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Presseschau … 28.11.2016

+++ Rechtsextreme Attacke in Berlin: Angriff auf Kind und Frau im Rollstuhl +++ Mann festgenommen: Rassistische Pöbeleien auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt +++ Freital: Rassisten verwüsten Kleingarten +++ Schwerin: Rassistische Attacke auf dem Weihnachtsmarkt und Auseinandersetzung auf dem Marienplatz +++

 

Rechtsextreme Attacke in Berlin: Angriff auf Kind und Frau im Rollstuhl

Ein Mann aus Hamburg las den Facebook-Post einer Berlinerin – und veranlasste Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen brutalen Rechtsextremisten. Nach Angaben der jungen Frau, einer Rollstuhlfahrerin, hat sie am Freitag Abend in Gropiusstadt (Berlin-Neukölln) beobachtet, wie ein Mann auf einen Jungen mit dunkler Hautfarbe einschlug und diesen rassistisch beschimpfte. Couragiert sprach sie den Mann an, der von dem Jungen abließ. Der Unbekannte ergriff den Arm der jungen Frau, stieß rechtsextremistische Äußerungen ihr gegenüber aus und gab ihr eine Ohrfeige. Anschließend fügte er seinem wehrlosen Opfer oberflächliche Schnittverletzungen im Lippenbereich zu und flüchtete.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/straftat-wird-ueber-facebook-publik-angriff-auf-kind-und-auf-frau-im-rollstuhl/14898520.html

 

Mann festgenommen: Rassistische Pöbeleien auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt

Auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt hat am vergangenen Freitag ein 28-jähriger Mann für hässliche Szenen gesorgt. Der Duisburger störte die Atmosphäre zwischen den Ständen durch lautstarke rassistische Pöbeleien. Dabei ging er ganz gezielt Menschen an, die sich in seiner Nähe aufhielten.

http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44137-Dortmund~/Mann-festgenommen-Fremdenfeindliche-Poebeleien-auf-dem-Weihnachtsmarkt;art930,3161832

 

Freital: Rassisten verwüsten Kleingarten

Bislang unbekannte Täter haben einen Kleingarten in Freital verwüstet. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, rissen die Täter Bäume heraus, zerstörten Vogelhäuschen und beschädigten einen Swimmingpool und ein Gewächshaus. Am Tatort wurde ein Zettel mit der Aufschrift: „Scheiß Ausländer… raus aus Deutschland!!!“ hinterlassen.

http://www.sz-online.de/sachsen/rassisten-verwuesten-kleingarten-3550093.html

 

Schwerin: Rassistische Attacke auf dem Weihnachtsmarkt und Auseinandersetzung auf dem Marienplatz

In der Nähe des Marienplatzes in Schwerin ist es am Freitagabend gegen 22 Uhr zu einer Auseinandersetzung neun Männern aus Syrien und vier Männern aus Deutschland gekommen. Der Grund für den Streit war zunächst nicht bekannt, ein rassistischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, erklärte die Polizei. Offenbar gerieten die beiden Gruppen zunächst verbal aneinander. Im Zuge der Auseinandersetzung soll ein 17-Jähriger Syrer ein Messer hervorgeholt und seine Gegner bedroht haben. Einer der deutschen Tatverdächtigen war zuvor bereits in eine Schlägerei auf dem Weihnachtsmarkt verwickelt. Er soll gemeinsam mit einem anderen Tatverdächtigen auf einen Jugendlichen ukrainischer Zuwanderungsgeschichte eingeschlagen eingeschlagen und dabei rassistische Parolen gerufen haben.

http://www.bild.de/regional/hamburg/fremdenfeindlichkeit/erneute-auseinandersetzung-auf-dem-marienplatz-48946610.bild.html

 

Sachsen: Puppe mit Hakenkreuz und Davidstern an Brückengeländer aufgehängt

Unbekannte haben eine mit Davidstern und Hakenkreuz versehene Reanimationspuppe am Geländer einer Fußgängerbrücke in Roßwein im Kreis Mittelsachsen angebracht. Wie die Polizei mitteilte, hatte eine Frau die Puppe am Sonntagmorgen bemerkt und die Beamten alarmiert. Sie habe die Puppe für einen strangulierten Menschen gehalten.

http://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/puppe-mit-hakenkreuz-und-davidstern-an-bruecke-100.html

 

