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19.07.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Mehrere hundert Demonstranten haben gegen die Versammlung von Pro Deutschland in Berlin protestiert, dabei kam es zu sieben Festnahmen von Gegendemonstranten (Störungsmelder, Endstation Rechts, rbb, taz, Berliner Zeitung, Berlin Magazin Info, Junge Welt).

Hamburg: NPD Kundgebung zur Abstimmung der Schulreform floppt (taz, indymedia).

In Warschau demonstrierten etwa zehntausend Schwule und Lesben auf der EuroPride für Toleranz und mehr Rechte. Die Parade wurde streckenweise von rechten gestört (Zeit, ARD, Torgauer Zeitung, RP online).

Dortmund: Rund 400 Demonstranten aus den protestierten gegen eine Kundgebung der selbst ernannten rechtsextremen ?Bürgerbewegung? Pro NRW (Der Westen).

Am Samstag Abend wurde vor dem Autonomen Zentrum in Aachen eine Paket-Bomben-Attrappe abgelegt (Aachener Zeitung).

Am Wochenende kam es erneut zu Übergriffen gegen den Jugendclub Bunte Kuh und KUBIZ in Weißensee (indymedia).

Zum zweiten Mal in zweieinhalb Monaten ist es Neonazis gelungen, eine Veranstaltung in der Jülicher Ortschaft durchzuziehen. Der NPD-Kreisverband Düren führte in Selgersdorf ein «Nationales Fußballturnier Rheinland» durch (Aachener Zeitung).

Am 31. Juli wollte die NPD in der ostvorpommerschen Hansestadt Anklam ein Kinderfest durchführen. Die Veranstaltung wurde kurzerhand verboten, da die Stadt eine sogenannte Jungbürgerversammlung durchführen will. Die NPD reagierte auf das Verbot mit einer Demo-Anmeldung (Endstation Rechts).

Ein Mitarbeiter des Dresdner Militärmuseums veröffentlichte sein Buch ?Sachsen 1945? im NPD- Verlag „Deutsche Stimme“ (SZ online).

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Februar 2018 Internet, Social Media, Hate Speech

+++Verurteilung: Haft und Bewährungsstrafen für die Macher_innen der rechtsextremen Propaganda-Seite „Altermedia“ +++ Weitere Strafen für Neonazi-Funktionäre, Reichsbürger und AfD-Politiker +++ Wissenschaft: Das Medienvertrauen der Deutschen steigt – und für Hasskommentare sind nur 5% der Nutzer_innen verantwortlich +++ Politik: Wie rechte Internet-Trolle Einfluss auf die Bundestags-Wahl nehmen wollten +++

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1. Mai Großer Protest gegen rechtsextreme Demos und AfD-Politiker in Gewahrsam

Auch Rassist_innen und Antisemiten, egal ob von der AfD, der NPD, dem III.Weg oder dem „Jugendwiderstand“, nehmen Themen rund um den 1. Mai gerne auf. Sie sprechen dann vom „Arbeiterkampftag“ und geben vor, gegen Kapitalismus und Globalisierung auf die Straße zu gehen. Damit meinen sie allerdings etwas gänzlich anderes als die Demonstrierenden anderer politischer Lager, die sich in der Regel für das Wohl von Menschen und soziale Gerechtigkeit einsetzen.

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