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Presseschau… 25.10.2016

+++ Marokkaner in Dresdner S-Bahn krankenhausreif geprügelt +++ Berlin: Mann wirft volle Glasflasche nach sechsjährigem Kind, brüllt rassistische Beleidigungen +++ Dortmund-Dorstfeld: Neonazis attackieren Zivilpolizisten +++ Rassistische Straftaten: Zunahme um 116 Prozent in 2015 +++ Neue Studie der Uni München: So menschenfeindlich sind die Bayern +++

 

Marokkaner in Dresdner S-Bahn krankenhausreif geprügelt

Ein Mann (27) aus Marokko wurde Freitagabend gegen 20 Uhr in einer Dresdener S-Bahn kurz vor der Einfahrt in den Dresdner Hauptbahnhof von mehreren Tätern angegriffen und krankenhausreif geprügelt. Couragierte Zeugen haben weitere Angriffe verhindert, die Helfer brachten den blutenden Mann zur Wache der Bundespolizei am Hauptbahnhof. Dort brach der junge Mann zusammen und wurde umgehend in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Täter konnte unerkannt entkommen , über dne Hintergrund der Tat wollte die Polizei sich noch nicht äußern.

http://www.bild.de/regional/dresden/fremdenfeindlichkeit/marokkaner-in-dresdner-s-bahn-verpruegelt-48433824.bild.html

 

Berlin: Mann wirft volle Glasflasche nach sechsjährigem Kind, brüllt rassistische Beleidigungen

In Berlin-Mariendorf hat am Sonntag Abend ein Mann eine gefüllte Glasflasche nach einem sechsjährigen Jungen geworfen und nur knapp verfehlt. Der 29-Jährige soll nach Zeugenangaben rassistische Äußerungen von sich gegeben haben. Als Polizisten eintrafen, leistete der Mann erheblichen Widerstand und verletzte einen Polizisten leicht.

http://www.morgenpost.de/berlin/article208488845/Mann-wirft-mit-Flasche-nach-Kind-und-greift-Polizisten-an.html

 

Dortmund-Dorstfeld: Neonazis attackieren Zivilpolizisten

Im Rahmen der verstärkten Polizeipräsenz in Dortmund-Dorstfeld haben am vergangenen Sonntag (23.10.) Rechtsextreme zwei Zivilkräfte der Polizei mit Stroboskop-Lampen geblendet und verletzt. Anschließend versuchten sie, die BeamtInnen zu treten und zu schlagen.

http://nordstadtblogger.de/neonazis-attackieren-zivilpolizisten-beamtinnen-wurden-geblendet-und-beleidigt-schlaege-und-tritte-gingen-ins-leere/

 

Rassistische Straftaten: Zunahme um 116 Prozent in 2015

Hasskriminalität und Rassismus haben extrem zugenommen. Das beklagt die Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht zum Bürgerdialog „Gutes Leben in Deutschland“. „Fremdenfeindliche“ Straftaten legten demnach 2015 um 116 Prozent auf 8529 Fälle zu. Zudem wurden 10.373 Straftaten registriert, die sich gegen politische Einstellungen, Nationalitäten, Hautfarben oder Religionen richten. Der Anstieg der Hasskriminalität im Internet wurde sogar auf 176 Prozent beziffert.

http://www.morgenpost.de/politik/article208489765/Zunahme-von-fremdenfeindlichen-Straftaten-um-116-Prozent.html

 

Neue Studie der Uni München: So menschenfeindlich sind die Bayern

Hass auf Fremde, Minderheiten, anders Lebende – „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ ist nach Ansicht von Soziologen nicht mehr auf Extremisten beschränkt, sondern hat längst ihren Weg in die Mitte der Gesellschaft gefunden. Auch in Bayern sprechen Studienergebnisse eine deutliche Sprache:  56 Prozent der Bayern sind Muslimen gegenüber ablehnend eingestellt. 32 Prozent sind es Flüchtlingen gegenüber, 21 Prozent bei Juden, 19 Prozent bei Schwulen und Lesben.

http://www.merkur.de/politik/schockierende-studie-lmu-so-menschenfeindlich-sind-bayern-6877998.html

 

Rassismus in Bayern: Aus der Mitte der Gesellschaft

Keith, aus Uganda geflüchtet, erzählt: „Ich wurde in einem Park von einen älteren Mann vom Fahrrad gestoßen, im Zug von Jugendlichen angepöbelt. Leute haben an meinen Haaren gezogen, sie fanden das lustig. Es waren ganz normale Leute, sie sahen nicht aus wie Radikale.“

http://www.br.de/nachrichten/rechtsaussen/fremdenfeindlich-muslime-menschlichkeit-sinti-roma-100.html