Passau: Großbrand mit möglichem rassistischem Hintergrund

Ein seit längerem leerstehendes Haus in Fürstenstein (Landkreis Passau) ist in der Nacht zum Donnerstag niedergebrannt. Laut Polizei könnte es sich um einen rassistischen Anschlag handeln: Das Haus sollte nach Angaben der Polizei zum 1. Dezember an anerkannte Asylbewerber vermietet werden. Bei dem Feuer wurde das Dachgeschoss vollständig zerstört, verletzt wurde niemand.

http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_land/2305446_Grossbrand-in-Nammering.html

 

Thüringen: Opfern rechter Gewalt droht Abschiebung – Täter dadurch straffrei

In Thüringen droht vier Opfern rechtsextremer Gewalt eine Abschiebung. Betroffen ist auch ein Flüchtling, der in Neustadt an der Orla attackiert worden war. Der Prozess gegen die Täter könnte damit platzen. „Sobald sie abgeschoben werden, gibt es keine belastenden Aussagen mehr gegen die Täter. Das würde bedeuten, dass die Täter dann freigesprochen werden“, sagt ein Sprecher der Thüringer Opferberatung Ezra.

http://www.mdr.de/thueringen/asylbewerber-gewalt-opfer-abschiebung-100.html

 

Rassistische Hetze im Internet nimmt dramatisch zu

Rechtsextreme und ausländerfeindliche Hetze im Internet hat im Jahr 2015 dramatisch zugenommen. Rassistische Hetz- und Hassdelikte haben dabei rechtsextreme Internetpropaganda überholt, denn Neonazi-Propaganda findet vorwiegend außerhalb des Netzes statt. Die Zahl der Verurteilungen wegen rechtsextremer Taten ist trotz mehr Ermittlungsverfahren kaum gestiegen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesamt-fuer-justiz-auslaenderfeindliche-hetze-im-internet-nimmt-dramatisch-zu-1.3268733

 

„Junge Alternative“: Jung, rechts, verunsichert

Marius Dilli ist der erste AfDler in einem Studierendenparlament – an der Uni Kassel. Er sagte mal, man müsse mit Gummi auf Flüchtlinge schießen – will aber eigentlich eine grünere Uni.

http://www.zeit.de/campus/2016-11/junge-alternative-afd-uni-kassel

 

WhatsApp-Protokolle der AfD-NRW: Guido Reil, der nützliche Stimmenfänger

Guido Reil aus dem Essener Norden könnte viele Stimmen für die AfD im Ruhrgebiet gewinnen. Doch trotz dieser anerkannten Fähigkeit wollen ihn die Strippenzieher der AfD rund um den NRW-Chef der Partei, Marcus Pretzell, maximal ausnutzen. Einen sicheren Listenplatz auf der Kandidatenliste für den Landtagswahlkampf in NRW soll Reil dennoch nicht kriegen. Die Zusammensetzung der Kandidatenliste soll manipuliert werden, wie aus internen WhatsApp-Protokollen hervorgeht.

https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/11/26/guido-reil-der-nuetzliche-stimmenfaenger-der-afd/

 

Björn Höcke lässt sich bitten

Wenn in den kommenden Monaten nicht vollkommen unerwartet ein politisches Erdbeben die Bundesrepublik erschüttert, dann deuten alle bisherigen Umfragen darauf hin, dass die AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit im Herbst 2017 in Fraktionsstärke in den nächsten Bundestag einzieht. Planspiele, wer künftig bundespolitisch für die Rechtspartei eine führende Rolle übernimmt, sind deshalb nicht nur innerparteilich von Bedeutung.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1033388.bjoern-hoecke-laesst-sich-bitten.html

 

„Deutsche Partei“: Neue Fragen für den NSU-Untersuchungsausschuss

Die Deutsche Partei (DP) hat vor dem hessischen NSU-Untersuchungsausschuss bestritten, dass der frühere V-Mann Benjamin Gärtner und weitere Neonazis Mitglieder gewesen seien. Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Frage, um zu überprüfen, wie glaubwürdig die Geheimdienstberichte des ehemaligen Mitarbeiters des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Andreas Temme und Aussagen vor dem Gremium waren.

http://www.fr-online.de/rhein-main/deutsche-partei-neue-fragen-fuer-den-nsu-ausschuss,1472796,34970260.html

 

Mit Machete Flüchtlinge angegriffen: Haftstrafe von über zwei Jahren

Wegen eines Angriffs mit einer Machete auf Flüchtlinge ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und vier Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Regensburg verurteilte den 23-Jährigen am Donnerstag wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Außerdem ordnete das Gericht eine Unterbringung des Alkoholkranken in einer Entziehungsanstalt an. Vom Vorwurf der Volksverhetzung wurde der Mann freigesprochen: Es konnte nicht nachgewiesen, dass er während der Tat flüchtlingsfeindliche Parolen gerufen hat.

