisieren.“

https://www.sz-online.de/nachrichten/studenten-machen-what-gegen-fremdenfeinde-3596734.html

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Das Neonazi-Problem in der Bundeswehr

Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Dass die Bundeswehr ein neonazistisches Problem hat, zeigt sich auch an anderen aktuellen Fällen. 

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Weisse Wölfe und Weisse Wölfe Terrorcrew

Heute wurde die vor allem in Norddeutschland aktive Kameradschaft „Weisse Wölfe Terrorcrew“ (WWT) vom Bundesinnenminster Thomas de Maizière verboten. Sie…

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