 

AfD-Fraktion in Schwerin: Auf strammem Rechtskurs

Die Alternative für Deutschland stellt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die zweitstärkste Fraktion. Vieles deutet darauf hin, dass die AfD im Parlament eine harte, konfrontative Linie fahren wird. Der radikalere Parteiflügel besetzt Spitzenpostionen, während die moderaten Kräfte in der Unterzahl sind.

http://www.vorwaerts.de/artikel/afd-fraktion-schwerin-strammem-rechtskurs

 

Mittweida: AfD-Wahlplakate mit rassistischen Texten manipuliert

In Mittweida (Sachsen) wurden Plakate der AfD gestohlen und aufwändig manipuliert. Ursprünglich waren die Plakate als Warnung für Autofahrer gedacht, auf Schulanfänger zu achten. Ein Teil dieser Plakate war erst im Straßenbild verschwunden und nun am vergangenen Sonntag in manipulierter Form wieder aufgetaucht. Sie enthalten nun flüchtlingsfeindliche Parolen. „Da hat jemand unser Parteiprogramm völlig falsch verstanden“, sagte Romy Penz von der AfD. Die AfD habe nie gegen Flüchtlinge gehetzt.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/MITTWEIDA/Partei-Plakate-an-Strassen-in-Mittweida-manipuliert-artikel9665410.php

 

Berlin: Proteste gegen AfD zum Parlamentsstart

Eine schleichende Normalisierung der AfD wollen diese Bürger nicht hinnehmen. Vor insgesamt sechs Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind für Donnerstag Kundgebungen gegen den Einzug der Rechtspopulisten angemeldet worden. Derartige Versammlungen soll es in Pankow, Neukölln, Mitte, Lichtenberg, Spandau und Charlottenburg geben.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1029905.proteste-zum-parlamentsstart.html

 

NPD-Vize Frank Schwerdt ist tot

In der Nacht auf den 22. Oktober starb mit Frank Schwerdt ein langjähriger Spitzenkader der NPD. Schwerdt bekleidete in der rechtsextremistischen Partei eine Vielzahl an Ämtern. 1997 forderte der damalige Vorsitzende des Neonazi-Vereins „Die Nationalen“ seine Anhänger zum Eintritt in die NPD auf – ein erster Erfolg des damals neugewählten Bundesvorsitzenden Udo Voigt und seiner Bündnispolitik.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/npd-vize-frank-schwerdt-ist-tot.html

 

Ku-Klux-Klan hat vier aktive Gruppen in Deutschland

In Deutschland sind nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit vier Ku-Klux-Klan-Gruppen aktiv. Erst im Mai war der rassistische Geheimbund wieder Thema im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern. Der rassistische Geheimbund verbrennt Kreuze, zeigt Hakenkreuzfahnen – und ist für Mordversuche verantwortlich.

http://www.sueddeutsche.de/politik/rassismus-ku-klux-klan-hat-vier-aktive-gruppen-in-deutschland-1.3220083

 

Thüringer VS: „Prüfen derzeit, ob es nicht schon wieder rechtsterroristische Strukturen gibt“

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat am Montag bei einer Diskussion in Erfurt erklärt: „Wir können mitnichten für Thüringen behaupten, dass der Rechtsextremismus auf dem Rückmarsch ist“. Vielmehr prüfe die Behörde, „ob es in der Tat nicht schon wieder rechtsterroristische Strukturen gibt. Anlässe dafür haben wir“, so Kramer.

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Behoerde-prueft-ob-derzeit-rechtsterroristische-Strukturen-entstehen-1168032116

 

20-jähriger Düsseldorfer ruft bei Facebook auf, Flüchtlinge zu töten – 6 Monate Haft auf Bewährung

Zwei Einträge bei Facebook haben einem 20 Jahre alten Düsseldorfer ein halbes Jahr Haft auf Bewährung eingebracht. Er hatte zu Brandstiftung im Polizeipräsidium Düsseldorf und zur Tötung von Flüchtlingen aufgerufen. Der 20-Jährige erklärte im Prozess, dass sein Handy auch von Freunden genutzt werde und die Einträge nicht von ihm stammen. 90 Prozent seiner Freunde seien Ausländer und er habe auch in einem Flüchtlingsheim geputzt.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-nach-facebook-posts-urteil-gegen-20-jaehrigen-wegen-volksverhetzung-aid-1.6346370

 