http://www.infranken.de/ueberregional/Angriff-auf-Fluechtlinge-mit-Machete-23-Jaehriger-wegen-versuchter-Koerperverletzung-verurteilt;art55462,2356671

 

Gruppe Freital: Anwalt eines Terrorverdächtigen zeigt Ermittler an

Mehrere mutmaßliche Mitglieder der Gruppe Freital sitzen in Haft, weil sie Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt haben sollen. Nun attackiert ein Verteidiger die Ermittler: In einer Haftbeschwerde beim Bundesgerichtshof moniert der Jurist, die Polizei habe trotz abgehörter Telefonate den Terror nicht rechtzeitig gestoppt. Er verdächtigt die Strafverfolger deshalb einer Beteiligung am versuchten Mord und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/freital-anwalt-eines-terrorverdaechtigen-zeigt-ermittler-an-a-1090033.html

 

Nauener Neonazi-Prozess könnte platzen: Schöffen-Patzer hat Nachspiel

„Bilden sie sich ein, dass einer den Quatsch glaubt, den sie Sie von sich geben?“ Der Ausraster eines Schöffen hat ein Nachspiel:– der Prozess wird wohl erneut aufgerollt. Ein Schöffe hatte den Angeklagten NPD-Mann Schneider emotional angeblafft. Nun hat Schneiders Anwalt einen Befangenheitsantrag gestellt, der Schöffe wird wohl ausgetauscht, damit müsste der Prozess von vorne beginnen.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Neonazi-Prozess-Schoeffen-Patzer-hat-Nachspiel

 

Lutz Bachmann: Pegida-Chef gesteht Volksverhetzung

Pegida-Chef Lutz Bachmann steht am kommenden Mittwoch erneut vor Gericht. Das Landgericht Dresden entscheidet in einem Berufungsprozess über eine Verurteilung wegen Volksverhetzung. Die Verhandlung beschränkt sich allerdings auf das Strafmaß, nachdem der Mitbegründer des islamfeindlichen Bündnisses den Vorwurf der Volksverhetzung vor zwei Wochen eingeräumt hatte. Es geht um Facebook-Kommentare vom September 2014, in denen Flüchtlinge als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet wurden. In einem ersten Verfahren hatte Bachmann bestritten, der Verfasser der Posts zu sein.

http://www.fr-online.de/pegida/lutz-bachmann-pegida-chef-gesteht-volksverhetzung,29337826,34971080.html

 

Verfassungsschutz in Brandenburg: „Nur bedingt einsatzbereit“

Der Brandenburger Verfassungsschutzchef Carlo Weber klagt über personellen Notstand seiner Behörde. Die Instutution sei trotz wachsender Bedrohung durch islamistischen Terror, aber auch durch wachsender Gefahren durch Rechts- und Linksextremisten faktisch kaum noch handlungsfähig und nur bedingt einsatzbereit. Das Personal müsste um ein Drittel aufgestockt werden, forderte er.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/verfassungsschutz-in-brandenburg-nur-bedingt-einsatzbereit/14901092.html

 

Weiterhin Drohungen gegen Moschee in Dresden: „Wir haben Angst“

Nach dem Anschlag auf die Moschee in Dresden-Cotta vor zwei Monaten kommt die Familie des Imam nicht zur Ruhe.  „Wir haben alle noch Kopfschmerzen, immer wieder sehen wir die Bilder von der Explosion“, erzählt der 46-jährige Imam. Nun gab es weitere Vorfälle: Auf Stromkästen nahe der Moschee wurde vor wenigen Tagen „Fuck Islam“ geschmiert. Aus dem Briefkasten musste Turan mittlerweile zwei Drohbriefe fischen. „Nur ein toter Moslem ist ein guter Moslem“ steht in dem einen. In dem Anderen wird ihnen mit Vergasung gedroht.

http://www.sz-online.de/nachrichten/wir-haben-angst-3549649.html

 

Reichsbürger in Bayern: Weitere Polizistin unter Verdacht

Wegen Verdachts der Zugehörigkeit zur „Reichsbürger“-Bewegung ist gegen eine Polizeibeamtin aus Unterfranken ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Gegen die Polizistin sei ein vorläufiges Verbot der Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen worden, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken am Samstag mit.

http://www.mittelbayerische.de/region/franken/polizistin-unter-reichsbuerger-verdacht-21508-art1458419.html

 