Dresden: Prozess nach Prügelattacke auf Geflüchtete – Haftstrafen für Brüderpaar

Die Brüder Sebastian und David W. trafen sich am Montag zu ihrem Prozess in Dresden wieder. Der eine sitzt derzeit in Bautzen, der andere in Karlsruhe in Haft. Im Januar hatten die beiden in Dresden auf einen 23-jährigen Geflüchteten aus dem Irak eingeschlagen.  „Ich bin nicht rechtsextrem und hab auch nichts gegen Ausländer, um Gottes Willen“, sagte einer der beiden Angeklagten. Die beiden wurden vom Richter zu Haftstrafen von 12 und 14 Monaten verurteilt.

http://www.sz-online.de/nachrichten/prozess-nach-pruegelattacke-auf-asylbewerber-3524911.html

 

Lutz Bachmann: Griff in die Pegida-Vereinskasse, um Gerichtskosten zu bezahlen

Was hat er nicht alles aufgezählt an Ausgaben für Pegida: 20 000 Euro für Ton- und Videotechnik, 2 000 Euro für Ordner-Funkgeräte, 12 000 Euro für den Geburtstag der Bewegung, 15 000 Euro für den Besuch des niederländischen Politikers Geert Wilders, 5500 Euro für Geschädigte von Autobrandanschlägen. Seit Monaten wehrt sich Pegida-Chef Lutz Bachmann gegen Vorwürfe, Spenden an den Pegida-Förderverein veruntreut zu haben. Nun kommt raus: Gut 5 000 Euro hat er aus der Vereinskasse genommen, um damit zwei verlorene Prozesse zu bezahlen.

http://www.sz-online.de/sachsen/griff-in-die-vereinskasse-3524784.html

 

Rassismus im Stadion: DFB ermittelt nach Zwickau-Spiel

Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes hat nach den Rassismus-Vorwürfen im Anschluss an das Fußball-Drittligaspiel FSV Zwickau gegen den FSV Frankfurt Vorermittlungen aufgenommen. Ein Sonderbericht des Schiedsrichters liege nicht vor. Frankfurts Trainer Roland Vrabec hatte nach dem 1:1 am Samstag Rassismus-Vorwürfe gegen Zwickauer Fans erhoben und von Affenlauten berichtet, die die Ballkontakte eines Frankfurter Spielers begleiteten.

http://www.mdr.de/sport/fussball_3l/dfb-nimmt-ermittlungen-auf-100.html

 

Die „Identitären“ bei Instagram: Hetze im Hipstergewand

Alina von Rauheneck beugt sich vor und küsst das heruntergelassene Visier einer Ritterrüstung. „Make love & defend Europe“ steht quer über das Instagram-Bild geschrieben. Die Hashtags: #identitär #identitaire #europe #defend #europa #kiss #knight #love #malta #valetta #grandmasterspalace #identitariangirls #europeangirl. Sie nennen sich „Ibster“ – identitäre Hipster.

http://www.jetzt.de/mischen/die-identitaere-bewegung-hetzt-im-hipstergewand

 

Berliner Polizei macht Rückzieher: Kein Reichsbürger entlassen, aber „Identitärer“ suspendiert

Die Berliner Polizei hat eigene Aussagen zurückgezogen, wonach ein Beamter als Anhänger der „Reichsbürger“ entlassen wurde. Stattdessen heißt es: Es läuft ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten, der der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ nahesteht.

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/10/berliner-polizei-entlaesst-anhaenger-der–reichsbuergerbewegung-.html

 

Durchnässter Aufmarsch – 43 Neonazis ziehen durch Neumünster

Zu einer lang angekündigten Demonstration eines rechtsextremen norddeutschen Bündnisses konnten die Organisatoren am Samstag in Neumünster nur 43 Teilnehmer mobilisieren.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/durchn-sster-neonazi-aufmarsch

 

Angebliche Suizid-Aufforderungen von Schmölln: Eine schlimme Gewissheit

Die Meldungen über angebliche Aufforderungen zum Suizid eines Flüchtlings in Thüringen haben viel Empörung im Netz hervorgerufen. Das eigentlich Schlimme an ihnen aber ist die Gewissheit, dass ein solcher Ruf an vielen Orten Deutschlands jederzeit vorstellbar ist.

http://www.deutschlandfunk.de/angebliche-suizid-aufforderungen-in-schmoelln-eine-schlimme.720.de.html?dram:article_id=369453

 

„Bragida“-Bewegung: Die Wutbürger von Braunschweig

An fast jedem Montag protestieren in Braunschweig Anhänger der sogenannten Bragida-Bewegung: Hier geht Populismus geschmeidig über in rechte Parolen. Allein die Polizeipräsenz kostet jährlich rund 3,8 Millionen Euro.

http://www.deutschlandradiokultur.de/bragida-bewegung-die-wutbuerger-von-braunschweig.1001.de.html?dram:article_id=369147

 

Warum „Reichsbürger“ keine Beamten sein dürfen

Wer den Staat ablehnt, kann nicht für ihn arbeiten: Union, SPD und FDP fordern Disziplinarmaßnahmen gegen sogenannte Reichsbürger im öffentlichen Dienst. Dabei geht es nicht nur um Polizisten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article158997853/Warum-Reichsbuerger-keine-Beamten-sein-duerfen.html

 

Juden als Feindbilder: In der Ideologie der „Reichsbürger“ spielt Antisemitismus eine Rolle

Bei den „Reichsbürgern“ spielt auch Antisemitismus eine Rolle. Das macht ein Blick auf Statements diverser Organisationen aus dieser Szene deutlich. Antisemitismus bildet zwar kein herausragendes Ideologieelement der „Reichsbürger“, kommt aber immer dann vor, wenn es um die angeblichen Hintergründe der etablierten Politik geht.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/juden-als-feindbilder

 

Sachsen-Bashing: Sachsen – das Land der Trottel?

Al-Bakr, Clausnitz, Heidenau – Sachsen hat viel Anlass für Kritik gegeben. Doch die fällt oft zu pauschal aus. Der CDU von Ministerpräsident Tillich dient das häufig als Ausrede, um Probleme nicht anzupacken.

http://www.sueddeutsche.de/politik/sachsen-im-land-der-trottel-1.3218074

 

Rudolf Heß und der NSU-Prozess

Früher ging es im NSU-Prozess mal um die Aufklärung der NSU-Verbrechen. Jetzt wollen Verteidiger den Tod von Rudolf Heß untersuchen. Solche Absurditäten drohen das Verfahren zu beschädigen.

http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2016/10/24/rudolf-hess-und-der-nsu-prozess/

 

Hass und Hetze: Weiter Streit um palästinensisches Kulturfestival in Berlin-Kreuzberg

Israels Botschafter Yakov Hadas-Handelsman hat sich in einem Brief an Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller tief besorgt über den Israel-Hass auf dem vom Senat mitfinanzierten, palästinensischen Kulturfestival „After The Last Sky“ im Ballhaus Naunynstraße gezeigt. Israel wurde bei dem Festival mehrfach als „Apartheid-Staat“ bezeichnet, die Gewalt palästinensischer Terrororganisationen gegen israelische Bürger hingegen verschwiegen oder als legitimes Mittel des palästinensischen „Widerstands“ gedeutet.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-kreuzberg-hass-und-hetze/14732284.html

 

Der Bahnhof, die Wut und Freibergs Image

Eine Frage des Stadtmarketings? Rund 200 Polizisten mussten am 25. Oktober 2015 rund 400 Flüchtlingsfeinde in Schach halten, die in Freiberg die Abfahrt von Bussen mit Flüchtlingen verhindern wollten. Nun zieht das Stadtmarketing Bilanz, ob der Ruf der Stadt unter den Ausschreitungen gelitten hat.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Der-Bahnhof-die-Wut-und-Freibergs-Image-artikel9665511.php

 

Viele Demokratie-Projekte in Zwickau gehen bei Förderanträgen leer aus

Im laufenden Jahr vergibt der Landkreis Zwickau 25.000 Euro zur Förderung von Projekten gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und für Demokratie und Toleranz. Neun Vereine haben laut Landkreis Fördermittel für ihre Projektideen erhalten. Zehn Projekte sind trotz Antrag auf Förderung leer ausgegangen.  Ein Sprecher der Landeszentrale für politische Bildung sagte: „Die aktuellen fremdenfeindlichen Ereignisse in Sachsen zeigen eine unzureichende Prävention und Auseinandersetzung mit der Fremdenfeindlichkeit. Es wäre fatal, wenn fehlende Unterstützung zivilgesellschaftliches Engagement be- oder verhindern würde.“

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ZWICKAU/ZWICKAU/Toleranz-Projekte-Viele-gehen-leer-aus-artikel9665851.php

 

Hate Speech: Ein gesellschaftliches Problem, das wir gemeinsam angehen müssen

Hate Speech  im Internet ist zu einem ernsthaften Problem angewachsen. Diskriminierende, menschenverachtende Kommentare im Netz lassen häufig selbst Hartgesottene staunen. Was wird bereits unternommen und wie können wir Nutzer dagegen vorgehen?

https://www.basicthinking.de/blog/2016/10/24/hate-speech-social-media/

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182 Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990

Todesopferliste aktualisiert: Seit 1990 wurden in Deutschland 182 Menschen Opfer rechtsextremer oder rassistischer Gewalt. Die rassistische Mordeserie von 2000 bis 2007 zeigt einen würdelosen Umgang der staatlichen Behörden mit rechtsextremer Gewalt.

Von Aslan Erkol und Nora Winter

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