„Thügida“-Flop: Nur 65 Teilnehmer bei Neonazi-Demonstration in Meiningen

Die rechtsextreme Vereinigung „Thügida“ versammelte sich am Samstag, 26. November, zu einer Kundgebung in Meiningen. Unter dem Motto „Merkels Asyltraum ist geplatzt“ nahmen laut Polizei etwa 65 Menschen an der Kundgebung von „Wir lieben Meiningen“/“Thügida“ teil.

http://www.thueringen24.de/thueringen/article208799727/Noch-weniger-als-in-Jena-Nur-65-Thuegida-Teilnehmer-in-Meiningen.html

 

Kritik an Berliner Polizei: Kaum Reaktion, nachdem Neonazis Karte mit jüdischen Einrichtungen posteten

Es war eine kalkulierte Provokation. Am 9. November, genau 78 Jahre nach der Reichspogromnacht, hatte eine Berliner Neonazi-Gruppe auf ihrer Facebook-Seite eine Karte gepostet, auf der die Adressen von fast 70 jüdischen Einrichtungen in Berlin aufgelistet waren. In Frakturschrift stand auf der Karte „Juden unter uns!“, daneben waren Synagogen, jüdische Kitas, Schulen, Denkmäler, Geschäfte und Restaurants eingezeichnet. Nach bundesweiten Medienberichten ermittelte der Staatsschutz. Von der Berliner Polizei wurden die betroffenen Einrichtungen aber offenbar nur unregelmäßig kontaktiert.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ermittlungen-wegen-neonazi-gruppe-volker-beck-kritisiert-die-berliner-polizei/14901114.html

 

Silvio-Meier-Demo in Berlin: Auch Linke brauchen Rituale

Berlins radikale Linke organisiert sich neu. Die Tradition gewordene Silvio-Meier-Demo am Samstag kann dabei eine stabilisierende Rolle spielen. Die Demonstration findet in Gedenken an den von Neonazis ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier am U-Bahnhof Samariter Straße in Friedrichshain statt – an dem Ort also, an dem der damals 27-jährige Meier 1992 durch Messerstiche tödlich verletzt wurde.

https://www.taz.de/Silvio-Meier-Demo/!5357325/

 

Die Sprache wird zunehmend negativer

Forscher wollen aus der geschriebenen Sprache ablesen können, ob es einer Gesellschaft gut geht oder nicht. Eine neue Studie aber irritiert: Im amerikanischen Englisch nehmen negative Begriffe zu, obwohl es den meisten Menschen in den Industrienationen immer besser geht.

https://www.welt.de/wissenschaft/article159788297/Die-Sprache-wird-zunehmend-negativer.html

 

Rechte Hetze: Ich habe eine Woche lang Breitbart gelesen – und bin wütend

Die rechtspopulistische Nachrichtenseite Breitbart schürt täglich den Hass der „angry white men“ auf das Establishment. Bald könnte das Leitmedium der Alt-Right-Bewegung in Deutschland starten. Was erwartet uns?

http://ze.tt/rechte-hetze-ich-habe-eine-woche-lang-breitbart-gelesen-und-bin-wuetend/

 

„Women in Exile“: Potsdamer Flüchtlingsinitiative erhält Menschenrechtspreis

Die Brandenburger Initiative „Women in Exile“ von Flüchtlingsfrauen für Flüchtlingsfrauen ist am Sonntag im Maxim Gorki Theater in Berlin mit dem Menschenrechtspreis der Gerhart und Renate Baum-Stiftung ausgezeichnet worden. Der Preis wurde zum ersten Mal vergeben und ist mit 10.000 Euro dotiert. „Women in Exile“ ist eine Plattform geflüchteter Frauen, die sich bereits 2002 in Potsdam zusammengeschlossen haben, um für die Rechte von Flüchtlingsfrauen zu kämpfen.

http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/brandenburg/2016/11/women-in-exile-menschenrechtspreis.html

 

Jan Böhmermann zeigt die „sehr guten“ Seiten der AfD

„Was die sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleistet hat“: Unter diesem Motto stand am Donnerstagabend das „Neo Magazin Royale“. Und Jan Böhmermann förderte einiges zu Tage: Anlass dafür war eine Große Anfrage der AfD in Sachsen zum Öffentlich Rechtlichen Rundfunk. In 630 Fragen will die Partei unter anderem wissen, warum die meisten Moderationen „hinter Tischen“ stattfänden.

http://www.stern.de/kultur/tv/jan-boehmermann-zeigt-die–sehr-guten–seiten-der-afd-7210696.html

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